TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.1/ProtokollAV

Allgemeine Informationen

Ort:	Bürgerhaus Schmira
Datum:	18.1.2014
Versammlungsleiter:	André Bernhard
Wahlleiter:	Carsten Eckart
Wahlhelfer:	Falko Windisch und Marvin Hedderich
Protokollanten:	Johanna Dorothea Ludwig
Beginn:	Sa., 18.01.2014, 10:29 Uhr
Ende:	Sa., 18.01.2014, 13:28 Uhr
Anzahl der zur Eröffnung des Wahlgangs anwesenden Mitglieder:	22

Tagesordnung

Formalia

• Eröffnung durch den Vorsitzenden KV Erfurt
  • Falko sagt was Wichtiges und wünscht viel Spaß und übergibt an André Bernhard als provisorischen VL

• Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
  • André Bernhard
• Wahl der Versammlungsleitung
  • André Bernhard
  • mit überwiegender Mehrheit gewählt

• Beschluss der Geschäftsordnung
  • Vorstellung GO
  • Abstimmung neue GO

• Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
  • TO ist angenommen
• Änderungsanträge
  • keine

• Wahl der Protokollführung
  • Johanna Dorothea Ludwig
  • mehrheitlich gewählt

• Wahl des Schriftführers nach §15ThKV
  • VL erklärt Aufgaben, schöne Handschrift wäre hilfreich
  • Wer möchte das machen? Muss gemacht werden...
  • Manfred Schubert
  • mehrheitlich gewählt

• Wahl der Wahlleitung
  • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
  • Carsten Eckart: hat das schon gemacht, wurde noch nicht erfolgreich angefochten
  • Wahl der Wahlleitung
  • Carsten Eckart - mehrheitlich angenommen
• Bestimmung der Wahlhelfenden
  • Falko Windisch und Marvin Hedderich
  • keine Einwände

• Frage der VL: Wird das Stimm- oder Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
  • nein

• Wahl der Versammlungszeugen
  • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungszeugen
  • Tim Staupendahl, Kristina Ehrenreich
  • Wahl der Versammlungszeugen
  • beide mehrheitlich angenommen

• Zulassung von Presse
  • im Block
  • mehrheitliche Zustimmung
• Einverständnis zu Streaming
  • ebenfalls

Vorstellung der Kandidaten

• 12:36 Uhr: VL übergibt an WL zur Vorstellung der Kandidaten
• Gibt es noch Kandidaten, die nicht anwesend sind? Bitte melden
• Jeder Kandidat bekommt dann eine feste Nummer, anhand derer die Reihenfolge der Vorstellung ausgelost wird. Details kommen später.
• Dann kommt der Wahlgang, es wird nur einen Wahlgang geben
• Kandidatenliste ist eröffnet (10:37 Uhr)
  • Markus Walloschek, Klaus Sommerfeld, Christian Beuster sind bekannt
• VL fragt die Wikiliste ab
• dazu kommen demnach Anthony Richter und Roland Spitzer (abwesend) - es liegt eine Erklärung vor
• Frage: Möchte noch jemand auf die Liste?

Redebeitrag Piet: Erfahrung aus anderen KVs zeigt, Fluktuation ist hoch, fünf Jahre sind lang, brauchen Wechselpersonal, daher wäre es schön, wenn noch mehr Leute kandidieren

• Kristina Ehrenreich meldet sich, ist aber erst seit 3 Monaten in Erfurt wohnhaft
• Diskussion, ob Kandidatur möglich ist als Versammlungszeugin

• Kristina Ehrenreich zieht sich zurück von Versammlungsamt
  • Erik Limburg meldet sich
  • mehrheitliche Zustimmung

• VL unterbricht die Versammlung für 5 min, damit sich noch Leute zu einer Kandidatur finden können

• VL setzt Versammlung fort, es gibt Vorschläge
  • Falko-nein, Marvin-nein, Alexandra-nein, Irmgard-nein, Tim-nein, Thomas-nein, André-nein

Redebeitrag: Klausch schlägt Christian Fischer vor, der gerade eingetroffen ist

• Christian Fischer kandidiert
  • WL ruft ein letztes Mal auf
  • WL schließt Liste um 10:51 Uhr
  • Liste ist damit unveränderbar
  • feste Nummern sind auf Beamer sichtbar

1: Christian Beuster
2: Peter Städter
3: Markus Walloschek
4: Klaus Sommerfeld
5: Anthony Richter
6: Roland Spitzer
7: Kristina Ehrenreich
8: Christian Fischer

• WL erklärt weiteres Prozedere
  • Kandidierende mögen sich in der Nähe der Bühne einfinden zwecks Vorstellung
  • 10:53 Uhr Pause für 5 min

• 11:08 Uhr es geht weiter
• WL erklärt Losprozedere der Kandidaten
  • Reihenfolge der Kandidaten wird ausgelost durch Bernd Schreiner
  • Reihenfolge: 5 (Anthony), 4 (Klaus), 7 (Kristina), 3 (Markus), 2 (Christian B.), 1 Christian F.), 6 (Roland)
• Frage des WL: Zweifelt jemand das Losverfahren an?
  • nein
• Jetzt hat jeder 10 min Zeit, dann Fragen (bis zu 2 Rückfragen)

Anthony Richter stellt sich vor

- erzählt, wie er mit 14 zu den Piraten kam und von seinem Politikbild

- jetzt ist er 20 und wir haben viel geschafft

- haben 30000 Mitglieder, aber nicht die Strukturen

- müssen jetzt auf Kommunalebene beiweisen, dass wir was können, dann haben wir auch Chancen auf Landtag

- habe immer noch Spaß, trotz Diskussionen

- hätte mit 14 nie gedacht, dass ich mal so reden und ein Amt oder Mandat übernehmen will

- habe kein naives persönliches Ziel mehr, wie Erfurt in 5 Jahren sein soll

- fragt mich einfach

Fragen

Frage: Du bist ja bei der Telekom, was genau?
Antwort: Lerne da IT-Systemelektroniker, Außendienst
Frage: Hast du da Zeit?
Antwort: Schreibe im Wahlkampf Prüfungen, ansonsten ja.
Frage: Macht dir das mit den Prüfungen keine Angst?
Antwort: Listenplatz spielt ja keine Rolle, da kann für mich auch immer jemand anders einspringen. Hatte die letzten Jahre auch Prüfungen, hab trotzdem Wahlkampf gemacht.
Frage: Hast du besondere Themenschwerpunkte.
Antwort: Habe ja einentlich eher Bundesthemen, die mich zu den Piraten gebracht haben, aber Nachvollziehbarkeit ist mir wichtig. Habe aber keinen Masterplan wie gesagt.

Abschlussstatement

nein

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Klaus Sommerfeld stellt sich vor

- hat keine Rede vorbereitet, die meisten kennen ihn ja eigentlich

- Ist die Stadt für die Menschen da oder umgekehrt?

- Müssen Fuß in die Türe bekommen bei geheimen Ausschussitzungen, wo im Hinterzimmer nachträglich heimlich Dinge geändert werden

- Müssen Informationen aus den Gremien an die Bürger herausgeben

Fragen

Frage: Thematische Schwerpunkte?
Antwort: Haushaltsausschuss wegen guter Einblicke, Asylpolitik (da kommt mit Syrien einiges auf uns zu)

Abschlusstatement

Kommunalwahlkampf ist Sympathiewahlkampf, wenn aus den Kandidaten ein echtes Team wir, können wir die BTW-Schlappe vergessen machen, Ziel ist 6%+x

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Kristina Ehrenreich stellt sich vor

- wollte eigentlich in Weimar kandidieren Piets Kommentar hat sie jetzt überzeugt

- war froh, als es in Weimar endlich Piraten gab

- hatte anfangs Schwierigkeiten mir Parteimitgliedschaft, sieht Piraten jetzt aber als Rahmen für weltweite Bürgerbewegung

- eingetreten in Schmira 12.1

- erzählt vom gestrigen Stammtisch...

- Hauptthema ist BGE, sucht immer noch nach Gleichgesinnten, die das voranbringen wollen; ist in anderen Parteien Randthema,

- hat bei den Linken dahingehend mitgearbeitet

- im Stadtrad wäre sie kompetent für Kultur und Soziales

Fragen

Frage: Was ist dein Schwerpunkt? Das ist doch eher ein Bundesthema?
Antwort: Wie gesagt, Kultur und Soziales

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Markus Walloschek stellt sich vor

- 43, 18 Jahre in der DDR aufgewachsen, Wirtschaftskaufmann wie fast jeder Behinderte zu DDR-Zeiten geworden

- Interesse an Politik seit Wende, damit angefangene Wende nicht bei Hälfte stehen bleibt

- gegen Stasiüberwachung jeden Donnerstag auf Straße gegangen

- hat sich für demokratischen Aufbruch entschieden, bei Auflösung/Übergang in CDU parteilos geworden

- dann weiter engagiert in Vereinen

- jetzt zu Bau und Verkehr in AG, wäre auch Stadtratsthema, damit gleich vorausschauend barrierefrei gebaut wird

- weiß nicht mehr, wie genau er eigentlich zu den Piraten kam

ist schockiert von Frau merkel, von allen anderen Parteien enttäuscht, Kommunalpolitiker sind unglaubwürdig geworden, weil alle immer das gleiche erzählen

- seit 2009 EU-Behindertenkonvention ist schon geltendes Recht, da geht es nicht mehr immer nur zu warten, bis mal Geld übrig ist

Fragen

Frage: Würdest du auch Inklusion stark machen?
Antwort: Klar, ist ja nichts anderes. Leider denken bei Inklusion immer alle nur an Schulen, aber da hört es ja nicht auf. Arbeitslosenquote Behinderter ist doppelt so hoch, ständige Parallelwelt: Sonderschule, Heime, ...
Frage: Was hältst du von persönlichem Budget?
Antwort: Leistungen sind immer noch auf Einkommen anzurechnen, das sollte vermögensunabhängig gelöst werden, arbeite da weitläufig mit
Frage: Hast du noch andere Schwerpunktthemen? Antwort: Bauen und Verkehr, Soziales kenn ich mich nicht so gut aus, dann nur im Team

Abschlussstatement

nein

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Peter Städter stellt sich vor

- bin eingetreten zu Urheberrecht in der Bildung

- seit Januar '10 im Kreisvorstand Erfurt

- dann LaVo, da Bildungspolitik ja Landespolitik

- schlechte Idee, jetzt auf Kommunalebene

- daher gerade sehr eingebunden, eigene Schule soll geschlossen werden

- alle Fraktionen im Stadtrat mussten feststellen: Stadtverwaltung verarscht alle mit drei verschiedenen Zahlenmodellen, die nach Gutdünken eingesetzt werden

- es tut sich nicht, hängt an einzelnen Personen, müssen in den Stadtrat und laut werden, das trauen sich zu wenige

Fragen

nein

Abschlussstatement

nein

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Christian Beuster stellt sich vor

- sehe Hauptaufgaben von Fraktion in Bürgerbeteiligung und Transparenz, müssen da Proxy für die Bürger sein

- Haben dazu LiquidErfurt gegründet, um Bürgervorschläge nutzen zu können

- Stadtverwaltung versteckt sich hinter Formalia und falschen Regelungen

- müssen da Finger in die Wunde legen

- möchte im Stadtrat mehr Beteiligung für alle schaffen, haben FLÖPNV, Bürgerbeteiligungshaushalt, KiTa-Gebührenfreiheit usw. und gute Konzepte

- am liebsten Jugendhilfe, Finanzen und Hauptausschuss

Abschlussstatement

nein

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Christian Fischer stellt sich vor

- Gründungsmitglied

- immer noch im Hintergrund aktiv, damit es läuft, nur selten zu sehen

- eingetreten wegen VDS, die ja immer noch nicht vom Tisch ist

- gerade wieder verschoben durch EU-Vorgänge

- steht immer noch im Raum, daher sind Piraten immer noch wichtig

- kann familiär bedingt nicht für Europawahl kandidieren, hier vor Ort kann ich aktiv am politischen Geschehen teilnehmen und habe eure Unterstützung

- LiquidErfurt und gläserenes Rathaus, ansonsten Übereinstimmung mit Christian Beuster

Fragen

Frage: Warst bei Melderegelungsgeschichte sehr aktiv, da hast du viel alleine gemacht. Wie sieht es gerade mit Teamwork aus, wie sind deine Hauptkommunikationswege?
Antwort: Bin digital native, Telefon und e-Mail, war als Landesschatzi viel im Mumble dabei, gerade habe ich da wenig beizutragen, beobachte die Aktiven, aber mische mich wenig ein, weil ich da wenig nutzen drin seh. Bin jederzeit erreichbar, wer das will.

Abschlussstatement

Bitte so viele Kreuze wie möglich machen, brauchen starke Gruppe, ja ist wirklich _jeder_ wichtig!

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Roland Spitzer ist nicht da

- Klaus Sommerfeld entschuldigt ihn, er ist enschuldigt, schließt sich Plädoyer an, möglichst viel zu wählen

- war Beisitzer im Kreisvorstand

Fragen

nein

Wahlgang

• VL: Damit ist Kandidatenvorstellung beendet. Wir machen erst Wahlgang, dann Auszählung in Mittagspause
• VL übergibt an WL
• WL erklärt Wahlverfahren
  • es gibt lachsfarbene Wahlzettel 1 für Wahlgang 1
  • darauf gibt es Nummern, die mit den Kandidatennummern korrespondieren
  • 9-15 bleiben also frei
  • Kreuz bei "OK" machen bedeutet Ja-Stimme für den jeweiligen Kandidaten
  • Quorum liegt bei der Hälfte der möglichen Stimmen, wer also mindestens 11 (22 Akkreditierte : 2 = 11) kommt, ist auf der Liste
  • erklärt Beispiele: 1/mehrere/kein "OK"
  • Enthaltung nur durch Nichtabgabe des Stimmzettels
  • Felder von 1-5 sind für Gewichtung, die dann die Reihenfolge bestimmen
  • Bitte Wahlzettel nicht anderweitig beschriften!!

Frage: Alle Kästchen ankreuzen oder nur das 3./4./5. usw.? Antwort: Wenn die Versammlung einverstanden ist, lassen wir beides gelten. Frage: Wenn da kein "OK" steht, aber Gewichtung angegeben ist? Antwort: Dann werten wir das trotzdem als "OK" Frage: Liste auf Beamer noch nach Nummern sortieren? Antwort: Ok. Frage: Was passiert, wenn jemand 3 und 5 ankreuzt? Antwort: Gilt als 5, das höhere zählt. Frage: Wie oft und wie den Zettel falten? Antwort: Bitte so, dass angekreuzte Stellen nicht mehr zu sehen sind. Bitte ganz oft Falten. Frage: Lieber nur so viele ankreuzen, wie gewünscht ist, gelten lassen. Antwort: Ja, das ist Idealform, bitte so machen. Werde aber den Wählerwillen großzügig auslegen. Frage: Wenn ich bei der Gewichtung nichts ankreuze? Antwort: Zählt einfach als 0 Punkte. Frage: Bitte einfach ordentlich wählen, nicht aus Kleinigkeiten Probleme machen. (Applaus)

• • Hinweis für falsch gesetzte Kreuzchen: Bitte komplett ausfüllen. Falls doch angekreuzt werden soll, dann bitte das neue Kreuzchen rechts _neben_ das Feld machen.
  • Es gibt aber immer jemanden den ihr dann Fragen könnt, falls es doch noch Probleme gibt.

Frage: Was passiert bei Stimmgleichheit? Antwort: Dann wird gelost.

• • Gibt es noch einen Akkreditierten, der nicht Stimmzettel 1 hat?
    • nein
  • Wahlhelfer zeigt leere Wahlurne
  • Wahlgang ist eröffnet um 12:23 Uhr.

• VL: Allerletzter Aufruf zum Wählen!
• Wahlgang geschlossen um 12:35 Uhr
• Versammlung ist unterbrochen bis 13 Uhr.

• es geht weiter um 13:12 Uhr
• Frage der VL: Machen wir weiter mit KPT oder machen wir Schluss?
  • Mehrheit fürs weitermachen

RB: Irmgard bittet, erst mal alte Stimmkarten einzusammeln und neue auszuteilen, da die die gleiche Farbe haben.
A: Ok, wird gemacht.
RB: Dann bitte noch die TO ändern, damit Vorstandswahl dann morgen ist (Entlastung).
A: Ok, wird gemacht.

• VL übergibt an WL
• WL 22 abgegebene Stimmen, 22 gültig, Quorum liegt bei 12, alle Kandidaten haben das Quorum überschritten -> 8 Kandidaten auf der Liste
• ERGEBNISSE
• Wir haben damit vollständige Liste, gehen jetzt alle Kandidaten durch, ob sie die Wahl annehmen
  • Alle anwesenden Kandidaten nehmen die Wahl an, Roland Spitzer wird später befragt.

• Wahl des/der Beauftragten+Stellvertreter, muss Erklärungen zum Wahlvorschlag abgeben/entgegennehmen, also organisatorische Verantwortung
  • zwei wahlberechtigte nicht-Kandidaten nötig
  • Tim Staupendahl als Beauftragter, Erik Limburg als Stellvertreter
  • Wahl müsste laut GO nicht geheim sein - jemand Einwände?
    • nein
  • dann jetzt per Handzeichen - Wer ist dafür?
    • Mehrheit dafür

• Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die Wahl eines der Kandidaten?
  • nein
• Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der AV?
  • nein
• Frage der VL: Liegt die schriftliche Zustimmung nach §14 aller Kandidaten vor?
  • ja

• Wahlvorschlag muss von 10 Akkreditierten, die nicht selbst Kandidat sind, unterschrieben werden - geht.
• Formalia werden jetzt und im Anschluss ausgefüllt und unterschrieben
• Gibt es noch etwas, was jemand anzuführen hat?

RB: Vorsitzender freut sich über Ergebnis und wünscht den Gewählten maximale Ergebnisse.

• VL bedankt sich bei allen, spricht allen Gewählten seinen Respekt aus und schließt die Versammlung um 13:28 Uhr