TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2009-08-22

Protokoll der Vorstandssitzung am 22.08.2009

• Beginn: 22:07 Uhr
• Ende: 23:42 Uhr
• Ort: Wein-Tanne Jena nach der Gründungsversammlung
• Teilnehmer: Carsten Eckart, Oliver Schimratzki, Gerald Albe, Johannes Albrecht, Thomas Wöllecke
• Gast: Hendrik Stiefel
• Protokollführer: Oliver Schimratzki
• Moderator: Carsten Eckart
• Feststellung, dass wir beschlussfähig sind.

Tagesordnung

TOP 1: Verabschiedung der Vorstands-GO

• Als Vorlage dient die Vorstandsgeschäftsordnung des Landesverbandes Thüringen
• Hendrik gibt Erfahrungsbericht aus der Praxis zu verschiedenen Punkten

TOP 2: Vorbereitung der nächsten Vorstandssitzung

• Ort und Zeitpunkt, sowie vorläufige Tagesordnung sollen festgelegt werden

Ergebnisse

TOP 1

• § 2 Punkt 2 der Vorstands-Geschäftsordnung wird auf Antrag von Gerald gestrichen, da wir derzeit keinen Geschäftsstellenleiter haben

• auf Vorschlag von Hendrik Stiefel wird der Termin und Ort der jeweils nächsten Vorstandssitzung verpflichtend Teil jedes Vorstandssitzungsprotokolls

• der Antrag von Gerald, dass Carstens Adresse die Kreisgeschäftsstelle darstellt, wird angenommen

• einstimmig beschlossene Änderung von § 1: jede außerordentliche Vorstandssitzung muss 2 Tage vorher beantragt werden

• einstimmig beschlossene Änderung von § 6: Der Satz „Kopien der Protokolldokumente sind in der Geschäftsstelle vorzuhalten“ wird gestrichen, da die elektronische Veröffentlichung als ausreichend betrachtet wird

• einstimmig beschlossene Änderung der Vorstands-Geschäftsordnung §6: Der Satz „Das Protokoll ist von einem hierfür bestimmten Vorstandsmitglied (ggf. elektronisch) zu unterzeichnen.“ wird geändert zu „Protokolle werden per Vorstandsbeschluss in der nächsten Sitzung genehmigt.“

• einstimmig beschlossene Änderung von § 1: Streichung des Wortes „endgültige“ und Zufügen des Satzes „Änderung der Tagesordnung ist während der Sitzung auf Antrag möglich.“

• einstimmig beschlossenes Einfügen bei § 6 Absatz 2: Das Protokoll der Vorstandssitzung wird nach Genehmigung im Wiki und in der Mailingliste veröffentlicht.

• einstimmig beschlossener Zusatz bei § 1: Der Termin der nächsten Vorstandssitzung muss vom Protokollant unverzüglich veröffentlicht werden.

• einstimmiger Beschluss: Anträge zu Tagesordnungspunkten müssen folgender Form genügen: Der Antragsteller muss mit Klarnamen benannt sein, Antragstext und Antragsbegründung müssen in schriftlicher Form vorliegen.

• Antrag von Gerald, dass die alte Vorstands-Geschäftsordnung als Anhang A im veröffentlichten Protokoll referenziert wird, wird einstimmig angenommen.

• Diese konstituierende Sitzung erfolgte nach provisorischer Geschäftsordnung gemäß Anhang A: Die endgültige Abstimmung der Geschäftsordnung inklusive oben beschlossener Änderungen erfolgt zur nächsten Vorstandssitzung.

• einstimmig beschlossene Ergänzung bei § 5 der Vorstands-Geschäftsordnung: „Abstimmungsverhalten ist namentlich im Protokoll zu vermerken. Ausnahmen sind per Mehrheitsbeschluss des Vorstandes möglich.“

• Die endgültige Verabschiedung der aktualisierten Vorstandsgeschäftsordnung wird auf die nächste Vorstandssitzung vertagt.

TOP 2

• Die nächste Vorstandssitzung findet am 26.08.2009 20.00 Uhr, Mittelstraße 36a 07745 Jena (Klingel: Albe) statt.

• bisherige Tagesordnung der nächsten Vorstandssitzung:
  • 1. Festlegung des Versammlungsleiters und des Protokollanten
  • 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 3. Genehmigung des Vorstandssitzungsprotokolls vom 22.08.2009
  • 4. Beschließen der Vorstands-Geschäftsordnung
  • 5. Festlegung des Termins der nächsten Vorstandssitzung

Carsten beendet die Vorstandssitzung um 23:42 Uhr

Anhang

ursprünglich vorläufige Geschäftsordnung

Einladung zu Vorstandssitzungen

Zu Vorstandssitzungen per Telefon oder Internet wird in der Regel mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail eingeladen. Sobald ein Termin feststeht, wird er zusammen mit einer vorläufigen Tagesordnung veröffentlicht, damit Eingaben zu den behandelten Themen möglich sind. Die endgültige Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt.

Anträge zu einer Vorstandssitzung

Anträge zu einer Vorstandssitzung des Landesvorstandes können an den Landesvorstandes gerichtet werden und werden möglichst auf der nächsten Sitzung behandelt.

Antragsberechtigt sind:

1. die Vorstandsmitglieder der Gebietsverbände der Piratenpartei Thüringen.
2. der Geschäftsstellenleiter der PIRATEN.
3. alle Mitglieder des Landesverbandes Thüringen, solange sie nicht in einen niederen Gebietsverband organisiert sind.

Öffentlichkeit und deren Ausschluss

Piraten können der Sitzung des Landesvorstandes beiwohnen. Ein Mitspracherecht haben sie nur durch Aufforderung eines Vorstandsmitgliedes. Auf Wunsch eines Vorstandsmitgliedes oder antragsberechtigten Beisitzers erfordert die Teilnahme an der Sitzung die Unterzeichnung einer Verschwiegenheitserklärung. Auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen.

Leitung der Vorstandssitzungen

Die Vorstandssitzungen werden durch einen durch den Vorsitzenden oder den stellvertretenden Vorsitzenden zu benennenden Sitzungsleiter angeleitet.

Abstimmungen

Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit der Vorstandsmitglieder.

Protokollführung

Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muß Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsgebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes enthalten. Zu Beginn der Sitzung wird aus den Anwesenden ein Protokollant bestimmt. Das Protokoll wird den Sitzungsteilnehmern vor Veröffentlichung zur Durchsicht zugestellt. Das Protokoll ist von einem hierfür bestimmten Vorstandsmitglied (ggf. elektronisch) zu unterzeichnen. Das Protokoll ist bis spätestens zur nächsten Vorstandssitzung zu veröffentlichen. Kopien der Protokolldokumente sind in der Geschäftsstelle vorzuhalten.

Aufgabenverteilung

• Vertretung der Partei: Vorsitzender
• Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen: Vorsitzender
• Führung der laufenden Geschäfte: Generalsekretär
• Planung des Jahresprogramms des Vorstands: Vorsitzender
• Einberufung der Mitgliederversammlung: Generalsekretär, Vorsitzender
• Personalfragen: Generalsekretär
• Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater: Schatzmeister
• Spendenwesen: Politischer Geschäftsführer
• Öffentlichkeitsarbeit: Politischer Geschäftsführer
• Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen: Vorsitzender, Politischer Geschäftsführer
• Behördliche Kontakte und Genehmigungen: Generalsekretär, Schatzmeister
• Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation: Generalsekretär, Vorsitzender
• Mitgliederverwaltung: Generalsekretär
• Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger: Schatzmeister
• Zuschüsse: Schatzmeister
• Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände: Generalsekretär

Inkrafttreten und sonstige Regelungen

Diese Geschäftsordnung tritt am 29. Juni 2009 in Kraft.