TH:KV Jena/Kreisparteitag 2014.1/Bericht polGeschFuehrer

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Tätigkeitsbericht Politischer Geschäftsführer KV Jena - 2013/2014

Allgemeines

  • Name: Frank Cebulla
  • Mitglied in der Piratenpartei seit Sept. 2009
  • auf dem KPT 2013.1 in die zweite Amtsperiode als PolGF im KV Jena gewählt
  • vorliegender Tätigkeitsbericht bezieht sich auf die Amtsperiode vom 09.03.2013 bis 02.02.2014

Formale Vorstandsarbeit

  • Teilnahme an 15 von 17 Vorstandssitzungen
  • regelmäßige Überarbeitung und Aktualisierung des KV-Wiki
  • Erstellen der Wiki-Seiten zum KPT und zur Kommunalwahl
  • Organisation und informationelle Vorbereitung des Kreisparteitags 2014.1
  • Anschieben des Kandidatenportals für die Kommunalwahl
  • erste Orga-Maßnahmen für Kommunalwahl 2014 (Arbeitspad, Sammeln von Informationen im Wiki)
  • Teilnahme an zwei Wahlkampftreffen zur Kommunalwahl
  • Terminpflege auf der Website und im Kalender der Piraten Thüringen
  • Info-, Termin- und Vernetzungsmails auf die Mailinglisten des KV

Bundestagswahlkampf 2013

  • Teilnahme an einigen Treffen der AG Wahlkampf im Mumble
  • Orga-Arbeit (Termine, Vernetzung, Pads, Wahlkampftreffen usw.)
  • Orga Krypto-Party
  • Orga und Durchführung Wahlkundgebung
  • Plakatierung
  • Verteilung von Flyern in Briefkästen
  • Teilnahme an 11 Infoständen (ganztags oder stundenweise)

Programmarbeit

  • Vorbereitung, Organisation und Durchführung der Programmtreffen am 6.4., 14.5., 23.5., 30.8., 11.12., 28.12.
  • Aktualisierung des Antragsportals nach dem KPT 2013.1 und Start des Antragsportals für den KPT 2014.1 (Dank an Alexandra Bernhardt!)
  • Einstellen, Prüfen und Einreichen von Satzungs-, Programm- und Sonstigen Anträgen im Antragsportal
  • zeitliches und organisatorisches Engagement, um die Ausarbeitung des Programms abzuschließen
  • als Ergebnis der "AG Programm" stehen die Programmblöcke Bürgerbeteiligung, Bildung, Sport und Kultur und Digitale Gesellschaft zum KPT zur Abstimmung
  • Aktualisierung und Pflege der Seiten zum Programm und zu den Positionspapieren im Wiki und auf der Website

AG Kommunalpolitik

  • Teilnahme an 6 AG-Treffen, teilweise Vorbereitung und Orga der Treffen
  • als Koordinator der AG zurückgetreten
  • weitere Aktivitäten siehe Öffentlichkeitsarbeit

Öffentlichkeitsarbeit

  • Teilnahme und Mitarbeit in der AG Bürgerhaushalt der Stadt Jena
  • Erarbeitung, Mitarbeit oder Lektorat bei den meisten Pressemitteilungen des KV (u.a. zur Podiumsdiskussion mit B. Schlömer, zu Haushaltsbeschlüssen der Stadt, zur Offenen Stadtratsliste, zum Bürgerhaushalt, zum Eichplatz, zur Stadtplanung, zur Landschafts- und Flächennutzungsplanung, zur GO-Änderung im Stadtrat, Kommunalpolitisches Chaos in Jena u.a.)
  • Stadtratsanfrage zu Bürgeranfragen
  • Orga und Teilnahme am Stand zur DGB-Veranstaltung am 1. Mai
  • Teilnahme an zwei Vernetzungstreffen der BI "Unser Jena"
  • Aktion Grüne Welle und PM dazu
  • Orga, Materialtransport und Betreuung von Infoständen (17.5., 29.5., 11.7., 25.7., sowie Infostände in der Wahlkampfzeit)
  • Einwohnerantrag zu Eichplatzverträgen
  • Offener Brief an OB zu Baumschnittmaßnahmen

Kommunikation

  • ich habe mich persönlich sehr um Transparenz meiner eigenen Tätigkeit und um die innerparteiliche Kommunikation im KV bemüht
  • unzählige Mails auf die verschiedenen Mailinglisten mit Terminankündigungen, Einladungen, Informationen, Koordination, Organisation und Vernetzung
  • Initiierung, inhaltliche Ausarbeitung und Organisation einer Mitgliederumfrage im KV zu allgemeinen Themen im KV und zur Inselplatz-Problematik
  • Teilnahme und teilweise Leitung an Stammtischen
  • Teilnahme am Kopo-Vernetzungstreffen TH (Mumble)
  • Plenum Wahlauswertung im KV

Anträge

  • Beauftragung der Akkreditierung auf dem KPT 2013.1
  • Beschluss zur Raummiete für das Programmplenum
  • Änderung GO des Vorstands (Antragsrecht von Jenaern an den Vorstand)
  • Budget Infostand 29.05.
  • Persönliches Anschreiben der Mitglieder - Wahlkampfaufruf
  • Kauf Wahlkampftisch
  • Budget Raummiete für Programmtreffen
  • Budget Werbemittel für BTW
  • direkte E-Mail an alle Mitglieder zur Wahlkampf-Orga
  • Mitgliederumfrage im KV
  • Unterzeichnung Eichplatz-Moratorium
  • Termin KPT

Sonstiges

  • Teilnahme am Landesparteitag 16./17. März 2013 in Schmira und am 2./3.11. in Mechterstädt
  • Treffen mit Siegfried Ferge (OTB Jena-Nord, Unser Jena) am 19.3.
  • Veranstaltung zum Tag des Baumes in Jena
  • Demo gegen Bestandsdatenauskunft in Erfurt
  • Teilnahme bzw. Verfolgung der Stadtratssitzungen in Jena
  • Teilnahme an verschiedenen Landesvorstandssitzungen
  • Teilnahme an der Präsentation der Evaluationsergebnisse zum Bürgerhaushalt
  • Teilnahme an der Marina Mumble
  • Veranstaltung Fortschreibung des Landschaftsplanes
  • Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung zu Bürgerhaushalten in Jena

Kritisches und Liegengebliebenes

  • die interne Kommunikation des Vorstands ist weiter verbesserungswürdig
  • wenn nicht gerade wichtige Themen anliegen, herrscht zwischen zwei Vorstandssitzungen eher Funkstille
  • ich habe es leider nicht geschafft, mich ins CiviCRM einzuarbeiten, um neben dem Vorsitzenden auch selbst PMs usw. verteilen zu können - das System finde ich einfach zu kompliziert
  • neben Vorstandsarbeit und Wahlkampf ist eine weitere Vorstandsklausur auf der Strecke geblieben - ich finde diese aber sehr wichtig, um die interne Vorstandsarbeit zu verbessern und kontinuierlicher zu gestalten
  • die Transparenz der Vorstandsarbeit nach innen und außen lässt zu wünschen übrig und wurde auch in der Mitgliederumfrage kritisiert
  • obwohl es einen klar definierten Workflow für Vorstandssitzungen gibt, wurde selten rechtzeitig zur Sitzung eingeladen - Gäste waren vermutlich auch daher eher selten anwesend
  • es gibt weiterhin keine aktiven Bemühungen, Neumitglieder zu werben - die Mitgliederzahl des KV hat weiter abgenommen
  • das Konzept, durch Beauftragungen irgendein Thema voranzubringen oder die Verantwortlichkeit dafür aus dem Vorstand auszulagern, funktioniert meines Erachtens überhaupt nicht
  • die notwendige Vorstands-, Orga- und Wahlkampfarbeit wurde nur von einer geringen Zahl von Aktiven geschultert - es ist leider nicht gelungen, mehr Leute zur Mitarbeit zu bewegen
  • die Neugestaltung unseres KV-Logos (als Ergebnis einer Umfrage zu diesem Thema) wurde nicht weiter verfolgt
  • für die Umsetzung des Antragsrechts von Bürgern an den Vorstand gibt es nach wie vor keinen Workflow

Dank

  • Ich bedanke mich bei meinen anderen Vorstandskollegen für die Zusammenarbeit und die Unterstützung.
  • Ich bedanke mich außerdem bei folgenden Piraten im Kreisverband - für gemeinsame Programm- und Kopo-Arbeit, konstruktive Diskussionen und das Engagement im KV: Wieland, Clemens, Heidrun, Martin, Robert M., Frank2 und Wilm.