TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2009-12-02
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Vorstandssitzung vom 02.12.2009
- Ort: Intershopturm
- Beginn: 20:09
- Ende: 22:02
- Anwesend: Carsten, Johannes, Gerald, Oliver, Sylvia, Robert, Bastian (Thomas fehlt entschuldigt)
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 TOP 1 - Begrüßung und Festlegung von Versammlungsleiter und Protokollant
- 1.2 TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.3 TOP 3 - Protokoll der vorigen Vorstandssitzung
- 1.4 TOP 4 - Nachverfolgung der laufenden Geschäfte
- 1.5 TOP 5 - außerordentliche Tagesordnungspunkte
- 1.6 TOP 6 - Gastbeiträge
- 1.7 TOP 7 - nächste Vorstandssitzung
Tagesordnung
TOP 1 - Begrüßung und Festlegung von Versammlungsleiter und Protokollant
Der Vorsitzende verteilt die Sitzungsämter wie folgt:
- Versammlungsleiter: Carsten
- Protokollant: Oliver
TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es wird festgestellt, dass der Vorstand beschlussfähig ist.
TOP 3 - Protokoll der vorigen Vorstandssitzung
Das Protokoll vom 25.11. wird einstimmig angenommen.
TOP 4 - Nachverfolgung der laufenden Geschäfte
- Mitgliederliste
- aktuell
- Presse
- nichts Neues, keine Antworten auf Anfragen von Gerald
- AG Koordination
- AGs laufen normal, Mailinglisten für AG Kommunalpolitik eingerichtet, etc., AG Parteitag läuft an
- AG Kommunalpolitik muss dringend bis zum Treffen mit den Linken Überblick und Punkte haben
- Außenkontaktkoordinator
- Treffen mit Linken auf 11.12.09 14 Uhr verschoben
- Konto
- kein Spenden, Kontostand derselbe
- fehlende Fahnen
- Landesvorstand meint: "Als Verlust in Inventar schreiben"
- nächster Stammtisch am 04.12.
- ist reserviert
- es wird ein kurzer Vortrag über den Freifunk gehalten
- Organisation nächster Parteitag
- Organisation läuft an
- Infoveranstaltung
- nichts Neues
- Begrüßungstext für Piratenneulinge
- ist fertig, wird ins Wiki gestellt
- Anfrage wegen vorgezogenen Bundesparteitag
- wurde gestellt
- es wird nicht davon ausgegangen, dass es möglich ist
- hier muss nachgebessert werden! => Anträge für BPT10 vorbereiten
- Kameraüberwachung SBZ Göschwitz
- noch keine Reaktion => Gerald hakt nochmal nach
- Unterstützung externer Websites:
- Johannes bastelt einen Stempel álà "Unterstützt von Piratenpartei"
- Weihnachtsfeier
- wird landesweit veranstaltet
- 19.12. angestrebter Termin
- in Arbeit (es werden noch Orte gesucht)
- Unterstützung Bildungsstreik
- Angebot Hilfeleistung steht nach wie vor
- Vortrag zur verschlüsselten Kommunikation im Internet ist fertig und könnte auf Anfrage gehalten werden
TOP 5 - außerordentliche Tagesordnungspunkte
- Bürgerhaushalt
- gerade Internetabstimmung über Bürgerhaushalt
- Kritik: keine Zugangsbeschränkung nach Lokalität, Mehrfachabstimmung, Abwehr gegen Identitätsbetrug => nur Email!
- kein Nachweis über Art der Datenspeicherung
- Pressemeldung und Webseiteneintrag mit Kritik (wird von Gerald und Bastian bearbeitet)
- Diskussion über die Äußerungen von Aaron König zum Minarettverbot in der Schweiz (ihm wird vorgeworfen sich unpiratisch islamfeindlich geäußert zu haben)
- Stefan Orbach hat eine Klage gegen Aaron König eingereicht, um dessen Parteizugehörigkeit aufgrund seines falschen Namens (eigentlich Stefan König) als ungültig zu erklären und ihn so indirekt seines Amtes zu entheben => diesen Antrag halten wir nicht für unterstützenswert, da der Zweck nicht die Mittel heiligt und wir diese indirekten, unsauberen Methoden in der Piratenpartei nicht etablieren wollen
- wir verweisen auf den Wiki-Aufruf zum Rücktritt für diejenigen, die diese unterstützen wollen => http://wiki.piratenpartei.de/BY:2009-12-01_-_Erkl%C3%A4rung_zu_Aaron_Koenig#Mitglieder_anderer_Landesverb.C3.A4nde.2C_die_diese_Erkl.C3.A4rung_unterst.C3.BCtzen
- Bildungswerk
- als e.V. womöglich sinnvoll für Teencourt & Eltern-LAN
- sie haben angefragt, ob jmd. lokal in Thüringen helfen würde => Aufruf über Mailingliste
- Oli gibt Gerald die Informationen, damit er den Aufruf schreiben kann
TOP 6 - Gastbeiträge
- keine
TOP 7 - nächste Vorstandssitzung
- Datum: 09.12. 21 Uhr
- Ort: Mumble
- vorläufige Tagesordnung:
- TOP 1 - Begrüßung und Festlegung von Versammlungsleiter und Protokollant
- TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 3 - Protokoll der vorigen Vorstandssitzung
- TOP 4 - Nachverfolgung der laufenden Geschäfte
- TOP 5 - außerordentliche Tagesordnungspunkte
- TOP 6 - Gastbeiträge
- TOP 7 - nächste Vorstandssitzung