TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Protokoll Treffen AG Kommunalpolitik 2011-3-5

Inhaltsverzeichnis

Beginn: 20:40 Uhr
Ende: 21:25 Uhr
Ort: Mumble NRW
Teilnehmer: AnBe, Alexandra, Christian
Moderator: Christian B.
Protokollführer: alle
Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Moderator: Christian Protokollant: alle

Hochwasser in Hochheim
- "Hochheim säuft ab"
- das Grundwasser drückt in die Keller
- keine konkrete Lösung
- Stadtverwaltung weist Schuld von sich
- weiter dranbleiben!
Kulturförderabgabe aka "Bettensteuer"
- die Linken, SPD, GRÜNE sind dafür
- die CDU, FDP, Freie Wähler dagegen
- lange Debatte, kein verwertbarer Konsens
- AG-Koordinator lobt Alexandra explizit für ihre hervorragende Arbeit (PM zum Thema)
- Sonstiger Antrag zum KPT (Positionspapier) -> einhellige Meinung dafür -> Alexandra kümmert sich
Graffiti
- kontrovers diskutiert
- FDP wollte eine Grafifti Datenbank einführen, für die Polizei (Antrag wurde zurückgezogen)
- Grünen haben ein Graffiti Konzept entwickelt um die Kriminalität aufzuheben und gesellschaftliche Anerkennung zu gewinnen (Antrag wurde angenommen)

Brief an die Fraktionen
- Beantwortung der Anfragen nur schriftlich an die Fraktionen -> nicht öffentlich
- schauen, wie groß die Bereitschaft innerhalb der Fraktionen ist diese Informationen offen zu legen
- Versuch der Einflussnahme
- Alexandra kümmert sich

Stammtisch am 11. März
- Diskussion und Zusammenarbeit zur OB-Wahl und zum Kandidaten

Aufstellung der einzelnen Mitglieder im Stadtrat -> finde Idee gut, möchte sie noch erweitern
- Ich als Autor mal kurz zu dem Sinn davon: ich habe keine Seite gefunden, wo man mal einen guten Überblick hat inkl. Links, wer ist gleichzeitig MdL (Wikipedia-Links), usw. Wer erweitern will, soll es tun (It's a wiki!). Ich hatte da erstmal genug :-)
- super Sache!
- Informationen zu Mitgliedschaft in Verbänden, Firmen, Ausschüssen, Twitter, Homepage, ...

generelle Frage: nicht vorhandener Wiki-Namespace "TH" (Altlast aus dem Bundeswiki) - will mal jemand die Erfurt-Seiten umbenennen, oder ist das Absicht, falls die Seiten wieder ins Bundeswiki kopiert werden sollten?(TH als Default-Namespace ist meiner MediaWiki-Erinnerung nach ohne fehleranfällige Datenbank- und Konfigurationseingriffe nicht möglich)