TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/ProtokollKPT

Allgemeine Informationen

Ort:	Cafe B
Datum:	25.01.2015
Versammlungsleiter:	Andreas Kaßbohm
Wahlleiter:	Thomas Huppel
Wahlhelfer:	Andreas Kaßbohm, Klaus Sommerfeld
Protokollanten:	Christian Beuster
Beginn:	So., 25.01.2015, 13:08 Uhr
Ende:	So., 25.01.2015, 16:07 Uhr
Unterschriften:	Versammlungsleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender
Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 11

Tagesordnung

Formalia

Eröffnung durch den Vorstand

• Falko Windisch eröffnet die Versammlung um 13:03 Uhr

Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung

• Andreas Kaßbohm
• keine Einwände - Christian Beuster übernimmt die Versammlungsleitung

Wahl der Protokollanten

• Kandidaten: Christian Beuster
• einstimmig gewählt

Zulassung von Presse & Gästen,

• zugelassen

Zulassung von Ton- & Filmaufnahmen & Gastreden

• zugelassen

Beschluss der Tagesordnung

• Vorstellung der Tagesordnung durch den VL
• Abstimmung: TO ist angenommen Tagesordnung

Beschluss der Geschäftsordnung

• zugelassen

Wahl der Wahlleitung

• Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
• Thomas Huppel
• mehrheitlich angenommen

Bestimmung der Wahlhelfenden

• Klaus Sommerfeld
• Andreas Kaßbohm

Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechnungsprüfung)

• Manfred Schubert
• Frank Coburger
• beide angenommen

Redebeitrag: Grußwort vom Landesvorstand Thomas Huppel

Es wurde fristgemäß eigeladen. Der Parteitag ist beschlussfähig.

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung über Anträge

SA001 - Auflösung des Kreisverband Erfurt

Vorstellung durch Falko Windisch (Antragssteller)

würde den Antrag zurückziehen

nur gestellt um eine Diskussion anzuregen

Aussprache

Würde den Antrag nicht zurückziehen.

Eine Auflösung kann nicht per Antrag auf einem Kreisparteitag initiiert werden.

Abschlussstatement

Antrag soll abgelehnt werden.

Abstimmung

abgelehnt

Vorstandswahlen

Rechenschaftsbericht des Vorstandes

Vorsitz gemeinsam mit dem Bericht des Stadtrates

Peter Städter

von Januar bis zur Landtagswahl Vorsitzender

Orga der Kommunalwahl, Wahlkampf

Orga der Landtagswahl, Support der Spitzenkandidatin

Beauftragungen: Lagerbeauftragter vom KV und LV, Bündnis für Mehr Demokratie

Schon vor der Wahl eine programmatischen Nähe mit den Freien Wählern Erfurt, war relativ schnell klar, dass es eine Frakion geben soll

zusätzlich die FDP mit in der Fraktion

Arbeitsfähigkeit ist im Januar passiert

Zwei Schwerpunkte: Sozialausschuss und Ausschuss für Bildung und Sport

Höhepunkte: Multifunktionsarena, BuGa, Hohe Verschuldung der Stadt Erfurt, Garagengrundstückspacht

Änderung der Kommunalordnung

Fragen

Vergabe der Fraktionsgeschäftsstelle

Das wird von der Fraktion komplett festgelegt.

Stellenneuausschreibung wird kommen, im größeren Umfang

Vergabe Aufsichtsratsposten

Stellen wurden eingereicht, ist an die Freien Wähler gegangen; Aufsichtsrat der Erfurter Stadtwirtschaft

Stellvertretung

Falko Windisch

Orga Stammtisch, Kommunalpolitik, Programm und Catering

mit Compact zusammen TTIP-Veranstaltung

Podiumsdiskussionen

ausführlicher im Wiki

Orga zum Wahlkampfabschluss

Schatzmeisterei

André Sube

Wiki

Generalsekretariat

Anthony Richter

Wiki

Politischer Geschäftsführung

Ann Sommerfeld

eher Pressenatur

Beisitzende

Markus Wallocheck

Stammtischbesuche, YouTube-Kanal, AG Barrierefreies Erfurt, im Sozialausschuss, im Behinderten Beirat

Wiki

Claudia Sommerfeld

Unterstützung der Politischen Geschäftsführung und der Schatzmeisterei

Pflege der Webseite

Bericht der Rechnungsprüfer

alle Posten kann nachvollziehbar sein

finanzielle Entlastung des Vorstandes wird empfohlen

Entlastung des Vorstandes

Vorstand wird sowohl politisch als auch finanziell entlastet, mit einer Enthaltung

• Redebeitrag über TTIP von Falko Windisch

Neuwahl des Vorstandes

Vorstandsvorsitz

Eröffnung der allgemeinen Kandidatenliste um 14:39 Uhr Schließung der Kandidatenliste für den Vorstandsvorsitz um 14:39 Uhr

• Tim Staupendahl

Vorstellung

Mitglied der Piratenpartei seit 2009

Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz

musste zurücktreten wegen der Wahl ins Landesschiedsgericht

haben funktionierende Strukturen, einen funktionierenden KV

müssen die vorhandenen Strukturen so gut wie möglich aufrechterhalten

Piet muss bei seiner Arbeit unterstützt werden

Fragen

RB: Hast du Lust das auch nächstes Jahr noch zu machen?

A: Ja, natürlich.

Wahlgang eröffnet um 14:59 Uhr
Schließung des Wahlgangs 15:02 Uhr
Ergebnis 14 ja, 0 Nein, 2 Enthaltung -> 16 gültige Stimmen, keine ungültig

Tim Staupendahl tritt vom Landesschiedsgericht zurück. Tim Staupendahl nimmt die Wahl an.

Stellvertretender Vorsitz

Schließung der Kandidatenliste für den Stellvertretenden Vorsitz um 15:06 Uhr

• Falko Windisch

Vorstellung

will nicht

will mehr in Richtung Stadtrat arbeiten

arbeitet aber auch innen

Wahlgang eröffnet um 15:10 Uhr
Schließung des Wahlgangs 15:13 Uhr
Ergebnis 14 ja, 0 Nein, 1 Enthaltung -> 15 gültige Stimmen, keine ungültig
Falko Windisch nimmt die Wahl an.

Schatzmeisterei

Schließung der Kandidatenliste um 15:17 Uhr

• Irmgard Schwenteck

Vorstellung

tritt mittlerweile schon zum 5. zur Schatzmeisterei

hat immer ein Zeitproblem, ist auch Angestellte der Piratenpartei

Wahlgang eröffnet um 15:24 Uhr
Schließung des Wahlgangs 15:25 Uhr
Ergebnis 16 ja, 0 Nein, 0 Enthaltung -> 16 gültige Stimmen, keine ungültig
Irmgard Schwenteck nimmt die Wahl an.

Generalsekretariat

• Wollen wir einen GenSek wählen → einstimmig
• Wollen wir einen PolGef wählen → keine Mehrheit
• Wollen wir Beisitzer wählen → mehrheitlich dafür
• Wollen wir einen Beisitzer wählen → mehrheitlich dafür
• Wollen wir zwei Beisitzer wählen → mehrheitlich dafür
• Wollen wir drei Beisitzer wählen → keine Mehrheit

• Anthony Richter

Vorstellung

macht Orgaarbeit

Schließung der Kandidatenliste um 15:37 Uhr

Wahlgang eröffnet um 15:40 Uhr

Schließung des Wahlgangs 15:41 Uhr
Ergebnis 16 ja, 0 Nein, 0 Enthaltung -> 16 gültig Stimmen, keine ungültige
Anthony Richter nimmt die Wahl an

Beisitzende

• Erik Limburg

Vorstellung

will das einfach mal probieren

• Markus Walloscheck

Vorstellung

hauptsächlich kommunalpolitische Arbeit,

Vorstand unterstützen

Frage

Schließung der Kandidatenliste um 15:49 Uhr
Wahlgang eröffnet um 15:53 Uhr
Schließung des Wahlgangs 15:55 Uhr
Ergebnis Erik Limburg 14 ja, 0 Nein, 1 Enthaltung → abgegebene gültige 16 Stimmen, keine ungültig
Ergebnis Markus Wallocheck 15 ja, 0 Nein, 1 Enthaltung → abgegebene gültige 16 Stimmen, keine ungültigen
Erik Limburg nimmt die Wahl an
Markus Wallocheck nimmt die Wahl an

• Redebeitrag zu Liquid Erfurt von Christian Beuster

= Weitere Anträge

• existieren keine weiteren Anträge

Verschiedenes

• Redebeitrag zur Kommunalpolitik von Klaus Sommerfeld

GO – Antrag auf Meinungsbild → Will der KV die AG Kommunalpolitik in der Form weiter erhalten? → knapp über die Hälfte
GO – Antrag auf Meinungsbild → Soll Klaus weiterhin Leiter der AG Kommunalpolitik bleiben? → knapp über die Hälfte

• Es gibt Überlegungen einen gemeinsamen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl anzutreten.

Schlussworte vom neuen Vorsitzenden

• wünscht gute Zusmmenarbeit

Schließung des Kreisparteitages um 16:07 Uhr.

Protokoll bestätigt durch:

______________________________________ Versammlungsleiter (Andreas Kaßbohm)

______________________________________ Protokollant (Christian Beuster)

______________________________________ Vorsitzender (Tim Staupendahl)