TH:KV Jena/Kreisparteitag 2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 011

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Antragsübersicht

Antragsnummer X011
Einreichungsdatum 02.02.2014
Gliederung Kreisverband Jena
Antragsteller Frank11
Antragstyp Sonstiger Antrag
Art des sonstigen Antrags Positionspapier
Zusammenfassung des Antrags Alternativantrag - Piratenfraktion wurde durch Piraten ersetzt
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung 02.02.2014
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Cancel.png Abgelehnt

Antragstitel

Verkehrssicherheit statt Bürgerabzocke III

Antragstext

Die PIRATEN Jena betrachten das routinemäßige Abkassieren von Autofahrern über stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen nicht als sinnvolles Konzept zur Förderung der Verkehrssicherheit in Jena. Nach Wahl in den Stadtrat werden die Piraten einen Antrag mit folgendem Inhalt stellen:
  • Beenden der Geschwindigkeitsüberwachung durch stationäre Blitzer in der Stadtrodaer Straße und in der Eisenberger Straße
  • Veränderung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit am Löbdergraben auf 30 km/h
Die Geschwindigkeitsüberwachung am Löbdergraben und in der Rudolstädter Straße wird beibehalten. Die Möglichkeit der Errichtung von Geschwindkeitsmessanlagen an ausgewiesenen Brennpunkten (vor Schulen und Kindergärten, in Wohngebieten usw.) bleibt davon unberührt.

Antragsbegründung

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Piratenpad

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Ähnliche Anträge

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Antragsvertagung


Anregungen

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Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen