TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2010.1/Protokoll

Aus Wiki der Piraten Thueringen
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Formalia

  • Eröffnung durch Vorstandsvorsitzenden des Kreisverband Erfurt
    • Zeit: 10:10 Uhr
  • Anzahl der akkreditierten Piraten: 8
  • Gäste aus Jena, Ilmenau, ...
  • André fasst zusammen 46 Mitglieder in Erfurt
  • Aktivenquote ist noch etwas verbesserungsbedürftig
  • 7 Infostände veranstaltet
  • es gab ein nichpolitisches Event: PiratenBowling
  • Stadtratsbesuche fanden statt
  • Erarbeitung der Leitlinien
  • Wahl des Versammlungsleiter
    • Zeit: 10:13 Uhr
    • Vorstellung durch den Kreisvorstandsvorsitzenden
      • Kandidaten: Carsten
      • zum Versammlungsleiter gewählt wurde: Carsten
      • Wahl durch Handzeichen
  • Übergabe der Moderation an Versammlungsleitung
    • Zeit: 10:14 Uhr
  • Wahl der Protokollanten
    • Zeit: 10:14 Uhr
    • VL stellt Kandidaten vor: Alexandra, Wilm
    • Wahl durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass als Protokollant 1 Alexandra gewählt wurde
      • der VL stellt fest, dass als Protokollant 2 Wilm gewählt wurde
      • keiner der Protokollanten wird abgelehnt
    • PR 1 Alexandra
    • PR 2 Wilm
  • Festlegen der Tagesordnung
    • Zeit: 10:16 Uhr
      • zwei weitere Erfurter Piraten werden akkreditiert
    • 10 akkreditierte Piraten anwesend
    • Der Entwurf der TO wird mehrheitlich nach Augenmaß angenommen
  • Wahl des Wahlleiters
    • Zeit: 10:18 Uhr
    • Kandidaten: Oliver
    • Wahl durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass als Wahlleiter Oliver gewählt wurde
  • Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter
    • Zeit: 10:18 Uhr
    • WH Team 1: Wilm, David
    • WH Team 2: Sylvia
        • Frage ans Plenum, ob jemand die WH ablehnt
        • es wird kein Wahlhelfer abgelehnt
  • Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechungsprüfung)
    • Zeit: 10:19 Uhr
    • RP 1 Piet
      • Wahl durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass als Rechnungsprüfer 1 Piet mehrheitlich gewählt wurde
    • RP 2 Beni
      • Wahl durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass als Rechnungsprüfer 2 Beni mehrheitlich gewählt wurde
      • Rechnungsprüfer und Schatzmeister fangen mit der Rechnungsprüfung an
  • zwei akkreditierte Piraten verlassen den Raum zur Rechnungsprüfung, nehmen ihr Wahlrecht trotzdem von aussen wahr
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen
    • Zeit: 10:20 Uhr
    • Abstimmung durch Handzeichen
    • Gäste werden mehrheitlich zugelassen
  • Abstimmung über Zulassung von Photo- und Videoaufzeichnungen sowie Videostreaming
    • Zeit: 10:21 Uhr
    • Abstimmung durch Handzeichen
    • Photo- und Videoaufzeichnungen werden mehrheitlich zugelassen

Satzungsänderungsanträge Teil1

  • Zeit: 10:21 Uhr

Satzungsänderungsanträge, welche die komplette Satzung betreffen

  • Gesamtantrag.1
    • Vorstellung durch André
      • Zeit: 10:22 Uhr
      • Erklärung der einzelnen Satzungsänderungsanträge
    • Frage- und Antwortrunde
      • Zeit: 10:28 Uhr
    • Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung
    • keine Gegenstimme, absolute Mehrheit
    • der VL stellt fest, dass Gesamtantrag.1 die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat

Satzungsänderungsanträge, welche die Organe des Kreisverbands betreffen

  • Organe.Allgemein.1
    • Zeit: 10:32 Uhr
    • Antrag von André zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • Organe.Hauptversammlung.1
    • Zeit: 10:32 Uhr
    • Antrag von André zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • Organe.Kreisvorstand.1
    • Zeit: 10:32 Uhr
    • Antrag von Alexandra zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen

Satzungsänderungsanträge, die die Finanzordnung betreffen

  • Finanzord.1
    • Zeit: 10:32 Uhr
    • Antrag von André zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • die Satzungsänderungsanträge aus Teil 2 werden zurückgezogen (siehe Punkte unten im Protokoll)


  • 15 Minuten Pause
    • Pause von 10:35 bis 10:50 Uhr


Vorstandswahlen

Tätigkeitsberichte des Vorstandes

  • Vorsitzender André Bernhardt
  • Stellvertretendener Vorsitzender
  • Schatzmeister Alexander Wehle
    • Zeit: 10:55 Uhr
    • Benutzer:Alex_W/Tätigkeitsbericht
    • Tätigkeit als Schatzmeister, Umbau der Schatztruhe
    • Kontoverlauf zeigt dass es bis ende des Jahres keine größeren Ausgaben geben darf
  • GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung dass der Bericht der Rechnungsprüfer vorgezogen wird. (liegt dem Protokoll bei)
    • wird angenommen

Bericht der Rechnungsprüfer

  • Zeit: 11:00 Uhr
  • Barkasse stimmt mit den Angaben überein
  • Kontoangaben stimmen auch
  • Ausgaben sehen nach Piratenarbeit aus
  • einzige Rüge Ausgaben an den Landesverband in Form von Werbemitteln -> sollte schriftlich in Form einer Rechnung vorliegen, aus den Protokollen herausnehmen
  • 6 Pfennig sind aufgetaucht sind nicht verbuchbar
  • es wird die Empfehlung gegeben den Schatzmeister zu entlasten


Fortsetzung: Tätigkeitsberichte des Vorstandes

Entlastung des Vorstands

  • Zeit: 11:12 Uhr
  • es gibt die finanzielle Ebene (Schatzmeister und finanzielle Haftung) und die politische Entlastung
  • Frage ob gemeinsame Entlastung
    • Vorstand wird gemeinsam entlastet (mehrheitlich)
  • Frage ob getrennte finanzielle und politische Entlastung
    • Vorstand wird gleichzeitig finanziell und politisch entlastet
      • der VL stellt fest, dass der Vorstand entlastet wurde (mit absoluter Mehrheit)

Vorstellung der Kandidaten für die Vorstandsämter und Abstimmung

  • Zeit: 11:14 Uhr
  • Übergabe der Versammlungsleitung an den Wahlleiter
    • Zeit: 11:15 Uhr
    • Carsten erklärt nochmal das es jetzt nach den Satzungsänderungen einen neuen Vorstand geben wird (Vorsitzenden, stellv. Vorsitzenden, Schatzmeister) + Beisitzer

Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden

  • Öffnung der Kandidatenliste für den Vorstandsvorsitzenden und Frage, wer noch kandidieren will
    • folgende Piraten kandidieren: André Bernhardt
    • Schließung der Kandidatenliste
      • Zeit: 11:17 Uhr
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
    • der Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere
    • Neuwahl des Vorsitzenden
      • Zeit: 11:19 Uhr
      • Eröffnung der Wahl
      • Schließung der Wahl und Auszählung der Stimmen
      • Zeit: 11:20 Uhr
    • Bekanntgabe der Wahl zum Vorsitzenden - ermöglicht die Teilname an der nächsten Wahl
      • Zeit: 11:21 Uhr
      • Anzahl der abgegebenen Stimmen: 10
      • mit 9 Ja -Stimmen und 1 Nein Stimmen wiedergewählt
      • Frage, ob die Wahl zum Vorsitzenden angenommen wird
    • Der Kandidat André Bernhardt nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden

  • Zeit: 11:22 Uhr
  • Öffnung der Kandidatenliste für den stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden und Frage, wer noch kandidieren will
    • folgende Piraten kandidieren: Michael Hoyer
    • Schließung der Kandidatenliste
      • Zeit: 11:22 Uhr
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
    • Neuwahl des stellvertretenden Vorsitzenden
      • Zeit: 11:23 Uhr
      • Eröffnung der Wahl
      • Schließung der Wahl und Auszählung der Stimmen
      • Zeit: 11:25 Uhr
    • Bekanntgabe der Wahl zum Vorsitzenden - ermöglicht die Teilname an der nächsten Wahl
      • Zeit: 11:26 Uhr
      • Anzahl der abgegebenen Stimmen: 10
      • mit 9 Ja -Stimmen und 1 Nein Stimmen gewählt
      • Frage, ob die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden angenommen wird
    • Der Kandidat Michael Hoyer nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister

  • Zeit: 11:26 Uhr
  • Öffnung der Kandidatenliste für den Schatzmeister und Frage, wer noch kandidieren will
    • folgende Piraten kandidieren: Alexander Wehle
    • Schließung der Kandidatenliste
      • Zeit: 11:27 Uhr
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
    • Neuwahl des Schatzmeister
      • Zeit: 11:27 Uhr
      • Eröffnung der Wahl
      • Schließung der Wahl und Auszählung der Stimmen
      • Zeit: 11:29 Uhr
    • Bekanntgabe der Wahl zum Vorsitzenden - ermöglicht die Teilname an der nächsten Wahl
      • Zeit: 11:30 Uhr
      • Anzahl der abgegebenen Stimmen: 10
      • mit 9 Ja -Stimmen und 0 Nein Stimmen wiedergewählt, 1 ungültig
      • Frage, ob die Wahl zum Schatzmeister angenommen wird
    • Der Kandidat Alexander Wehle nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer

  • Zeit: 11:30 Uhr
  • Öffnung der Kandidatenliste für die Beisitzer und Frage, wer noch kandidieren will
    • es wird festgestellt dass es keine Kandidaten für den Beisitzer gibt und damit diese Posten nicht besetzt werden
  • die Versammlungsleitung wird zurück an Carsten gegeben
  • GO-Antrag auf Änderung der TO zur sofortigen Mittagspause (schriftlich liegt anbei)
    • angenommen


  • Mittagspause
    • Zeit: 11:30 Uhr


  • Wiedereröffnung
    • Zeit: 12:15 Uhr
  • GO-Antrag auf Änderung der TO zur Verlängerung der Mittagspause (schriftlich liegt anbei)
    • angenommen
    • bis Zeit: 12:30 Uhr


  • Wiedereröffnung
    • Zeit: 12:31 Uhr

Satzungsänderungsanträge Teil 2

Alle anderen Satzungsänderungsanträge

  • Zeit: 10:32 Uhr
  • Allgemein.1
    • Antrag von André zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Zeit: 10:33 Uhr
  • Rechte.1
    • Antrag von André zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Zeit: 10:33 Uhr
  • Ordnungsmaßnahmen.1
    • Antrag von André zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Zeit: 10:33 Uhr
  • Gäste.1
    • Antrag von André zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Zeit: 10:33 Uhr
  • Änderung.1
    • Antrag von André zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Zeit: 10:33 Uhr
  • Verbind.1
    • Antrag von André zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Zeit: 10:33 Uhr

Sonstige Anträge an den Parteitag

  • SO.ML.1
    • Zeit: 12:32 Uhr
    • Vorstellung durch Alexandra
      • Zeit: 12:35 Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
      • Andre hat Bedenken bzgl. demokratischen Prinzipien, da es verschieden Medien betrifft
      • Beni bemerkt. dass die Regeln auf der Thüringen ML strikt sind, also nur Beleidigung saktioniert sind
      • Beni würde eine individuelle Lösung, als ggf. ignorieren, die sinnvollere Lösung wäre
      • Alexandra stimmt Beni zu und betont erneut, dass die jeweiligen Vorstände immer Handhabe haben
      • Zeit: 12:39 Uhr
    • Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung
    • Antrag wurde einstimmig abgelehnt
  • SO.LOGO.1
    • Zeit: 12:40 Uhr
    • Vorstellung durch Alexandra
      • Zeit: 12: 42Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
      • es werden alle Logos vorgestellt
    • GO-Antrag auf geheime Wahl
      • formale Gegenrede
    • Meinungsbild auf Art der Wahl
      • Mehrheit will die öffentliche Wahl
    • GO Antrag wird zurückgezogen
      • Zeit: 12:48 Uhr
    • Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung
    • Logo 1 Ergebnis 0
    • Logo 2 Ergebnis 2
    • Logo 3 Ergebnis 7
    • Logo 4 Ergebnis 4
    • Logo 5 Ergebnis 2
    • Logo 3 hat gewonnen und wird das neue Erfurter PIRATEN Logo
  • GO-Antrag auf Änderung der TO den Pressetermin rauszunehmen (schriftlich liegt anbei)
    • angenommen

Programmanträge

Leitlinien als Gesamtantrag

  • LL.G.1
    • Zeit: 12:51 Uhr
    • Vorstellung durch Michael
    • dazwischen Frage- und Antwortrunde
      • es werden alle einzelnen Punkte der Leitlinien vorgestellt
    • Frage zum Thema Bildung:
      • nach dem gesunden und ausgewogenen Essen
      • Antwort es geht auch darum dass es kostenlos ist
      • einheitliche Software in der Schule
      • warum ist das Thema nicht auf Landesebene, da soll es auch behandelt werden
    • GO-Antrag auf Zulassung eines Gastredners
      • formelle Gegenrede
      • GO-Antrag wird zurückgezogen
    • GO-Antrag auf Zulassung aller Gastredner
      • angenommen
    • Frage nach der Zweitwohnsitzsteuer, Erfurt hat den höchsten Satz 16% auf die Kaltmiete
    • wenn Bildungsausgaben gesteigert werden ist das eine beste Anlage die gemacht werden kann
      • was passiert mit "alter" Technik aus Universitäten
      • kann nur schlecht umgesetzt werden, an gemeinnützige Vereine
    • zum Thema wie wollt ihr das bezahlen? das ist die Frage des Wahlprogramms
    • Thema Lärmschutzverordnung, gibt es im Moment in Erfurt nicht
    • Thema Durchquerung der Bahnhofsunterführung mit dem Fahrrad
    • Thema Kindergarten der Universität sollte wirklich vorrangig nur Studentenkinder aufnehmen, Öffnungszeiten an die Vorlesungszeiten anpassen
    • Thema Altenvorsorge mitaufnehmen, auf dem nächsten KPT mitaufnehmen
      • Zeit: 13:28 Uhr
    • Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung
      • einstimmig angenommen, Leitlinien wurden beschlossen

Leitlinien als Einzelanträge

  • LL.TP.1
    • Zeit: 13:29 Uhr
    • Antrag von Alexandra zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • LL.BG.1
    • Zeit: 13:29 Uhr
    • Antrag von Alexandra zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • LL.ISEU.1
    • Zeit: 13:29 Uhr
    • Antrag von Alexandra zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • LL.BBDD.1
    • Zeit: 13:30 Uhr
    • Antrag von Alexandra zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • LL.FSK.1
    • Zeit: 13:30 Uhr
    • Antrag von Alexandra zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • Sonstiger Antrag: (liegt dem Protokoll bei), Antragssteller Peter Städter
    • In Erfurt soll es in allen Ortsteilen Ortsteilräte und Ortsteilbürgermeister geben
      • eine Absichtserklärung der PIRATEN Erfurt
      • Piet erklärt den momentanen Zustand in Erfurt und begründet den Antrag
    • mehrheitlich angenommen
  • Schlusswort vom neuen und alten Vorstandsvorsitzenden
  • Ende der Versammlung
    • Zeit: 13:37 Uhr
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