TH:KV Weimar Weimarer Land/Kreisparteitag 2013.2/Protokoll

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Protokoll des Kreisparteitages Weimar & Weimarer Land 2013.2 am 16. November 2013

  • Beginn Akkreditierung 15:10 Uhr durch Georg Müller
    • 15 akkreditierte Mitglieder


Eröffnung und Begrüßung durch den Kreisvorstand

  • Eröffnung um 15:32 Durch Johanna Dorothea Ludwing (Vorsitzende)
  • Grußworte
  • Übergabe an den designierten Versammlungsleiter (VL) Florian Bokor (Phlo)
    • Phlo übernimmt
    • Vorschlag VL Phlo
    • Vorschlag Wahlleiterin (WL) Lara Lämke
    • Vorschlag Protokoll Gilbert Bortfeldt
  • Wahl der Versammlungsleitung, Protokollanten und Wahlleitung
    • VL Florian Bokor
    • Protokoll Gilbert Bortfeldt
    • Wahlleiterin Lara Lämke
    • das VL/WL/Protokoll Team wurde insgesamt von der Versammlung mit einer Gegenstimme gewählt

Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Aufnahmen und evtl. Gastreden

  • Gäste, Presse, Aufnahmen und Gastreden sind zugelassen

Beschluss der Geschäftsordnung

Bestimmung der Wahlhelfer*innen

  • Lara (WL) wird gebeten Wahlhelfer zu bestimmen
    • Jana Schütz und Gerald Albe wurden bestimmt
    • Versammlung erhebt keine Einwände

Beschluss der Tagesordnung

  • TO wird vorgestellt
  • TO wurde angenommen


Frage zur ordnungsgemäßen Akkreditierung

  • Frage: Wird das Stimmrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
    • Das Stimmrecht eines Anwesenden wird angezweifelt (mit einem Grinsen und Lachen)
    • Georg Müller (Gensek) prüft und informiert, dass das genannte Mitglied korrekt akkreditiert und stimmberechtigt ist.


Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder

Tätigkeitsbericht Lutz

  • bedankt sich fürs Vertrauen
  • hat versucht, den Kontakt zw. We u Ap aufrechtzuerhalten
  • an allen außer zwei VoSis teilgenommen
  • monatlicher Infobeitrag für die Apoldaer Lokalpresse
  • Teilnahme LPT 12.2, KPT, Stammtische, Veranstaltung
  • 70 Plakate und ein Plakat gehängt
  • bedankt sich
  • es gibt keine Fragen an Lutz


Tätigkeitsbericht Thomas Brückner

  • Thomas stellt seinen Tätigkeitsbericht vor (15:43 Uhr)
  • Orga der KoPo / AG Weimar
  • Weimarer Bürgerhaushalt
  • Lagerverwaltung
  • Besuch anderer Veranstaltungen (liberaler Salon u.ä.)
  • Stadtratssitzungen
  • LPTS
  • BPT Neumarkt
  • Es gibt keine Fragen an Thomas


Tätigkeitsbericht Stefan Winzer

  • Stefan stellt seinen Tätigkeitsbericht (15:47 Uhr)
  • Fragen an Stefan:
F: Wo finde ich die Literatur der erwähnten Lesekreise?
A: In den gesammelten Werken von Marx
Anmerkung: Lob an Stefan zu seiner Art und Gelassenheit


Tätigkeitsbericht Georg Müller

  • Georg stellt seinen Tätigkeitsgericht vor (15:54)
  • keinen Fragen an Georg


Tätigkeitsbericht Michael Kurt Bahr

  • Michael stellt seinen Tätigkeitsbericht vor (16:00 Uhr)
  • Fragen an Michael:
F: Wann hast du von deinem Vetorecht gebrauch gemacht?
A: in einer der ersten Sitzungen


Tätigkeitsbericht Gilbert

  • Gilbert stellt seinen Tätigkeitsbericht vor
    • Orga, Vor- und Nachbereitung von VoSis
    • alle VoSis bis auf eine liefen glatt, eine ist ausgefallen
    • rumtelefonieren, Infostände organisieren, möglichst jeden immer über alles informiert halten
    • Teilnahme an quasi allen Parteitagen, viele Veranstaltungen
    • Landes-IT
    • etwas zu kurz kamen Neupiratenbetreuung/-akquise
    • keine Fragen

Tätigkeitsbericht Doro

  • Doro stellt Ihren Tätigkeitsbericht vor
    • An allen VoSis teilgenommen, Jour Fixes, Plenen etc.
    • Kreis- und Landespressearbeit
    • Vernetzung mit Land und anderen KVs
    • Teilnahme an vielen Demos, Antragskonferenzen, Vorträgen, Plenen
    • Unterstützung anderer KVs, insbesondere Gera
    • riesiges Dankeschön an den Vorstand für die wundervolle Zusammenarbeit
    • Fragen an Doro:
F: Wie schätzt du die Arbeitslast ein?
A: viel gelernt was die Einteilung der Arbeitskraft angeht. Anfangszeit sehr anstrengend, da es viel zu lernen und zu erfahren gab.

Bericht der Rechnungsprüfer

  • Daniel Pollak stellt Bericht vor (16:12)
    • Beschlüsse stimmen mit Buchungen überein
    • Handkasse stimmt mit Erfassung überein
    • empfiehlt uneingeschränkte finanzielle Entlastung des Vorstandes
    • Nachfrage: habt Ihr alle Buchung überprüft?
      • ja, war nicht so viel
    • Anmerkung Franco Zizzo: sehr gute Buchführung

Entlastung des Vorstandes

  • Der Vorstand wird im Block entlastet
  • Der gesamte Vorstand wurde in allen Belangen von der Versammlung entlastet


Wahl des neuen Vorstandes

  • Klärung zur Vorstandszusammensetzung
  • Frage der VL: wie viele Vorstandsmitglieder sollen gewählt werden? (§18.1 Satzung)
    • Vorschlag Doro: 4 Menschen: Vorsitzende, Schatzi, 2 Stellvs und (Erfahrungswerte)
    • Zustimmung durch Michael: 3 Menschen: Vorstand ist nötige Verwaltungseinheit, aber nicht das Wichtigste, starke Basis nötig, Mitarbeit im Stadtrat usw.
    • Zustimmung durch Gilbert und Schorsch, unterstützt auch Zusammenlegung von Schatzi und GenSek
  • Abstimmung ob 4 oder 3 Vorstände?
    • 4 Vorstände gewinnt
    • Zusammensetzung laut Abstimmung: Vorsitzende(r), Schatzmeister(in), zwei Stellvertreter


  • Wahl Vorsitzende*r
  • VL übergibt an Wahlleiterin
  • Kandidatinnenliste für Vorsitzende*r durch Wahlleiterin eröffnet
    • Vorschläge: Stefan Winzer
    • Stefan stellt sich vor
    • Fragen an Stefan:
      • F: Bist du noch länger hier in der Gegend?
      • A: Ja, bis Ende dieses Jahres auf jeden Fall
      • F: bleibt die KGS bei dir?
      • A: Ja
    • keine weiteren Fragen an Stefan Winzer
  • Kandidatenliste ist geschlossen
  • Abstimmung wird vorbereitet, die Wahl ist geheim.
  • Wahlprozedere wird erklärt und vorgeführt
  • Wahlzettel werden ausgegeben
  • leere Wahlurne wird gezeigt und verschlossen
  • Wahlgang wurde um 16:34 Uhr eröffnet.
  • Wahlgang wurde um 16:38 Uhr geschlossen.
  • die Wahl wird ausgezählt
  • Sitzung wird für 5 Minuten für eine Pause unterbrochen (Klärung Akkreditierungsstand)
  • Sitzung wird fortgesetzt (16:50)
  • Verkündung des Wahlergebnisses
    • 15 abgegebene stimmen, alle gültig, 15 mal ja für Stefan
      • F: durch WL: Nimmst du die Wahl an?
      • A: Ja
  • Stefan Winzer ist neuer Vorsitzender des Kreisverbandes Weimar & Weimarer Land


  • Wahl Schatzmeister*in
    • Kandidatinnenliste eröffnet
    • Vorschlag: Tobias Könitzer
      • Tobias stellt sich vor
        • Azubi zum Bankkaufmann =)
        • dabei seit Sommer, Mitglied seit LPT
      • Fragen:
F: Bleibst du auf jeden Fall dieses Jahr in der Gegend?
A: Ja, mindestens
F: Wirst du nicht Magnet für die Jugend sein? Traue dir die kleine Kasse zu (eine Ladung altersbezogene Diskriminierung)...
  • Kandidatinnenliste wird geschlossen
  • Wahlprozedere wird kurz erklärt
  • Wahlzettel werden ausgeteilt
    • Hat die Versammlung Fragen? Nein, hat sie nicht.
  • Wahlgang um 16:54 Uhr eröffnet
  • Wahlgang um 16:57 Uhr geschlossen
  • Kandidatinnenliste für stellvertretende Vorsitzende wurde eröffnet
    • Vorschlag: Thomas Brückner, Jens Nöckler
    • Tom stellt sich vor
      • "Einer muss es ja machen" (paraphrasiert)
      • möchte nicht so viel Orga machen, lieber Inhaltliches
    • Jens stellt sich vor
    • hat wegen Beruf nicht viel Zeit, würde das Amt aber übernehmen wenn Versammlung das möchte.
      • F: könntest du auch online mitarbeiten?
      • A: klar.
      • F: Nur in der Woche nicht erreichbar?
      • A: Geht auf jeden Fall alles zu überbrücken...
    • Weitere Vorschläge?
      • Ben wurde vorgeschlagen
        • Ben kandidiert nicht
      • Alexander Heinemann wurde vorgeschlagen
        • Alexander stellt sich vor
        • aus Auerstedt, seit Ende letzten Jahres dabei
        • F: Wie hast du Zeit?
        • A: Bin selbstständig, krieg das hin
        • F: Bist ja noch eher unbekannt, was sind so deine Themen?
        • A: mit aktueller Politik nicht so ganz zufrieden, war etwas verloren anfangs, würde gern Neumitgliederwerbung machen, Neupiratenschulungen
        • F: du müsstest dann aber Motor sein...
  • VL übergibt an Wahlleiterin
  • Verkündung des Ergebnisses Wahl zum Schatzi
    • 14 Stimmen abgegeben, 14 gültig, 14 Ja Stimmen für Köni
      • F: durch WL: Nimmst du die Wahl an?
      • A: Ja
  • Tobias Könitzer ist der neue Schatzmeister des Kreisverbandes Weimar & Weimarer Land


  • Frage an die Versammlung: gibt es weitere Kandidat*innen für das Amt des der stellvertredenen Vorsitzenden?
    • Nein
    • Kandidatinnenliste ist geschlossen
    • Wahlprozedere wird erklärt
    • Kandidaten:
      • 1. Kandidat: Thomas Brückner
      • 2. Kandidat: Jens Nöckler
      • 3. Kandidat: Alexander Heinemann
    • Fragen:
    • F: Wählen wir im Block? Oder die beiden vakanten Stellvertreterposten getrennt?
    • A: Ja, wir wählen beide Ämter in einem Wahlgang
    • keine weiteren Fragen
    • Wahlzettel werden ausgeteilt
    • leere Urne wird gezeigt
    • Wahlgang wird um 17:13 Uhr eröffnet
    • Wahlgang um 17:16 Uhr geschlossen
    • WL übergibt an VL (17:17)
  • VL schlägt vor, die TO zu ändern und die Programmanträge vor zu ziehen und im Anschluss die Wahl der Kassenprüfer zu vollziehen.
    • Zustimmung


Programmanträge

Programmantrag - P001

F: Es fehlt Absatz zu "grundsätzlich ja, aber nicht so" 
A: stimmt, dumm gelaufen, kann man da noch was ändern, VL?
F: Haben wir nicht schon ein Bauhausmuseum?
A: aktuell nur baufälliges Provisorium, Kostenfaktor
F: ebenfalls Kritik am Inhalt des Antrages
F: komplett gegen Neubau, kann man so annehmen; Weimar muss wieder Kulturstadt, nicht nur Ausstellungsstadt für Kultur früherer Zeiten werden
F: sonstigen Antrag formulieren, Ziel klarmachen
F: Zustimmung
F: Subkulturen sind wichtiger als "Hochkultur", sollten da bei jedem Projekt aufspringen
F: ebenfalls Bitte, das als Positionspapier einzureichen
F: ist doch ok so, sind doch für Bürgerbeteiligung
F: finde den gut so, kann doch mal was einfaches im Programm drinstehen
F: es geht an den Tatsachen vorbei, dass es um Bürgerbeteiligung wollen: Im Programm würde dann nicht stehen, dass es einen bürgerentscheid geben soll
F: würde im Wahlprogramm landen,
F: Ergänzung um "wollen Volksentscheid" wäre sinnvoll
F: unterstütze Intention, mag dieses dagegen-Ding nicht: Leute sollen uns wählen wegen dem, wo wir dafür sind, nicht dagegen
F: bitte zurückziehen, Antrag spiegelt nicht unsere Intention wider, umformulieren u. neu einreichen


  • GO Antrag auf Schließung der Rednerinnenliste
    • angenommen
  • GO Antrag - Einholung Meinungsbild: Würde ein entsprechender Sonstiger Antrag Zustimmung finden?
    • positiv
  • Programmantrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen
    • Antrag wurde von Benjamin Ißleib übernommen
    • Rednerinnenliste ist erschöpft
  • Abschluss des Antragsstellers
  • Abstimmung
    • Antrag hat die 2/3 Mehrheit erreicht und ist angenommen

Fortsetzung der Vorstandswahlen

  • VL übergibt an WL
    • Approval hat nicht vollständig funktioniert, weiterer Wahlgang nötig
  • 15 abgegeben, 14 gültig, Tom 12, Jens 7, Alexander7
  • Thomas hat die nötigen 50% Zustimmung überschritten und ist gewählt.
    • Thomas nimmt die Wahl an
  • Die anderen Kandidaten haben die erforderlichen 50 % Zustimmung nicht erreicht
  • das Amt des 2. Stellvertreters ist weiterhin vakant
  • Kandidatenliste für 2. Wahlgang wird eröffnet
  • Jens zieht seine Kandidatur zurück
  • Alexander hält seine Kandidatur aufrecht
  • weitere Vorschläge:
  • Katel - kandidiert nicht
  • Daniel - kandidiert nicht
  • Gilbert - Kandidiert nicht
  • Gerald - kandidiert nicht
  • WL erklärt erneut das Prozedere
  • Kandidatenliste ist geschlossen
  • Kandidaten
    • Alexander
  • Wahlzettelwerden verteilt
  • leere Wahlurne wird vorgeführt
  • Eröffung des Wahlganges zum Stellv ist eröffnet (17:56 Uhr)
  • Wahlgang um 17:59 geschlossen
  • WL übergibt an VL
  • VL unterbricht für eine Pause die Sitzung um 17:59
  • VL weiter 18:07
  • VL übergibt an WL
    • Verkündung Wahlergebniss 2. stellv
    • Alexander hat die nötigen 50% Zustimmung erreicht und ist gewählt
    • Alexander nimmt die Wahl an
  • WL übergibt an VL
  • 1. stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes Weimar & Weimarer Land ist Thomas Brückner
  • 2. stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes Weimar & Weimarer Land ist Alexander Heinemann


Wahl der Rechnungsprüfer

  • Vorschläge:
    • Dr. Franco Zizzo
    • Gilbert Bortfeldt
  • Wahl im Block, beide auf einmal, Wahl findet offen statt
    • mit 2 Gegenstimmen wurden Franco und Gilbert gewählt
    • beide nehmen die Wahl an


Sonstige Anträge

Sonstiger Antrag - X001

Sonstiger Antrag - X002

Sonstiger Antrag - X003

  • Die VL unterbricht die Sitzung für eine Pause - 18:15
  • Die VL nimmt die Sitzung wieder auf - 18:23


Sonstiger Antrag - X004

Sonstiges

  • Grußworte des neuen Vorstandes
  • Dank an die VL und WL
  • Applaus für VL und Wl dauerte 42 Minuten (Info für die Presse :-D)
  • Dank an die Wahlhelfer, das Protokoll und die Vorbereitung des KPTs
  • Dank an Doro, stellv. für den alten Vorstand für die geleistete Arbeit

Schließung des Parteitags

  • Phlo schließt die Sitzung um 18:30 Uhr
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