TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2010-09-09

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Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung und Festlegung von Versammlungsleiter und Protokollant

Der Vorsitzende verteilt die Sitzungsämter wie folgt:

  • Versammlungsleiter: Carsten
  • Protokollant: Thomas
  • Anwesend: Carsten, Oli, Thomas, Gerald (ab 20:47)
  • Gäste: Sylvia, Frank C.
  • Beginn: 20:31
  • Ende: 22:10

TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 3 Vorstandsmitgliedern sind anwesend , Beschlußfähigkeit ist somit gegeben.

TOP 3 - Protokoll der vorigen Vorstandssitzung

  • Protokoll

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2010-08-25

  • einstimmig angenommen

Beschlusstext
"Das Protokoll vom 25.08.2010 wurde einstimmig genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 4 - Nachverfolgung der laufenden Geschäfte

  • Inventar
    • 2.000 neue Aufkleber (Toilettenüberwachung, Privatsphäre) sind eingetroffen und aktuell bei Carsten gelagert
    • Flyer, Buttons, Aufkleber an Nordhausen als "Care"-Paket
    • Kugelschreiberbestellung konnte nicht durchgeführt werden da Angebot nicht mehr vorhanden, neues Angebot liegt Landesverband vor
  • Mitgliederliste
    • keine Änderungen
  • Presse/ Informationsveranstaltung
    • Pirateninterne Info in der "Flaschenpost"
    • keine weiteren Änderungen
  • Außenkontakt
    • Stadtratsfraktionsvorsitzender der Bürger für Jena, Jürgen Haschke, angeschrieben wegen Treffen, bisher keine Reaktion
    • Carsten hat MdL der Linken angeschrieben wegen JMStV, waren alle gegen Vorlage, ist trotzdem beschlossen worden (am 09.09.10)
  • nächster Stammtisch 17.09.2010, Zur Schweiz
    • Sylvia übernimmt Leitung da keiner der Jenaer Vorstandsmitglieder zu diesem Termin in Jena ist
    • Vortragsthema noch unklar, Sylvia kümmert sich darum
  • Nachbesprechung letzter Stammtisch
    • gute Diskussionen, besser als letzter Stammtisch
    • ca. 10 Teilnehmer
  • Überwachung der Schule Göschwitz
    • Datenschutzbeauftragter hat geantwortet: Videoüberwachungsanlagen in Berufsschule Göschwitz werden zurückgebaut
    • Meldung für piraten-jena.de wird vorbereitet
  • Plakate
    • Plakate sind abgehängt, liegen bei Sylvia im Keller
  • Infostände auf dem Holzmarkt
    • nächster + letzter am 25.09., Samstag auf dem Holzmarkt
    • Sylvia übernimmt Koordination
  • Hochschulgruppe
    • Teilnahme an "Markt der Möglichkeiten" aufgrund Ablauf Anmeldefrist nicht mehr möglich, eventuell Stand auf dem EAP -> Oli prüft Anmeldung für 6.10.
    • Flyer (Ziele, Ansprechpartner usw.) muss noch entwickelt werden, Rückseite Piratenparty
  • Piratenparty
    • bisher noch kein Kontakt zum Klubkeller "Modul", Oli probiert es weiter, notfalls fragt Gerald am Samstag vor Ort nach
  • Kooperation mit den Guten
    • letzter Versuch durch uns erfolgt um Kontakt wieder herzustellen, bisher noch keinerlei Rückinfo
    • Kooperation in Frage gestellt
  • Rhetorikseminar in Thüringen organisieren
    • keine Änderungen
  • Gesetzeshack bzgl. Zugangserschwerungsgesetz
    • AK Vorrat plant Verfassungsklage
  • Ortsteilrat Wahlkampagne
    • 2 Piraten (Carsten + Wieland) sind in Ortsteilräte eingezogen
    • Oli wird als Kandidat für den Stadtrat aufgebaut
  • Übernachtung BPT Chemnitz
    • keine Änderungen
    • allgemeine Infos zu BPT sollen über Jenaer Mailingliste noch veröffentlicht werden (Antragsfabrik, Zeitraum für Einreichung usw.) -> Carsten kümmert sich

TOP 5 - außerordentliche Tagesordnungspunkte

  • Klage gegen JMStV
    • anstrebenswert ist eine Zusammenarbeit mit dem AK Zensur
    • Es wird beantragt das der Landesvorstand und der Bundesvorstand die Umsetzung einer Klage prüfen, ggfs. in Zusammenarbeit mit AK Zensur. Verantwortlich ist Gerald

Beschlusstext
"Beim Landes- und Bundesvorstand wird beantragt, die Umsetzung einer Klage gegen den JMStV zu prüfen."
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
    • aktuell noch total unklar wie Umsetzung des JMStV erfolgen wird

Beschlusstext
"Die Kommunalpolitikflyer werden in Höhe von 75,16 € bezahlt."
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
    • Frank bestellt Flyer und reicht Rechnung dann bei KV ein

TOP 6 - Gastbeiträge

  • Verbesserungsvorschläge für piraten-jena.de
    • diverse Probleme mit Aktualität, sind jetzt erkannt und werden durch Carsten behoben
    • bei Gelegenheit mit Bastian prüfen wegen Eigentumsverhältnissen piraten-jena.de
  • Unterstützung LAN-Party in Rudolstadt
    • Anfrage durch Veranstalter, ca. 30 Personen
    • Antrag durch Gerald auf Unterstützung mit maximal 50 Aufklebern je Sorte
    • Oli, Gerald, Thomas dafür, Carsten dagegen
    • Sylvia kommt auf Carsten zu

TOP 7 - nächste Vorstandssitzung

  • Datum: 22. September 2010, 20 Uhr
  • Ort: bei Gerald (Adresse bekannt bzw. auf Anfrage)
    • TOP 1 - Begrüßung und Festlegung von Versammlungsleiter und Protokollant
    • TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • TOP 3 - Protokoll der vorigen Vorstandssitzung
    • TOP 4 - Nachverfolgung der laufenden Geschäfte
    • TOP 5 - außerordentliche Tagesordnungspunkte
    • TOP 6 - Gastbeiträge
    • TOP 7 - nächste Vorstandssitzung
    • TOP 8 - nächstes Arbeitstreffen
    • TOP 9 - Veröffentlichung Protokoll Vorstandssitzung

TOP 8 - nächstes Arbeitstreffen

  • 15.09.10, bei Gerald (sh. oben), 20:00 Uhr
  • Themen: Satzung, Piratenparty (Spendenaufruf)

TOP 9 – Veröffentlichung Protokoll Vorstandssitzung

  • Veröffentlichung im WIKI durch Protokollant, erfolgt durch Thomas (am 09.09.10)
  • Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant, erfolgt durch Thomas (am 09.09.10)
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