TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2/ProtokollKPT

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PIRATEN Erfurt KPT 15.2

13.6.2015 14:00 Erfurt, Cafe B

Eröffnung

14.10 Eröffnung durch den Vorsitzenden Tim Staupendahl 2 Anträge zu behandeln:

  • gemeinsamen OB-Kandidaten mit Freien Wählern?
  • Procedere der Ausschreibung wie letztes Mal?

Formalfoo

  • Versammlungsleitung: Peter Städter
    • angenommen
  • Protokoll: Irmgard Schwenteck
    • angenommen
  • Zulassung von Gästen, Presse, Berichterstattung in Wort, Bild Ton
    • angenommen
  • GO, es gilt die GO der vorigen Parteitage
    • GO ist angenommen
  • Wahlleiter: Klaus Sommerfeld
    • angenommen

Satzungsänderungsanträge

Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text 

Der Kreisvorstand gewährleistet bei finanziellen Transaktionen das Vier-Augen-Prinzip. Die Hilfe von externen Rechnungsprüfern bei der Erstellung des Rechenschaftsberichtes kann in Anspruch genommen werden.

durch den neuen Text 

Die Hilfe von externen Rechnungsprüfern bei der Erstellung des Rechenschaftsberichtes kann in Anspruch genommen werden.

zu ersetzen. Begründung: siehe Wiki.
Bei jeder Überweisung bei der Skatbank muss jede Überweisung durch 2 Personen aus dem Vorstand mit TAN bestätigt werden.
Doppelter Verwaltungsaufwand, aber nicht bessere Kontrolle.
Ausgaben müssen sowieso vorher durch den Vorstand genehmigt werden.

einstimmig angenommen.

sonstige Anträge

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2015.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001 von Falko. Piet stellt den Antrag vor. Die Hauptversammlung möge beschließen: der Oberbürgermeisterkandidat 2017 der PIRATEN Erfurt soll in einem mehrstufigen, offenen Verfahren ermittelt werden, bei dem die Einwohner der Stadt Erfurt mit einbezogen werden. Dieses Verfahren wird mit den FREIEN WÄHLERN Erfurt zusammen erarbeitet und mündet in einem gemeinsamen Listenkandidaten. (*1)

Modul 1: Für dieses Verfahren wird eine Webseite eingerichtet, auf der die Nutzer anonym potenzielle OB-Kandidaten - also beliebige Erfurter Bürger - nominieren können, denen sie eine Kandidatur zutrauen. Weitere Eingaben, wie beispielsweise wünschenswerte Eigenschaften eines potenziellen Oberbürgermeisters, sollen möglich sein.

Modul 2: Die Aktion und die Webseite sollen aktiv beworben werden (Anzeige in Tageszeitungen, Flyer, Pressearbeit). Offline-Eintragungen - beispielsweise an Infoständen - sollten auch möglich sein. Eine Mehrstufigkeit des Verfahrens ist sinnvoll, um immer wieder mit Neuigkeiten auf das Thema und die Aktion aufmerksam machen zu können.

Modul 3: Höhepunkt des mehrstufigen Verfahrens soll eine öffentliche Podiumsdiskussion zwischen den nominierten Kandidaten sein. Dort sollen sich die Kandidaten vorstellen sowie den Bürgern Rede und Antwort stehen. Anschließend findet die Wahl des Kandidaten nachThürKWG § 15 als gemeinsamer Listenkandidat (1*) statt.

Modul 4: Eine genauere Festlegung des Ablaufs, des Zeitplans, der geplanten Aktionen usw. obliegt dem Vorstand bzw. den vom Vorstand zu diesem Zweck beauftragten Piraten. Modul 5: Die Wahlkampfkosten liegen bei max. 50% des Kampagnenbudget

Begründung: siehe Wiki.

(1*) Redaktionelle Änderung: "Listenkandidaten" durch "Kandidaten" ersetzen. Wir haben keine Liste.

  • Frage: wer darf dann alles abstimmen über den Kandidaten?
    • geht aus dem Antrag nicht hervor. Das letzte Mal war es ein zweistufiges Verfahren:
    • Zuerst stimmten alle anwesenden Beteiligten ab, als Wahlempfehlung
    • Dann alle Mitglieder
  • Frage: 50% von was?
    • A: Maximalbetrag festlegen.
    • A: Einfach nur Budget festlegen.
    • A: Feste Zahl reinschreiben ist taktisch unklug.

Diskussion:

  • Dass es den Bekanntkeitsgrad der Piraten stärken würde, galt das letzte Mal. Kann man jetzt nicht übertragen.
  • Schlechte Erfahrung mit intransparenter Stellenbesetzung im Stadtrat.
    • Antwort. Entsprechend der Sitzverteilung sollte die Stellen vergeben werden. Besetzung der halbe Stelle durch Piraten erzeugte immense Kritik seitens der Piraten. Deshalb musste die Fraktion die Stelle formell ausschreiben. Die Vergabe erfolgte nach den öffentlich-rechtlichen Kriterien. Das entscheiden dann nicht die Piraten allein, sondern die Fraktion.
    • Es wird über fachliche Qualifikationen debattiert.

Weiter zum Antrag. Diskussion.

  • Gefahr, dass wir als Hilfsarbeiter für den Kandidaten der Freien Wähler dienen
  • Mitgliederzahlen bei beiden Parteien gesunken. Man kann finanzielle Mittel bündeln.
  • Für Freie Wähler steht der Kandidat schon fest. Man setzt auf unsere Unterstützung.
  • Dieser OB-Kandidat wäre schon ok, aber es wird vermutlich kaum eine Chance geben, einen weiteren Kandidaten in die Auswahl mit einzubeziehen.
  • Freie Wähler waren heute auch eingeladen, um an der Diskussion teilzunehmen.
  • man kann den Kandidaten ja immer noch ablehnen.
  • Eigene Kandidatensuche wäre so vermutlich viel schwerer. Das letzte mal haben wir das eigenständig gemacht.
  • Um Profil zu schärfen, wäre ein eigener Kandidat besser. Wenn es nicht funktioniert, können wir immer noch den Kandidaten der FW mit unterstützen.
  • FW zuwenig Ressourcen?
  • Zur offenen Suche gehört ja flyern, Annoncen, Infostände, also personeller und finanzieller Aufwand. Würden die Freien Wähler das mittragen oder sagen sie, sie haben doch schon einen Kandidaten?
    • FW sind auch an offener Ausschreibung interessiert
  • Wenn wir das jetzt beschließen, werden wir ja dann trotzdem das procedere mit den FW abstimmen. Wenn es unserem Antrag zuwiderläuft, machen wir es nicht.

Modulare Abstimmung

Die Hauptversammlung möge beschließen: der Oberbürgermeisterkandidat 2017 der PIRATEN Erfurt soll in einem mehrstufigen, offenen Verfahren ermittelt werden, bei dem die Einwohner der Stadt Erfurt mit einbezogen werden. Dieses Verfahren wird mit den FREIEN WÄHLERN Erfurt zusammen erarbeitet und mündet in einem gemeinsamen Kandidaten.

6 dafür 1 dagegen 3 Enthaltungen

Modul 1: Für dieses Verfahren wird eine Webseite eingerichtet, auf der die Nutzer anonym potenzielle OB-Kandidaten - also beliebige Erfurter Bürger - nominieren können, denen sie eine Kandidatur zutrauen. Weitere Eingaben, wie beispielsweise wünschenswerte Eigenschaften eines potenziellen Oberbürgermeisters, sollen möglich sein.

7 dafür 0 dagegen 3 Enthaltungen.

Modul 2: Die Aktion und die Webseite sollen aktiv beworben werden (Anzeige in Tageszeitungen, Flyer, Pressearbeit). Offline-Eintragungen - beispielsweise an Infoständen - sollten auch möglich sein. Eine Mehrstufigkeit des Verfahrens ist sinnvoll, um immer wieder mit Neuigkeiten auf das Thema und die Aktion aufmerksam machen zu können.

8 dafür 0 dagegen 2 Enthaltungen.

Modul 3: Höhepunkt des mehrstufigen Verfahrens soll eine öffentliche Podiumsdiskussion zwischen den nominierten Kandidaten sein. Dort sollen sich die Kandidaten vorstellen sowie den Bürgern Rede und Antwort stehen. Anschließend findet die Wahl des Kandidaten nach ThürKWG § 15 als gemeinsamer Kandidat statt.

7 dafür 0 dagegen 3 Enthaltungen.

Modul 4: Eine genauere Festlegung des Ablaufs, des Zeitplans, der geplanten Aktionen usw. obliegt dem Vorstand bzw. den vom Vorstand zu diesem Zweck beauftragten Piraten.

7 dafür 0 dagegen 3 Enthaltungen.

Modul 5: Die Wahlkampfkosten liegen bei max. 50% des Kampagnenbudgets

0 dafür 10 dagegen 0 Enthaltungen.

Weitere Fragen

Bitte an TO halten.

Fraktionsvertrag auf der website aktualisieren. Ist aber Sache der Fraktion, nicht des KVs.

Schlusswort des Vorsitzenden

Danke an alle. Der Beschluss ist auch ein deutlicher Auftrag an den Vorstand.

15:12 der Parteitag ist beendet

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