TH:Kreisverband Wartburgpiraten/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 008

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA008
Einreichungsdatum 11.05.2013
Gliederung Kreisverband Wartburgkreis
Antragsteller Johannes
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt Stadt und Kreisentwicklung
Zusammenfassung des Antrags Stadt und Kreisentwiklung
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung 25.05.2013
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Apply.png Angenommen

Antragstitel

Stadt und Kreisentwicklung

Antragstext

[Modul 0]

Lebenswerte Städte, Orte und Gemeinden

Städte und Orte sind die Lebenszentren der Menschen. Sie sind der Nährboden für die Entwicklung des kulturellen- und wirtschaftliches Potential unserer Region. Wohnen und Arbeiten sollen allen Menschen in der Region gleichermaßen zustehen.

[Modul 1]

Einkreisung der Stadt Eisenach

Wir PIRATEN stehen der Einkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis offen gegenüber. Eine Einkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis ist eine Chance des Zusammenwachsens unserer Region.

Wir fordern dabei umsichtige Planung statt schnellen Handelns. Dies ist auch im Hinblick auf die Gebietsreformdebatte der Thüringer Landespolitik unabdingbar. Die Einkreisung darf nicht in Hinterzimmern geplant und entschieden werden, sondern die Bürger der Stadt und des Kreises müssen gehört, befragt und einbezogen werden. Grundlegend gilt: Transparenz und Bürgerbeteiligung müssen bei diesem Prozess oberste Maxime sein. Auch fordern wir, dass sich die Stadt Eisenach nicht auf den dabei erzielbaren finanziellen Einsparungen ausruht, sondern weiter mit einem starken Willen an der Haushaltssicherung arbeitet. Ebenso muss dafür Sorge getragen werden, dass den Bürgern der Stadt Eisenach weiterhin ein örticher Zugang zu den für die Bürger wichtigen Verwaltungsbereichen wie Jugend- und Sozialhilfe und Schulen zur Verfügung steht. Wir schlagen daher vor die in der Stadt Eisenach vorhandene Vewaltungsinfrastruktur zu nutzen um in Eisenach ein Bürgerzentrum für die Bewohner des Nordkreis zu etablieren.

[Modul 2]

Barrierearmut

Innnestädte sind die Lebensadern der Ortschaften. Sie sind die Zentren des sozialen und kulturellen Lebens und Handels. Innenstädte müssen deshalb allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein. Hohe Bordsteine bieten jedoch Menschen mit Behinderung, älteren Menschen, aber auch Müttern und Vätern mit Kindern im Säuglings- und Kleinkindalter teils unüberwindbare Barrieren. Abgesenkte Borsteine an wenigen Punkten bieten dem nur unzureichend Abhilfe.

Wir PIRATEN fordern daher den barrierefreien Ausbau der Innenstädte an Bereichen mit niedrigen Verkehrsaufkommen. Wir fordern Bordsteine in diesen Bereichen durch optische Kennzeichen und ebenerdigen Ausbau der Gehwege zu ersetzen! Darüber hinaus soll dies auch für Wohngebiete abseits der Ortszentren geprüft und in Erwägung gezogen werden.


[Modul 3]

Bratwurstschalter

Kostenfreies Kurzzeitparken soll im gesammten Stadtgebiet der Stadt Eisenach möglich sein. Die von der Stadt erhobenen Parkgebühren wirken sich als Umsatzbremsen für die ansässigen Unternehmen und Geschäfte aus. Der Umsatzbringende Tourismus darf durch kostentreibende Maßnahmen nicht behindert werden.

Wir fordern daher das kostenfreies Kurzzeitparken nicht nur an einigen, wenigen, ausgesuchten Orten zu ermöglich, ist sondern dass dieses mindestens in der gesamten Innenstadt möglich ist.

[Modul 4]

Fahrradfreundliche Städte und Regionen

Wir PIRATEN fordern, dass die Fußgängerzonen der Innenstadt von Eisenach nach dem Vorbild der Städte Erfurt und Weimar außerhalb der Geschäftszeiten für den Radverkehr freigegeben werden. Die Fußgängerzonen der Stadt Eisenach bieten den Radfahrern eine ideale Nord-Süd Verbindung durch die Stadt. Zudem steigert diese Maßnahme die Attraktivität des Radverkehrs.

Wir fordern darüber hinaus in Einbahnstraßen in Gebieten mit niedriger Verkehrsbelastung nach Möglichkeit dem Radverkehr für gegenseitiges Befahren frei zu geben.

Antragsbegründung

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Piratenpad

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Diskussion

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