TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat/Protokoll Stadtratssitzung Erfurt 28.03.2012 Christian

Eröffnung durch den Oberbürgermeister

• 45 Mitglieder anwesend

Änderungen zur Tagesordnung

• 647/12 Neubesetzung Stiftngsrat Krämerbrücke von die Linke
  • Personalentscheidung über längeren Zeitraum, da Sitzung des Vereins bald ist
  • Abstimmung mehrheitlich angenommen
• 8.24 vertagt Kulturausschuss
• 8.32 vertagt Sozialausschuss
• 8.02 vertagt Wirschtaftsförderung und Stadt und Umwelt
• 8.23 Änderungsantrag der Linke

Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)

• keine

Aktuelle Stunde

• keine

Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)

• Wirtschaftsmodell des Rotdornweg (12/23/10)
• Pachtnachzahlung mehrheitlich dafür mit einer Gegenstimmer und einer Enthaltung
• Ausschreibung der Stelle des Ehrenamtsbeauftragten mehrheitlich dagegen mit 10 dafür und 10 Enthaltung
• Flughafen-Beinahzusammenstoß 18 dafür 10 Gegenstimmen 11 Enthaltung Quorum nicht erreicht
• Tempo-30-Zone mehrheitlich dagegen mit 8 dafür und 10 Enthaltungen
• Kulturförderabgabe merhheitlich dagegen mit 17 dafür und einer enthaltung

• • Entfernug der Poller
    • Wernecke
      • Ist das jetzt der endgültig Stand
    • Verwaltung
      • Jop
  • Absolventenbefragung mit Bildungsabsolventen
  • Energiebeartungskosten
  • Serie Tatort in der Landeshauptstadt
  • Straßenunterhaltung
    • Panse
      • nicht mit dem Zustand der Straßen zufrieden
      • grundsätzlich werden vier Brücken gebaut in Erfurt
    • Bausewein
      • das ist ein grober Durchschnittswert
  • Waidspeicher und Zukunft des Kabaretts der Arche
    • Vogtknecht
      • Ist der Stadtverwaltung das Nutzungsverhalten bekannt
      • Räume müssten frei sein
    • Bausewein
      • das Puppentheater ist nicht nur für Kinder und Jugendliche da
      • Schallschutz ist nicht stark genug, damit beides gespielt werden kann
      • die Arche ist keine städtische Einrichtung
    • Vogtknecht
      • unabhängige Vereine mag auf dem Papier so stehen
      • Beteiligte sagen, dass das so gelingt
    • Bausewein
      • keine Probleme, die unlösbar sind
      • nicht überall ist die Stadt verantwortlich -> Stadt ist nur Mediater
      • es darf nicht die eine Kultureinrichtung gegen die andere ausgespielt werden
    • Vogtknecht
      • weiterhin im Kulturausschuss
  • Ruhender Verkehr im Wohngebiet Roter Berg
    • Hutt
      • Kontrolldichte in dem Gebiet soll aufrecht erhalten werden
  • Breitbandversorgung
  • Wahlschablone für Blinde und hochgradig blinde Menschen
    • Stange
      • bedankt sich für die Antwort und hat mit Freude
  • Sachstand Kita
    • Hoyer
      • Wie viele Plätze kommen zur Kita
    • Verwaltung
      • Antwort wird schriftlich nachgereicht
    • seit wann besteht das Baurecht und wann verfällt das
    • Verwaltung
      • liefern schriftlich nach
  • Baierrefreie Schulen
    • Aßmann
      • wenig Schulen, die die Bedingungn erfüllen
      • was ist mit geistig behinderten Schülern und blinden und taube
    • Verwaltung
      • gesitig behinderte werden in Erfurt gar nicht geschult, sonder in Weimar
    • Aßmann
      • keine Inklusion der geistigbehinderte in den Schulen statt
    • Verwaltung
      • es soll keine Inklusion, sondern eine Integration
    • Aßmann
      • Verweis in den Ausschuss Bildung und Sportz
  • Verkauf des Eigentumes der DKP
    • Stampf
      • Antwort ist nicht zufriedenstellend
      • ist nicht Eigentum der hamburger Imobilienfrima und OB kann nicht unterschreiben
      • nochmal Verweiß in den Bauausschuss
    • Verwaltung
      • es ist ein Unterschied, ob eine Firma verkauft wird, oder einzelne Unternehmen
  • Infrastruktur im Ortsteilrat
    • Kemmerich
      • wie sehen die Mittel für den Radweg aus
    • Verwaltung (OB)
      • werden über die Finanzierung entscheiden
  • Veräußerung von DKP-Immobilie

Große Anfragen nach § 9 Abs. 5 GeschO

Zuteilung von Haushaltsmitteln an die Ortsteile

Einr.: Fraktion CDU 0015/12

• Panse
  • hat in der Vergangenheit für Unmut gesorgt
  • es liegt keine Antwort vor, sondern eine Stellungnahme der Verwaltung
  • ist wichtig, dass es eine
  • in Erfurt sind 28 Ortsteile
  • der Gestaltungsspielraum in den Ortsteilen ist nur für Stadtrat gegeben
  • die Mittel ist nicht auf das Nivoau von 2009 wieder gestiegen
  • die Mittel sind gesunken
  • die Ortsteile stehen vor dem Problem, dass sie bei Festen Genehmigungen holen muss und diese auch bezahlen muss
  • die Ortsteilbürgermeister sollen nicht für alles verantwortlich sein und für alles den Kopf hinhalten
  • im Stadtrat soll eine Lösung gefunden werden
  • die Verwaltungseinnahmen soll den Ortsteilen zugute kommen oder die Mittel der Ortsteile erhöhen
  • es gibt unterschiedliche Vorstellungen, was mit den Geld für die Ortsteile machen soll
  • die Diskussion wird in den Ausschüssen stattfinden
  • Verweiß in den OSO und Kulturausschuss
• Metz (SPD)
  • das Thema Ortsteile ist ein immer wieder auftauchendes Diskussionsthema und ist ein ständiges Thema in den Ausschüssen
  • ist von Ortschaft zu Ortschaft unterschiedlich
  • wir leben in einer Stadt, die einige Bereiche mit Ortsteilbürgermeistern und Ortsteilräten zu sein
  • sollen näher an den Bürgern sein
  • Ortsteilräte sorgen für Stabilität in den Plattenbaugebiete
  • Ortsteilräte sind wichtig
  • nicht überall gibt es Ortsteilvertretungen
• (???) Linke
  • "Ortsteile, feine Sache"
  • was soll diese Anfrage bewirken
  • 220 Seiten der Antwort dieser Anfrage
  • Diskussion über Verwendung des Geldes
  • in der Ortsteilverfassung steht drin, wofür das Geld verwendet werden soll
  • die Frage nach den Mittel ist zu kurz gegriffen, da das nur 3 Jahre her ist
  • in den Ortsteilen sind denokratische Gremien, die über die Verwendung entscheiden
  • wozu soll diese Anfrage?
  • das Geld der Ortsteile wird gut verwendet
  • vor etwa 12 Jahren hat nicht irgendwer, sondern die Stadtrat dazu entschieden 8 neue Ortsteilräte erschaffen
  • ursprünglicher Antrag war, dass alle Stadtteile da in den Genuss kommt
  • alle Stadtteile sollen kommen, war Antrag der Linksfraktion
  • Fazit: Es hat sich bewehrt
• Panse
  • Alles was in der Beantwortung stehen schon in den Dokumenten der Stadt, wo genau?
  • Hat keine unsachgemäße Verwendung der Gelder vorgeworfen
  • wenn mehr dazu kommt, reicht es nicht mehr für alle
• Oberbürgermeister
  • haben 33 gewachsene Ortsteile
  • Ortsteilräte zu schaffen ist ne gute Sache
  • ne hohe Quote von Menschen, die in ländlichen Bereichen leben
  • es gibt auch Strukturen in den Neubaugebieten -> war ne gute Entscheidung
  • die Personen definieren sich nicht über die Ortsteile ind Brühlervorstand oder Andreasvorstadt
  • haben in die Ortsteile investiert
  • die Neubauquote in den Ortsteile ist höher gewesen, als in denen ohne Ortsteilräte
  • Investitionen müssen bezahlt werden
  • "Alles ist Erfurt."
  • sind gut gefahren mit dem Haushalt
  • Mittel für die Ortsteile wird im nächsten Haushalt entschieden
  • wo soll das Geld herkommen
  • Verwaltungsgebühren, das Thema muss aufgehoben werden
  • Anmeldungen der Veranstaltungen der Ortsteilbürgermeister entstehen keine Verwaltungsgebühren
  • Vereinswesen ist wichtig
  • Verwaltungsgebühren sollen in einer der nächsten Sitzungen noch mal erwähnt werden
• Stampf (Freie Wähler)
  • 2010 haben an der Finanzierung gebracht
  • geht es um die großen oder kleinen Ortschaften
  • es gibt 41 Ortsteilbürgermeister und -räte
  • die Kompetenzen soll bei den Ortsteilbürgermeister und -räten bleiben
  • einem dem anderen Ortsteilbürgermeister ist schon auf die Finger geklopft wurden
  • 1994 mit der Zwangseingemeindung gekommen, um den Zugang zur Stadt zu ermöglichen
  • die Zuwendungen der Ortsteile ist um über 50 % gekürzt wurden
  • ab dieses Jahr müssen Gema-Gebühren von Ortsteilen bezahlt werden
  • in einer Arbeitsgruppe wurde gefordert, dass den Ortsteilräten eine Checkliste in die Hand gegeben werden, dass die Ortsteilräte wissen, wie sie handeln müssen
  • Ansprechpartner im Amt für Kultur ist nötig
  • Plattenbauten wurden 2004 als Ortsteile eingestupft werden
  • wo soll das Geld herkommen?
• Meyer (SPD)
  • es ist schon alle gesagt
  • natürlich ist die Finanzierung zu gering, das gilt aber auch für Kitas und Straßenbau
  • die Fraktion der SPD hat die Mittelkürzungen um 50 % aufgehalten
  • woher kommt die Vorlage, natürlich durch den OB-Wahlkampf
  • Diskussion soll auf den OSO-Ausschuss
  • freudig, dass die FDP die Ortsteile entdeckt hat
• Kemmerich (FDP)
  • sehr erstaunt über die Debatte
  • sehr rückwärtsgerichtete Debatte
  • Fraktion ist in die Ortsteile gegangen um zu schauen, wo der Schuh drückt
  • will nicht sagen, dass mehr Geld ausgegeben werden
  • gute Konzepte helfen
  • Bürgerbeteiligung vor Ort ist wichtig
  • "Bürgertum vor Ort"
  • jeder Ortsteil soll ernstgenommen werden
  • jeder Ortsteil soll mit einem schnellen Internetfähig Computer ausgestattet werden
  • Egouverment ist gute Sache
• Torste Haß (Ortsteilbrügermeister Moskauer Platz)
  • es gibt ein Amt, was die Ortsteilbrügermeister unterstützt
  • das Amt hilft
  • viele Lösungen entstehen dadurch, im Gespräch mit den Bürgern
  • ganz viele Mittel fließen auch außerhalb der typischen Mittel in die Ortsteile
  • es war eine richtige Entscheidung die Ortsteile einzuführen
• Stampf
  • Ortsteil hat nur noch die Hälfte bekommen
• Meyer
  • haben die alten Mittel bestätigt
• Fistner
  • war der Änderungsantrag der CDU an den Haushalt bekannt
• Oberbürgermeister
  • sollen 2013 sachlich über den Punkt reden, der auch gedeckelt werden
• Hutt
  • jeder der hinterfragt will nicht den einen gegen den anderen ausspielen
  • wollen den Ortsteilen überlassen, wie sie die Gelder ausgeben, aber dazu brauchen sie Geld
  • man gibt den alten Ortsteilen das, was sie in Gebühren abgeben
  • in den neuen Ortsteilen sieht das anders aus
  • Bedürfnisse sieht das ganz anderes aus
  • wenn man schon einige Teile zum Ortsteile erklärt, dann sollte man alle Stadtteile zu Ortsteile erklären
  • in der Altstadt gibt es viel mehr Zusammenhalt
• Ortsteilbürgermeister
  • es war nicht ganz einfach in den 3 Jahren
  • im Norden machen die Ortsteile Dinge zusammen und im Süden zusammen
  • Stolz auf Ortsteile sollte nicht gerüttelt werden
• Ortsteilbürgermeister (Roter Berg)
  • stellen sich einige Probleme der Ortsteile auf, die sie haben
  • die Bürger der Ortsteile sind den Ortsteilen dankbar, dass sie eine Stimme haben gegenüber dem Stadtrat
  • brauchen die Mittel, Ortsteilfeste stattfinden lassen zu können
  • wollen die Stadt Erfurt vorran bringen
• Ortsteilbrügermeister (Alten Ortsteile)
  • man kann nicht genug um Ortsteile reden
  • Ortsteile haben sich sehr gut entwickelt
  • ohne Ortsteile sehe die Sache aus
  • mit dem Geld in den Ortsteilen hat der Ortsteilbürgermeister seinen Fußweg gebaut
  • wenn ich was machen will, dann muss es auch machen können
  • es muss noch einen Sinn haben
  • das Geld ist nicht unnütz ausgegben, sondern nur kleinteilig ausgegeben
  • es ist effektiver, keine zweite Verwaltungseben zu schaffen
• Phlak
  • neue Ortsteile haben andere Bedinungen, als alte Ortsteile
  • nicht in Ordnung, dass alles auf Geldausgeben definiert
• Abstimmung über Diskussion in allen Ausschüssen mehrheitlich dafür mit 1 Gegenstimmme und 4 Enthaltungen

Städtepartnerschaften und internationale Beziehungen der Stadt Erfurt

Einr.: Fraktion Freie Wähler 0140/12

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

7.1. Neubesetzung Krämerbrücke

• mehrheitlich dafür

Entscheidungsvorlagen

Antrag auf Einleitung eines Änderungsverfahrens für den Bebauungsplan VIE340 "Am Anger"

Einr.: Oberbürgermeister 1086/11

• Abstimmung einstimmig beschlossen

Buga-Vergabe

Einr.: Fraktion Freie Wähler 1472/11

• verwiesen

Vorhabenbezogener Bebauungsplanes BIN561 "IKEA - Parkplatzerweiterung" - Satzungsbeschluss

Einr.: Oberbürgermeister 1763/11

• Phlak Linke wird der weiteren Fortführung mit "Nein" stimmen
• Abstimmung mehrheitlich dafür mit 14 Gegenstimmen

Aktionsplan für eine schrittweise Reduzierung des Einsatzes von Unkrautvernichtungsmitteln in Erfurt

Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 2070/11

• Kanngießer (Grüne)
  • Unkrautmittel steht unter Verdacht Fehlbildungen beim Menschen zu entwickeln
  • Unkrautvernichtungsmittel soll auf 0 reduziert werden
  • Stadtverwaltung verzichtet auf solche Mittel
  • in Gewässernäher wird nicht gespritzt
  • auf Baumschein werden nicht gespritzt
  • viele positive Ansätze beim Handeln der Verwaltung
  • Verwaltung steht im Kontakt mit dem Landesverwaltungsamt Sömmerda, die wurden schon vorher geschult
  • wenn kein Einsatz mehr erfolgt, dann spricht auch nichts dagegen, dass das umgesetzt werden "Vertrauen ist gut, Beschluss ist besser"
  • Änderungsantrag steht zur Debatte
• Warweck (SPD)
  • sind Erdkröten
• Kanngießer
  • auf der Erfurt-Seite steht aber andere Dinge
• Gloria
  • Gärtner sind ein friedliches Völkchen
  • sind pragmatisch, bis oppurtunistisch
  • die Zulassungen in Europa können sich im europäischen Vergleich sehen lassen
  • das Friedhofsamt macht es richtig und halten sich an die Gesetze
  • zweifeln die Qualifikation von Architekten und Ärzten
• Remus
  • ist Lustigkeit ernst gemeint
  • auf der ganzen Welt wird über Wasser und Klima geredet
  • das Thema ist wichtig
  • es ist klar, dass der Berufsstand verantwortungsvoll umgeht
• Metz
  • Abbruch der Debatte
• Aßmann
  • ist überzeugt, dass sich die Stadt daran hält
• Abstimmung über GO-Antrag mehrheitlich dafür mit 5 Gegenstimmen und einer Enthaltung
• Kanngießer
  • Antrag auf Rückverweisung in den Stadtentwicklung und Umweltausschuss
• Abstimmung auf Rückverweisung mehrheitlich dafür 15 Gegenstimmen

Veränderungssperre VS020 für den Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes MAR071 "Gebiet zwischen Schwarzburger Straße / B4 und geplanter Straßenanbindung B4 (Gefahrenschutzzentrum)"

Einr.: Oberbürgermeister 2234/11

• Abstimmung mehrheitlich dafür mit einer Enthaltung

Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - Beseitigung der drei Poller auf der Verbindung Sorbenweg/Nonnenrain

Einr.: Oberbürgermeister 2282/11

•  ??? (CDU)
  • Verweisung in den Bauausschuss
• Metz (SPD)
  • muss man nicht heute darüber entscheiden, oder gibt es sonst eine Fristverlängerung
• Verwaltung
  • es gibt eine Drei-Monats-Frist und die ist schon durch
•  ??? (CDU)
  • die Frist muss verlängert werden
• Phlak (Linke)
  • der Stadtrat ist Souverän darüber
  • keine Vorstellung, dass der Antragssteller den Stadtrat auf Untätigkeit verklagt
• OB
  • das Problem hätten wir mal vorher lösen können
•  ??? (CDU)
  • hätte gleich zu Beginn vertagt werden können
• Verwaltung
  • Grundlage der Debatte ist die 2282/11
• Phlak
  • es gab im Bauausschuss, dass mehr Infos dem Ausschuss zugebracht werden
• Stampf
  • Einreicher damit einverstanden
  • beantragt, das im Bauausschuss zu behandeln werden
• Sommerfeld (Einreicher)
  • ist damit einverstanden
  • Einwohner wären darüber sehr verägert
• Abstimmung um Verweiß in den Bauausschuss mehrheitlich beschlossen mit 2 Gegenstimmen

Aktualisierung des Maßnahmeplans Radverkehr

Einr.: Oberbürgermeister 2369/11

• Kallenbach
  • die Vorlage ist keine systematische Herrangehensweise, weil ein Büro aus Hannover da noch was plant
  • Herr Spangenberg hat zugestimmt, dass die Vorlage verschoben wird, aber andere Fraktionen haben dagegen gestimmt
  • stimmen Änderungsantrag der SPD zu, das nochmal zu bearbeiten
  • jetzt ist falscher Zeitpunkt
•  ??? (SPD)
  • Änderungsantrag der Grünen hat sehr viel Charme
• Spangenberg
  • das ist ein Auftrag des Stadtrates
  • haben den Antrag ordnungsgemäß eingebracht
• Warweg
  • das Ziel ist klar, aber es geht um die gesamt Zelle
• Spangenberg
  • zurück in des Ausschuss Stadtentwicklung und Verkehr
• Abstimmung mehrheitlich dafür mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltung

Förderung von Mietwohnungsbau in Erfurt

Einr.: Fraktion SPD 2442/11

• Kallenbach
  • für eine Rückverweißung
  • Text von der SPD-Fraktion ist nciht sher ausfühlich
  • das Problem des Wohnungsmangels kann mit diesen Text nicht gelöst werden
  • es muss was geschehen mit Geschosswohnungsbau
  • 7300 leerstehende Wohnungen sind in Erfurt
  • haben Einwohnerzuwachs und müssen darauf reagieren
  • nur weil es beschlossen wird, passiert das noch nicht, Förderungen sind auch wichtig
•  ?? (SPD)
  • 8000 bis 9000 leere Wohnungen schätzt die Stadt, es gibt keine Zählungen
  • es gibt leere Wohnungn aber nicht so hoch
  • hochgeschossiger Wohnungsbau ist wichtig
  • gute Wohnungen sind schnell vergeben
  • neuer Wohnraum für Familien, Alleinerziehen und Senioren
  • Planungsrechtliche Grundlagen müssen geschafft werden
  • der Wohnraumsbedarfprognose solle kommen
  • Erfurter KoWo -> gut gemeinte Ratschläge, KoWo sollte zu viel beauftragt werden
• Stampf
  • Bestandsaufnahme muss gemacht werden
  • stimmen sie der Vorlage zu
• Fistner
  • das ist Wahlkampf
  • wenn ein Investor vor der Tür stehen würde, dann würde die Stadtverwaltung auch nichts dagegen sagen
  • im höheren Preissegment werden sie auch kaun eine Wohnung bekommen
  • Investoren finden Wohnungsbau nicht attraktiv
  • eine Vielzahl an Wohnungen werden für Gewerbe zweckempfremdet
• Stange
  • vielleicht wird die Vorlage wieder zurückgezogen
  • im Sozialausschuss wurde sich darüber entschieden, dass sie die Vorlage solange nicht beraten wollen, wie eine Wohnraum analyse vorlegt
  • Antrag soll noch mal in den Ausschuss gehen
  • Problem der Stadt ist sozialer Mietwohnungsbau
•  ??? (SPD)
  • die Vorlage ist bereits im Dezember vorgelegt wurden
• Panse (CDU)
  • richtig viel hat Frau Stange recht
  • sind die 500.000 ¤ nicht gut sind
• Stange
  • nicht die ganze Fraktion hat den Haushalt mitgetragen
• Kemmerich
  • in Erfurt existiert ein Wohnungsproblem
  • es gibt nicht nur wenig Wohnungen, sondern die Mieten sind auch hoch
  • eine investorensuchenden freundliche Verwaltung ist wichtig
  • es wird nie dazu kommen, dass dritte sich hier investiv betätigen, wenn die Verwaltung so weitermacht
  • sollen auf die Investoren zu gehen mit einem ordentlichen Konzept
• Aßmann (Freie Wähler)
  • erst wenn Wohnraumbedarfsanalyse, dann behandeln
• Kallenbach (CDU)
  • waren schon deutlich weiter vor 5 Jahren
  • der Antrag geht vollkommen ins Leere
• Spangenberg
  • die Verwaltung sagt nicht, dass wir 186.000 Einwohner haben und sondern über 200.000 Einwohner und es stabil bleibt
  • Zuwanderung kann nicht berechnet werden
• Abstimmung Verweisung in den Sozialausschuss mehrheitlich dafür mit 17 nein und 3 Enthaltungen

Veränderungssperre VS 021 für den Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes ILV625 "Magdeburger Allee/Feldstraße"

Einr.: Oberbürgermeister 2501/11

• Abstimmung einstimmig dafür

Leitbild, Ziele und Handlungskonzept zum Klimaschutz in Erfurt

Einr.: Oberbürgermeister 0034/12

• Kanngießer
  • danke an die Verwaltung, den Klimaschussbeauftragten, FH Erfurt
  • mit dem Handlungskonzept kann Klimaschutz gewinnen
  • mit Blick auf den Haushalt, "kann"
  • geht um Finanzierungsplan für 3 Jahre
  • noch in den Haushaltsentwurf 2013
  • soll jährlich dem STU vorgelegt werden
  • die durchschnittliche Durchschnittstemperatur hat sich bereits auf 0,8 Grad erhöht
  • Weltgemeinschaft hat sich auf 2 Grad entschieden
  • die Erwährmung auf 2 Grad bis Ende dieses Jahrhunderts sei nur noch theoretisch da
  • der CO2-Ausstoß sei gestiegen
  • unkalkulierbare Risiken von Wetterpfänomenen habe sich erhöht
  • Tiere sterben aus und Malaria könnte durch Klimawandel kommen
  • die Niederschlagsmengen haben sich die letzten 40 Jahre reduziert
  • nächstes Jahr eine Hungersnot in Mali
  • Hungersnot in Mali ist nicht Gott gemacht, sondern von Menschhand
  • Klimawandel nimmt den Menschen die Existenzgrundlage
  • aktiver Klimaschutz heute ist Vorraussetzung, dass soziale Politik möglich ist
  • man kann mit den Gefahren lernen
  • Wissenschaft ist sich einig, Klimawandel ist Fakt
  • werben um Zustimmung des Konzepts
• Remus
  • Klimaschutz bewegt alle Menschen über die Parteien hinaus
  • das Thema sollte parteiunabhängig diskutiert werden
  • Handlungskonzept stimmt nicht, es ist ein Handlungsrahmen beschrieben
  • Handlungskonzept schließt immer bestimmte Konzepte und Maßnahmen nach sich
  • stimmen dem Antrag zu
  • stimmen Antrag der Grünen und SPD zu
  • die beiden Studien sind kritisch
  • in der Studie wird gesagt, dass die Solar-Thermie
  • Schlüssel zu einer autarken Versorgung
  • eine Energie-Strategie ist der Schlüssel den Bürger einzubeziehen
• Metz
  • es ist eine Zumutung, dass der Änderungsantrag so spät kam
• Warweg
  • Antrag der Grünen ist zielführend
  • unterstützen den Antrag der Grünen
• Aßmann
  • wer soll denn das bezahlen?
• Verwaltung
  • 3 Milliarden Euro, aber 2050
• Ergänzungsantrag der SPD mehrheitlich dafür mit einer Enthaltung
• Ergänzungsantrag der Grünen mehrheitlich dafür mit 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
• Ergänzungsantrag der Linken mehrheitlich dagegen mit 8 dafür und 3 Enthaltungen
• Abstimmung über die Drucksache mehrheitlich dafür

"Kleinvieh macht auch Mist"

Einr.: Fraktion FDP 0184/12

• verwießung in den Finanzausschuss
• Abstimmung über die Verweißung mit 5 Enthaltungen

Privatisierung der Risiken beim Betreiben öffentlicher Toiletten

Einr: Fraktionen Freie Wähler und FDP 0186/12

• Schuster (FDP)
  • Verweiß in den STU und FLV
• Aßmann
  • stimmen Verweiß zu
• Warweg
  • es gibt keine Stelle, ohne dem finanziellen Scheiterns in Erfurt
• Aßmann
  • nach Gespräch mit Frau Hildebrandt braucht Erfurt mehr Toilettenanlagen
• Warweg
  • haben das ganze schon im STU besprochen
  • weitere Gespräche sind nicht zielführend
• Fistner
  • Toiletten sind wichtig
  • werden aber Verweiß und Drucksache ablehnen
  • FW und FDP sollen Liste vorlegen, wo sie Toilettenanlagen bringen sollen
  • es gibt Apps bei iPhone mit Toilettenfinder
  • aktuell überflüssig
• Aßmann
  • die Beschilderung der öffentlichen Toiletten muss besser werden
• Schilder
  • wenn der STU festgestellt hat, dass es keine Lösung gibt, da braucht der Finanzausschuss auch keine Beratung dazu
• Aßmann
  • würden Verweißung zurückziehen
• Abstimmung über Verweiß in den STU mehrheitlich dagegen mit 2 dafür und 3 Enthaltungen
• Abstimmung in den Finanzausschuss mehrheitlich dagegen mit 2 dafür und 3 Enthaltungen
• Abstimmung mehrheitlich dagegen

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 18 für den Bereich Bindersleben "Volkenroder Weg"; Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 0190/12

• Abstimmung mehrheitlich dafür

Neubesetzung Stiftungsrat Krämerbrücke

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0196/12

• dringliche Entscheidungsvorlage

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 19 "Kühnhäuser Straße"; Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 0204/12

• Kanngießer
  • kurz zum Änderungsantrag
  • ein Logistikzentrum, dass sich nur zum LKW ist nicht zukunftsfähig
  • erster Spiegelstrich wird zurückgezogen
• Kallenbach
  • es geht um dem Transport von Bücher und die können nur von LKWs geliefert werden
  • es braucht die Größe, anders geht es nicht
•  ??? (SPD)
  • wussten, worum es sich handelt
  • ist fragwürdig das Konzept um diesen Punkt zu ändern
• Abstimmung 204/12 mehrheitlich dafür mit sechs Gegenstimme und einer enthaltung

Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd", 1. Änderung - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 0208/12

• siehe 8.15
• Abstimmung Änderungsantrag mit der Änderung mehrheitlich dagegen mit 3 dafür und 2 Enthaltungen
• Abstimmung der Drucksache mehrheitlich dafür mit 7 Gegenstimmen und 2 Enthaltung

Gutachterverfahren "ICE-City-Ost / Neues Schmidtstedter Tor" Billigung der Planungsziele, Bereitstellung von Städtebaufördermitteln

Einr.: Oberbürgermeister 0251/12

• Abstimmung mehrheitlich dafür mit einer Enthaltung

Unterstützung des Kabaretts "Die Arche"

Einr.: Fraktion CDU 0290/12

• Verweisungsantrag in den Kulturausschuss
• Abstimmung über den Verweis mehrheitlich dafür mit einer Enthaltung

Umschuldungen 2013

Einr.: Oberbürgermeister 0320/12

• Abstimmung mehrheitlich dafür mit einer Enthaltung

Alte Zahnklinik - bezahlbarer Wohnraum

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0352/12

• behandelt am 29.03.2012
• verwiesen in den Ausschuss Sozialausschuss, Stadtentwicklung
• Abstimmung über Verweiß mehrheitlich dafür mit einer Gegenstimme und
• Abstimmung über Verweiß in den Finanzausschuss mehrheitlich dafür

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 21 für den Bereich Löbervorstadt "Arnstädter Straße / Werner-Seelenbinder-Straße", Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 0385/12

• Abstimmung Ergänzungsantrag Linke mehrheitlich dafür mit 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
• Abstimmung über Drucksache mehrheitlich dafür mit 3 Gegenstimmen

LOV635 "Multifunktionsarena" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 2561/11

• Änderungsantrag der CDU mehrheitlich dagegen mit 8 dafür und 2 Stimmenthaltungen
• Ergänzungsantrag der Linke mehrheitlich dafür mit 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
• Antrag über die Drucksache mehrheitlich dafür

Weiterführung Modellprojekt Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen

gemeinsame Beratung

• Weißer (SPD)
  • Modellprojekt war ein Erfolgsmodell
  • es wurde sozial vernetzt
  • es ist ein Standortfaktor in Erfurt
  • es gibt Probleme bei Erziehern und Lehrer Probleme
  • dank an Erzieher und Lehrern
  • ein rundum Sorglospaket
  • möchten Probleme klären
  • Änderungsantrag: Ausschuss Bildung und Sport soll eine Finanzierung einer Berufssicherheit
  • vernünftige Vertragsbedingungen soll kommen
  • SPD-Fraktion wird der Weiterführung zustimmen
•  ??? (Linke)
  • das Rufen der Kinder ist wichtig
  • im Vorfeld ist sehr viel Arbeit passiert
  • es ist eine deutliche Mehrarbeit passiert
  • offene Ganztagsschule ist eine gute Sache
  • das Hortangebot ist hoffnungslos unterbesetzt
  • alle Fraktionen haben alle die Stellungnamen der Erzieher, Eltern und Lehrer
  • Hortbeteiligung ist deutlich gestiegen sowie die Teilnahme am Mittagsessen
  • die Erzieher wünschen sich eine Weiterführung der Ganztagsschulen
  • eine Heraufsetzung des Stundenpensums ist notwendig
  • es gibt Defizite
  • das Arbeitsverhältnis der Erzieher ist ein Problem
  • die Mitarbeiter der Verwaltung haben intensiv mit dem Land verhandelt, erfolglos
  • es ist alternativlos, dass wir mehr für die Erzieher wollen
  • die finanziellen Belastungen für die Stadt sind nicht zu verachten
  • die Landesregierung soll eine Regelung umsetzen
  • die Erzieherinnen und Erzieher soll eine deutliche Rahmenbedingungen vom Land kommen
  • die gute Entweicklung des Modellprojektes soll unterstützt werden
• OB
  • der Stadtrat hat sich dazu entschlossen am Modellprojekt teilzunehmen
  • war eine gute Entscheidung
  • die Fortführung des Modellprojektes wäre gut
  • der Freistaat soll eine richtige Kommunalisierung stattfinden
  • das alte Modellprojekt wurde gekündigt -> ein neues wurde angekündigt, was das alte ist
  • sind es den Erziehern mit "ja" zu stimmen
  • ist unhaltbarer Zustand, für Menschen, die mit Kinder arbeiten, dass sie nicht wissen, wie es weitergehen soll
  • inhaltlich ist auch das gut, was die Linke sagt
  • bei Verträgen braucht man immer zwei
  • was machen wir, wenn der Freistaat sagt "Nein"
  • der Freistaat soll diverse Lasten und Folgezahlungen übernehmen
  • sollen Grundsatzbeschluss verfassen, dass das Projekt weitergeführt werden
  • der Nachtragungshaushalt soll darüber weiter entschieden
  • eine genaue Formulierung des Haushaltes soll am 3. Mai
• Aßmann (Freie Wähler)
  • das Modellprojekt startete 2008 und läuft bald aus
  • die Erfurter Grundschulen haben sich sehr zum guten entwickelt
  • 90 Prozent der Schüler sind im Ganztagsschulenbetreuung
  • die negativen Seiten kann man in gemeinsamer Diskussion weiter lösen
  • die Fraktion der Freien Wähler wird dem zustimmen
  • Verhandlungen über die Bedingungen der Horterzieher soll forgeführt werden
  • stimmen dem Antrag der Linken nicht zu, da das Land gefragt werden
• Panse (CDU)
  • die CDU wird der Vorlage zustimmen
  • "der Spatz in der Hand"
  • erlebt auch, wie schwierig die Personalsituation darstellt
  • Ungleichbehandlungen unter den Erzieherinnen
  • wird zunehmend schwieriger fallen, neue Erzieherinnen zu finden
  • es ist nicht so einfach eine 40 Stunden-Woche zu koordinieren
  • junge Frauen stehen vor der Entscheidung, ob sie davon ihre Familien ernähren können
  • wenn im Jahrestakt erneut angenommen wird, dann ist das eine Unsicherheit für die Erzieher
  • es werden mehr Kinder in Hortbetreuung
  • sind gut beraten sich langfristig auf dieses Projekt einzulassen
  • CDU-Fraktion stimmt zu und beim Nachtragungshaushalt auch
• Stampf (Freie Wähler)
  • wird wieder dieser Vorlage zustimmen
  • es gibt nicht nur Erzieherinnen, sondern auch Erzieher
  • wird Ergänzungsantrag unterstützen
  • es muss eine einheitliche Linie rein
  • es muss ein Ergebinis her
  • aller Erzieherinnnen und Erzieher müssen gleiche behandelt werden
• Hoyer (Grüne)
  • Fraktion der Grünen stimmen zu
  • war ein Erfolgsmodell
  • würden sich freuen, dass es nicht nur Modellprojekt, sondern auch Normalität
  • Sozialfreiraumvernetzung wurde sehr geschätzt
  • stimmen dem Antrag der Linkspartei nicht zu -> können nicht abschätzen, dass es 2016 leistbar ist
• Kemmerich (FDP)
  • es ist vollkommen egal, ob man es als Mann oder Frau feststellt, ob es reicht
  • es ist mehr als selbstverständlich, dass man dem zustimmt
  • das Ende des letztlaufenden Projekts war absehbar
  • das Ende soll nicht abgewartet werden, sondern eine langfristige Lösung soll kommmen
• Blechschmidt (Linke)
  • Ehrenamtliche Arbeit verlangt einen langfristigen Vorlauf, deswegen Entschuldigung
  • das Modellprojekt ist sehr gut umgesetzt wurden und trotzdem Handlungsbedarf geschieht
  • der Inhalt des Antrages ist richtig, aber der Zeitpunkt
  • wenn wir feststellen, dass wir Mängel haben, dann sollten wir die auch beseitigen -> dann muss darin was dagegen unternommen wurden
  • sollen dem OB eine Ermutigung geben
  • wer sich nicht für irgendwas einsetzt, der hat schon verloren
• Panse
  • Linke macht Politik auf dem Rücken der Menschen, die sich nicht wehren können
  • wenn ich am Rednerpult stehe, dann exisitiert Vertrauen gegen den OB
• Hoyer
  • Wortgefecht zwischen den beiden "Kampfhähnen" war unangemessen
  • Warum vertraut Belchschmidt dem OB nicht?
• Blechschmidt
  • vertraut dem OB
  • man hat deutliche Probleme beim Modell, sondern der OB, soll eine klare Beauftragung bekommen
• Fistner
  • unbefristete Arbeitsverhältnisse wünscht sich jeder im Raum
  • wenn es keine Deckelung des Freistaates geben soll, dann hat Erfurt ein massives Problem
  • es ist im Moment unsicher so umzusetzen
• BLechschmidt
  • Linke wünscht, dass der OB damit aufgefordert wird, sich dafür einzusetzen
  • steht nicht drin, dass das gemacht werden
• OB
  • geehrt, dass sowohl Linke, als auch CDU "vertrauen in meine Person zu haben"
  • hat eine bessere Verhandlungsposition, wenn der Antrag mit breiter Mehrheit beschieden gut ist
  • Antrag ist gut
  • 26.04. besserer Termin als 20.04.
• Panse
  • im Antrag steht "zu erörtern und umzusetzen", das "umsetzen" ist unpraktisch
  • Pause von 10 min
• Panse
  • "und umzusetzen" soll raus
  • 26.04. soll auch geändert
• Blechschmidt
  • Diskussion ist hilfreich
  • würden Änderungen mit tragen
• Abstimmung Änderungsantrag SPD angenommen mit einer Stimmen Enthaltung
• Abstimmung Änderungsantrag Linke angenommen mit drei Enthaltungen
• Abstimmung Drucksache einstimmig beschlossen
• Abstimmung 8.23. einstimmig beschlossen

Weiterführung des Modellprojektes "Weiterentwicklung der Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen" für den Zeitraum 01.08.2012 bis 31.07.2016

Einr.: Oberbürgermeister 0406/12

• Beratung: siehe 8.23

2. Nachtragshaushaltssatzung 2012 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2012, 1. Lesung

Einr.: Oberbürgermeister 0546/12

• Beratung: siehe 8.23

Öffnungszeiten der städtischen Museen

Einr.: Fraktion SPD 0408/12

• vertagt

Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0490/12

• Blechschmidt
  • "alle Jahre wieder"
  • soll eine Weichenstellung bekräftigen
  • kurze Zeitspanne auf Grund der Versicherungen des OBs
• Schuster
  • ganze Fraktion steht hinter diesen Antrag
• Metz
  • Vorlage ist entbehrlich, aber schadet nicht
• Verwaltung
  • Verwaltung ist sehr spät dran
  • es soll auch geschaut werden, was gebraucht wird -> Aufgabenkritik
  • Termin ist sehr kurzfristig, aber da Stadt in Verzug ist, keine Diskussion
• Fistner
  • Stadt sagt immer, dass keine Leute da sind
  • das Konzept ist schon lange in Planung
  • Stadträte sind ehrenämtler
  • Personal soll nicht entlassen werden, sondern kein neues mehr eingestellt werden
  • es gibt nicht mehr das Antragsvolumen im Baubereich
• Verwaltung
  • selbstverständlich kommt ein Katalog
  • der Katalog wird erst mit dem Personalrat diskutiert
  • es gibt zu wenig Personal in einigen Bereichen

Veränderung der Investitionsabwicklung der Kanalbaumaßnahmen des Entwässerungsbetriebes / Umsetzung des Stadtratsbeschlusses 1808/11

Einr.: Oberbürgermeister 0498/12

• Abstimmung Änderungsantrag aus Stotternheim mehrheitlich dafür mit 5 Enthaltungen
• Abstimmung Änderungsantrag aus der Sulzer-Siedlung mit 1 Enthaltung
• Abstimmung Änderungsantrag CDU mehrheitlich dagegen mit 8 dafür und 8 Enthaltungen
• Abstimmung über die Drucksache mehrheitlich dafür mit 5 Enthaltungen

Optimierung der Erschließung des Gewerbegebietes GVZ durch den Erfurter ÖPNV

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0499/12

• Verweißungsantrag in die Ausschüsse Stantentwicklung und Bau und Verkehr
• Stange
  • es werden eine Vielzahl von Beschäftigten gefunden werden, wenn Zalando kommt
  • eine Vielzahl von Beschäftigeten werden kommen und es werden nicht alle das Auto benutzen
  • Verwaltung sagt, dass sie bereits in Gesprächen sind
• Verweiß in die Ausschüsse einstimmig bestätigt

Mandatswechsel im Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Einr.: Fraktion FDP 0524/12

• mehrheitlich dafür

Aufhebung der Drucksache 0701/10 - Stadtbahnerschließung Erfurt-Daberstedt

Einr.: Fraktion SPD 0530/12

• zurückgezogen

Aufhebung der Beschlusspunkte 02 und 03 des Beschlusses 0701/10 - Machbarkeitsuntersuchung für eine Stadtbahnerschließung von Erfurt-Daberstedt

Einr.: Fraktion Freie Wähler 0532/12

• siehe 8.29
• Abstimmung über mit Änderungsantrag von Freie Wähler und SPD mehrheitlich beschlossen

Sozialbericht der Stadt Erfurt

Einr.: Fraktion SPD 0533/12

• Verweis in den Sozialausschuss
• Weiße (SPD)
  • beauftragt den OB
• Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss
• Stange
  • Zustimmung in den Sozialausschuss
• Abstimmung in den Sozialausschuss mehrheitlich dafür

Erfurts soziale Infrastruktur weiter entwickeln - TiBi´s zu Bürgerinformationspunkten ausbauen

Einr.: Fraktion SPD 0534/12

• Verweis in den Sozialausschuss

Ausgliederung des Amtes für Wirtschaftsförderung

Einr.: Fraktion FDP 0540/12

• Verweis in den Wirtschafsförderung und Beteiligung
• Abstimmung über Verweis mehrheitlich dagegen mit 11 dafür
• Abstimmung über Drucksache mehrheitlich dagegen

Akteneinsichtsberechtigung

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0542/12

• Abstimmung einstimmig bestätig

Sachstand Rotdornweg

Einr.: Fraktion Freie Wähler 0545/12

• Stampf (Freie Wähler)
  • bittet um Zustimmung der Vorlage
• Möller (SPD)
  • es gibt einen neuen Prozess zur Konfliktbewältigung
• Hennig (Linke)
  • stimmen dem Antrag zu
• Abstimmung über die Drucksache merheitlich dagegen mit 10 dafür und 5 Enthaltungen

Informationen

Genehmigung der ersten Nachtragshaushaltssatzung und des ersten Nachtragshaushaltsplanes nebst Finanzplan für das Haushaltsjahr 2012

Einr: Oberbürgermeister 0547/12