TH:Kreisverband Altenburger Land/Hauptversammlung Altenburger Land 2012.2/Protokoll

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Protokoll des 2. Kreisparteitages der PIRATEN Kreis Altenburger Land 2012

Generelle Informationen

  • Versammlungleitung: Peter
  • Wahlleitung: Sylvia
  • Wahlhelfer: Daniel
  • Protokollführung: Henry und Martina
  • Beginn: 21. Juli 2012, 10:00 Uhr
  • Ende: 21. Juli 2012, 12:35 Uhr

Tagesordnung

Formalia

  • Eröffnung durch den Kreisvorstand
    • Daniel Brumme eröffnet den Kreisparteitag
    • der Vorsitzende Daniel Brumme begrüßt die Piraten und Gäste
    • begrüßt das sich eine AG-Programm gebildet hat
    • Peter Städler wird als Versammlungsleiter vorgschlagen und einstimmig angenommen
  • Wahl der Versammlungsleitung
    • Peter aus Erfurt stellt sich vor und wird zum Versammlungsleiter bestimmt
    • Peter übernimmt die Versammlungsleitung
    • Jörg bittet noch um einen Redebeitrag
  • Wahl der Protokollführung
    • Henry/ Martina würden die Aufgabe übernehmen und werden zu Protokollanten bestimmt
  • Abstimmung der Tagesordnung
    • Peter fragt nach Änderungswünschen
    • es gibt keine Änderungsanträge
    • die Tagesordnung wird angenommen
  • Hinweis, dass die Geschäftsordnung des Gründungsparteitages gilt
    • Änderungsanträge
    • es gibt keine Änderungsanträge
  • Anträge an die Hauptversammlung
    • es wurden 11 Programmanträge gestellt, keine Satzungsanträge und bisher auch keine sonstigen Anträge
  • Wahl der Wahlleitung
    • Sylvia aus Jena würde die Aufgabe übernehmen und wird zum Wahlleiter bestimmt
    • Bestimmung der Wahlhelfer
      • Sylvia bestimmt Daniel Brumme zum Wahlhelfer
  • Abstimmung über die Zulassung von Gästen
    • zugelassen
  • Abstimmung über die Zulassung von Pressevertretern
    • zugelassen
  • Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
    • zugelassen

Wahlgänge

  • Sylvia erklärt die Wahlgänge

Wahl des politischen Geschäftsführers

  • Peter eröffnet die Kandidatenliste
  • es kandidieren:
  • Mirko Baumgarten
  • Holger Peckmann
  • Mirko stellt sich vor
    • habe in Bonn bei der Bundesnetzagentur gearbeitet
    • bin 26 Jahre
  • Vorschlag Jörg Burkhardt: Henry mit in die Liste aufzunehmen
    • Henry lehnt ab da er Beisitzer im LV Thüringen ist
  • Holger stellt sich vor
    • ich bin selbständig als Gebäudereiniger
    • Mitglied der Piraten seit Ende 2011
  • Sylvia schließt die Kandidatenliste und eröffnet den Wahlgang
    • Sylvia erklärt das Wahlprozedere
    • Wahlgang wird geschlossen
  • Wahlergebnis: wurde mit 7 von 11 Stimmen gewählt
    • auf Mirko Baumgarten entfallen 5 Stimmen
    • auf Holger Peckmann entfallen 7 Stimmen
  • 11 gültig Stimmzettel
  • Holger nimmt die Wahl an
  • Holger Peckmann ist Politischer Geschäftsführer

Wahl der Beisitzer

  • Abstimmung über Anzahl der zu wählenden Beisitzer
  • Beschluss dass überhaupt 2 Beisitzer gewählt werden (es wird eine einfache Mehrheit benötigt)
    • Wahl von 2 Beisitzer einstimmig beschlossen
  • Sylvia eröffnet die Kandidatenliste
  • es kandidieren:
    • Norman Lienow
    • Olivia Then
    • Peter Hirscher
    • Mirko Baumgarten
    • Holger Peckmann (bereits als Politischer Geschäftsfüher gewählt)
  • die Kandidaten stellen sich vor
    • Olivia stellt sich vor
      • bin Auszubildende zum Glas- und Gebäudereiniger
      • bin seit 3 Jahren Pirat
      • würde gern den Vorstand unterstützen
    • Peter stellt sich vor
      • bin seit 30.03.12 Mitglied
      • bin Lehrer an der Euroschule
    • Mirko stellt sich vor
      • siehe Vorstellung bei der Wahl zum PolGF
    • Normen nicht anwesend will aber kandidieren
      • Vorstellung durch Jörg, er arbeitet bei Bluechip, ist Familienvater
  • Sylvia schließt die Kandidatenliste und eröffnet den Wahlgang
    • Stimmzettelreihenfolge wird
      • Olivia Then
      • Peter Hirscher
      • Mirko Baumgarten
      • Normen Lienow
    • Wahlgang wird geschlossen
  • die Versamlungsleitung legt eine Pause von 5 Minuten fest ab 10:28 Uhr 10:35
    • 11 abgegebene Stimmen und 11 gültige Stimmen
    • auf Olivia entfallen 8
    • auf Peter entfallen 3
    • auf Mirko entfallen 9
    • auf Normen entfallen 8
    • Mirko Baumgarten nimmt die Wahl an
  • Sylvia eröffnet den Wahlgang Stichwahl:
    • Stimmzettelreihenfolge
      • Olivia Then
      • die Normen der 2
    • Wahlgang wird geschlossen
    • 11 abgegebene Stimmen und 11 gültige Stimmen 1 Enthaltung
    • Olivia entfallen 7
    • Normen entfallen 3
    • Olivia nimmt die Wahl an
  • Mirko Baumgarten und Olivia Then sind Beisitzer

Anträge

Satzungsänderungsanträge

  • keine

Programmänderungsanträge

Antragsnummer: PA003
Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}}
Antragsteller: Mirko Baumgarten
Antragstyp: Programmänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Erneuerbare Energien

Antragstext

Wir, die Piraten Altenburger Land, unterstützen die Energiewende in Deutschland und setzen uns für eine kluge und besonnene Umsetzung, des Konzeptes, der Energiewende ein. Die PIRATEN Altenburger Land unterstützen den Ausbau der erneuerbarer Energien im Altenburger Land. Bereits in der Planungsphase sollen Bürger vollumfänglich informiert werden, sowie ein Mitspracherecht für direkt angrenzende Bewohner eingeräumt oder, falls vorhanden, dieses Mitspracherecht auch konsequent umgesetzt wird. Des Weiteren wollen wir versuchen alle Wohnungsgenossenschaften im Altenburger Land dazu zu bewegen auf den Dächern ihrer Wohnhäuser Photovoltaik-Anlagen zu installieren oder ihre Flachdachflächen an energieerzeugende Unternehmen zu verpachten um mehr Solarenergie aus dem Altenburger Land zu gewinnen und den Energiewandel zu unterstützen. Außerdem Werben wir dafür, dass mehr Speichermöglichkeiten für regenerativen Strom im Altenburger Land gebaut werden.

Antragsbegründung

Es ist denke ich wichtig, dass es in Deutschland so früh wie möglich eine gesicherte und zukunftsfähige Energieversorgung gibt, mit der wir auch eine Vorreiterrolle in der Welt einnehmen und mit gutem Beispiel vorran gehen.

Diskussion

  • x

Abstimmung

  • Antrag wurde abgelehnt
  • Diskussion
    • schlägt eine Abänderung vor vom Antragstext
    • Text kann im Sinn nicht mehr geändert werden, Rechtschreibkorrektur ist möglich
    • Frage nach der Definition Energiewende
    • Energiewende ist gut, Vorschlag das der Antrag zurück gezogen wird, und geändert als Positionspapier vorgestellt wird
    • bitte um Begrifferklärung: zurück zu Atomenergie?
    • Hinweis das Landesprogramm nochmals durchzulesen

Antragsnummer: PA004
Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}}
Antragsteller: Peter Hirscher
Antragstyp: Programmänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Ich beantrage den Programmpunkt "Wirtschafts- und Stadtentwicklung" in unser Programm aufzunehmen.

Antragstext


Antragsbegründung


Diskussion

  • x

Abstimmung

  • Antrag wurde abgelehnt
  • Diskussion
    • Programmpunkte sollen definiert werden
    • leere Programmpunkte sehe ich kritisch
    • bittet um Zurückziehung und bessere Ausarbeitung
    • Diskussion zum Thema sollte genutzt werden
    • empfiehlt den Antrag als Positionspapier
    • Empfehlung als sonstigen Antrag
    • Überschriften gehen auch redaktionell
    • Ziel war eine Struktur festzulegen
    • Punkte hätten rechtzeitig bekannt gegeben werden müssen
    • AG-Programm arbeiten an einzelnen Punkten und will bei dem nächsten KPT dafür Anträge stellen
    • die zu Überschriften würden die Arbeit der AG-Programm etwas behindern
    • Landesprogramm läuft anders, Anträge sind in kleinen Gruppen entstanden, Struktur kommt erst danach
    • findet es schwierig ein festes Skelett im Programm stehen zu haben
  • Versammlungsleitung legt eine Pause fest ab: 10:54 Uhr - 11:03 Uhr
  • Redebeitrag Uwe Burkhardt Thema Ordnung und Sauberkeit

Antragsnummer: PA005
Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}}
Antragsteller: Peter Hirscher
Antragstyp: Programmänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Ich beantrage den Programmpunkt "Bürgerbeteiligung und Transparenz des Staatswesens" in unser Programm aufzunehmen.

Antragstext


Antragsbegründung


Diskussion

  • x

Abstimmung

  • Antrag wurde zurückgezogen
  • Diskussion
    • gibt es da schon Ansätze
    • Grundgedanken sind vorhanden
    • über Inhalte sollten erstmal noch gesprochen werden, keine gute Aussenwirkung
    • Punkte sollten eingegeben und erst später ausformuliert werden
    • möchte vermeiden Überschriften die keine Inhalte haben
    • findet gut wenn eine Struktur vorhanden wäre
    • sonstiger Antrag wäre empfehlenswerter
    • Vorschlag, ob die Anträge als sonstigen Antrag eingegeben werden sollen
  • Versammlungspause bis 12:25 Uhr

Antragsnummer: PA006
Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}}
Antragsteller: Peter Hirscher
Antragstyp: Programmänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Ich beantrage den Programmpunkt "Zusammenarbeit mit anderen Parteien und Organisationen" in unser Programm aufzunehmen.

Antragstext


Antragsbegründung


Diskussion

  • x

Abstimmung

  • Antrag wurde zurückgezogen

Antragsnummer: PA007
Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}}
Antragsteller: Peter Hirscher
Antragstyp: Programmänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Ich beantrage den Programmpunkt "Kultur- und Tourismusförderung" in unser Programm aufzunehmen.

Antragstext


Antragsbegründung


Diskussion

  • x

Abstimmung

  • Antrag wurde zurückgezogen

Antragsnummer: PA008
Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}}
Antragsteller: Peter Hirscher
Antragstyp: Programmänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Ich beantrage den Programmpunkt "Soziale Sicherungssysteme" in unser Programm aufzunehmen.

Antragstext


Antragsbegründung


Diskussion

  • x

Abstimmung

  • Antrag wurde zurückgezogen

Antragsnummer: PA009
Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}}
Antragsteller: Peter Hirscher
Antragstyp: Programmänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Ich beantrage den Programmpunkt "EU, EURO, Zusammenarbeit in Europa, Asyl, Ausländer in Deutschland" in unser Programm aufzunehmen.

Antragstext


Antragsbegründung


Diskussion

  • x

Abstimmung

  • Antrag wurde zurückgezogen

Antragsnummer: PA010
Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}}
Antragsteller: Peter Hirscher
Antragstyp: Programmänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Ich beantrage den Programmpunkt "Übernahme öffentlicher Ämter, Abgeordnete" in unser Programm aufzunehmen.

Antragstext


Antragsbegründung


Diskussion

  • x

Abstimmung

  • Antrag wurde zurückgezogen

Antragsnummer: PA011
Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}}
Antragsteller: Peter Hirscher
Antragstyp: Programmänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Ich beantrage den Programmpunkt "Kirchen und Religionen" in unser Programm aufzunehmen.

Antragstext


Antragsbegründung


Diskussion

  • x

Abstimmung

  • Antrag wurde angenommen/ abgelehnt

Antragsnummer: PA012
Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}}
Antragsteller: Peter Hirscher
Antragstyp: Programmänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Ich beantrage den Programmpunkt "Haltung zum Eigentum (materiell, geistig, gesellschaftlich)" in unser Programm aufzunehmen.

Antragstext


Antragsbegründung


Diskussion

  • x

Abstimmung

  • Antrag wurde zurückgezogen

Antragsnummer: PA013
Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}}
Antragsteller: Peter Hirscher
Antragstyp: Programmänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Ich beantrage den Programmpunkt "Extremismus" in unser Programm aufzunehmen.

Antragstext


Antragsbegründung


Diskussion

  • x

Abstimmung

  • Antrag wurde zurückgezogen

Positionspapiere und sonstige Anträge

Antragsnummer: X001
Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}}
Antragsteller: Peter Hirscher
Antragstyp: Sonstiger Antrag
Meta:

Antragstitel


Antragstext

Die AG Programm des KV Altenburger Land wird beauftragt die folgenden Themen als Anregung für die Überarbeitung und Erweiterung des vorhandenen Programms zu nutzen:

Wirtschaftliche und kommunale Entwicklung Bürgerbeteiligung und Transparenz des Staatswesens Zusammenarbeit mit anderen Parteien und Organisationen Kultur- und Tourismusförderung Soziale Sicherungssysteme EU, EURO, Zusammenarbeit in Europa, Asyl, Ausländer in Deutschland Übernahme öffentlicher Ämter, Abgeordnete Kirchen und Religionen Haltung zum Eigentum (materiell, geistig, gesellschaftlich) Extremismus

  • Antrag ist angenommen

Antragsbegründung


Diskussion

  • x

Abstimmung

  • Antrag wurde angenommen

Antragsnummer: X002
Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}}
Antragsteller: Mirko Baumgartner
Antragstyp: Sonstiger Antrag
Meta:

Antragstitel

eine kluge und besonnene Umsetzung, des Konzeptes, der Energiewende ein.

Antragstext

Die PIRATEN Altenburger Land unterstützen den Ausbau der erneuerbarer Energien im Altenburger Land. Bereits in der Planungsphase sollen Bürger vollumfänglich informiert werden. Es sollte zudem ein Mitspracherecht für direkt angrenzende Bewohner eingeräumt oder, falls vorhanden, dieses Mitspracherecht auch konsequent umgesetzt werden. Des Weiteren sind wir dafür, dass Hauseigentümer im Altenburger Land auf ihren Dächern Photovoltaik-Anlagen installieren, um mehr Solarenergie aus dem Altenburger Land zu gewinnen und den Energiewandel zu unterstützen.

Antragsbegründung

(keine)

Diskussion

  • x

Abstimmung

  • Antrag wurde zurückgezogen
  • Diskussion
    • Streitthemen werden aufkommen zwecks Auflagen Hausbesitzer, es sollte gesplittet werden privat und Wohnungsgesellschaft
    • der Antrag soll an die AG-Programm verwiesen werden

Sonstiges

  • nichts
  • Peter schließt die Versammlung um 12:35 Uhr

Unterschriften

__________________________ Versammlungsleiter Peter Städter


__________________________ Protokollant Henry Gießwein


__________________________ Vorsitzender Daniel Brumme

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