TH:Kreisverband Wartburgpiraten/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 011

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA011
Einreichungsdatum	11.05.2013
Gliederung	Kreisverband Wartburgkreis
Antragsteller	Johannes
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Soziales
Zusammenfassung des Antrags	Soziales
Schlagwörter	Soziales
Datum der letzten Änderung	25.05.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Soziales Antragstext [Modul 0] Sozialausweis / Stadtpass Eisenach und Wartburgkreis Viele Bürger der Wartburgregion und der Stadt Eisenach sind von Armut bedroht oder leben bereits in dieser. Gründe hierfür sind Arbeitslosigkeit, Krankheit, geringe Rentenansprüche oder auch zu niedrige Löhne und stetig steigende Lebenshaltungskosten. Dadurch wird immer mehr Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe erschwert bzw. ganz genommen. Als Resultat kommt es häufig zu sozialer Ausgrenzung und es tritt soziale Armut ein. Wir finden, dass die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nicht vom sozialen Status oder dem Einkommen abhängig sein darf. Aus diesem Grund setzen sich die WARTBURGPIRATEN für die Einführung eines Sozialausweises im Wartburgkreis und eine Ausweitung des Stadtpasses in Eisenach ein. Diese sollen die gesellschaftliche Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger gewährleisten, bis das bedingungslose Grundeinkommen eingeführt wird. Umsetzung: Der Sozialausweis / Stadtpass soll der im folgenden benannten Zielgruppe zielgerichtet angeboten werden. Er ermöglicht Ermäßigungen für Bürgerinnen und Bürgern, die auf staatliche Transferleistungen angewiesen sind - die Leistungen nach SGB II, SGB XII oder AsylbLG beziehen, also Arbeitslosengeld 2 Bezieher, Bafög-Empfänger, Rentner, Auszubildende - oder über ein niedriges Einkommen verfügen. Die Ermäßigungen sind in den folgenden Bereichen zu gewähren (vornehmlich in öffentlicher Trägerschaft): Ermäßigungen im ÖPNV in der gesamten Wartburgregion Rabatte bei Freizeitgestaltung und Eintrittspreisen (z.B. Sportvereine, Schwimmbäder und kulturelle Angebote, wie Theater, Museen, Ausstellungen) Bildung (z.B. Weiterbildungen bei der Volkshochschule, Musikschule) Natürlich sollen auch Private Anbieter dazu ermuntert werden, Ermäßigungen im Zuge des Sozialausweises / Stadtpasses zu gewähren. Bei der Ausgabe müssen Stigmatisierungen und hoher bürokratischer Aufwand vermieden werden. So könnten eventuell ALG2 Bezieher und Aufstocker automatischen einen sollen Sozialausweis / Stadtpass erhalten. Ein Sozialausweis hat zudem einen gesamtgesellschaftlichen Nutzen, etwa durch höhere Besucherzahlen in Kultur- und Freizeiteinrichtungen und vermehrte Nutzung des ÖPNV. [Modul 1] vielfältige Wohnformen für Asylsuchende Die Wartburgpiraten fordern die sofortige Schließung und Abschaffung des Asylbewerberheimes in Gerstungen und streben eine vielfältige Unterbringung aller Flüchtlinge und geduldeten Migranten an. Anstelle einer isolierten Unterkunft in ländlicher Region soll es verschiedene dezentrale Möglichkeiten der Unterbringung in den größeren Städten des Wartburgkreises geben. Wir wollen Asylsuchende gastfreundlich im gehobenem Standard aufnehmen und ihnen eine neue Lebensalternative in der Region geben. Dazu zählt auch eine intensive Betreuung und Integrierung in das öffentliche Leben. [Modul 2] Jugend Immer mehr Jugendzentren gehen von der öffentlicher Hand in private Trägerschaft. Die Wartburgpiraten sind mit dieser Art von Privatisierung kommunaler Aufgaben unzufrieden und stehen für einen Prozess hin zu mehr ehrenamtlichen lokalen Engagement sowie kommunaler Fürsorge bei der Unterstützung von Jugendlichen und ihren Projekten. Wir wollen einen transparenten Prozess weg von der Privatisierung und hin zur gemeindlichen Fürsorge. Das Personal in der Jugendarbeit darf nicht immer weiter zurück gefahren werden, gerade im Hinblick auf die schwierige Situation in ländlichen Regionen und der Lage im Wartburgkreis. Eine ausreichende Betreuung auch in kleineren Gemeinden muss gewährleistet sein. Außerdem unterstützen wir lokale Initativen von Jugendlichen die sich selbständig und unter lokaler Unterstützung Räume suchen und aufbauen. [Modul 3] Kinderfreundlichkeit Kinder sind unsere Zukunft und wir Wartburgpiraten finden, dass diese entsprechend unterstützt werden müssen, was auch finanzielle Investitionen notwendig macht. Der fahrscheinlose ÖPNV in Eisenach und dem Wartburgkreis für Kinder ist eine wichtige Notwendigkeit. Er ermöglicht es auch den Kindern mobil zu sein und so am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Außerdem legen wir einen hohen Wert auf saubere und sichere Spielplätze, welche auch durch die Bürger betreut werden können. Antragsbegründung - Piratenpad - Ähnliche Anträge Soziales :

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