TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Protokoll AG Kommunalpolitik Erfurt 2014-10-15

Wann? 15.10.2014, 20 Uhr, MumbleNRW

• Beginn: 20:10 Uhr

Anwesende:

• CBeuster
• Alexandra
• Klaus
• Piet
• DoGas

• Bericht aus der Fraktion
  • große Anfrage zum Thema ÖPNV ist rausgegangen (VMT Hopper Ticket, Schülerverkehr, Barrierefreiheit an den Haltestellen für Rollstuhlfahrer)
  • Webseite: Server sind gemietet, Zugangsdaten morgen, Webseiten könnte bis Ende dieser Woche stehen
  • Multifunktionsarena (gemeinsame Ausschusssitzung), ist um eine Woche verschoben wurden
    • ist bereits eine Pressemeldung dazu rausgegangen
    • Ausschuss Bildung- und Sport verschiebt sich leider auch dementsprechend
  • kommenden Mittwoch um 17 Uhr werden Konzepte für eine Aufstiegshilfe auf den Petersberg vorgestellt als Langzeitlösung, der Rahmen der Vorstellung ist noch unklar
  • die StadtratsGO soll überarbeitet werden, Änderungen werden aktuell gesammelt
    • eine Fraktionssitzung zum Thema GO ist erforderlich

• Wie können wir die Arbeit in der Fraktion unterstützen?
  • • Kalender (extern beschreibbar ...), da ist Christian dran
    • Anfragen schreiben, auch bei Themen ausserhalb der Bildung
  • Vorschlag der Splittung: Sammlung und Ausformulierung
    • Team 1 (die mit den Themen) aka "Sammelbecken": Piet, Christian
    • Team 2 (die mit den Formulierungen) aka "Fragenbastler": AlBern

• Rückmeldung von der Fraktion zur Partei (Transparenz)
  • was wünschen sich die Piraten als Informationsrückmeldung von der Fraktion zur Partei?
  • was und wie soll die Information stattfinden?
    • was darf man sagen, was ist öffentlich und was nicht ...
    • rechtliche Prüfung ist fraglich und muss daher hinterfragt werden
    • Gewünscht ist: Übersicht vor den Fraktionssitzungen zu den jeweiligen Themen, Schwerpunkte, zukünftige Interessen (Fahrplan)
    • auch vor den Stadtratssitzungen das Gleiche (hängt ja unmittelbar zusammen)

• Aktuelle Themen
  • BUGA, wo kommt die Kohle eigentlich her?
  • Mufu, erst die Entscheidung zum Zuschlag und danach die Information an die Bürger -> Unmut
    • Ausschreibungsverfahren prinzipiell überprüfen lassen (Bau z.B. VOB)
    • Thema Mietspiegel

• Presse
  • zweigleisig fahren
    • 1. selber PMs erstellen und verteilen (unabh. von der Fraktion)
      • dazu soziale Netzwerke intensiv nutzen
      • KGS weiterverfolgen
      • piratenwirken.de
      • openantrag
    • 2. die Fraktion nutzen

• Zukunft
  • Online Treffen
    • Wir treffen uns ab jetzt jeden Sonntag um 20:30 Uhr zum "Mumble Stammi der Erfurter Piraten" im MumbleNRW (Raum Erfurt)

-> nochmalige Erinnerung folgt!

• • RL Treffen
    • auf den Stammtischen parallele Aufarbeitung der Online Treffen und auch Betreiben des "Sammelbeckens".