TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.2/ProtokollKPT

Allgemeine Informationen

Ort:	Cafe B
Datum:	22.06.2014
Versammlungsleiter:	Christian Beuster
Wahlleiter:	Thomas Huppel
Wahlhelfer:	Andre Bernhardt
Protokollanten:	Falko Windisch & Claudia Sommerfeld
Beginn:	So., 22.06.2014, 13:03 Uhr
Ende:	So., 22.06.2014, 13:37 Uhr
Unterschriften:	Versammlungsleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender
Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder:	12

Tagesordnung

Formalia

Eröffnung durch den Vorstand

• Peter Städter eröffnet die Versammlung um 13:03 Uhr

Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung

• Christian Beuster
• keine Einwände - Christian Beuster übernimmt die Versammlungsleitung

Arbeitsbericht von Peter Städter aus dem Stadtrat

• Nächste Fraktionssitzung am kommenden Montag
  • Liquid Erfurt soll Thema sein
  • Fraktionsvertrag noch nicht unterschrieben
• nächste Stadtratssitzung: 16.07.2014
• Fragen an Piet? Nein

Wahl der Protokollanten

• Kandidaten: Falko Windisch & Claudia Sommerfeld
• einstimmig gewählt

Zulassung von Presse & Gästen, Ton- & Filmaufnahmen & Gastreden

• zugelassen

Zulassung zu Aufzeichnung zur Veröffentlichung im Internet

• mehrheitlich angenommen

Beschluss der Tagesordnung

• Vorstellung der Tagesordnung durch den VL
• Abstimmung: TO ist angenommen Tagesordnung

Beschluss der Geschäftsordnung

• Vorstellung der GO durch VL
• GO ist angenommen Geschäftsordnung

Wahl der Wahlleitung

• Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
• Thomas Huppel
• mehrheitlich angenommen

Bestimmung der Wahlhelfenden

• Andre Bernhardt
• keine Einwände

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge

Paragraph 8a - Die Hauptversammlung Abs3

Vorstellung durch Falko Windisch (Antragssteller)

- Hauptversammlung tagt min 1 x jährlich,... (alter Text)

- gewünschte Änderungen: Veröffentlichung auf Homepage reicht als fristgerechte Einladung (Rechtssicherheit), Email-Einladung soll bleiben, bei nicht Vorhandensein von Emailadresse auch weiterhin Briefeinladung aber Fristwahrung einzig durch Veröffentlichung

Aussprache

- kein Redebedarf -

Abschlussstatement

keins

Abstimmung

einstimmuig angenommen

Update zur aktuellen Bundessatzung

Vorstellung durch Falko Windisch (Antragssteller)

- Kreissatzung: Anpassung an Bundessatzung

Aussprache

Redebeitrage: Diskussion über Datumsfestlegung - Redaktionelle Änderung: zum Zeitpunkt des 22.Juni 2014

Abschlussstatement

keins

Abstimmung

angenommen

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträgen

Datenschutz

Vorstellung durch Falko Windisch (Antragssteller)

- elektronische Medien sollen komplett rausgenommen werden (Unterstützung)

- Datenschutztechnisch sehr angreifbar

Aussprache

- Redaktionelle Änderung: Rechtschreibung

- Christian spricht eventuelle Probleme hinsichtlich Liquid Erfurt an

- Manfred sieht kein Problem mit Liquid Erfurt

- Diskussionen zum letzten Satz: redaktionelle Änderung nötig?

- Aussprache zur Wichtigkeit von elektronischem Datenschutz (Menschenrechte)

- Christian spricht freiheitliche Selbstbestimmung an & die Bedeutung von Aufklärung an

- weitere Aussprache und Meinungen zum Datenschutz

Abschlussstatement

keins

Abstimmung

einstimmig angenommen

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge

keine sonstigen Anträge gestellt

können noch gestellt werden - kein Bedarf

Schließen der Versammlung

• Redebeitrag von Peter zur Landtagswahl
  • Motiviert Plakate so früh wie möglich zu hängen & einen gemeinsamen Wahlkampf
  • Bittet um Mithilfe
• Redebeiträge: bezüglich Infostände, Aufruf zur Infostandstandortsammlung, Piraggio, Kandidatentreffen zur LTW, aBPT
• Schließung der Versammlung um 13.37 Uhr

Protokoll bestätigt durch:

______________________________________ Versammlungsleiter (Christian Beuster)

______________________________________ Protokollant (Falko Windisch)

______________________________________ Protokollantin (Claudia Sommerfeld)

______________________________________ Vorsitzender (Peter Städter)