TH:KV Weimar Weimarer Land/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 005
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA005 |
Einreichungsdatum | 02.06.2013 |
Gliederung | Kreisverband Weimar und Weimarer Land |
Antragsteller | Schorsch |
Antragstyp | Programmantrag |
Art des Programmantrags | Programmänderungsantrag |
Zuordnung zum Programmpunkt | |
Zusammenfassung des Antrags | Schaffung eines Bürgerhaushalts, der im städtischen Haushalt mindestens einen Anteil von 10 %
hat und dessen Verwendungszweck nach Beschluss der Höhe direkt durch die Bürger bestimmt wird |
Schlagwörter | Bürgerhaushalt, kommunalpolitische Kernbereiche |
Datum der letzten Änderung | 17.06.2013 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | Angenommen |
AntragstitelStärkung des Bürgerhaushaltes Antragstext Zu behandeln nach Antrag PA004 im Antragsportal (Stand 01.06.2013 23:00), sofern dieser
angenommen wurde: Der Satz: "Stärkung und Ausbau des Bürgerhaushalts auf über 10% Beteiligung der stimmberechtigten Bürger der Stadt Weimar" aus dem in PA004 beschlossenen Text wird ersetzt durch: "Schaffung eines Bürgerhaushalts, der im städtischen Haushalt mindestens einen Anteil von 10 % hat und dessen Verwendungszweck nach Beschluss der Höhe direkt durch die Bürger bestimmt wird"AntragsbegründungIch möchte gerne hervorheben, dass der Bürgerhaushalt keine Empfehlung sein soll, sondern verbindlichen Charakter hat. Dafür soll nicht der Stadtrat entscheiden, ob er die Empfehlungen der Bürger im Haushalt integriert, sondern die Bürger sollen anhand des städtischen Haushalts entscheiden können, wo sie die ihnen zur Verfügung stehenden Geldmittel sinnvoll einsetzen. Piratenpad
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