TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2013.1/Protokoll

Protokoll KPT Erfurt 2013.1

Beginn: 10:26 Uhr

Formalia
- Eröffnung durch den Vorstand des Kreisverbandes Erfurt
- Wahl des Versammlungsleiter
  - André Bernhardt und Alexandra Bernhardt werden vorgeschlagen
  - werden einstimmig angenommen
- Wahl der Protokollanten
  - Christian Beuster wird vorgeschlagen
  - wird einstimmig angeschlagen
- Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
  - Presse, Gäste, Gastreden, Video- und Tonaufnahmen einstimmig angenommen
- Festlegen der Tages- und Geschäftsordnung
  - Tagesordnung

# Formalia 
#* Eröffnung durch den Vorstand des Kreisverbandes Erfurt 
#* Wahl des Versammlungsleiter 
#* Wahl der Protokollanten
#** PR 1
#** PR 2
#*Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
#* Festlegen der Tages- und Geschäftsordnung
#* Wahl des Wahlleiters 
#* Bestimmung der Wahlhelfer
#** WH 1
#** WH 2
#* Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechungsprüfung) 
#** RP 1
#** RP 2
# Vorstandswahlen 
#* Rechenschaftsberichte des Vorstandes 
#** Vorsitzender
#** Stellvertreter
#** Schatzmeister
#** Beisitzer 
#* Bericht der Rechnungsprüfer
#* Entlastung des Vorstands
#* evtl. Redebeitrag
#* Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden
#** Neuwahl des Vorsitzenden
#* Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden
#** Neuwahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
#* Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister 
#** Neuwahl des Schatzmeister
#* Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär
#** Neuwahl des Generalsekretärs
#* Vorstellung der Kandidaten für den politischen Geschäftsführer
#** Neuwahl des politischen Geschäftsführer
#* Vorstellung der Kandidaten für den Beisitzer
#** Neuwahl des Beisitzers
# evtl. Redebeiträge
# Sonstiger Antrag (vorgezogen)
#* SA 003 Liquid Erfurt  http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003
# Satzungsänderungsanträge (SÄA)
#* SÄA 003 Update zur aktuellen Bundessatzung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003
#* SÄA 001 Anpassung der Antragsfrist http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001
#* SÄA 004 Anpassung der Finanzordnung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_004
# Programmanträge (PA)
#* PA 001 Streichung Absatz 2 in Abschnitt 8 Stadtentwicklung und Umwelt http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_001
#* PA 002 Unvereinbarkeitserklärung als Präambel http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_002
#* PA 003 Ersetzen von 4 Absätzen in Bildung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_003
#* PA 004 fahrscheinloser ÖPNV http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_004
#* PA 005 Verpflegungskosten in Schulen und Kindertagesstätten in freier Trägerschaft http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_005
#* PA 006 Änderung "Erfurt barrierefrei" Punkt 4 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_006
# Sonstige Anträge (SA)
#* SA 001 Programmstruktur http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001 (konkurrierend zu SA 002)
#* SA 002 Programmstruktur: Leitlinien & Programm http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002 (konkurrierend zu SA 001)
# Verschiedenes
# Schlusswort vom neuen Vorstandsvorsitzenden
# Ende der Versammlung

- - - einstimmig angenommen
  - Geschäftsordnung
    - https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/GO
    - geänderte GO angenommen
- Wahl des Wahlleiters
  - Mandy Plaswig
    - einstimmg gewählt
- Bestimmung der Wahlhelfer
  - Yves Jandek
  - Thomas
- Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechungsprüfung)
  - Reiner Schulze
  - Frank Coburger
Vorstandswahlen
- Rechenschaftsberichte des Vorstandes
  - Vorsitzender (Tim Staupendahl)
    - möchte das begrenzen
    - gibt es im Wiki
    - erste Halbjahr geprägt vom Wahlkampf mit Peter Brückner als Kandidaten
    - danke an den Helfern zum Unterschriften-Sammeln
    - Bundesparteitagsbesuch
    - übliche Vorstandsarbeiten wurden erledigt
  - Stellvertreter (Roland Spitzer)
    - macht es auch nicht so lang
    - Anschließen der Ausführungen von Tim
    - sind gut weggekommen, was Presse angeht 31 - 33 PMs rausgehauen
    - können mit den Ergebnissen zufrieden sein
    - Fotos auf Veranstaltungen gemacht
    - kann auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken
    - Wünsche für die Zukunft: Kommunal aktiver werden
      - Entscheidungen der Abgeordneten und Räte davon geprägt, wie wir wahrgenommen werden
    - war auf fast allen Stammtischen
    - Stammtische waren konstruktiv
  - Beisitzer (Anthony Richter)
    - GenSek-Kram
    - Parteitage
    - Toolschulungen für Neumitglieder
    - OB-Wahlkampf war schön
    - Wahlkampf war das Geilste
    - Tätigkeitsbericht im Wik
  - Beisitzer (Falko Windisch)
    - ACTA-Demo mit knapp 1000 Leute war gut
    - übernehmen der politischen Arbeit
    - Dinge getan
  - Beisitzer Michael Hoyer (vorgestellt von Tim)
    - typische Aufgaben
    - an Demos und Mahnwachen teilgenommen
    - Bildungs-AG, Kommunalpolitik-AG und Programm-AG
    - Infostände und Stammtische
  - Schatzmeister (André Sube)
    - Schatzmeitertätigkeiten (Konten, Überweisungen)
    - im Sommer für 3 Monate war Amt ruhend -> Schatzmeisteraufgaben von Tim übernommen
    - war auf Parteitagen und Plenum
    - Tätigkeitsbericht im Wiki
- Abstimmung übers Essen
  - wer ist für das vegane Essen
- Entlastung des Vorstandes
  - politische Entlastung
    - Meinungsbild auf gemeinsame Entlastung des Vorstandes
    - einstimmig entlastet
- Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden
  - Beginn 11:07 Uhr
  - Tim Staupendahl
    - war im letzten Jahr auch Vorsitzender
    - 37 Jahre, verheiratet
    - 2009 in die Piratenpartei eingetreten mit Unterbrechung
    - Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz
    - will Arbeit im kommenden Jahr so fortführen
    - Wunsch der Landesschatzmeisterin, dass ein eingespieltes Team im Vorstand bleibt
  - Neuwahl des Vorsitzenden
    - Schließung der Kandidatenliste 11:11 Uhr
    - Beginn der Wahl um 11:11 Uhr
    - Schließung der Wahl um 11:22 Uhr
    - Ergebnis um 11:24 Uhr
    - 18 abgegebene Stimmen 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
    - Tim Staupendahl nimmt die Wahl an
- Bericht der Rechnungsprüfer
  - keine Beanstandung
  - Empfehlung der Entlastung
- Entlastung finanziell
  - einstimmg Entlastet
- Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden
  - Beginn 11:27 Uhr
  - Falko Windisch
    - Vorstandsarbeit hat Spaß gemacht
    - will Tim entlasten
    - Schwerpunkte
      - Orga
      - einbringen in politische Arbeit
  - Schließung der Liste um 11:30 Uhr
  - Neuwahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
    - Beginn der Wahl um 11:30 Uhr
    - Schließung der Wahl um 11:34 Uhr
    - Ergebnis um 11:37 Uhr
    - 18 abgebene Stimmen 16 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, keine Enthaltung
    - Falko Windisch nimmt die Wahl an
- Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
  - Eröffnung der Kandidatenliste um 11:38 Uhr
  - André Sube
    - Fürsprache die Entlastung
    - hat das schon mal gemacht
    - Ausbildung im Juni/Juli endet in Erfurt -> keine klares Wissen, ob er weggeht oder nicht
  - Neuwahl des Schatzmeister
    - Schließung der Kandiatrenliste um 11:39 Uhr
    - Beginn der Wahl um 11:39 Uhr
    - Schließung der Wahl um 11:43 Uhr
    - Ergebnis um 11:44 Uhr
    - 19 abgebene Stimmen, 19 Ja-Stimmen
    - André Sube nimmt die Wahl an
- Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär
  - Liste eröffnet um 11:44 Uhr
  - Anthony Richter
    - macht viele Dinge, wenn er gewählt werden
    - Frage: Nächstes Jahr, nicht dieses Jahr
      - natürlich diese Jahr
    - Frage: Machst du das auch, wenn du nicht gewählt werden
      - Nein -> Natürlich ja
  - Schließung der Wahl um 11:48 Uhr
  - Eröffnung der Wahl um 11:48 Uhr
  - Schließung der Wahl um 11:52 Uhr
  - Ergebnis um 11:54 Uhr,
  - 19 abgebene Stimmen, Ja-Stimmen 18, Enthaltungen
  - Anthony Richter nimmt die Wahl an
  - Neuwahl des Generalsekretärs
- Vorstellung der Kandidaten für den politischen Geschäftsführer
  - Liste eröffnet um 11:54 Uhr
  - Philipp Lehmann
    - ist im Moment GenSek
    - viele Leute haben ihn dazu gedrängt
    - 22, Studiert Geschichte und Religionswissenschaften
    - 5,6 % ist das Ziel des Direktkandidaten
    - Pressearbeit im Kreis und AG KoPo
  - Meinungsbild ob die Versammlung damit leben kann, dass Ämter kommuliert werden: Geht positiv aus
  - Neuwahl des politischen Geschäftsführer
    - Schließung der Kandidatenliste um 11:57 Uhr
    - Eröffnung der Wahl um 11:57 Uhr
    - Schließung der Wahl um 12:01 Uhr
    - Ergebnis um 12:03 Uhr
    - 19 abgebene Stimmen, Ja-Stimmen 17, Nein-Stimmen 1, Enthaltungen 1
    - Philipp Lehmann nimmt die Wahl an
- Vorstellung der Kandidaten für den Beisitzer
  - Eröffnung der Kandidatenliste um 12:04 Uhr
  - Markus Walloschek
    - 42 Jahre
    - OB-Wahlkampf
    - Youtube-Kanal
    - Erfahrung was Vorstandsarbeit betrifft
    - Teamfähig
    - Kommunalpolitisch aktiv
  - Neuwahl des Beisitzers
    - Schließung der Liste um 12:06 Uhr
    - Eröffnung der Wahl um 12:06 Uhr
    - Schließung der Wahl um 12:11 Uhr
    - Ergebnis der Wahl um 12:13 Uhr
    - 19 abgegebene Stimmen, Ja-Stimmen 19
    - Markus Walloschek nimmt die Wahl an
- Wahlprotokoll: http://192.168.1.2/p/wahlProtokoll
- Pause bis 12:45 Uhr
- Fortführung um 12:50 Uhr
evtl. Redebeiträge
- Thomas
Sonstiger Antrag (vorgezogen)
- SA 003 Liquid Erfurt http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003
  - GO-Antrag Meinungsbild: Wer würde den Antrag zustimmen? -> Meinungsbild geht positiv aus
  - Modul 1:
    - a) Zugungsbeschränkungen -> Zugriff nicht jünger als 14, wegen Einwohnerantrag in der Thüringer Kommunalordnung
    - b) für bestimmte Initiativen
    - c) alle können Abstimmen
  - Modul 2:
    - a) Auftreten mit bürgerlichen Namen Vorraussetzung für Delegationen
    - b) Pseudonyme können auch Delegationen erhalten
      - war Kompromissvorschlag, zu den Leuten, die die Nachvollziehbarkeit gegeben ist
      - ist eine Zusatzfunktion
  - Frage:
    - Erfahrungen, wo es schon eingesetzt wird?
      - Liquid Friesland wird relativ gut angenommen
      - wird gut angenommen, aber ist kaum bekannt, man muss es bekannt machen
  - Einschränkungen, technisch oder finanziell
    - Nein
  - GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer würde Modul 2 a zustimmen -> Meinungsbild wäre positiv
  - Frage: Argument, warum man gegen dagegen ist?
    - Bekannt unter Pseudonym und würde sich schaden
    - Es gibt durchaus Gründe dagegen. Chef muss z.B. nicht wissen, was da steht
  - Frage: Müssen wir das beschließen, ob Klarname Pflicht ist?
    - als 3. Option komplett Klarnamen
  - Wortmeldung: Würde dagegenstimmen, wollen viele erreichen, deswegen sollten wir Pseudonyme zulassen
    - Sinn von Modul 2 a, Pseudonym ohne Delegationen
  - Frage: Umsetzung des Zeitraums?
    - zum Parteitag wird das festgelegt
    - 01.04. gibt es eine Probeinstanz
    - Ende Mai geht das dann online
  - Frage: Gibt es Kontaktaufnahmen zur Stadt oder zu Verbänden?
    - es sollte erst abgestimmt werden, bevor alle angeschrieben werden
  - Frage: Muss das mit den Klarnamen denn abgestimmt werden?
    - Es ist eine Selbstauferlegung.
  - Es könnten keine Probleme gegenüber der Stadt geben, mit Postanschrift und Brief
  - Frage: Wo soll das gehostet werden?
    - wir auf einen eigenen Server angemietet werden
    - Sinn ist dass das Parteiunabhängig gemacht werden
    - zweckgebunden Spende zum Server
    - zuerst wird das von den Piraten Erfurt gelauft werden
  - Frage: Die Hackspace-Gruppe hat die was damit zu tun?
    - Nein.
  - Frage: Warum muss jemand der Delegationen enthält annonym sein?
    - Der Arbeitgeber soll das nicht unbedingt sehen. Die typischen Gründe für Anonymität gelten.
    - Punkt Modul 2 a ist ein zusätzliche Feature
  - Frage: Praktisches Beispiel der Delegationen
    - Delegationen hat den Sinn, dass Menschen, die verhindert sind, Menschen denen sie vertrauen ihre Stimme übergeben
    - man hat eine Zeitelite, die sich mit den Anträge beschäftigen können und die Stimme geben
    - Stimme kann jederzeit wieder geändert werden
    - Liquide Demokratie ist eine Mischform zwischen repräsentativer Demokratie und direkter Demokratie
      - kann einen Teil meiner Stimme deligieren und den Leuten geben, die Ahnung davon haben
  - Frage: Wir wollen ja nach außen gehen. Was ist daran vertrauenserwweckend? Werden die von Pseudonymen abgeschreckt oder von Klarnamen?
    - vielen Bürgern reicht es alle 4 Jahre zu wählen
    - es ist für jemanden, der reinschaut, kein Unterschied
    - normaler Wähler ist anonym
  - Frage: Gibt es eine Obergrenze für Delegationen? Gibt ja keine Nachverfolgung der Delegation.
    - Nein.
    - du kannst das im System schon nachverfolgen
    - kein Problem bei Superdeligierter
  - Frage: Verfallen für Delegationen
    - jede Delegation sind 100 bewusste demokratische Entscheidungen
    - verfallen der Stimmen nach einem halben Jahr
  - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste -> abgelehnt
  - Abschlussatatement
    - bitten um Annahme des Antrages
    - wählt, was ihr wollt
  - Abstimmung
    - Abstimmung über Abstimmung
      - Antrag der Versammlungsleitung: einfache Mehrheit
      - Antrag von Klaus: negativ
    - Antrag ohne Module: mehrheitlich dafür mit einer Enthaltung
    - Modul 1:
      - GO-Antrag auf Auszählung
        b: 12
        
        c: 8
    - Abstimmung über b -> einstimmig beschlossen
    - Modul 2:
      - a: 10
      - b: 9
    - Abstimmung über a -> mehrheitlich dafür bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltung
Satzungsänderungsanträge (SÄA)
- SÄA 003 Update zur aktuellen Bundessatzung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003
  - Antragssteller
    - Bezugsdatum auf die Bundessatzung
    - einfaches System höheres System schlägt niedrigeres System
  - *dynamische Verweisungen funktionieren nicht, weil man bei einen Satzungsänderungsantrag nicht weiß, was gilt
  - Abstimmung -> einstimmig angenommen
- SÄA 001 Anpassung der Antragsfrist http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001
  - Antragssteller
    - Antrag wird verändert innerhalb einer Woche -> deswegen die Antragsfrist um eine Woche verlängert
    - Bundesschiedericht hält das für eine gute Sache
  - Frage: Verfällt der Antrag, wenn verändert wird?
    - Nein, wird er nicht.
    - Kritik mit Leeranträgen kam auch beim LPT -> warum müssen wir immer vom Schlimmsten ausgehen
  - Frage: Warum kann man das nicht auf der bisherigen lassen? Wer den Antrag einreichen will kann das machen.
    - Leerantrag geht nicht.
    - man muss ja das beantragen, man kann auch Blödsinn eintragen
    - es beschäftigt sich keiner mit den Anträgen
  - Redebeitrag: Versucht ein soziales Problem mit Technik zu lösen
  - Redebeitrag: Findet den Antrag gut, aber bitten um Ablehnung, weil zu kompliziert
  - Redebeitrag: 2014.1 steht schon, Beteiligung bleibt immer gleich
  - Redebeitrag: kann das Problem nicht lösen, Lösung, dass man einen Antrag mit Zustimmung der Mehrheit verändert
    - es geht aus bestimmten Dingen nicht, dass man es ändern kann
    - Fehlerkorrekturen
    - GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer kann sich vorstellen dafür zu sein?
      - überwiegend negativ
  - Abstimmung -> mehrheitlich dagegen, mit einer dafür und 2 Enthaltungen
- SÄA 004 Anpassung der Finanzordnung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_004
  - Antragssteller
    - haben uns auf der AG KoPo zusammengesetzt und waren der Meinung, dass das Blödsinn ist
  - Frage: Auf was bezieht sich Absatz 1?
    - Anpassung der Finanzordnung auf Bundessatzung
  - Abstimmung
    - Modul 1: mehrheitlich dafür bei einer Enthaltung -> angenommen
    - Modul 2: mehrheitlich dafür bei zwei Gegenstimmen -> angenommen
Programmanträge (PA)
- PA 001 Streichung Absatz 2 in Abschnitt 8 Stadtentwicklung und Umwelt http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_001
  - Antragssteller:
    - das steht jetzt doppelt im Programm
    - Abstimmung -> einstimmig angenommen
- PA 002 Unvereinbarkeitserklärung als Präambel http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_002
  - Antragssteller
    - haben wir auf dem letzten KPT angenommen, soll jetzt als Präambel
    - Antragssteller liest den Antrag vor
    - haben immer wieder Probleme mit Mitglieder, die eigentlich nicht hier sein sollten
  - Frage: Steht schon an sehr vielen Stellen. Haben in Erfurt nie solche Probleme haben.
  - GO-Antrag auf geheime Abstimmung
    - mehrheitlich dafür
  - Antragssteller
    - haben das als Positionspapier abgestimmt, es liest niemand
    - Position ist unstrittig
  - Frage: Dagegen, weil da so viel hineininterpretiert werden kann. Der Inhalt ist gut, aber gegen Mauern.
    - es steht nicht drin, dass man das als Keule nutzen kann
    - traut den ziemlich einheitlich gewählten Vorstand zu, dass er das gut machen kann
  - Rede: Gehört in die Präambel rein. Und ist eine Grundsache.
  - Rede: Steht bereits in der Satzung drin, dass es nicht geht. Programm soll für die Bürger sein.
  - Rede: Stimmt dafür, soll dan geändert wieder, dass das unsere gesellschaftliche Vision
  - Rede: Wir haben es in der Satzung stehen, da gehört es hin. Zum Programm gehört das nicht.
  - vorlesen der Bundessatzung
  - Frage: Ist der Text eins zu eins übernommen?
    - Ja.
  - Frage: Als Präamble ist der zu lang. Präambel ist zu lang.
    - haben das als Positionspapier eingereicht
  - Rede: Hätte das gerne im Programm. Habe keine Lust, dass es Diskussion über Meinungsfreiheit.
  - Rede: Stimmt Tim zu. Präambel.
  - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste -> abgelehnt
  - Rede: Wir haben genügend Instrumente und sollten uns wehren.
    - Ja, Diskriminierung unterliegt einem Zeitgeist.
  - Rede: Steht genug da. Und jemand wird sich nicht mit unseren Programm beschäftigen.
  - Rede: Steht in der Präambel. Ist völlig schwammig. Sollte nicht als allererster Grundsatz.
  - Rede: Haben keinen Schaden, wenn wir es reinschreiben. Wir können es immer verändern.
  - Rede: Was sind andere Formen der Diskriminerung? Die AG Dicke Piraten.
  - Rede: Jahrelange versucht in Arnstadt Piraten zu aquirieren. Bürgermeister ist eingetreten, weil er was für die Kommune tun will. Ist aber schnell wieder gegangen.
  - GO-Antragauf Meinungsbild: Wessen Meinung steht fest? -> mehrheitlich dafür
  - Abstimmung
    - Wahlgang ist eröffnet um 14:45 Uhr
    - Wahlgang ist geschlossen um 14:49 Uhr
    - 19 abgegebene Stimmen, 11 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen -> abgelehnt, keine zweidrittel Mehrheit
- PA 003 Ersetzen von 4 Absätzen in Bildung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_003
  - Antragssteller
    - hauptsächliche grammatikalische Verbesserungen
  - Abstimmung
    - Angenommen bei einer Enthaltung
- PA 004 fahrscheinloser ÖPNV http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_004
  - Antragssteller
    - gab diesen Antrag bereits beim letzten KPT, gab Kritik wegen Lesbarkeit
    - dieser Antrag mit minimal Konsens
    - Abstimmung -> angenommen bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung
- PA 005 Verpflegungskosten in Schulen und Kindertagesstätten in freier Trägerschaft http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_005
  - Antragssteller
    - geht um die Unterstützung der Kindergärten
    - die kommunalen Kindergären werden unterstützt
    - freie Träger werden nicht untestützt
    - warum zahlen die freinen so viel und die kommunalen so wenig
    - Zuschuss gibt es nicht für freie Träger
    - langfristig soll Essen in Kindergärten kostenlos werden
  - Frage: Wie kannst du sicher gehen, dass die Kindergärten das auch fürs Essen verwendet.
    - Müssen das nachweisen, wie viele Kinder wieviel Essen verbraucht werden kann
    - Förderverein ist das Rückrat des Kindergartens
  - Redebeitrag: Wird bei Horten auch versucht in freie Trägerschaft zu übergeben.
  - Redebeitrag: Langfristig werden wir nicht drumherum kommen, alle freien Trägerschaften abzuschaffen.
    - langfrisitg die freie Trägerschaft ist zu diskutieren
  - Abstimmung
    - einstimmig angenommen
- PA 006 Änderung "Erfurt barrierefrei" Punkt 4 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_006
  - Antragssteller
    - haben das allgemeiner formuliert
    - in der Thüringer Bauordnung stehen Soll-Ding
    - es sind kosten auf den Träger hinzugekommen, um Schulen zu finanzieren
  - Abstimmung einheitlich angenommen
- Pause bis 15:20 Uhr
- Fortsetzung um 15:24 Uhr
Sonstige Anträge (SA)
- SA 001 Programmstruktur http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001 (konkurrierend zu SA 002)
- Antragssteller:
  - im Augenblick trennen wir Programm un Leitlinien nicht
  - sprechen uns grundsätzlich dafür aus, was abgestimmt wird
  - ein Programm wird damit festgelegt
  - Aussprache für den Programmantrag
- SA 002 Programmstruktur: Leitlinien & Programm http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002 (konkurrierend zu SA 001)
  - Antrag wurde abgelehnt am letzten KPT
  - Erfurt unterscheiden zwischen Leitlinien und Programm
  - direkte Themen, wie wir auf bestimmte Themen reagieren
  - Diskussion
    - Rede: Plädieren für ein Programm. Damit jeder sehen kann.
    - GO-Antrag auf Meinungsbild -> wer würde SA 001 so zustimmen
    - Rede: Alle die für den Antrag sind, sind herzlich eingeladen, mit zu helfen.
  - Abstimmung
    - SA001 abgestimmt -> mehrheitlich angenommen
Verschiedenes
- Neuer Parteitag dieses Jahr
  - würde durch Wahlkampf Kräfte binden
  - 2013.2 oder 2014.1?
  - Redebeitrag: 2013.2, um Anträge zu verbessern
  - Wer würde sich auf einer erneuten Mitgliederversammlung aussprechen?
    - Mehrheit für 2013.2
Schlusswort vom neuen Vorstandsvorsitzenden
Ende der Versammlung
- um 15:57 Uhr

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2013.1/Protokoll

Protokoll KPT Erfurt 2013.1

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