TH:KV Weimar Weimarer Land/Protokolle/AG Weimar 2012-10-17

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Protokoll vom 17.10.2012

Ort:         Hotel "Zur Sonne", Rollplatz, Weimar
Anwesend :   10 Teilnehmer
Beginn:      19:25 Uhr

TOP 1 Aktuelles / Aktualisiertes

Jens: Stand Anschreiben OB Tom: Themenkomplex G60+

• Vorschläge: Seebach Stiftung, Volkssolidarität, Marienstift, VdK
• Tom bereitet Anfragen vor

Tom: Umbau Steuben-, Gropius- und Humboldtstrasse

• Pläne anfordern, Diskussion über Ablauf

Tom: Entwicklung EB nach Fahrplanumstellung und Semesterbeginn

• nicht wirklich besser geworden, noch weniger Platz für Fahrräder
• Stefan will sich schlaumachen, versuchen noch Zahlen von EB/VMT/ProFahrgast zu kriegen

Tom: Stand E-ON

TOP 2 Weiteres Vorgehen, Organisatorisches

Weiterer Aufbau der Treffen - RL vs. Mumble

• Mumble is ja gar nich so schlecht zum Arbeiten
• 14tägliches Treffen wird sich durchsetzen
• zwischendurch wenn brennt mumblen
• Diskussion Stammtische vs. Vorträge: auf den gleichen Tag oder einzeln?
  • Gefahr der Unverbindlichkeit beim Toffeln, "Ich muss ja nich..."
  • Werbeeffekt der Vorträge für den Stammtisch
• Vorträge oder Workshops?
  • Kais Workshops sollen ja jetzt vllt wandern

Umsetzung Themenkomplexe, Informationssammlung, Verantwortlichkeiten

• Vorschlag Tom: einzelne sollen Hut aufhaben für bestimmtes Thema, das dann vorbereiten
  • kommt der Idee entgegen, sich auf einzelne Themen zu stürzen
• Franco: mal untersuchen, was a) andere Parteien und b) andere KVs machen
  • Kommunalpolitisches Plenum organisieren fürs nächste halbe Jahr
  • Vorbereitung schon zusammen machen, dort vllt schon Formulierungen festhalten
• Infostände ("Segel zeigen...", "Ohr an der Masse")
  • Programm schon vorbereitend vorstellen für Wahlen
  • auch überkommunal aufklären über große Lügen: Was passiert, was kann man dagegen tun (e-Petitionen, Initiativen,...)
  • dazu Mehr Demokratie e.V. einladen, gern auch übers Land
• Weimarer Land nicht vergessen: Stadtrat, Infostand

Verantwortlichkeiten

• Verkehr und ÖPNV Stefan
• Wohnen und Wohnumfeld Tom
• Transparenz und Effizienz in der öffentlichen Verwaltung Franco
• Zugang zur digitalen Welt Schorsch und Krokofanta

Vorbereitung Kommunalpolitisches Plenum (Zeit, Ort, Inhalt)

• Termin wird später festgelegt
• Stefan will erstmal Infostand machen, geht zur Stadtverwaltung

Petition zur GEMA-Vermutung ist durch - über 50.000 Zeichner \o/

TOP 3 Vorbereitung Treffen mit OB

21. November 2012, 15:00 - 17:00 Uhr, im Dienstzimmer des Oberbürgermeisters

Themen

Krokofanta: warum nicht OB einladen,

• Thema nochmals zum Stammtisch aufwerfen

Anschreiben zur ORGA SRS

• warum keine Antwort

Möglichkeiten zur Umsetzung Transparenzforderung

• wie in der Stadtverwaltung

Ausländerunterkunft Ettersburger Strasse

• Schorsch konkretisiert noch

Möglichkeiten zur Unterstützung / Zusammenarbeit

• einfach Frage mal stellen - Reaktion abwarten

TOP 4 Flüchtlingsheim

Schorsch: Flüchtlingsheim, interkulturelle Begegnungsstätte, WLAN im Flüchtlingsheim Gutscheine

• Weimar relativ gut aufgestellt, Familien mit seperaten Wohnungen
• Problem bei Sprachkursangeboten
• Frau Wenzel von der Caritas Neue Mittel für Sprachprogramm, aber sehr begrenzt
• Bedarf an Internetangebot
• Haus ist nicht der Stadt, eventuell Caritas

TOP 5 Agenda 21

Schorsch: Agenda 21

• Einladung zum Stammtisch wird geplant

TOP 4 Hausaufgaben und Termine

Alle: Vorbereitende Dinge für Besprechung mit OB

Nächstes Real: 31.10.12 19:00 Uhr , Hotel "Zur Sonne"