TH:Kreisverband Erfurt/PlenumEF2011.1/Protokoll

Protokoll

• Eröffnung durch Christian Beuster

TOP 1

• • Bericht des Vorstandes
    • CC-Filmeabend über die Hochschulgruppe geplant
    • 2. Eltern-Lan ist geplant
    • thematische Stammtische
    • Wanderstammtische (22.07.2011 Amplonius)
    • demnächst Teilnahme einiger Piraten am CSD
  • Feedbackrunde
  • Anregungen und Wünsche
    • Stammtische: Steinhaus, Punkerkneipe, Seargent Pepper
    • Stammtischfahne
    • demnächst sollen Hefte mit Parteiprogramm gedruckt werden
    • Flyer und Plakate mit QR-Code versehen
    • CC-Musik CDs, themenbezogen mit Leitlinien (gesprochen, als Datei)
    • Wirksame Themen: GEZ, Abgeordnetenbestechung, CC-Lizenzen
    • eigenes Liquid Feedback auf Kreisebene nicht gewünscht
  • Vorstandswahlen notwendig ?
    • nächster KPT ist planmäßig im Oktober
    • Frage der Außenwirkung, ob wir neuen Vorstand wählen
    • bei Teilnahme der OB-Wahl, spätestens bis Februar Wahlvorschlag
    • Zentrierung der Vorstandsämter auf wenige Personen
    • konkrete Aufgabenverteilung auf interessierte und schon motivierte Personen

TOP 2 (Eltern-Lan)

• • in Zukunft als Eltern- und Lehrer-Lan bewerben
  • der Begriff Lan sollte vielleicht überdacht werden oder ergänzt werden "medienpädagogische Hintergründe zu Computerspielen"
  • nächstes Mal den Termin besser abstimmen
  • Messe der Erfurter Schulen im Rathaus als ehemalige Veranstaltung
  • nächstes Mal noch bessere Aufgabenverteilung und persönliche Treffen
  • nächstes Mal nur mit Pirate Gaming und Piratenwerk

TOP 3 (Jugendparlament)

• • http://erfurt.piratenpad.de/14
  • Vorstellung durch Stephan
  • momentan hat jede Schule Schulsprecher, Klassensprecher wählen diesen
  • nach neuer Schulordnung wird Schulsprecher direkt von den Schülern gewählt
  • Schulsprecher spricht nur schulische Belange an, aber nicht städtische Belange
  • wird sehr Schulformabhängig werden, bei Motivation
  • über AGs schwierig zu realisieren, da Lehrerstunden immer weiter gestrichen werden und die AGs damit ehrenamtlich gestaltet werden müssten
  • Sozialkundelehrer sollten dafür Multiplikatoren sein
  • externe Personen haben meist keine pädagogische Ausbildung und sind daher weniger geeignet
  • über Piratenwerk und das THILLM vielleicht eine Weiterbildung für Sozialkundelehrer in diesem Bereich

TOP 4 (OB-Wahl)

• • http://piratenpad.de/OBCastingErfurt
  • Stephan stellt dieses vor
  • nun bleibt die Frage, obwir wirklich mit antreten wollen
  • soll es ein Castingkonzept sein oder wollen wir selbst jemanden aufstellen
  • allgemein der Wunsch nach einem eigenen OB-Kandidaten
  • es existiert immernoch eine Stichwahl
  • ein Limesurvey für den KV wird erstellt, Anfrage an Hendrik
  • Podiumsdiskussion ans Ende stellen, hierfür möglich, den Kreisparteitag auf zwei Tage aufzuteilen, als zweiten Teil die OB-Wahl einzubauen

TOP 5 (BuGa - ega)

• • http://erfurt.piratenpad.de/31
  • Katharina stellt das Thema vor
  • ega21
    • http://ega21.erfurt-lebt.de
    • Differenz zwischen älteren und jüngeren Menschen dargestellt
    • Gäste stellen sich vor
    • Jürgen Zerull, Egon Elas (Gärtner der ega), Elisabeth Seidel (politisch schon lange aktiv für ega)
    • viele Informationen, die nicht öffentlich sind
    • problematisch
    • "Mit der BUGA lösen wir alle Probleme"
    • BUGA könnte in Erfurt eine Wüste hinterlassen
    • Dentrologischer Garten unterhalb der ega, hier soll große Showbühne für 1500 Gäste aufgebaut werden
    • Gebiet wird danach sehr mitgenommen aussehen
    • fokussiert auf den Bereich ega jetzt
    • Antrag an Stadt,
      • Erhalt der ega als Park
      • Eintrittspreise, Barrierefreiheit
      • Möglichkeit kulutreller Veranstaltungen
      • Einrichtung Gastrofläche
      • keinen Verkauf weiterer ega Fläche
    • ega Südeingang soll wieder instantgesetzt werden
    • im ega Park sollen sich eine Reihe von Veränderungen umgesetzt werden
    • großes Blumenbeet soll vorerst zerstört werden, danach wieder aufgebaut
    • keine Pläne zu neuen Hallen
    • konkrete Zahlen zum BUGA Projekt sind nicth vorhanden
    • Befürchtung: wenn wir BUGA haben, dann kommen große Planer und ziehen durch Erfurt eine Schneise
    • jetzt bereits zu sagen, es wird ganz toll für alle Menschen, ist eine Illusion
    • negatives Beispiel "Schweriner See" (BUND Schwerin)

http://www.bund-mecklenburg-vorpommern.de/index.php?id=3039&tx_ttnews[tt_news]=6670&tx_ttnews[backPid]=3008

• • • kulturhistorische Biotope existieren in Erfurt nicht, eher noch Kulturlandschaft
    • Befürchtung: Vernichtung des Luisenparks
    • Landschaftsarchitekten wollen eine Sichtachse, alte Bäume stören in der Sichtachse
    • Bundesgartenschau wird mit religiösem Fanatismus betrieben
    • intransparente Beschlüsse
    • Förderverein mit 85 € Mitgliedsbeitrag
    • Arbeitsgruppe der Verwaltung vom Stadtentwicklungsamt
      • kümmern sich um rechtliche Fragen
      • nicht regionale Architekten, sondern Bundesarchitekten beschäftigen sich mit Erfurt
    • Erfurt hat in den letzten 10 Jahren nicht den Beweis gebracht, dass es würdig wäre eine Bundesgartenschau zu gestalten
    • Erfurt als Blumenstadt in letzten Jahren zu wenig gestaltet
    • Bad Langensalza hat da viel mehr geleistet
    • in Erfurt außer der ega kein einziger Park, der auch nur von der Qualität mit einem Park aus Bad Langensalza vergleichbar wäre
    • ega wird in der Stadt nicht beworben, keien Postkarten oder Brochüren für Touristen
    • mittlerweile gibt es ein Buch über die Blumenstadt Erfurt über die letzten 150 Jahre
    • dieses Jahr haben wir 50 Jahre ega, aber es wurden nur die neuesten Traktoren und alten Autos, anstatt Merkmale der ega in den Vordergrund gestellt
    • ega Förderverein hat in den letzten Jahren nicht mit progressiven Ideen bekleckert, nur kleine Beiträge zur ega
    • kritische Beiträge zur ega
    • Hintergründe:
      • früher hatte bereits MDR schon einmal Interesse an der ega
      • Gelände wurde in der Vergangenheit unter Denkmalschutz gestellt
      • heute noch viele Elemente des damaligen Konzepts von vor 50 Jahren vorhanden
      • heute ist der Drang zur Privatisierung sehr groß
      • damaliges Bürgerbegehren zur Rettung der ega vor Privatisierung hat leider nicth bis heute Bestand
      • großes Blumenbeet stellt Samen- und Pflanzenzucht Erfurts dar
      • früher war Gelände auch durchschaubarer, heute ist dies durch die hohen Bäume nicht mehr möglich
      • jahrelang wurden Investitionen in den Park vernachlässigt
      • jetzt liegt Investitionsstau vor und wundert sich, dass man nicht genug Geld hat
      • Park wird aktuelle unter Gewinnmaximierungssicht betrachtet
      • ega ist Park für Stadt Erfurt und sollte mehr als Touristenmagnet genutzt werden
      • Touristen bringen den Hotels, den Tankstellen und den Restaurants viel Gutes
      • Herr Ruge will Land verkaufen, dabei braucht BUGA Gelände
      • Denkmalstatus soll hierbei aufgehoben werden
      • warum nimmt man nicht das alte ega Gelände für BUGA
      • Luisenpark und Dreibrunnenpark kann mit einbezogen werden
      • hier bestände auch die Möglichkeit auf Feucht- und Trockenbiotope zurückzugreifen
      • vom Friedhofsberg in Steiger hinein könnte eine Seilbahn gebaut werden, statt von Petersberg Richtung ega
      • es gibt in Erfurt dazu bestimmt verschiedene Meinungen
    • Nachfragen:
• andere Ausruchtun der ega ? Verlustgeschäft der Stadt ?
• warum gibt es noch keine neuen Konzepte ?
  • einjährige Blumen wurden auf Blumenbeet wiederverwendet, als bekannt wurde, dass dieses Blumenbeet zerstört werden sollten, bildete sich Unterschriftensammlung, welche Liste an Stadtrat weitergab
  • wohl kaum Kompetenz im Gebiet der Parkbewirtschaftung in der Stadt Erfurt vorhanden
  • Versalzung wurde angebracht, jedoch gibt es gekonnte gärtnerische Fachkenntnis, mit diesen Eigenschaften umzugehen
  • bei der ega 50 in der Halle 1 gibt es Beiträge der Geschichte der ega, diese sollte man sich als Empfehlung einmal anschauen
  • Dr. Rüdiger Kirsten, grüne Hefte zur ega
  • man kann sich ablenken, indem man die Bevölkerung auf etwas neues lenkte
  • viele kommunale Zuschüsse sind in Zukunft nicht mehr da
  • Stadt führt hohe Gelder an BUGA Gesellschaft ab, um den Park instantzuhalten
  • drei Firmen wurde beauftragt, Strategien für das Blumenbeet zu entwickeln, Machbarkeitsstudie dazu wurde von gleichen Leuten erarbeitet
  • drei Hallen sollen zu Wirtschaftshof umgestaltet werden
  • Gastronomie ging zu Ende, Eintrittspreise wurden erhöht, Attraktivität sinkt
  • Häuser links der Kastanienallee am Südhang sollen weiter ausgebaut werden, es besteht von bestimmten Seiten Interesse, hier weitere Häuser anzulegen, auch auf ega Fläche
  • jeder Park hat seine Spezifik, z.B. Barock- und Renaissancepark
  • einige infrastrukturelle Merkmale der ega sind schon weg, trotz allem sollte darauf geachtet werden, dass hier alle restlichen Bestandteile erhalten bleiben
  • Anpassung des Spielplatzes war sehr gut, jedoch soll der zentrale Egabereich nicht weiter zerstört werden
  • Parks der Moderne und von Europe sollten erhalten werden, Menschen lechzen auch gerade im 21. Jahrhundert nach Sauerstoff, deshalb sollten solche Parks erhalten bleiben
  • einige, ja eher viele Stadträte wissen gar nicht, was sie tun, Fachleute werden kaum mit einbezogen
  • Stadt Erfurt hat in den letzten 10 Jahren keinen Pfennig für Erfurt ausgegeben, im Haushalt der Stadt Erfurt gibt es keinen festen Posten für die ega
  • Gelder für die ega wird durch Stadtwerke bezahlt (4 Mio €)
  • Oper bekommt 17 Mio € pro Jahr
  • jeder Karte in der Oper wird mit 113 € bezuschusst, die ega Karte nur mit 6 €
  • Kultureinrichtungen sollten gleichberechtigt betrachtet werden, alle für junge und für alte Leute
• warum gehört ega zur SWE
  • Grund damals war die Finanzierung
  • Ausgaben schmälern steuerliche Auszahlung der SWE, damals ging Gewinn nicht in Steuer, sondern an ega, steuerrechtliches Problem
  • für Stadtwerke ist ega ein Plusgeschäft, da ega ja negative Einnahmen macht, damit kann diese den posiiven Einnahmen gegenübergestellt werden
  • dies erklärt auch, warum es kein Kulturgeschäft ist
  • Herunterwirtschaften der ega
• ega hat also großes Potential, bringen Fördergelder etwas, gäbe es positive Aspekte der BUGA
  • für BUGa sollte immer Transparenz gelten
  • hinter den Kulissen könnte es um Geschäftsführer und Vergabe gehen
  • man weiß jedoch nicht, wer Gewinne einfährt
  • mit BUGa wird Projekt ega als gelöst betrachtet
  • Erhalt der ega auf das Jahr 20/21 ist nicht vorauszusehen
  • BUGA löst alle Probleme, die wir ohne BUGA nicht hätten
  • Probleme mit Infrastrutur entstehen
  • Rückabwicklung der Fördergelder kann dann nicht stattfinden
  • Erfurt hängt dann mit sehr vielen Investitionen darin
  • Leichtgläubigkeit von Erfurt ist erschreckend
  • Stadträte können leider nicht für ihre Entscheidungen verantwortlich gemacht werden
  • ega als ehemalige IGA auch ein Relikt der DDR
  • damit soll diese abgeschafft werden
  • erste Internationale Gartenausstellung 1865 in Erfurt
  • Erfurt ist die Wiege der Internationale Gartenausstellung
  • wir müssen als Wiege der IGA noch Gelder an die Unternehmen zahlen, die nach der IGA ihre eigenen IGA ausriefen
  • man möchte die Zeit der der DDR vergessen
  • auch IGA 61 gehört dazu
  • Erfurt war ein Gartenbauzentrum, viele Gartenbaubetriebe rund um Erfurt nutzten IGA als Messe zur Vorstellung ihrer Produkte
  • z.B. wurde der Monumentalbrunnen gestiftet
  • Erfurt wurde durch eine Pflanze berühmt "Waid"
  • 1955 große Samenexportschau, Firmen nutzten diese Möglichkeit
• Hinweis zur Transparenz
  • Staat und Politik ist nicht mehr für die Menschen da
  • Intransparenz im Staat, Bürger haben keinen Einfluss mehr
  • Mitarbeitsmöglichkeit der Menschen soll wieder erreicht werden
  • Prinzipien stellen wir auch in Erfurt fest
  • gerade im Bereich ega ist wichtig zu sehen, dass Entscheidungen transparent erfolgen und die Bürger mit einbezogen werden sollten
  • Themen werden erst akut, wenn Dinge passieren, z.B. Zensus, auch bei ega sollten die Menschen schon frühzeitig informieren sollten
  • Erfahrungen in Thüringen sollten angeschaut werden, dabei Blick auf Gera
  • es gibt einen BUGA Beirat, darin ist kein Bürger enthalten
  • Bürger werden willentlich aus Diskussionen ausgeschlossen
  • Gera hat ganz besonderen Status, ohne BUGA wäre Wiederherstellung der alten Wismutgebiete nicht möglich gewesen, jedoch Wiederherstellung der Geraer Innenstadt ist erfolgreich gewesen
  • in Gera haben sich auch viele Privatleute für den Erhalt und Renovierung ihrer Stadt eingesetzt
  • bis heute nicht klar, was mit dem Gelände nun geschieht
  • politische Entscheidungen schätzt man oft vorher anders ein als hinterher
  • man sollte das Projekt von beiden Seiten betrachten
  • deshalb wäre es auch wichtig, sich hier Ideen zu holen
  • als Gärtner sollte eine Bebauung nachhaltig erfolgen
  • wir müssen unsere Einmaligkkeit in Erfurt irgendwie erhalten, darauf sollte Erfurt vorerst seinen Fokus legen
  • Klima in der Stadt wird zerstört
• welche Personen gehören zum BUGA Beirat
  • eingeladen von OB Bausewein
  • alle Fraktionen entsendeten einen Vertreter
  • ega Förderverein wurde eingeladen
  • weitere Personen
  • Gründung wurde publiziert, aber erst nach dem der Beirat einberufen wurde
  • Möglichkeit sich als Bürger daran zu beteiligen bestand nicht
  • Arbeitsgruppe der Stadtverwaltung
  • sehr wenige Bürger waren bei der öffentlichen Veranstaltung der Stadt zum BUGA Projekt anwesend (10-15 Personen)
  • Einladung kam sehr kurzfristig
  • alles ging schnell über die Bühne, aber keiner beiteiligt sich daran
  • intrnsparente Veranstaltung
  • OB beantwortete keine Fragen, sondern überspiele diese in üblicher Weise rethorisch
  • wir wollen 100 Mio € ausgeben, aber wissen nicht für welchen Haupteffekt
  • Geld muss nicht selber bezahlt werden, sondern über Förderzusagen
  • alle Fördergeldüberlegung sind reine Theorie
  • drei Staatssekrätere sind in der Kommission
  • eigene Gerarer Initiativen haben sich mit eingebracht
  • Frage, wer über die Fördergelder entscheidet
  • in der Machbarkeitsstudie für die ega und die BUGA sitzen dieselben Personen
  • warum werden keine Wissenschaftler der FH mit einbezogen
  • keine lokalen Fachmänner wurden zu dieser Studie mit eingeladen
  • Stadtrat bekommt diese Konzepte und beschließt auf dieser Grundlage, eigentliche Erfurt werden außen vorgelassen
• unter welchen Voraussetzungen könnten wir BUGA Bewerbung unterstützen
  • gemeinsame Treffen sind wünschenswert
  • es sollten Erfahrungen kombiniert und gemeinsam ein Meinung gefunden werden
  • andere Vereine sollen ebenfalls hierzu kontaktiert werden
• wo haben sie das Gefühl auf offene Ohren gestoßen zu sein
  • linker Stadtvorstand in Erfurt, scheint ab und an nicht nachzudenken bei Entscheidungen
  • innerhalb der LINKEN ist keine Linie vorhanden
  • oberste Prämisse sollte jedoch Öffentlichkeitsarbeit sein
  • 20 Jahre CDU Filz wird nun von SPD ersetzt
  • wenn dann muss man öffentlich und ehrlich mit den Zielen an die Menschen gegangen werden
  • auch die Gelder müssen transparent allen Bürgern vor Gesicht geführt werden
  • Expo war ein anderes negatives Beispiel
• bis wann sind Entscheidungen getroffen
  • momentan sind Haushaltskürzungen weiterhin vorherrschendes Gesprächsthema
  • Kürzungen in Kultur, Bildung und Sozialem werden weiterhin bestehen bleiben und sich sogar nch vergrößern
  • es sollte ebenfalls mehr in die regionale Wirtschaft investiert werden
  • es wird auf dem erfurter ökologischem Sektor nicht viel getan, nachhaltige Bepflanzung wird nachwievor nicht durchgeführt
  • große Einschränkungen der Zukunft, zukünftiger Generation sollten jedoch Chancen gegeben werden
  • ganzes Gebiet der Leipziger Sehen ist Rekultivierungsgebiet
  • noch werden Bergbaugebiete im Kiesbereich genutzt, hier wird noch keine Rekultivierung durchgesetzt
• BUGA Bewerbung wird wann beschlossen
  • der Antrag wird voraussichtlich beschlossen
  • wie wird der Antrag beschlossen
  • Einflussmöglichkeit der Bürger wird dann geringer
  • Prämissen bei Ausschreibung der BUGA müssen dann genauer betrachtet werden
  • ega könnte bis hin zum Flughafen verlängert werden, um diesen näher an die Stadt und die touristisch attraktive ega zu holen
  • welche Aspekte zu einer BUGA gehören, ist bis heute nicht wirklich durchsichtig
• Stände auf dem Anger wurde abgehalten, hier wurden auch Unterschriften gesammelt
• bisherige Anfragen der Parteien waren von wenig Erfolg geprägt
• grundsätzlich gehen wir mit den Themen der Transparenz und Bürgerbeteiligung einher
• man muss allerdings abschätzen, ob durch die BUGA nicht auch finanzielle Mittel zur Verschönderung der ega bereitgestellt werden könnten
• die ega sollte mehr in das Erfurter Kulturleben einbezogen werden
• früher war ega kostenlos, mittlerweile sind hier recht hohe Kosten da
• andere Gelände, wie Petersberg, sollte mit einbezogen und vielleicht verschönert werden
• ega Park ist zu weit weg von der Stadt und noch relativ schlecht angebunden
• Gastronomie ist dringend erforderlich
• Christian schließt um 16:05