TH:KV Jena/Kreisparteitag 2014.1/Bericht polGeschFuehrer

Tätigkeitsbericht Politischer Geschäftsführer KV Jena - 2013/2014

Allgemeines

• Name: Frank Cebulla
• Mitglied in der Piratenpartei seit Sept. 2009
• auf dem KPT 2013.1 in die zweite Amtsperiode als PolGF im KV Jena gewählt
• vorliegender Tätigkeitsbericht bezieht sich auf die Amtsperiode vom 09.03.2013 bis 02.02.2014

Formale Vorstandsarbeit

• Teilnahme an 15 von 17 Vorstandssitzungen
• regelmäßige Überarbeitung und Aktualisierung des KV-Wiki
• Erstellen der Wiki-Seiten zum KPT und zur Kommunalwahl
• Organisation und informationelle Vorbereitung des Kreisparteitags 2014.1
• Anschieben des Kandidatenportals für die Kommunalwahl
• erste Orga-Maßnahmen für Kommunalwahl 2014 (Arbeitspad, Sammeln von Informationen im Wiki)
• Teilnahme an zwei Wahlkampftreffen zur Kommunalwahl
• Terminpflege auf der Website und im Kalender der Piraten Thüringen
• Info-, Termin- und Vernetzungsmails auf die Mailinglisten des KV

Bundestagswahlkampf 2013

• Teilnahme an einigen Treffen der AG Wahlkampf im Mumble
• Orga-Arbeit (Termine, Vernetzung, Pads, Wahlkampftreffen usw.)
• Orga Krypto-Party
• Orga und Durchführung Wahlkundgebung
• Plakatierung
• Verteilung von Flyern in Briefkästen
• Teilnahme an 11 Infoständen (ganztags oder stundenweise)

Programmarbeit

• Vorbereitung, Organisation und Durchführung der Programmtreffen am 6.4., 14.5., 23.5., 30.8., 11.12., 28.12.
• Aktualisierung des Antragsportals nach dem KPT 2013.1 und Start des Antragsportals für den KPT 2014.1 (Dank an Alexandra Bernhardt!)
• Einstellen, Prüfen und Einreichen von Satzungs-, Programm- und Sonstigen Anträgen im Antragsportal
• zeitliches und organisatorisches Engagement, um die Ausarbeitung des Programms abzuschließen
• als Ergebnis der "AG Programm" stehen die Programmblöcke Bürgerbeteiligung, Bildung, Sport und Kultur und Digitale Gesellschaft zum KPT zur Abstimmung
• Aktualisierung und Pflege der Seiten zum Programm und zu den Positionspapieren im Wiki und auf der Website

AG Kommunalpolitik

• Teilnahme an 6 AG-Treffen, teilweise Vorbereitung und Orga der Treffen
• als Koordinator der AG zurückgetreten
• weitere Aktivitäten siehe Öffentlichkeitsarbeit

Öffentlichkeitsarbeit

• Teilnahme und Mitarbeit in der AG Bürgerhaushalt der Stadt Jena
• Erarbeitung, Mitarbeit oder Lektorat bei den meisten Pressemitteilungen des KV (u.a. zur Podiumsdiskussion mit B. Schlömer, zu Haushaltsbeschlüssen der Stadt, zur Offenen Stadtratsliste, zum Bürgerhaushalt, zum Eichplatz, zur Stadtplanung, zur Landschafts- und Flächennutzungsplanung, zur GO-Änderung im Stadtrat, Kommunalpolitisches Chaos in Jena u.a.)
• Stadtratsanfrage zu Bürgeranfragen
• Orga und Teilnahme am Stand zur DGB-Veranstaltung am 1. Mai
• Teilnahme an zwei Vernetzungstreffen der BI "Unser Jena"
• Aktion Grüne Welle und PM dazu
• Orga, Materialtransport und Betreuung von Infoständen (17.5., 29.5., 11.7., 25.7., sowie Infostände in der Wahlkampfzeit)
• Einwohnerantrag zu Eichplatzverträgen
• Offener Brief an OB zu Baumschnittmaßnahmen

Kommunikation

• ich habe mich persönlich sehr um Transparenz meiner eigenen Tätigkeit und um die innerparteiliche Kommunikation im KV bemüht
• unzählige Mails auf die verschiedenen Mailinglisten mit Terminankündigungen, Einladungen, Informationen, Koordination, Organisation und Vernetzung
• Initiierung, inhaltliche Ausarbeitung und Organisation einer Mitgliederumfrage im KV zu allgemeinen Themen im KV und zur Inselplatz-Problematik
• Teilnahme und teilweise Leitung an Stammtischen
• Teilnahme am Kopo-Vernetzungstreffen TH (Mumble)
• Plenum Wahlauswertung im KV

Anträge

• Beauftragung der Akkreditierung auf dem KPT 2013.1
• Beschluss zur Raummiete für das Programmplenum
• Änderung GO des Vorstands (Antragsrecht von Jenaern an den Vorstand)
• Budget Infostand 29.05.
• Persönliches Anschreiben der Mitglieder - Wahlkampfaufruf
• Kauf Wahlkampftisch
• Budget Raummiete für Programmtreffen
• Budget Werbemittel für BTW
• direkte E-Mail an alle Mitglieder zur Wahlkampf-Orga
• Mitgliederumfrage im KV
• Unterzeichnung Eichplatz-Moratorium
• Termin KPT

Sonstiges

• Teilnahme am Landesparteitag 16./17. März 2013 in Schmira und am 2./3.11. in Mechterstädt
• Treffen mit Siegfried Ferge (OTB Jena-Nord, Unser Jena) am 19.3.
• Veranstaltung zum Tag des Baumes in Jena
• Demo gegen Bestandsdatenauskunft in Erfurt
• Teilnahme bzw. Verfolgung der Stadtratssitzungen in Jena
• Teilnahme an verschiedenen Landesvorstandssitzungen
• Teilnahme an der Präsentation der Evaluationsergebnisse zum Bürgerhaushalt
• Teilnahme an der Marina Mumble
• Veranstaltung Fortschreibung des Landschaftsplanes
• Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung zu Bürgerhaushalten in Jena

Kritisches und Liegengebliebenes

• die interne Kommunikation des Vorstands ist weiter verbesserungswürdig
• wenn nicht gerade wichtige Themen anliegen, herrscht zwischen zwei Vorstandssitzungen eher Funkstille
• ich habe es leider nicht geschafft, mich ins CiviCRM einzuarbeiten, um neben dem Vorsitzenden auch selbst PMs usw. verteilen zu können - das System finde ich einfach zu kompliziert
• neben Vorstandsarbeit und Wahlkampf ist eine weitere Vorstandsklausur auf der Strecke geblieben - ich finde diese aber sehr wichtig, um die interne Vorstandsarbeit zu verbessern und kontinuierlicher zu gestalten
• die Transparenz der Vorstandsarbeit nach innen und außen lässt zu wünschen übrig und wurde auch in der Mitgliederumfrage kritisiert
• obwohl es einen klar definierten Workflow für Vorstandssitzungen gibt, wurde selten rechtzeitig zur Sitzung eingeladen - Gäste waren vermutlich auch daher eher selten anwesend
• es gibt weiterhin keine aktiven Bemühungen, Neumitglieder zu werben - die Mitgliederzahl des KV hat weiter abgenommen
• das Konzept, durch Beauftragungen irgendein Thema voranzubringen oder die Verantwortlichkeit dafür aus dem Vorstand auszulagern, funktioniert meines Erachtens überhaupt nicht
• die notwendige Vorstands-, Orga- und Wahlkampfarbeit wurde nur von einer geringen Zahl von Aktiven geschultert - es ist leider nicht gelungen, mehr Leute zur Mitarbeit zu bewegen
• die Neugestaltung unseres KV-Logos (als Ergebnis einer Umfrage zu diesem Thema) wurde nicht weiter verfolgt
• für die Umsetzung des Antragsrechts von Bürgern an den Vorstand gibt es nach wie vor keinen Workflow

Dank

• Ich bedanke mich bei meinen anderen Vorstandskollegen für die Zusammenarbeit und die Unterstützung.
• Ich bedanke mich außerdem bei folgenden Piraten im Kreisverband - für gemeinsame Programm- und Kopo-Arbeit, konstruktive Diskussionen und das Engagement im KV: Wieland, Clemens, Heidrun, Martin, Robert M., Frank2 und Wilm.