TH:Kreisverband Wartburgpiraten/KPT2013.1/Protokoll

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Tagesordnung KPT WAK 2013.1

1. Formalia 

10:10 7 akkredidierte Piraten

    • Eröffnung durch den stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisverbandes 
      • Begrüßung
      • kurze Vorstellung der TO
    • Wahl des Versammlungsleiter
      • Kandidat:  Peter Städter
      • Piet ist einstimmung zum Versammlungsleiter gewählt.
    • Bestimmung des Protokollanten 
      • Irmgard Schwenteck führt das Protokoll
    • Ergänzungen und Bestimmung der Tagesordnung 
      • keine
    • Beschließen der Geschäftsordnung 
      • Es gilt die GO des letzten KPT
      • keine altenative GO
      • die GO der Gründungsveranstaltung
    • Zulassung von Presse und Gästen, Zulassen von Bild- ,Ton- und Filmaufnahmen 
      • einstimmig dafür
    • Wahl des Wahlleiters 
      • Kandidat: Falko Windisch 
      • einstimmig gewählt
    • Bestimmung der Wahlhelfer 
      • WH 1: Anke Gernhardt
      • WH 2: Andreas  Kassbohm
    • Wahl der Rechnungsprüfer
      • RP1: Falko Windisch
      • RP2: Stephanie Nieft
      • beide einstimmig gewählt

2. Vorstandswahlen 

(in der Zeit Prüfung der Barkasse. Kein eigenes Bankkonto vorhanden.) 10:17

    • Bericht der Kassenprüfer 
      • Barkasse geprüft
      • stichpunktartig Belege geprüft
      • Einnahme-Beleg 1030 fehlt, soll nahcgereicht werden
      • Die Kassenprüfer emfehlen die finanzielle Entlastung
    • keine Fragen zu den Rechenschaftsberichten


10:44

    • Entlastung des Vorstands 
      • Vorschlag der VL: Entlastung des Vorstandes bis auf Frank Bönewitz
      • Der Vorstand ist mit Ausnahme von Frank Bönewitz entlastet.

10:46 GO-Antrag auf Änderung der GO §4 Absatz Wahlordnung Wahlen zu Vorstand und Schiedsgericht (4) anschließend erfolgt die Wahl von Beisitzern für den KV in einem Wahlgang

wird geändert in

(4) Die Versammlung entscheidet über weitere Wahlen von Vorstandsmitgliedern

(Hinweis der VL: Numerierung der GO verbessern) formale Gegenrede. Begründung für den GO-Antrag: Der KPT soll über die Wahl der Vorstandsmitgleider entscheiden. Wenn das in der GO steht, ist das schon so festgelegt.

GO-Änderungsantrag ist einstimmig angenommen.

    • evtl. Redebeitrag 
    • Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden 
      • Kandidat1: Florian Böhm 
      • 2009 zu den Piraten gekommen, bis hier im WAK angefangen wurde, den KV aufzubauen
      • 2012 Als stellv. Vorsitzender gewählt worden
      • Aufgaben von Tommy übernommen, kennt sich auf mit Vorstandsarbeit
      • will sich noch mehr auf kommunaler Ebene einbringen.

keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste ist geschlossen.

      • Neuwahl des Vorsitzenden 
        • Erklärung des Wahlverfahrens durch den WL
        • Stimmzettel Nr. 1

10:52 Wahlgang ist eröffnet. 10:54 Der Wahlgang ist geschlossen.

    • Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden 
      • Kandidat1: Johannes Quentel 
        • War letzes Jahr Beisitzer, will gern stellvertretender Vorsitzdender werden, weil es ein "lustiges" Jahr werden wird. Also ein sehr hartes Jahr Es gibt viel zu tun, Programm weiter ausbauen, auf Bürger zugehen, Stadtratsarbeit
    • Wahlergebnis Wahlgang 1 Wahl zum Vorsitzenden.
      • 7 abgegebene Stimmen
      • 7 Gültige Stimmen
      • 7 Stimmen für Florian.
      • Florian nimmt die Wahl an.
    • Neuwahl des Stellvertretenden Vorsitzenden 
      • keine weiteren Kandidaten.
      • Die Kandidatenliste ist geschlossen.

10:57 Wahlgang Nr 2 ist eröffnet. 10:58 Der Wahlgang ist geschlossen.

    • Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister 
      • Kandidat1: Frank Coburger 
      • Hat 1 Jahr Schatzmeister gemacht, würde das gern weitermachen
      • hat sich in dem Jahr gut eigearbeitet, auch in Mitgliederverwaltung
      • Als Aufgabe fürs kommende Jahr eigenes KV-Konto, mehr einarbeiten in Reisekostenabrechnungen usw.

Keine weiteren Kandidaten Die Kandidatenliste ist geschlossen

    • Wahlergebnis Wahlgang 2 Wahl zum Vorsitzenden.
      • 7 abgegebene Stimmen
      • 7 Gültige Stimmen
      • 7 Stimmen für Johannes
      • Johannes nimmt die Wahl an.
    • Neuwahl des Schatzmeister 
      • Wahlzettel Nr. 3

11:00 Wahlgang Nr 3 ist eröffnet. 11:02 Wahlgang Nr. 3 ist geschlossen

    • Abstimmung nach GO: Sollen weitere Mitglieder als Beisitzer in den Vorstand gewählt werden
      • Aussprache: 
      • Momentan gibt es eien ungerade Anzahl. Mit einem Beisitzer gäbe es eine gerade Zahl, könnte zu einer Pattsituation kommen. Also 3 oder 5
      • Mit nur 3 Mitgliedern ist der Vorstand nicht beschlussfähig, wenn mal einer nicht da ist
      • im Wahlkampf gibt es viel mehr Aufgaben, die zu verteilen sind, bei 2 Beisitzern lässt sich das besser verteilen
      • gibt es überhaupt Kandidaten für Beisitzer
      • Bei einem Vorstand aus nur 3 Mitgliedern ist bei einem Rücktritt der KVor sofort geschäftsunfähig
    • Vorstellung der Kandidaten für den Beisitzer 
      • Kandidatenliste ist geöffnet
      • Vorschlag: Steffi
      • Vorschlag: Klaus
      • Andreas Jacob macht seine Entscheidung von der Kandidatur der anderen abhängig
      • Klaus würde sich bereit erklären, um Andreas als Kandidat zu entlasten
      • Steffi würde kandidieren
    • Wahlergebnis Wahlgang 3 Wahl zum Schatzmeister
      • 7 abgegebene Stimmen
      • 7 Gültige Stimmen
      • 7 Stimmen für Frank
      • Frank nimmt die Wahl an.
    • Wahl: Sollen Beisitzer gewählt werden?
      • Einstimmig dafür.
    • Approval: 
    • Soll ein Beisitzer gewählt werden?
      • Mehrheitlich dagegem
    • Sollen 2 Beisitzer gewählt werden?
      • Einstimmig dafür.
    • Abstimmung über Vorschlag 2: Sollen 2 Beisitzer gewählt werden?
      • Einstimmig angenommen. Es werden 2 Beisitzer gewählt
    • Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer
      • Kandidat2 Stephanie Nieft
        • überwiegend in Erfurt tätig
        • würde sich gern etwas  mehr einbringen
      • Kandidat1 Klaus Lütkenhues
        • Politisch aktiv im Ortsteilrat
        • aktiver Pirat seit 2011
        • will die Wartburgpiraten im kommenden Jahr sehr stark unterstützen
    • Neuwahl des Beisitzers 
      • die Kandidatenliste ist geschlossen.
      • Wahlzettel Nr. 4
      • Klaus: Nr. 1
      • Stephanie: Nr 2

11:15 Wahlgang 4 ist eröffnet. 11:17 Wahlgang 4 ist geschlossen

    • Wahlergebnis Wahlgang 4 Wahl zu den Beisitzern
      • 7 abgegebene Stimmen
      • 7 Gültige Stimmen
      • 7 Stimmen für Klaus
      • 7 Stimmen für Stephanie
      • Klaus nimmt die Wahl an.
      • Stephanie nimmt die Wahl an.

Pause von 11:22 bis 11:37

    • Kurzer Redebeitrag von Falko:
      • Verfassungsklage gegen Bestandsdatenauskunft, bitte bei Franker melden

        

3. Satzungsänderungsanträge 

SÄA 001 Programmart Johannes

    

    

  • SÄA 004 Zulassung von Gästen Florian
  • dazu braucht er abenr eine Anlass. Einfaches trollen der Veranstaltung reicht nicht aus.
    • diese kurze Abstimmung über Zulassung kann immer stattfinden, man nimmt der versammlung ein Stück entscheidungsfreiheit. SÄ ohne Not
    • Unterscheidung zwischen interner Versammlung und grundsätzlich öffentlicher Veranstaltung erklärt
    • bei öffenlicher Veranstaltung viel mehr Auflagen
    • In Erfurt ist der Antrag auch nicht durchgekommen
    • schönes Zeichen, dass zuerst Gäste begrüßt und zugelassen werden, dann wird die Presse begrüßt und zugelassen
    • Recht des VL steht immer über allem. aber es erschwert trotzdem das Durchsetzen des Hausrechtes.
    • SÄA004 erreicht noch nicht einmal die einfache Mehrheit und ist nicht angenommen.
    • Der WL gratuliert der Versammlung zur ersten nicht einstimmigen Wahl.
  • SÄA 006 Einreichungsfrist Florian
    • Florian stellt den Antrag vor
    • http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_006
    • Einreichungsfrist soll auf 1 Woche verkürzt werden. Es sind nur wenige Piraten, die was tun
    • Unsicher, ob der gewünschte Effekt eintritt. Anträge werden einfach länger prokrastiniert.
    • Wir geben uns einfach mehr Spielraum. Wäre schön, wenn man den hätte.
    • Für die Verhältnisse im KV reicht diese Frist
    • es geht ja nicht um das vor-sich-her-schieben, sondern um reagieren auf aktuelle Dinge. Aber wirklich helfen wird es wohl nicht
    • Versuch macht kluch
    • mit der einen Woche mehr Zeit hätten hier z.B. noch ein paar Verbesserungsvorschläge einfließen können
    • Besser wäre ein SÄA, der dem Parteitag erlaubt, Korrekturen vorzunhemen
    • Nicht gut, wenn man auf dem KPT noch Änderungen vornehmen kann, dann dauert so ein PT dann 3 tage statt 3 Stunden
    • Rechtlich Prüfen, ob überhaupt mehr als redaktionelle Änderungen zulässig sind
    • es wird 3 Wochen vorher eingeladen. Aktuell ist Programmeinreichungsfrist von 2 Wochen. Deshalb kann in der Einladung nicht der Gegenstand der Einladung angegeben werden. Programmeinreichungsfrist und Einladungsfrist sollte mindestens gleichlang sein. TO ist Teil der Einladung drin. 
    • Man kann die TO aber auch allgemein halten: Nur "Satzungsänderungsanträge", ohne explizit aufzuzählen
    • SÄA006 ist mit 2/3 Mehrheit angenommen

12:06


4. Programmanträge 

  • PA 005 Wirtschaft Johannes

Pause von 12:24- 12:58

    • können die Worte nachträglich eingefügt werden?
    • Ja, denn es geht aus dem nächsten Satz und der Überschrift hervor
    • es entspricht dem Willen des Antragsstellers
    • Änderung auf der Versammlung:
      • Modul 4 wird korrigiert
      • Fahrradfreundliche Städte und Regionen
      • Wir PIRATEN fordern, dass die Fußgängerzonen der Innenstadt von Eisenach nach dem Vorbild der Städte Erfurt und Weimar außerhalb der Geschäftszeiten für den Radverkehr freigegeben werden. Die Fußgängerzonen der Stadt Eisenach bieten den Radfahrern eine ideale Nord-Süd Verbindung durch die Stadt. Zudem steigert diese Maßnahme die Attraktivität des Radverkehrs. 
    • Frage zu redaktionellen Änderungen: Die Aussage und die Absicht des Antragstellers müssen erhalten bleiben
    • Soll der Antrag im ganzen oder modular abgestimmt werden?
    • Einstimmig für gemeinsame Abstimmung
    • Abstimmung über PÄA008
    • PÄA008 wird einstimmig angenommen
  • PA 010 Kultur Johannes
    • http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_010
    • Florian stellt den Antrag vor
    • inspiriert von Bayern
    • in Modul 1 steht: "und da, wo es möglich ist, Kunstrasen einsetzen"
    • Der Gärtner erklärt:  Kunstrasen ist teuer. Muß nach spätestens 15 Jahren ausgetauscht werden. Ist weder ökoligisch noch ökonomisch die bessere Variante. Ist weder besser noch sorgt er für weniger Verletzungen. Ist eher eine  Prestige-Entscheidung. Muß auch gewässsert werden, Granulat muß nachgefüllt werden. Entsorgung ist sehr teuer.
    • Der Kunstrasen soll den jetzigen Spielbetrieb abdecken und soll dafür sorgen, dass auch im Winter trainiert werden kann. Das fehlt in Eisenach. Die Mannschaften müssen im Winter weit fahren, um auf Kunstrasen trainieren zu können.
    • Es wird die Kunstrasen-Variante priorisiert. Wenn es steht "wo es möglich ist" heißt es, dass immer Kunstrasen eingesetzt werden muss, wenn es geht.
    • derzeit werden Kunstrasenplätze wieder zurückgebaut zu Naturrasen
    • Modul-Unterteilung stimmt nicht
    • Es steht "Wir wollen keine Kultureinrichtungen schließen".  Wie ist das gemeint: als Wunsch - es ist immer schlecht, Kulrureinrichtungen zu schließen - oder als Festlegung: es würde immer durchgesetzt werden, egal was es kostet?

es ist nur noch 1 Wahlhelfer anwesend. Andreas muss zum nächsten Termin.

    • Der grundsätzliche Wille ist, Kultureinrichtungen erhalten zu wollen
    • die Formulierung kann so und so interpretiert werden
    • Anmerkung zu Modul 2: mit "progressiven Finanzierungskonzepten"  könnte auch private partnership gemeint sein.
    • Soll der Antrag im ganzen oder modular abgestimmt werden?
    • Einstimmig für modulare Abstimmung
    • Abstimmung über PÄA010 Modul 0 (Präambel)
    • PÄA010 Modul 0 wird einstimmig angenommen.
    • Abstimmung über PÄA010 Modul 1a Landestheater Eisenach
    • PÄA010 Modul 1a wird einstimmig angenommen
    • Abstimmung über PÄA010 Modul 1b Sportstätten in Eisenach und dem Wartburgkreis
    • PÄA010 Modul 1b 
    • 4 dafür 2 dagegen 1 Enthaltung

13:27 Pause. GO lesen. 13.37 Versammlung geht weiter 

    • Die VL entscheidet: 2/3 Mehrheit heit 2/3 + 1 Stimme.
    • GO -Antrag auf Wiederholung der Wahl
    • Während eines GO-Antrages gibt es keinen GO-Antrag.
    • Wiederholung der Abstimmung zu PÄA010 Modul 1b 
    • PÄA010 Modul 1b ist mit 2/3 Mehrheit angenommen.
    • Abstimmung über PÄA010 Modul 2 Neue Kulturförderung
    • PÄA010 Modul 2 ist nicht mit erforderlicher 2/3 Mehrheit angenommen.
    • Abstimmung über PÄA010 Modul 3 Kultur in ländlichen Gebieten
    • PÄA010 Modul 3 ist einstimmig angenommen
    • Abstimmung über PÄA010 Modul 4 Zugang zur Museumskultur erleichtern
    • PÄA010 Modul 4 ist einstimmig angenommen
    • Abstimmung über PÄA010 Modul 5 Bibliotheken im digitalen Zeitalter
    • PÄA010 Modul 5 ist einstimmig angenommen
  • PA 011 Soziales Johannes

5. sonstiges

13:49 Der Kreisverband Wartburgpiraten hat ein Programm!  

6. Schlusswort vom neuen Vorstandsvorsitzenden 

Danke an alle - an die Wartburgpiraten, die da waren, die wenigen.., und an die Gäste.  Es wird ein spannendes Jahr werden.

13:51 Ende der Versammlung 

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