TH:KV Jena/Kreisparteitag 2015.1/Protokoll

PIRATEN Jena KPT 15.1

31.5.2015 10:30 Jena, Ricarda-Huch-Haus

Eröffnung

Eröffnung durch den Vorsitzenden Robert Heße

Formalfoo

• Versammlungsleitung: Sebastian Beitlich
  • angenommen
• Vorstellung TO
  • fristgemäß geladen
  • 8 Akkreditierte
• Abstimmung TO
  • TO angenommen
• GO, es gilt die GO der vorigen Parteitage
  • GO ist angenommen
• Wahlleiter: Thomas Hupel
  • angenommen
• Wahlhelfer: Frank C., Chris
• Protokoll: Heidrun Jänchen, Irmgard Schwenteck
  • angenommen
• Zulassung von Gästen, Presse, Berichterstattung in Wort, Bild Ton
  • angenommen
• Rechnungsprüfer: Kai Felske, Martin Reinhardt
  • Schatzmeister mit den Unterlagen ist wg. Krankheit nicht da, Rechnungsprüfung muss im Nachhinein erfolgen
  • finanzielle Entlastung des Vorstandes dann zum nächsten Parteitag
• GO Antrag auf Änderung der TO:
  • Bericht der Kassenprüfer jetzt
  • angenommen
• Bericht der Kassenprüfer:
  • Als Ausgaben für eine Podiumsdiskussion waren 500 EUR beschlossen 550 EUR wurden aber ausgegeben. Beschluss dazu fehlt
  • Mehrausgaben für Wahlplakate in 2015, noch klären
  • Belege für 2015 lagen noch nicht vor
  • keine Empfehlung für Finanzielle Entlastung

Satzungsänderungsanträge

• 001 Der Satz "Die Auflösung des Kreisverbandes muss durch den Bundesparteitag beschlossen werden" wird gestrichen
  • SÄA angenommen
  • Die Regelung dazu muss in der Landessatzung §4.x angepasst werden

GO Antrag auf Änderung der TO

• • Vorziehen des Punktes Sonstiger Antrag "Auflösung des KPT Jena" hinter den Bericht des Vorstandes
  • keine Gegenrede - angenommen

11:00: 9 akkredierte Piraten

Tätigkeitsberichte

• 1V Robert Heße
• Gensek Robert Manigk
• Schatzmeister: Frank Ritschel (vorgetragen durch Robert)
  • Frage: Spendeneinnahmen in 2014: 1053 EUR

(siehe http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?bk=122&jahr=2014)

• Entlastung des Vorstandes: entweder organisieren das Rechnungs- und Kassenprüfer zusammen und informieren den KV, oder es wird auf dem nächsten KPT erledigt

Vorschlag Robert H.: Frist für Erledigung 2 Monate, Rechnungsprüfer liefern Rechnungsprüfungsbericht ab und klären die strittigen Posten aus 2014 mit Kassenprüfern, holen fehlende Infos bis 31.05.2015 ein und prüfen die.Richtigkeit

• • Variante 1 (innerhalb von 2 Monaten) einstimmig beschlossen
• politische Entlastung des Vorstandes
  • einstimmig entlastet
• Vorschlag: finanzielle Entlastung des Vorstandes unter Vorbehalt der abgeschlossenen Rechnungsprüfung

mehrheitlich beschlossen

sonstige Anträge

001 Antrag auf Auflösung des Kreisverbandes

• Wurde dafür eingeladen? Nein. (ist aber sonstiger Antrag)
• Laut Landessatzung kann der KV nur mit einer Mindestanzahl von 30 stimmberechtigten Mitgliedern mit 3/4-Mehrheit aufgelöst werden. Ansonsten nur durch Antrag auf dem LPT.
• Begründung durch Robert:
• gute Kommunalpolitik
• kaum Aktionen zu Landes- oder Bundespolitik (außer TTIP)
• muss man sich die Verwaltungsarbeit als Kreisvorstand noch machen?
• Clemens regt an, eventuell Orga-Arbeiten auf Landesvorstand zu verlagern, da zeitliche Belastung insgesamt hoch ist.
• Frage: wie hoch ist der Zeitaufwand? Also was macht den Großteil der Zeit aus
• vor allem Orgafoo. Veranstaltungen organisieren, Material bestellen
• Chris sagt, finanzielle Unterstützung "sieht sehr gut aus", lt. Irmgard haben aber nur 20 von 49 KV-Mitgliedern bezahlt
• Infos aus dem Lavo:
  • momentan wenig Aktivität, aber trotzdem zahlende Mitglieder
  • mdr hat uns eingeladen, am Entwurf der Rundfunkstaatsvertrages mitzuarbeiten
  • Zusammenarbeit mit DGB
  • Gespräch mit Grünen über Urheberrecht
  • Stellenausschreibung in Vorbereitung zur Koordinierung der Kopo-Arbeit, Pressearbeit
  • Sebastian meint, die Zahl der aktiven Piraten ist weder gestiegen noch gesunken, aber aktive Leute sind in Kommunalparlamenten aktiv.. deshalb gibt es scheinbar weniger Aktivität auf Landesebene
• Diskussion
  • von der guten politischen Arbeit in den Kommunalparlamenten profitiert die Piratenpartei nicht. Es fehlt an Pressearbeit.
  • Es wird bundesweite Werbekampagne geben (siehe Umfragen)
  • Frank: Wir haben kommunalpolitisch einen Stand erreicht, von dem wir 5 Jahre geträumt haben.
  • Thomas: alle Kreisverbände existieren noch und wollen weitermachen, weil es einfacher ist, einen KV zu erhalten als neu zu gründen.
  • Wilm: Wenn das der Tiefpunkt ist, dann ist doch alles gut.
  • Kontinuität ist wichtig, steht auch für Stabilität
• Meinungsbild: niemand würde diesem Antrag zustimmen

Sebastian schlägt vor, trotz rechtlicher Probleme abzustimmen. Es geht um die Haltung des Kreisparteitages zum Fortbestand des KV Jena

• Antrag einstimmig abgelehnt.

Vorstandswahl

• Abstimmung über Größe und Amtsbezeichnung des neuen Vorstandes
  • Hinweis Chris: Es ist gut, wenn es einen 2. Vorsitzenden gibt, weil der dann die Partei problemlos vertreten kann, falls Vorsitzender verhindert ist.
• Abstimmung über die Größe des Vorstandes:
  • Der Vorstand besteht aus 3 Mitgliedern
• Abstimmung über die Amtsbezeichnungen:
  • Es bleibt bei Vorsitzender, Schatzmeister, Generalsekretär

12:13

• Die Kandidatenliste für alle Ämter wird geöffnet
• Robert Manigk kandidiert als Vorsitzender
• 12:16
  • Die Kandidatenliste für den Vorsitzenden ist geschlossen
  • Robert Manigk stellt sich vor
    • mehr politische Aktivitäten
    • Verbesserung der Kommunikation
    • Fragen: Wirst Du Dich dafür einsetzen, dass der KV Jena das bereitgestellte Budget abruft und damit gute politische Arbeit macht?
    • Antwort: ja
    • Dank für die Kandidatur
    • Frage: als 1V hat man ja auch repräsentative Funktion. Siehst Du Dich da in der Pflicht?
    • Antwort: freies Reden ist zwar schwierig, aber kann man lernen. Aber Kontakt mit der Presse ist wichtig
  • keine weiteren Fragen
  • hatte genug Zeit, um sich vorzustellen

12:22 Eröffnung der Wahl zum Vorsitzenden 12:25 Die Wahl ist geschlossen

• Ergebnis: 9 gültige Stimmen, 9x Ja
• Robert M. nimmt die Wahl an
• Frank Ritschel kandidiert in Abwesenheit als Schatzmeister
  • Verzichtet auf eine Vorstellung (ist krank und deshalb nicht anwesend)
  • Robert Heße wäre Proxy. Keine weiteren Fragen.

12:28 Die Kandidatenliste für den Schatzmeister wird geschlossen 12:28 Eröffnung der Wahl zum Schatzmeister 12:30 Die Wahl ist geschlossen

• Ergebnis: 8 gültige Stimmen, 7x Ja, 1x Nein
• Anruf bei Frank: Frank nimmt die Wahl an
• Robert Heße kandidiert als Generalsekretär

12:38 Die Kandidatenliste für den Generalsekretär wird geschlossen

• • kurze Vorstellung
    • Frage: Zugriff auf Pressetool - CIVICRM schon vorhanden?
    • Antwort: Ja, hat er.
  • Hinweis vom LaVo: wird zukünftig zentral über Bundestool erledigt werden
  • noch ein Hinweis: OTRS für Vorstandsarbeit nutzen
    • Frage: Könntest du dir vorstellen, Mitgliederverwaltung an Land abzugeben?
    • Antwort: CRM war bisher nur für Akkreditierung bei KPT und Rundschreiben nötig, diese Infos können auch beim Landesgensek angefordert werden.
  • keine weiteren Fragen
  • hatte genug Zeit um sich vorzustellen

12:38 Die Kandidatenliste für den Generalsekretär wird geschlossen 12:39 Die Wahl zum Generalsekretär ist eröffnet 12:41 Wahl ist geschlossen,

• Ergebnis: 9 gültige Stimmen, 8x Ja, 1x Nein
• Wahl der Kassenprüfer würde jetzt anstehen
  • sollte verschoben werden auf nächsten KPT, weil die aktuelle Prüfung noch nicht abgeschlossen ist
  • Die Kassenprüfer würden das auch weitermachen
  • Verschiebung der Wahl wurde angenommen
  • Verschiebung geht nicht wegen Satzung
• Kandidaten für Kassenprüfer:
  • Birgit Haeusler, Jana Narr
  • Die Kassenprüfer wurden einstimmig gewählt

Schlusswort des Vorsitzenden "Ich hoffe, dass wir viele coole Sachen machen 12:56 der Parteitag ist beendet