TH:Kreisverband Wartburgpiraten/KPT2014.1/SÄA001

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Hiermit beantrage Ich eine Erweiterung unserer Satzung, zu § 9 – Auflösung und Verschmelzung.

§ 9 – Auflösung und Verschmelzung

(1) Die Auflösung des Kreisverbandes kann nur durch einen Beschluss des Kreisparteitages mit einer Mehrheit von drei Vierteln der zum Kreisparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden. Die Auflösung muss durch Zustimmung eines Landesparteitages bekräftigt werden.

Die Erweiterung soll lauten:

(2) Die Verschmelzung des Kreisverbandes mit einem anderen Kreisverband kann nur durch einen Beschluss des Kreisparteitages mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der zum Kreisparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden.

oder

(2) Die Verschmelzung des Kreisverbandes mit einem anderen Kreisverband kann nur durch einen Beschluss des Kreisparteitages mit einer Mehrheit von drei Vierteln der zum Kreisparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden.

Es soll über BEIDE Anträge abgestimmt werden. Sie unterscheiden sich in der Höhe der Mehrheit, ob 2/3 oder 3/4.


Begründung: Um unsere Strukturen zu straffen, die Einzelnen Piraten zu entlasten und mit guten Beispiel, einer Kreisreform voran zu gehen. Kann es von nutzen sein, wenn wir unseren KV. vielleicht eines Tages mit einem anderen verbinden. Dies dient nur zur etwaigen Vorbereitung, eine Verschmelzung ist nicht geplant. Antrag kopiert vom Edelweißpiraten aus Gotha ;).


Hierbei berufe ich mich auf:

§ 8 Satzungs- und Programmänderung

(2) Über einen Antrag auf Satzungs- oder Programmänderung auf einem Kreisparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens eine Woche vor Beginn des Kreisparteitages beim Vorstand eingegangen ist.

(5) Ein Antrag gilt als beim Vorstand eingereicht, wenn er dem Kreisvorstand in Textform per E-Mail an vorstand@wartburgpiraten.de oder per Brief an das offizielle Postfach zugegangen ist oder formgerecht in das vom Kreisvorstand bestimmte Antragsportal eingestellt wurde. Per E-Mail oder Brief eingereichte Anträge können formfrei gestellt werden.

Antragsteller: Florian Böhm