TH:Kreisverband Gotha/Kreisparteitag 2013.1/protokoll zentral

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Protokoll zum 1. Kreisparteitag 2013 der PIRATEN Gotha

Information

  • Begin: 14:10 Uhr, 09.03.2013 GMT+1
  • Ende: 16:38 Uhr, 09.03.2013 GMT+1
  • Ort: Geschäftsstelle des Verbands der Behinderten Kreisverband Gotha e.V., Damaschkestraße 33, 99867 Gotha, Raum PERTHES
  • dezentraler Ort 1: Geschäftsstelle des Verbands der Behinderten Kreisverband Gotha e.V., Damaschkestraße 33, 99867 Gotha, Raum WINTERPALAIS
  • Versammlungsleitung: Tim Staupendahl
  • Wahlleitung: Georg Müller
  • Protokollführer: Irmgard Schwenteck

Protokoll

  • Eröffnung um 14:10 Uhr durch den Kreisvorsitzenden Michael Gerlach
    • Begrüßung
    • Hinweis auf Mitfahrgelegenheiten zum LPT nächste Woche
  • Anzahl der akkreditierten Piraten zu Beginn: 19 (insgesamt)
  • Vorstellung des Prozedere dKPT durch den Kreisvorsitzenden
    • Erklärung von Tim Staupendahl:
    • Ziel: Test für größere Veranstaltungen
    • BPT werden immer größer, immer größere Hallen werden nötig
    • Alle können an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen
    • vom Hauptort wird gestreamt zu den Trabanten
    • Richtung ist nur einseiteig. Die Mitglieder an den Trabanten habe kein Rederecht.
    • Anträge zur GO nur am Hauptort
    • Rechtliche Bedenken zur Beschränkung des Rederechtes? Es steht jedem frei, sich am Hauptversammlungsort einzufinden.
    • Deshalb vorher überlegen, ob es reicht, an Wahlen und Abstimmungen teilzunehmen oder ob einem das eigene Rederecht wichtiger ist
    • Der Verzicht auf das Rederecht und der Möglichkeit, GO-Anträge an den Trabanten zu stellen, wurde mit der Einladung bekannt gegeben und ist Bestandteil der GO
    • Am Trabanten gibt es 2 Wahlhelfer + 1 Protokollanten, die dort vor Ort gewählt werden
    • Die Haupt-VL und Protokollant am Hauptort werden von allen gewählt
    • Einer der Wahlhelfer am Trabanten hat die Rolle des VL vor Ort ( = Ansprechpartner usw)
  • Vorstellung der GO durch Tim Staupendahl
    • ist unsere normale GO, erweitert um die Optionen des dKPT
  • Abstimmung über die GO
    • am Hauptort einstimmig angenommen
    • am Trabanten mehrheitlich (?) angenommen
    • die GO wird mit der notwendigen Mehrheit angenommen
  • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung durch den Kreisvorsitzenden
    • Tim Staupendahl wird als VL vorgeschlagen
  • Wahl des Versammlungsleiters (VL)
    • VLz1: Tim Staupendahl
    • Tim Staupendahl wird mit der notwendigen Mehrheit als VLz1 gewählt
    • David Reinhardt wird als Gehilfe des VL bestimmt
  • Wahl der Protokollanten (PR)
    • Irmgard Schwenteck wird als Protokollant vorgeschlagen
    • Wahl des Protokollanten am Hauptversammlungsort (PRz) durch alle akkreditieren Teilnehmer
      • PRz1: Irmgard Schwenteck
      • Irmgard Schwenteck wird mit der notwendigen Mehrheit als PRz1 am zentralen Standort (PERTHES) gewählt
    • Ebenso Wahl von Irmgard Schwenteck durch Trabant mit Mehrheit
    • Wahl der Protokollanten an den Trabanten durch die Teilnehmer an den jeweiligen Standorten
      • PRd1_1: Hendrik Stiefel
      • Hendrik Stiefel wird mit der notwendigen Mehrheit am dezentralen Standort (Raum

WINTERPALAIS) als PRd1_1 gewählt

  • Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
    • die TO wird mit Mehrheit sowohl am Hauptort als auch am Trabanten angenommen
  • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
    • Georg Müller wird als Wahlleiter vorgeschlagen
  • Wahl der Wahlleitung am Hauptversammlungsort (PRz) durch alle akkreditieren Teilnehmer
    • WLz1 Georg Müller
      • Georg Müller wird mit der notwendigen Mehrheit sowohl aum Hauptort als auch am Trabanten als WLz1 gewählt
    • Bestimmung der Wahlhelfer am Hauptversammlungsort durch durch den WLz1
      • WHz1: Gilbert Bortfeld
      • WHz1: Anthony Richter
    • Wahl der Wahlhelfer an den Trabanten durch durch die Teilnehmer an den jeweiligen Standorten und Kommunikation der Namen zum WLz1
      • Kandidaten:
      • WHd1_1: Andreas Kaßbohm
      • WHd1_2: Thomas Hupel
        • Beide Kandidaten werden mit der notwendigen Mehrheit am dezentralen Standort gewählt
  • Abstimmung über die Zulassung von Gästen
    • Zustimmung sowohl von Hauptort als auch vom Trabanten
    • Gäste werden zur Versammlung zugelassen
  • Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
    • Zustimmung sowohl von Hauptort als auch vom Trabanten
    • Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungenwerden zur Versammlung zugelassen

14:28

Tätigkeitsberichte des Vorstandes

  • Vorsitzender
    • Bedankt sich bei der Basis für die viele geleistete Arbeit
    • Michael Gerlach stellt seinen Tätigkeitsbericht vor
      • Das Wichtigste: die Gründung im vorigen Jahr
      • Piratenstand am Hauptmarkt zur Bürgermeisterwahl
      • Bürgerinitiativen, Anti-Fracking
      • "Gotha kocht", Übergabe des Schecks
    • keine Fragen
    • der Tätigkeitsbericht wird dem Protokoll beigefügt
  • stellvertretender Vorsitzender 1
    • William-Christian Negelen stellt seinen Tätigkeitsbericht vor
      • viele Sitzungen, mumble-Runden, Stammtische
      • AG Kommunalpolitik, AG Öffentlichkeit
      • Presseartikel, zB. Stadtratsbericht
      • Zur Aufgaben gehören Rundmails, Anschreiben, Öffentlichkeitsarbeit
      • Aktionen Umfairteilen, "Gotha kocht"
    • keine Fragen
    • der Tätigkeitsbericht wird dem Protokoll beigefügt
  • stellvertretender Vorsitzender 2
    • Timo Skorzik stellt seinen Tätigkeitsbericht vor
      • Timo ist nicht anwesend, Tätigkeitsbericht liegt vor
    • der Tätigkeitsbericht wird dem Protokoll beigefügt
  • stellvertretender Vorsitzender 3
    • Christoph Höfferl stellt seinen Tätigkeitsbericht vor
      • öffentliche Diskussioin zur Altstadtgalerie
      • offener Brief an OB zu "Transparenz nach der Wahl"
      • Verteilen von Handzetteln an die Stadträte, um gegen den Bebauungsplan zu stimmen
      • Datenschutz
    • keine Fragen
    • der Tätigkeitsbericht wird dem Protokoll beigefügt
  • Schatzmeister
    • Gerrit Jeron stellt seinen Tätigkeitsbericht vor
      • Übersicht Einnahmen, Ausgaben
      • Weiterleitung von wichtigen mails auf die Gotha-Liste
    • keine Fragen
    • der Tätigkeitsbericht wird dem Protokoll beigefügt
  • Bericht der Rechnungsprüfer
    • keine Beanstandungen
    • der Bericht wird dem Protokoll beigefügt
  • Beschluss, ob Entlastung des gesamten Vorstandes oder einzeln getroffen wird
    • die Versammlung beschließt, den Vorstand en Block zu entlasten
    • die Abstimmung wird wegen Fehleingabe im Abstimmungstool wiederholt
    • neue Abstimmung, ob die Entlastung des Vorstandes en Block vorgenommen werden soll
      • Hauptort: 11 dafür, 1 dagegen, keine Enthaltung
      • Insgesamt: 15 dafür, 1, dagegen, keine Enthaltung
  • Entlastung des Vorstandes
      • Hauptort: mit großer Mehrheit angenommen
      • Trabant: Mehrheitlich dagegen
    • neue Abstimmung mit Auszählung
      • Ergebnis: 14 dafür, 4 dagegen
    • der Kreisvorstand der PIRATEN Gotha wird mit der notwendigen Mehrheit entlastet

14:48

Wahlen

Bei 3 ist der Vorstand nicht arbeitsfähig, wenn einer krank oder im Urlaub ist. Abstimmung: Hauptort mehrheitlich dagegen, Trabant mehrheitlich dafür. Neue Abstimmung mit Auszählung Ergebnis: 3 dafür, 15 dagegen. Der Antrag ist abgelehnt.

  • Abstimmung über die Anzahl der stellv. Vorsitzenden im neuen Vorstand (1-3)

1 Stellvertreter: keiner 2 Stellvertreter: keiner 3 Stellvertreter: alle

    • die Versammlung beschließt, 3 stellvertretende Vorsitzende zu wählen

Vorsitzender

  • der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
  • Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitz
    • Übergabe an VL
    • es fehlt die Wahl zu 3 Stellvertretern.
    • Es werden 3 Stellvertreter gewählt.
    • Ergebnis: mit notwendiger Mehrheit angenommen (sowohl Hauptort als auch Trabant)
    • Übergaben an Wahlleiter
    • Kandidat 1: Andreas Dötsch stellt sich vor
      • mit Politikstil in Gotha sehr unzufrieden
      • Will mit Piraten vor Ort und im Stadtrat viel bewegen
  • der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste
  • der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren
    • geheime Wahlen
    • Stimmzettel 1
    • entweder ja oder nein ankreuzen (1 oder 2)
    • Enthaltung: nichts ankreuzen
    • Ungültig: irgendwas drauf malen
    • Enthaltungen und ungültige Wahlzettel zählen nicht fürs Quorum
  • Wahl des Vorstandsvorsitzenden
    • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Vorstandsvorsitzenden:

18 Ja-Stimmen. keine Nein-Stimme (1 Enthaltung) / 100% Zustimmung

    • Andreas Dötsch nimmt die Wahl an

15:12

stellvertretende Vorsitzende

  • der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
  • Vorstellung der Kandidaten für den stellvertretenden Vorstandsvorsitz
    • Kandidat 1: Christoph Höfferl stellt sich vor
      • will gemeinsame Aktivitäten mit Direktkandidaten fortsetzen
      • interne Organisation verbessern
  • Fragen:
      • seit wann bist Du Pirat?
      • Seit Mai 2011
    • Hinweis, daß auch Fragen ins Mikrofon gestellt werden, um
    • Kandidat 2: Enrico Stiller stellt sich vor
      • Mitglied seit Januar 2013
      • Interesse an der Lokalpolitik entstand aus Mitarbeit in Bürgerinitiative
      • Ungerechte Neugestaltung der Kita-Gebühren, Schwimmbad-Desaster, Mauscheleien um Flughafen
      • Will das mit einer Fraktion im Stadtrat verbessern
  • Fragen
      • Wart Du schon einmal Mitglied in einer anderen Partei oder Organisation?
      • 1990 Mitbegründer der vereinigten Linken in Gotha
    • Kandidat 3: Michael Gerlach stellt sich vor
      • ist aus zeit als Vorsitzender schon bekannt
      • viel Arbeit vor uns im Wahlkampf
      • Belebung der Innenstadt ist großes Tätigkeitsfeld; Einbeziehung der Innenstadt-Händler
      • Schulen, Kindergärten in schlimmen Zustand
      • Mit Stammtischen im Landkreis mehr Piraten einbinden
      • Problem Pumpspeicherwerk
  • keine Fragen
  • der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste
  • der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren
    • Stimmzettel 2
    • Zustimmungswahl
    • 1: Christoph Höfferl
    • 2: Enrico Stiller
    • 3: Michael Gerlach
    • 4: Enthaltung
    • Leerer Stimmzettel= nein für alle Kandidaten
    • alle Kandidaten, die 50% erreichen, werden gewählt
  • Wahl der stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden

15:26 die Wahl ist eröffnet 15:31 der Wahlgang wird geschlossen

  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden

Insgesamt 18 Stimmzettel abgegeben davon 1 Enthaltung Christoph Höfferl 17 Stimmen Enrico Stiller 17 Stimmen Michael Gerlach 16 Stimmen

    • Christoph Höfferl, Enrico Stiller und Michael Gerlach und nehmen die Wahl an

15:40

Schatzmeister

  • der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
  • Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
    • Kandidat 1: Gerrit Jeron
      • Gerrit ist alternativlos und bittet um das Vertrauen für die nächste Legislaturperiode
  • der Wahlleiter schließt die Kandiatenliste
  • der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren
    • Stimmzettel Nummer 3
    • Wahlverfahren wie beim Vorsitzenden
    • 1 = ja, 2 = nein

15:43 der Wahlgang ist eröffnet 15:48 der Wahlgang ist geschlossen

    • Wahl des Schatzmeisters
    • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters
    • 17 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme, 1 Enthaltung
    • Gerrit Jeron nimmt die Wahl an

Rechnungsprüfer

  • der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
  • Vorstellung der Kandidaten für den Rechnungsprüfer
    • Kandidat 1: Marko Göring
      • Marko Göring ist nicht da
      • hat im Vorfeld erklärt, im Falle seiner Wahl die Wahl anzunehmen
    • Kandidat 2: Emanuel Heß
    • Kandidat 3: Felix Kalbe
      • war vorher bei den Jupis
      • möchte sich hier mehr engagieren
      • ist ehrenamtlich tätig im evangelischen Jugendverband
    • Gerrit übernimmt die Vorstellung von Marko
      • Marko war das letzte Jahr schon Kassenprüfer
      • haben gut zusammengearbeitet
  • der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste
  • der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren
    • Stimmzettel Nummer 4
    • 1: Emanuel Heß
    • 2: Felix Kalbe
    • 3: Marko Göhring
    • 4: Enthaltung
  • Wahl der Rechnungsprüfer

16:00 Der Wahlgang ist eröffnet 16:06 der Wahlgang ist geschlossen Gerrit wirbt um Spenden für die Raummiete

    • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Rechnungsprüfer
    • 1: Emanuel Heß 5
    • 2: Felix Kalbe 13
    • 3: Marko Göhring 15
    • Enhaltungen: 2
    • Marko Göring und Felix Kalbe nehmen die Wahl an

16:19 Übergabe an VL

Anträge

Satzungsänderungsanträge

  • SÄA 001 Kassenprüfer durch Rechnungsprüfer ersetzen
    • Antragsteller: Hendrik

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gotha/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001

    • Hendrik ist am Hauptort nicht anwesend
    • Antrag wird vom VL vorgestellt
    • es geht um die Klarstellung in der Satzung, Wortwahl
    • Abstimmumg: Hauptort: keine Gegenstimme
    • Trabant: 2/3 Mehrheit
    • Der Antrag wird mit der notwendigen Mehrheit angenommen

Sonstige Anträge

  • SA 002 Einführung LQFB
    • Antragsteller: Hendrik
    • Vorstellung durch VL

"Der Kreisparteitag möge beschließen, dass der neue Kreisvorstand Liquid Feedback zur innerparteilichen Meinungsbildung aufbaut und alle Mitglieder zur Teilnahme einlädt. Es soll nach dem Berliner Modell vorgegangen werden." http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gotha/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002 Hauptort: dafür ca 5, dagegen: ca 8 Das Ergebnis vom Trabanten kommt nicht Verbindung ist unterbrochen Auszählung am Hauptort: 6 dafür, 7 dagegen Es zählt nun das Ergebnis am Hauptort. Der Antrag ist abgelehnt.


  • Gothaer Programm
    • Antragsteller: Michael Gerlach
    • Antragstext: "Das Gothaer Programm in seiner vorliegenden Form zu belassen und nicht detaillierter auszuarbeiten wie zum Gründungsparteitag 2012 beschlossen."
    • Begründung: Michael ist in Untergruppe zum detaillierten Programm Bauen
    • Alle Unterpunkte müssten mit Landes- und Bundesprogramm abgestimmt werden
    • ist zu Umfangreich
    • so allgemeingültig, wie es jetzt ist, kann das Programm so bleiben
    • Gerrit unterstützt den Antrag
  • Die Verbindung zum Trabanten ist weiterhin unterbrochen
  • Abstimmung: eindeutige Mehrheit
  • GO-Antrag auf Auszählung
  • Ergebnis: 12 dafür, 4 dagegen
  • Der Antrag ist angenommen.

Schließung des Parteitages

  • Abschließende Worte des neuen Vorstandes
  • 329 Tage KV Gotha
  • Rückblick auf das vergangene Jahr
  • Motivation und Anregung für die kommende Zeit
  • Ende der Versammlung um 16:38 Uhr
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