TH:Kreisverband Wartburgpiraten/KPT2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 003

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA003
Einreichungsdatum	03.12.2013
Gliederung	Kreisverband Wartburgkreis
Antragsteller	Onlineflow
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmänderungsantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Stadt und Kreisentwicklung
Zusammenfassung des Antrags	Neugliederung vom Abschnitt
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung	14.12.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Stadt und Kreisentwicklung Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text Stadt und Kreisentwicklung Lebenswerte Städte, Orte und Gemeinden Städte und Orte sind die Lebenszentren der Menschen. Sie sind der Nährboden für die Entwicklung des kulturellen und wirtschaftlichen Potentials unserer Region. Wohnen und Arbeiten sollen allen Menschen in der Region gleichermaßen zustehen. Einkreisung der Stadt Eisenach Wir PIRATEN stehen der Einkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis offen gegenüber. Eine Einkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis ist eine Chance des Zusammenwachsens unserer Region. Wir fordern dabei umsichtige Planung statt schnellen Handelns. Dies ist auch im Hinblick auf die Gebietsreformdebatte der Thüringer Landespolitik unabdingbar. Die Einkreisung darf nicht in Hinterzimmern geplant und entschieden werden, sondern die Bürger der Stadt und des Kreises müssen gehört, befragt und einbezogen werden. Grundlegend gilt: Transparenz und Bürgerbeteiligung müssen bei diesem Prozess oberste Maxime sein. Auch fordern wir, dass sich die Stadt Eisenach nicht auf den dabei erzielbaren finanziellen Einsparungen ausruht, sondern weiter mit einem starken Willen an der Haushaltssicherung arbeitet. Ebenso muss dafür Sorge getragen werden, dass den Bürgern der Stadt Eisenach weiterhin ein örtlicher Zugang zu den für die Bürger wichtigen Verwaltungsbereichen wie Jugend- und Sozialhilfe und Schulen zur Verfügung steht. Wir schlagen daher vor, die in der Stadt Eisenach vorhandene Verwaltungsinfrastruktur zu nutzen, um in Eisenach ein Bürgerzentrum für die Bewohner des Nordkreis zu etablieren. Barrierearmut Innenstädte sind die Lebensadern der Ortschaften. Sie sind die Zentren des sozialen und kulturellen Lebens und Handels. Innenstädte müssen deshalb allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein. Hohe Bordsteine bieten jedoch Menschen mit Behinderung, älteren Menschen, aber auch Müttern und Vätern mit Kindern im Säuglings- und Kleinkindalter teils unüberwindbare Barrieren. Abgesenkte Bordsteine an wenigen Punkten bieten dem nur unzureichend Abhilfe. Wir PIRATEN fordern daher den barrierefreien Ausbau der Innenstädte an Bereichen mit niedrigen Verkehrsaufkommen. Wir fordern Bordsteine in diesen Bereichen durch optische Kennzeichen und ebenerdigen Ausbau der Gehwege zu ersetzen! Darüber hinaus soll dies auch für Wohngebiete abseits der Ortszentren geprüft und in Erwägung gezogen werden. Bratwurstschalter Kostenfreies Kurzzeitparken soll im gesammten Stadtgebiet der Stadt Eisenach möglich sein. Die von der Stadt erhobenen Parkgebühren wirken sich als Umsatzbremsen für die ansässigen Unternehmen und Geschäfte aus. Der umsatzbringende Tourismus darf durch kostentreibende Maßnahmen nicht behindert werden. Wir fordern daher das kostenfreies Kurzzeitparken nicht nur an einigen, wenigen, ausgesuchten Orten zu ermöglich, sondern dass dieses mindestens in der gesamten Innenstadt möglich ist. Fahrradfreundliche Städte und Regionen Wir PIRATEN fordern, dass die Fußgängerzonen der Innenstadt von Eisenach nach dem Vorbild der Städte Erfurt und Weimar außerhalb der Geschäftszeiten für den Radverkehr freigegeben werden. Die Fußgängerzonen der Stadt Eisenach bieten den Radfahrern eine ideale Nord-Süd-Verbindung durch die Stadt. Zudem steigert diese Maßnahme die Attraktivität des Radverkehrs. Wir fordern darüber hinaus in Einbahnstraßen in Gebieten mit niedriger Verkehrsbelastung nach Möglichkeit das gegenseitige Befahren durch den Radverkehr freizugeben.. durch den neuen Text Stadt und Kreisentwicklung Lebenswerte Städte, Orte und Gemeinden Städte und Orte sind die Lebenszentren der Menschen. Sie sind der Nährboden für die Entwicklung des kulturellen und wirtschaftlichen Potentials unserer Region. Gleichzeitiges Wohnen und Arbeiten in (unserer) Region soll allen Menschen möglich sein. Einkreisung der Stadt Eisenach Wir PIRATEN stehen der Einkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis offen gegenüber. Sie bietet eine Chance des Zusammenwachsens unserer Region. Wir fordern dabei umsichtige Planung, statt vorschnellen Handelns. Dies gilt in gleichem Maße für die Gebietsreformdebatte der Thüringer Landespolitik. Die Einkreisung darf nicht in Hinterzimmern geplant und entschieden werden, sondern die Bürger der Stadt und des Kreises müssen gehört, befragt und einbezogen werden. Grundlegend gilt: Transparenz und Bürgerbeteiligung müssen bei diesem Prozess oberste Maxime sein. Auch fordern wir, dass sich die Stadt Eisenach nicht auf den dabei erzielbaren finanziellen Einsparungen ausruht, sondern weiter mit einem starken Willen an der Haushaltssicherung arbeitet. Ebenso muss dafür Sorge getragen werden, dass den Bürgern der Stadt Eisenach weiterhin ein örtlicher Zugang zu den, für die Bürger wichtigen, Verwaltungsbereichen wie Jugend- und Sozialhilfe und Schulen zur Verfügung steht. Wir schlagen daher vor die in der Stadt Eisenach vorhandene Vewaltungsinfrastruktur zu nutzen, um vor Ort ein Bürgerzentrum für die Bewohner des Nordkreis zu etablieren. zu ersetzen. Antragsbegründung - Piratenpad - Ähnliche Anträge -

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