TH:KV Weimar Weimarer Land/AG Weimar/Kernbereiche 2012
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Inhaltsverzeichnis
Kernbereiche der kommunalpolitischen Arbeit der Piraten in Weimar & Weimarer Land
Bürgerbeteiligung und Basisdemokratie
- Stärkung und Ausbau des Bürgerhaushalts
- Schaffung und Entwicklung von Möglichkeiten direkter Bürgerbeteiligung
- Beteiligung der Bürger bei großen kommunalen Projekten (insbesondere Bauprojekten) von Beginn an
Verkehrskonzepte und ÖPNV
Infrastrukturmaßnahmen im Straßen- und Wegenetz:
- Ausbau und Instandhaltung kommunaler Wege und Straßen unter Berücksichtigung von barrierearmen Maßnahmen
- Verkehrsberuhigung in der Innenstadt von Weimar
- Ausbau und bessere Kennzeichnung des Radwegenetzes in Weimar und im Weimarer Land, Radfahren in der Innenstadt von Weimar
- Intelligenter Neubau von Umgehungsstraßen und innerstädtischer Straßen und Wege
ÖPNV in Weimar und im Weimarer Land:
- Abstimmung Fahrpläne der verschiedenen ÖPNV-Anbieter, Nutzung von Open-Data zur Vernetzung und für Echtzeitmonitoring im Stadtverkehr mit Apps für Smartphone und Tablet
- Ausbau und Flexibilisierung des Busverkehrs, Nutzung neuer Technologien bei Fahrzeugtechnik
- Einbindung Car- und Bikesharing in den ÖPNV
- Fahrscheinloser ÖPNV durch Querfinanzierung
Wohnen und Wohnumfeld
Entwicklung und Entschärfung des Wohnungsmarktes:
- Schaffung von bedarfsgerechtem Wohnraum auch in unteren und mittleren Preissegmenten,
- Verbesserung der Wohnsituation für Studenten
- Erschließung neuer Baugebiete unter Berücksichtigung städteplanerischer Vorgaben
Verbesserung der Sport- und Freizeitmöglichkeiten für alle Altersklassen:
- Schaffung von öffentlichen Spiel –und Sportstätten zu außerschulischer und nichtvereinsmäßiger Nutzung
- Ausbau der Grünflächen und Verbesserung ihrer Pflege
- Erweiterung des Angebotes an öffentlichen Entsorgungsbehältern
- Schaffung öffentlicher Trinkwasserbrunnen und –hähne
Transparenz und Effizienz in der öffentlichen Verwaltung
- Übertragung von Stadtratssitzungen und wichtiger öffentlicher Veranstaltungen der Stadt Weimar
- Veröffentlichung aller Sitzungsprotokolle des Stadtrates und der meisten Ausschüsse
(dazu ggf. Änderung der Thüringer Kommunalordnung)
- Verwendung kostenfreier Software zur Kostenminimierung
- Verwendung von Open-Data-fähigen Programmen zu transparenter und effizienter
Arbeit und besserer Vernetzung mit anderen Behörden auf kommunaler, Landes- und Bundesebene
Zugang zur digitalen Welt
- Breitbandversorgung im gesamten Stadtgebiet
- Freies WLAN in der Innenstadt in Zusammenarbeit mit dem Freifunk e.V.
- Schulungsangebote für Senioren und andere Bürger zur Nutzung digitaler Geräte im Netz
- Abbau von Barrieren zur Nutzung der digitalen Welt (barrierearme Internetangebote und technische Zugangsmöglichkeiten)
- Info-Terminals in kommunalen und kulturellen öffentlichen Einrichtungen
Im kommenden Jahr werden die Piraten in Weimar & Weimarer Land in Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2014 ein umfassendes kommunalpolitisches Programm erarbeiten und sich zu den wesentlichen Aufgabenbereichen, aber auch den Problemen, der Stadt Weimar und des Landkreises Weimarer Land eine eigene politische Meinung bilden und eigene Lösungswege aufzeigen.
Die hier vorgestellten 5 Kernbereiche aber werden dabei die Schwerpunkte der politischen Arbeit der Piraten in der Stadt Weimar und dem Landkreis Weimarer Land sein.
Update Juni 2013
Zum Kreisparteitag 2013.1 des Kreisverbandes Weimar & Weimarer Land sollen die Kernbereiche aktualisiert ins Programm des KV aufgenommen werden. Hierbei wird sich nun auf 3 Kernbereiche konzentriert, die dafür detailierter ausgearbeitet und mit konkreten Zielen benannt wurden. Ein entsprechender Antrag wurde nach eingehender Diskussion in der AG Weimar hier formuliert:
