TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Leitlinien Infrastuktur-Stadtentwicklung-Umwelt

Dies ist ein eingereichter Programmantrag für den Kreisverband Erfurt von Alexandra im Auftrag des Team Leitlinien. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Änderungsantrag Nr.

LL.ISEU.1

Beantragt von

[[Antragssteller::Alexandra im Auftrag des Team Leitlinien]]

Programm

Wahlprogramm/Parteiprogramm

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Die Mitgliederversammlung möge beschliessen die unten angeführten Leitlinien anzunehmen:

Infrastuktur, Stadtentwicklung und Umwelt

Die Erfurter Piraten stehen dafür ein, dass jedem Bürger, egal an welchem Ort in Erfurt, heute und in Zukunft, nachhaltig und umweltschonend, der Zugang zur notwendigen Infrastruktur zur Verfügung gestellt wird. Nur so kann eine Chancengleichheit gewährleistet werden. Hierdurch wird außerdem die touristische Attraktivität der Stadt Erfurt gesteigert.

• Eine Bereitstellung von Breitbandinternet in Erfurt und seinen eingemeindeten Ortschaften ist so schnell wie möglich sicherzustellen, um allen Bürgern und Unternehmen eine Versorgung mit notwendigen Informationen zu gewährleisten.
  • Hierzu ist der Ausbau der Breitbandversorgung in Erfurt, das Schließen von Versorgungslücken und die Anbindung von Ortsteilen dringend notwendig.
• Zur besseren Informationsbeschaffung sollen kostenlose und öffentliche Hotspots für Bürger und Touristen eingerichtet werden.
• Erfurt wurde bereits mehrmals zur fahrradunfreundlichsten Stadt Deutschlands gekürt. Dies schadet dem Ansehen der Stadt und der Erschließung von jungen und ökologisch interessierten Touristengruppen.
  • Wir fordern die Realisierung eines touristenfreundlichen Fahrradkonzepts für Erfurt
• 2 Überregionale Radwanderwege werden in Erfurt durch Radfahrverbote unterbrochen!
  • Es wird ein Konzept benötigt, insbesondere die Lücken der Nord-Süd-Route zu schließen.
  • Dabei sind die Kompetenzen des ADFC sowie die Verkehrs-Fakultät der Fachhochschule Erfurt einzubeziehen.
• Insbesondere wurden in der Vergangenheit Radwege fast vollständig vernachlässigt.
  • Beim Ausbau der Verkehrswege müssen alle Fahrzeugarten berücksichtigt werden.
  • Beim Bau öffentlichen Einrichtungen müssen neben Parkplätzen für Autos auch Fahrradparkplätze berücksichtigt werden.
• Wir fordern eine Aufklärung der finanziellen Verhältnisse der Nutzung des Bahnhofstunnels unter Angaben der ursprünglichen baulichen Planung.
• Privatwirtschaftliche Interessen der DB (Fußgängerbrücke) und der EVAG/Stadtwerke (Straßentunnel) sind gegen das öffentliche und touristische Interesse abzuwägen.
• Durch Umstellung auf sparsamere und energieeffizientere Beleuchtungs- und Verkehrsleitsysteme wird neben dem Energieverbrauch auch die Lichtverschmutzung gesenkt.
• Die Zweitwohnsitzsteuer soll auf das Niveau des Bundesdurchschnitts reduziert werden, um beruflich gebundenen Personen einen Nebenwohnsitz in Erfurt zu ermöglichen.
• Um Erfurt für Studenten wieder attraktiver zu gestalten und die Stadt als Bildungsstandort zu etablieren, muss der Semesterzuschuss von 80 € pro Semester wieder eingeführt werden. Hierdurch steigt die Anzahl an Studenten mit Hauptwohnsitz und dadurch auch die Zuschüsse an die Stadt durch das Land.
• Bei der Errichtung von Sendeanlagen sollen die Rechte von Anwohnern und der Stadt gestärkt werden. Einhergehend damit ist eine Überprüfung und Überarbeitung der geltenden Emissionsgrenzwerte dringend notwendig.
• Eine Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs hinsichtlich der Barrierefreiheit an den Haltestellen und der Verkehrsanbindung der eingemeindeten Ortschaften, ist dringend notwendig. Hierdurch wäre nicht nur die bessere Personenbeförderung der Bürger, sondern auch von Touristen gewährleistet.
• Wir fordern die Abschaffung von Überwachungskameras an öffentlichen Plätzen, da diese die Freiheit des Individuums einschränken und keinen nachweisbaren Gewinn an Sicherheit für die Bürger der Stadt gewährleisten.
• Die Schaffung einer Lärmschutzverordnung zu Gunsten der Bürger soll für ein besseres Stadtklima sorgen.

Begründung

Die Leitlinien sollen die Grundsätze eines politischen Kommunalprogramms der PIRATEN Erfurt skizzieren. Sie sind Grundlage für eine zukünftige detaillierten Programmentwicklung und ein Hilfsmittel für die politische Arbeit der Aktiven. Dazu ist die Legitimierung durch die Mitgliederversammlung ein wichtiger Schritt.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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