TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2010-10-13

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Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung und Festlegung von Versammlungsleiter und Protokollant

Der Vorsitzende verteilt die Sitzungsämter wie folgt:

  • Versammlungsleiter: Carsten
  • Protokollant: Thomas
  • Anwesend: Thomas, Oli, Carsten
    • Gerald fehlt entschuldigt
  • Gäste: Moni
  • Beginn: 20:30
  • Ende: 22:39

TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 3 Vorstandsmitgliedern sind anwesend , Beschlußfähigkeit ist somit gegeben.

TOP 3 - Protokoll der vorigen Vorstandssitzung

Beschlusstext

"Das Protokoll vom 22.09.2010 wurde genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  2/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 4 - Nachverfolgung der laufenden Geschäfte

  • Konto, Buchhaltung
    • Spende in Höhe von 100 EUR eingegangen, noch nicht in Schatztruhe eingearbeitet
    • aktueller Kontostand ca. 951 EUR
    • Carsten hat seine Rückerstattung erhalten
    • Kosten für Flyer KoPo (ca. 75 EUR) und HSG (50 EUR) noch avisiert
    • Kugelschreiber sind auch angekommen, Kosten aktuell noch unbekannt
  • Inventar
    • KoPo-Flyer (1.000 Stück) sind im Lager
    • HSG-Flyer (ursprünglich auch 1.000 Stück) ebenfalls im Lager
  • Mitgliederliste
    • Mitglied aus BV Oberrfranken studiert jetzt in Jena, wechselt eventuell in unseren KV, frühestens nach dem nächsten dortigen BzPT
    • eventuell noch weiteres Mitglied, aber noch unklar
  • Presse/ Informationsveranstaltung
    • keine Aktivitäten
  • Außenkontakt
    • zufälliges Treffen von Carsten mit Führungskräften der Linken
    • Interesse von denen an Kameraaktion
    • am Donnerstag Teilnahme und wahrscheinlich auch Redeanteil in Stadtversammlung zu Eichplatz und Breitband
  • nächster Stammtisch 15.10.2010, 19:00 Zur Schweiz
    • Piratenparty, Notzeltaktion, BGE, Bürgerinitiative Eichplatz, Breitband

(Auswertung Stadtentwicklungsausschuss), Kameraüberwachung, Petition für Kitagesetz

  • Nachbesprechung letzter Stammtisch
    • gut besucht, im Rahmen des Stammtischs Teilnahme an Mahnwache gg. Polizeigewalt an der Stadtkirche
  • Überwachung der Schule Göschwitz
    • keine Aktivitäten
  • Plakate
    • Plakate für Piratenparty sh. Piratenparty unten
  • nächster KPT
    • bislang keine weiteren Aktivitäten
  • Hochschulgruppe
    • Infostand am 06.10.; lief sehr gut, Flyer in Masse verteilt
    • teilweise auch Interesse an Party
    • Partyplanung am Dienstag bei Hochschulgruppentreffen (4 Teilnehmer)
  • Piratenparty
    • es existiert ein schriftlicher Vertrag mit DJ, nur mündlicher Vertrag mit Location
    • Party-Plakate: 100 A2-Plakate bei Flyeralarm durch Oli per Expressbestellung, Pappenkleben wahrscheinlich Montag 18.10. (nachmittags: Mitarbeiter dringend gesucht!!)
    • Thomas stellt den Antrag das der KV Jena die Kosten für das Aufhängen der 20 A1-Plakate für 7 Tage übernimmt (ca. 70 EUR): einstimmig dafür
    • Party-Flyer: Verteilung der Flyer beginnt ab Freitag (voraussichtliche Verteilungsstandorte: Philomensa, Abbe-Mensa, Quere, Immergrün), ca. 200 werden für Veranstaltung an sich benötigt; weitere Klärung zum Stammtisch am 15.10.
    • Party-Deko: es werden ca. 20-25 Meter orange Stoffbahnen benötigt, Kosten 70 EUR inkl. Versand, Thomas stellt einen Antrag auf Übernahme (maximal) der oben angegeben Kosten: einstimmig angenommen. Moni bestellt und kümmert sich um die weitere Verarbeitung.
    • weitere Dekomaterialien scheitern aufgrund mangelnder finanzieller Mittel
    • Party-PR: soziale Netzwerke: alle, Foren usw.: Carsten
  • Kooperation mit den Guten
    • Koop immer noch ausbaufähig, eventuell über Initiative "Mein Eichplatz" Ausbau möglich
  • Rhetorikseminar in Thüringen organisieren
    • keine aktuellen Aktivitäten
  • Gesetzeshack bzgl. Zugangserschwerungsgesetz
    • keine Infos
  • Übernachtung BPT Chemnitz
    • aktuell keine weiteren Infos
  • Klage gegen JMStV
    • Antrag an BuVor durch Gerald wurde nicht gestellt

TOP 5 - außerordentliche Tagesordnungspunkte

  • Stammtisch Jena BGE
    • Anfrage an uns ob Teilnahme durch PiratenPartei Jena an dem Stammtisch erfolgen wird, grundsätzlich kein Problem damit, aber kein Aufruf zur Teilnahme;
  • Unterstützung Petition "Umsetzung Kindergartengesetz"
    • Anfrage der Linke an uns, ob die Piraten dabei unterstützen wollen
    • aufgrund der aktuellen Vielzahl von Themen nicht zu unterstützen
  • Unterstützung "Notzelt" von AG KoPo
    • Thema Wohnungsnot in Jena -> Stand mit Zelt am Johannistor
    • grundsätzliche Zustimmung, aber keine finanziellen Mittel
  • Bürgerinitiative "Mein Eichplatz"
    • Ziel ist die Überarbeitung und Einbindung der Bürger für die Bebauung des Eichplatzes
    • aktuell 3 PP-Mitglieder Gründungsmitglieder
    • Hosting von mein-eichplatz.de durch Bastian
  • Teilnahme Stadtentwicklungsausschuss
    • am Donnerstag Rede durch Bastian wg. Ausbau Breitband im Ausschuss
  • Antwort von OB Albrecht wg. Kameraaktion
    • ist inhaltlich angreifbar, wird durch AG KoPo bearbeitet (z.B. "..keine Überwachung von öffentlichen Räumen in Jena..)

TOP 6 - Gastbeiträge

  • keine Beiträge

TOP 7 - nächste Vorstandssitzung

  • Datum: 26.10.2010, 20:00
  • Ort: @Gerald
    • TOP 1 - Begrüßung und Festlegung von Versammlungsleiter und Protokollant
    • TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • TOP 3 - Protokoll der vorigen Vorstandssitzung
    • TOP 4 - Nachverfolgung der laufenden Geschäfte
    • TOP 5 - außerordentliche Tagesordnungspunkte
    • TOP 6 - Gastbeiträge
    • TOP 7 - nächste Vorstandssitzung
    • TOP 8 - nächstes Arbeitstreffen
    • TOP 9 - Veröffentlichung Protokoll Vorstandssitzung

TOP 8 - nächstes Arbeitstreffen

  • Wann, wo? 18.10. 18:00 @Sylvia
  • Themen: Plakate kleben

TOP 9 – Veröffentlichung Protokoll Vorstandssitzung

  • Veröffentlichung im WIKI durch Protokollant; am 13.10. durch Thomas
  • Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant; am 13.10. durch Thomas