TH:Kreisverband Ilm-Kreis/Kreisparteitag 2012.1/Antragsportal/Programmantrag - 014

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA014
Einreichungsdatum	07.06.2012
Gliederung
Antragsteller	_moep_
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Grundsatzprogramm
Zuordnung zum Programmpunkt
Zusammenfassung des Antrags
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung	26.06.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Zurückgezogen

Antragstitel Bürgerbeteiligung und Transparenz Antragstext Ich beantrage unter dem Programmpunkt "Bürgerbeteiligung und Transparenz" der PIRATEN Ilmkreis nachfolgenden Text aufzunehmen: "Aktive Mitbestimmung bei der Gestaltung von Gemeinde-, Stadt- und Kreisentwicklung, Kultur und finanzieller Planung steht allen Bürger_Innen zu. Das betrifft neben Instrumenten wie der Bürgerfragestunde und dem Bürgerhaushalt auch die tägliche Arbeit in Gemeinde- bzw. Stadtrat und Verwaltung. Bedingungslose Transparenz und offene Kommunikation beugen der Politikverdrossenheit unserer Einwohner_Innen vor. Beim Bürgerbeteiligungshaushalt müssen sich Gemeinde- bzw. Stadtrat und Verwaltung Verpflichtungen auferlegen, um diesen als Instrument der Mitbestimmung interessant zu machen. Verpflichtungen bedeuten dabei nicht, dass alle Vorschläge der Bürger_Innen umgesetzt werden müssen, es bedeutet vielmehr, dass diese gleichberechtigt mit Vorschlägen von Ortsteilen und Fraktionen behandelt werden sollen. Außerdem muss sich der Stadtrat verpflichten, allen einreichenden Bürger_Innen das Recht zur Vorstellung der Ideen zu gewähren. Dies soll in den Fachausschüssen geschehen. Am Ende muss jeder Einreichende über die Entscheidung und vor allem die Gründe für die Entscheidung im Detail informiert werden. Individuelle Begründungen drücken dabei die Wertschätzung für die Einreichenden aus." Antragsbegründung im Text enthalten Piratenpad - Ähnliche Anträge -