Dieser Artikel ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland und daher gesperrt. Willst Du etwas ändern, so äußere dich auf der Seite Änderungsanträge TH:KV Jena/Kreisparteitag 2012.1/Protokoll.

Protokoll des Kreisparteitags 2012.1 der PIRATEN Jena

Inhaltsverzeichnis

1 Generelle Informationen
2 Protokoll

Generelle Informationen

Ort: Ricarda-Huch-Haus, Jena
Datum: 18. Februar 2012
Versammlungsleiter: Peter Städter
Wahlleiter: Stephan Beyer
Wahlhelfer: Anke, Birgit
Protokollantin: Katharina
Beginn: 11:10 Uhr
Ende: 15:32 Uhr
Unterschriften: Vorsitzender, Versammlungsleitung, Wahlleiter, Protokollantin
Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 15

Protokoll

Eröffnung/ Begrüßung durch Landesvorstand und designierten Versammlungsleiter

Begrüßung
4. KPT in Jena
Vorstandswahlen, Redebeiträge
wer etwas sagen möchte kann gerne reden
wollte etwas vorbereiten, kann aber nicht viel sagen wegen Stammtisch gestern
ein paar Worte zum Organisatorischen
Lage der Toilette
Tür zum Balkon klemmt
vorne ist das Versammlungspodium; auf das müsst ihr heute hören
Beauftragung an Peter, als Versammlungsleiter zu übernehmen

Formalien

Abstimmung über Versammlungsleitung
- Kandidat: Peter Städter
  - Peter Städter wurde zum Versammlungsleiter gewählt
Abstimmung über Protokollführung
- Kandidat: Katharina
- Katharina wurde zum Protokollanten gewählt
Abstimmung über Wahlleitung
- Kandidat: Stephan
  - Stephan wurde zum Wahlleiter gewählt
Bestimmung der Wahlhelfer
- Kandidaten: Anke, Birgit
- Anke und Birgit sind Wahlhelfer
Abstimmung über Geschäftsordnung
- Die Geschäftsordnung wird angenommen
- Änderungsanträge sind jederzeit möglich
Abstimmung über Tagesordnung
- Beitrag: finde es besser, wenn Mehlich zuerst redet
- Carsten: habe das bereits geändert
- Die Tagesordnung wird angenommen
Abstimmung über Zulassung von Gästen
- zugelassen
Abstimmung über Zulassung von Presse
- zugelassen
Abstimmung über Zulassung von Audio-, Bild- und Tonaufnahmen
- zugelassen
Abstimmung über Redebeiträgen von Gästen
- zugelassen

Satzungsänderungsanträge

SÄA.Korrektur.1

Antragsnummer: SÄA.Korrektur.1
Einreichungsdatum:
Antragsteller: Frank Cebulla
Antragstyp: Satzungsänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Fehlerkorrekturen

Antragstext

Folgende Textpassagen in der derzeit gültigen Satzung des KV Jena vom 27.02.2011 sind wie angegeben auszutauschen:

§ 2a alter Text:

2a) Jeder Pirat gehört grundsätzlich der Parteigliederung an, in dessen Zuständigkeitsgebiet er seinen Wohnsitz hat. Bei nachvollziehbaren Gründen, die den Organisationsinteressen nicht entgegen stehen, kann der Pirat die Zugehörigkeit in einer Parteigliederung seiner Wahl frei bestimmen. Der Antrag zur Aufnahme in einer andere Gliederung erfolgt in Schriftform und wird von der nächsthöheren Gliederung entschieden. Ein ablehnender Bescheid muss in Schriftform begründet werden und kann im Einspruchsverfahren zur letzten Entscheidung dem Landesschiedsgericht vorgelegt werden.

neuer Text:

2a) Jeder Pirat gehört grundsätzlich der Parteigliederung an, in deren Zuständigkeitsgebiet er seinen Wohnsitz hat. Bei nachvollziehbaren Gründen, die den Organisationsinteressen nicht entgegen stehen, kann der Pirat die Zugehörigkeit zu einer Parteigliederung seiner Wahl frei bestimmen. Der Antrag zur Aufnahme in eine andere Gliederung erfolgt in Schriftform und wird von der nächsthöheren Gliederung entschieden. Ein ablehnender Bescheid muss in Schriftform begründet werden und kann im Einspruchsverfahren zur letzten Entscheidung dem Landesschiedsgericht vorgelegt werden.

§ 3 alter Text:

(1) Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen der Bundessatzung und der Satzung seines Landesverbandes die Zwecke der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Piratenpartei Deutschland zu beteiligen. Jeder Pirat hat das Recht an der politischen Willensbildung, an Wahlen und Abstimmungen im Rahmen der Satzung teilzunehmen. Ein Pirat kann nur dort in den Vorstand eines Gebietsverbandes gewählt werden, in der er seinen der Partei angezeigten Wohnsitz hat. Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt.

neuer Text:

(1) Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen der Bundessatzung und der Satzung seines Landesverbandes die Ziele der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Piratenpartei Deutschland zu beteiligen. Jeder Pirat hat das Recht an der politischen Willensbildung, an Wahlen und Abstimmungen im Rahmen der Satzung teilzunehmen. Ein Pirat kann nur dort in den Vorstand eines Gebietsverbandes gewählt werden, in der er seinen der Partei angezeigten Wohnsitz hat. Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt.

§ 5a alter Text:

(6) Der Kreisvorstand ist mit mindestens drei Mitgliedern uneingeschränkt Handlungs- und Beschlussfähig.

neuer Text:

(6) Der Kreisvorstand ist mit mindestens drei Mitgliedern uneingeschränkt handlungs- und beschlussfähig.

Antragsbegründung

Mit diesem Satzungsänderungsantrag werden noch einige grammatikalische und Rechtschreibfehler ausgebügelt. Im § 3 ist außerdem das Wort "Zwecke" gegen das passendere Wort "Ziele" ausgetauscht worden.

Antragsvorstellung Frank

kleine kosmetische Korrekturen, z.B. Grammatikfehler Korrektur
im Detail
- 3 Paragraphen geändert, Rechtschreibfehler korrigiert (z.B. Fall)
- "Zwecke" in "Ziele" ändern, damit klar wird, dass es etwas gibt, auf das man sich bewegt
- Zweck ist eher der Anlass
- unsere Ziele sind Verhinderung Überwachungsstaat etc.

Nachfragen

keine Fragen zu dem Antrag

Abstimmung

Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

SÄA.Korrektur.2

Antragsnummer: SÄA.Korrektur.2
Einreichungsdatum:
Antragsteller: Frank Cebulla
Antragstyp: Satzungsänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Satzungskorrekturen

Antragstext

Folgende Textpassage in der derzeit gültigen Satzung des KV Jena vom 27.02.2011 ist wie angegeben auszutauschen:

§ 3 alter Text:

(5) Jeder Pirat ist jederzeit zum sofortigen Austritt aus der Partei berechtigt. Dies setzt die Schriftform mit Unterschrift zwingend voraus. Bereits bezahlte Beiträge werden nicht zurückerstattet.

neuer Text:

(5) Jeder Pirat ist jederzeit zum sofortigen Austritt aus der Partei berechtigt. Dies setzt die Schriftform mit Unterschrift zwingend voraus.

Antragsbegründung

Der weggelassene Satz ist redundant und bereits in § 2b Abs. (2) vorhanden.

Antragsvorstellung Frank:

Redundanz streichen bzgl. der bezahlten Beiträge

Nachfragen

keine Nachfragen

Abstimmung

Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

SÄA.Amtszeit.1

Antragsnummer: SÄA.Amtszeit.1
Einreichungsdatum:
Antragsteller: Frank Cebulla
Antragstyp: Satzungsänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Amtszeit des Vorstands

Antragstext

Folgende Textpassage in der derzeit gültigen Satzung des KV Jena vom 27.02.2011 ist wie angegeben auszutauschen:

§ 5a alter Text:

(3) Die Mitglieder des Kreisvorstandes werden vom Kreisparteitag in geheimer Wahl mindestens einmal pro Kalenderjahr gewählt.

neuer Text:

(3) Die Mitglieder des Kreisvorstandes werden vom Kreisparteitag in geheimer Wahl mindestens einmal pro Kalenderjahr, spätestens jedoch nach 14 Monaten gewählt.

Antragsbegründung

Die derzeitige Regelung der Satzung in Zusammenhang mit den meist früh im Jahr stattfindenden Kreisparteitagen führt dazu, dass der amtierende Vorstand fast zwei Jahre im Amt bleiben kann. Er braucht dafür nur den nächsten Kreisparteitag für die Vorstandswahl hinauszuschieben. Die neue Formulierung definiert dafür als "Notbremse" eine knappere Grenze.

Antragsvorstellung Frank:

wesentliche Änderung; keine kosmetische Korrektur
" Die Mitglieder des Kreisvorstandes werden vom Kreisparteitag in geheimer Wahl mindestens einmal pro Kalenderjahr, spätestens jedoch nach 14 Monaten gewählt"
- Problem: KPT sehr früh im Jahr
- es kann sein, dass Vorstand fast 2 Jahre im Amt ist (wenn er den KPT möglichst lange heraus gezögert)
- schlechter Vorstand kann lange an die Macht treten
bei anderen KVs geguckt und dann Text modifiziert

Gegenposition 1:

ist unnötig auf Kreisebene
wir kennen uns alle
schafft Flexibilität, die wir brauchen
alternativ kann durch Quorum auch KPT vorgezogene werden
wir legen uns unnötige

Gegenposition 2:

wir wollen uns es offen halten, ausschließlich thematisch zu arbeiten z.B. vor Kommunalwahl (statt Vorstandswahl zu machen)

Widerrede Frank:

Vorstand muss nicht zwangsweise abgewählt werden
kann wiedergewählt werden
ist gutes Instrument nach gewisser Zeit zu gucken, was besser gemacht werden kann
hab Vorstandsarbeit im letzten Jahr sehr zäh gefunden
will Instrument haben, damit man so etwas schnell beenden kann
klar gibt es auch andere Instrumente; das ist aber ein Misstrauensantrag

Gegenposition 3:

würde Antrag durchaus annehmen
hatten letztes Jahr in der Satzung stehen, dass wir alle 12 Monate wählen müssen
vorher hatten wir keine Flexibilität
wenn wir in Situation sind, dass Wahlen anstehen müssen, müssten wir Vorstandswahlen verschieben
das wäre mit Änderung nicht möglich

Gegenposition 4:

gleiche Bedenken wie Carsten
jeder Zwang hat auch Zwang auf Ausrichtung des KPT
keinen Druck reinbringen sondern eher machen was anliegt

Widerrede Frank:

keine Verkürzung, sondern um eine Begrenzung nach hinten hinaus

Gegenposition 5:

aber nach 14 Monaten gibt es NotparteitagAbstimmung
keine Mehrheit
Antrag nicht mit 2/3 Mehrheit angenommen

OFF-TOPIC: Rechnungsprüfer

Rechnungsprüfer wählen
Kandidaten: Wieland Rose, Andreas Hölzl
Kandidaten wurden gewählt

SÄA.Datum.1

Antragsnummer: SÄA.Datum.1
Einreichungsdatum:
Antragsteller: Carsten Eckart
Antragstyp: Satzungsänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Anpassung der Daten der Bundessatzung

Antragstext

In den §§ 9, 10 und 11 wird je '27. Februar 2011' durch '18. Februar 2012' ersetzt.

Antragsbegründung

Da die Bundessatzung seit dem letzten Kreisparteitag geändert wurde, müssen wir auf die aktuell gültige Bundessatzung verweisen.

Antragsvorstellung Carsten

kurzer Antrag
aktuell verweisen wir auf Bundessatzung vom 27.2.2011, die momentan nicht mehr gilt
müssen wir jedes Mal machen

Nachfragen

hat sich etwas KV-relevantes geändert?

Antwort Carsten

wüsste ich jetzt nicht

Abstimmung

Mehrheit dafür
Antrag wurde angenommen

Rechenschaftsbericht des amtierenden Vorstandes

Stellv. Vorstandsvorsitzender: Oliver Schimratzki

dritte Amtsperiode stellv. Vorsitzender
hat Probleme, verschiedene Aktionen voneinander zu trennen (Piraten- und Privataktionen)
KV-intern
- verschiedene Aufgaben (z.B. Protokoll)
- bei fast allen Vorstandssitzungen
- bei vielen Arbeitstreffen
- Kommunalpolitik-Plenum
- Vorstandsklausur vorbereitet
- war häufig am Stammtisch
- Antrag, dem Mehr Demokratie e.V. beizutreten
- bei Herbstempfang: Bier und Musik besorgt
- Jahreszusammenfassung geschrieben
einige Sachen nach außen hin gemacht
- BPT teilgenommen
- Wahlleiter beim KPT Erfurt
- Wahlhelfer KPT Altenburg
- ...

(Leider hat sich der Laptop des Protokollanten einfach rebootet. Der Bericht findet sich aber auch im Wiki. Es gab eine Nachfrage bezüglich Internetsperren-Aktion.)

Vorstandsvorsitz: Carsten Eckart

Bundesparteitage, Landesparteitage (Versammlungsleiter)
mit organisiert
KPTs als Versammlungsleiter oder Wahlleiter
Marina Kassel
- Workshop zur Kommunalpolitik
- Streaming
Plenen
Vorstandssitzungen (nur bei 1 oder 2 gefehlt), Moderator
AG Kommunalpolitik, bis zum Wegzug, aktiv mitarbeitet
Mandatsträger, Stadtrat (9x, auch Bürgeranfragen gestellt), Ortsteilratssitzungen
Stadtentwicklungsausschuss, Bürgerversammlungen des Bürgerhaushalts
laufend Webseite gepflegt, Termine, Artikel, PMs, Wiki
Plakataktion: Beantragen, mit geklebt, usw.
bei drei Infoständen dieses Jahr
Pressekontakte, Pressefrühstück des Landesverbandes
Briefkontakt und Telefonkontakt mit Verwaltung der Stadt, OB, Eigenbetrieben
Redebeitrag bei Anti-ACTA-Demo in Erfurt
Spontandemo vor Stadtrat in Jena
CSD in Weimar
Tagesgeschäft: ca. 10000 E-Mails auf Piraten-Adressen, Ticketsystem
sehr viel Zeit in Piratenkommunikation gesteckt
ich trete nicht nochmal an, aber es war eine große Freude
auch wenn es etwas behäbig war, war es ein sehr erfolgreiches Jahr für den KV

Generalsekretär: Robert Heße

Organisatorisches und Inventar
Mitarbeit an Plakataktion, andere terminliche Verpflichtungen
Thüringer Hochschulgruppe: Open Hörsaal (Raumreservierung, Organisation von Veranstaltungen)
bei jeder Vorstandssitzung, aber bei einer nicht stimmberechtigt
Teilnahme bei fast jedem Stammtisch, auch in Apolda, Weimar, Erfurt mal
BPT in Heidenheim, als Wahlhelfer
LPT
Gründungsparteitag Altenburg
Kleinkram, wie Arbeiten an Infoständen, Interviews geben

Politischer Geschäftsführer: Simon Stützer

den Blick auf das große Ganze lenken und fragen, was wir alle zusammen erreicht haben
ich finde es merkwürdig, wenn jeder seine einzelnen Aufgaben aufzählt
Mitgliedszahlen haben sich verdoppelt
Danke sagen an alle aktiven Mitglieder im KV, möchte nicht unterscheiden, zwischen Amt und Kein Amt
politische Geschäfte führen, Wahlvorbereitung, Pressearbeit
unzufrieden mit meiner Arbeit bzgl. erster beiden Punkte
unzufrieden, weil ich die beiden Punkte aus meiner Sicht nicht ausgefüllt habe
Ursachen:
- Prioritäten woanders gesehen, Landesverband, Bundesebene
- habe vielleicht nicht die Impulse gesetzt, die man sich vorstellt
in Öffentlichkeitsarbeit war ich tätig
Piraten neigen dazu, sich zurückzulehnen und zu sagen, du musst auch deine Hausaufgaben machen
einige sind sehr aktiv und kritisieren auch
Frank legt gerne den Finger in die Wunde
wünsche mir, das Kritik konstruktiver wird, wünsche mir konkrete Verbesserungsvorschläge
finde es hin- und wieder verletzend, wenn ich die Kritik hinten rum durch Twitter oder durch andere Landesverbände erfahre im Mumble
ich trete nicht nochmal an
Ziel für Zukunft: auch How-Tos erstellen
wir alle Piraten zeichnen uns durch Schwarmintelligenz aus

Nachfrage1:

Was meinst Du, welche Punkte sollte man im Amt verbessern?

Antwort Simon:

Frank hat AG Kommunalpolitik geleitet
wenn er das als pol. Geschäftsführer macht, füllt er das Amt aus
ich würde die Frage umgekehrt stellen: hatte das Gefühl, dass viele über Arbeit unzufrieden waren
es soll gesagt werden, wenn es Probleme gibt
beim Schatzmeister kann man Aufgaben besser abgrenzen

Nachfrage 2:

Du willst Kritik?
In deiner Stellungnahme waren viel zu viele "wirs"; es hat zu viel gewulfft; Maha hätte es eine Freude gemacht
hätte in Stellungnahme erwartet, dass Du sagst, was Du besser gemacht hättest
Was war dein eigener Beitrag im KV? Was war gut? Was war schlecht? Wo war das Vordenken? Das Nachanalysieren?
dein Auftreten ist ambivalent

Antwort Simon:

Ich will kurz drauf eingehen, in der Prosa steht dann auch "ich"
ich fühle mich unwohl dabei, wenn ich sage, ich hab das und das gemacht
ich habe mich entschuldigt, ich habe das nicht gut gemacht, das ist auf jeden Fall ein "ich"

Nachfrage 3:

ich will eine Lanze für Simon brechen
ich habe beim letzten Mal gesagt, ich trete nicht an
Simon ist damals eingesprungen
danke Simon für die Hilfe, die Du geleistet hast
die Hilfe anerkennen und würdigen

Nachfrage 4 (Gast aus LV):

wir haben uns gefreut, dass jemand aus Jena auch bei den landespolitischen Sachen mitgearbeitet hat
das war eben Simon

Schatzmeister: Thomas Wöllecke

ihr kennt mich nicht, weil ich auf Stammtischen eher selten anwesend war
meist Protokollführung auf Stammtischen
bis auf 2x bei allen Vorstandssitzungen
Hauptaufgabe: Buchung von Geldern, Spendenquittungen erstellen
1.950 € Spenden in 2011
zusätzlich staatliche Hilfe für Wahlkampfkostenerstattungen in Höhe von 1.500 €
1.100 € an Vermögen
1.500 € zur Verfügung für den Wahlkampf
Ziel war es, Gelder für Wahlkampf anzusparen; auch um in der Fläche bekannt zu werden
Was hab ich mir als ToDos mitgenommen?
- noch keine Verteilung der Mittel von LV auf KV
- Problem: wir sind mehr KVs
- hat etwas lange gebraucht, bis Geld weitergeleitet wurde

Nachfrage 1:

Haushaltsplanung habe ich gar nicht raus gehört?

Antwort Thomas:

es gibt einen Finanzplan für 2012
findet sich im Wiki

Nachfrage 2:

Es gibt Haushaltsplan 2011; Habt ihr einen Abgleich mit dem Plan gemacht? Gibt es Auswertung zwischen Vor und Danach?

Antwort Thomas:

noch keine Auswertung
haben konservativ gerechnet
Ausgaben sind das, was wir erwartet hatten
Einnahmen sind deutlich höher als vorher

Nachfrage 3:

Arbeitsbelastung; war es zu viel?

Antwort Thomas:

ist für einen machbar, wenn man es gut einteilt
relativ überschaubare Buchungen pro Monat
man muss es regelmäßig machen
4 Buchungen/Monat
auf Kreisebene sehr überschaubar

Nachfrage 4:

Wie war Kommunikation mit dem LV?

Antwort Thomas

wir liefern keine Daten an den LV
es gibt keine Infos von uns zum LV; der LV überweist nur das Geld an uns

Nachfrage 5:

Zufrieden mit Arbeit des Landesvorstandes?

Antwort Thomas:

wenn es etwas gab, hat Irmgard immer geantwortet

Bericht der Rechnungsprüfer

sehr übersichtlich dargestellt
keine großen Auffälligkeiten
können uns über das große Spendenvolumen freuen
im Mai: 25 € für Standgebühren; es gab aber keinen Beschluss dazu; es ist nicht nachvollziehbar
75 € Internet (50€ Antragskommission, 25€ Plenum): es wurden nur 25€ beschlossen
sonst alles nachvollziehbar
Empfehlung: wir entlasten den Schatzmeister

Nachfrage 1:

Es war nur der Bericht von eben? Gibt es nicht auch den Bericht der Kassenprüfer?

Antwort Thomas:

Bericht der Kassenprüfer bildet die Grundlagen für Urteil der Rechungsprüfer
haben Stichproben dafür gemacht

Ergänzung Carsten:

das mit den fehlenden Beschlüssen war wirklich ein Kommunikationsfehler
wir haben vergessen den Umlaufbeschluss zu machen
wir haben das leider vergessen
es ist nachweisbar, für was wir das Geld ausgegeben haben (es gibt eine Rechnung)
deshalb ist es jetzt ein offener Posten
kann man als Warnung nehmen, dass man das nicht wiederholt

Peter Frage an Irmgard:

hat das Auswirkung auf LV?

Antwort Carsten:

durch Entlastung würde das Ganze geheilt

Entlastung des Vorstandes

Abstimmung:

alter Vorstand ist entlastet

Blumen werden an Carsten übereicht, eine Träne kullert über seine Wange

Carsten:

2 Jahre im Amt
kann heute sagen, dass KV ein Selbstläufer ist
es steht nichts in Flammen, außer wir wollen das politisch
im August 2009 waren 9 Mitglieder da bei Gründung
heute über 50 Mitglieder im KV Jena, die auch größtenteils zahlen
KV Jena funktioniert wunderbar
Leute haben Angst vor uns
OB hat gestern extra angerufen, um Bescheid zu sagen, dass er nicht kommen kann
KIJ und Wirtschaftsförderung nehmen uns ernst; wissen, dass wir nächstes Jahr mit 10% im Stadtrat sitzen
Danke für Blumen und Glückwünsche

Vorstandswahl

Wahlmodus: Kandidatenvorstellung und Abstimmung darüber
Größe des Vorstands ist variabel; müssen mindestens 3 Leute sein
Vorschlag: 5 Leute für den Vorstand
- Abstimmung
- Anmerkung 1: ist nicht für alle Zeiten bindend; kann jederzeit in GO geändert werden
- Ergebnis: angenommen
Abstimmung über die 5 Bezeichnungen: Vorsitzender, Stellvertretender Vorsitzende, Schatzmeister, politischer Geschäftsführer, Generalsekretär
- Abstimmung
- Ergebnis: angenommen

GO-Antrag: Mittagspause

Gegenrede: wir haben gerade erst angefangen
Abstimmung für Pause
Ergebnis: nicht angenommen

Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand

Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
Kandidaten Vorstandsvorsitzender
- 1. Bastian Ebert
  - die meisten dürften mich kennen
  - 34 Jahre, seit Gründung 2009 Mitglied
  - in verschiedenen AGs beteiligt (AG Kommunalpolitik, auf Bundesebene im LV Presse)
  - will KV 2012 aktiver gestalten; etwas mehr Fahrt aufnehmen
  - 2011 war etwas zu wenig aktiv
  - 3-4 Punkte vorgenommen:
    - kommende Wahlen (2012-2014 einige Wahlen), die viele strukturelle und inhaltliche Ebenen berührt; sind nicht mehr Newcomer; treten gegen starke (v.a. finanzstarke) Parteien an
    - Umgang mit Mitgliedern, sehr großes Potential an Jenaern, die sich mit Piraten identifizieren, aber noch keine Mitglieder sind; Politikverdrossenheit bei Jugendlichen; viele wissen nicht, das wir vor Ort aktiv sind; großer Anteil an inaktiven Mitgliedern, die ich gerne in Arbeit mit einbinden will (Neumitgliederverwaltung auf Landesebene; will das wieder auf Ebene KV ziehen, damit die Leute sofort eingebunden werden)
    - Arbeit an Kommunalpolitik verstärken; mehr mit Aktiven vor Ort zusammenarbeiten; das Gespräch mit ihnen suchen
- 2. Oliver Schimratzki
  - seit Gründung KV Mitglied und auch stellvertretender Vorsitzender
  - kenn die Prozesse, die hinter Amt des Vorsitzenden stehen
  - muss quasi, für dieses Amt kandidieren
  - Neumitgliedersache sehe ich auch so
  - auch die Leute, die nach Berlinwahl beigetreten sind mit einbinden
  - wir sind sehr viele Hanseln, die etwas verändern wollen; hatten keine Ahnung von vielen Dingen; diesen Spirit auf die neuen Piraten übertragen
  - es dem KV ermöglichen, weiter zu wachsen; diesen Geist an die Neuen vermitteln, damit sie sich trauen, auch etwas zu machen
  - Wahlkampfvorbereitung; pol. GF muss da sehr viel Arbeit leisten; in 2 Jahren Kommunalwahlen - bis dahin brauchen wir Kommunalwahlprogramm, thematische Festigung
  - sind letztes Jahr in dieser Hinsicht etwas träge geworden
  - Was spricht für mich: viel Vorstandsarbeit, tiefer als Bastian; Vorsitzender muss Kommunikation nach außen tragen --> da ist Bastian der fähigere Mann
  - bin eventuell ab August nicht mehr in Jena
  - werde über Internetr nur noch zuarbeiten können
  - ich weiß, ich widerspreche mir gerade etwas
- Nachfrage1: würdest Du zurücktreten?
  - Antwort Oliver: würde ich nicht; kann auch viel über Internet laufen; war auch viel beruflich in HH, das hat mich auch nicht in Arbeit behindert; würde aber in Hintergrund treten
Wahlleiter schließt die Kandidatenliste
es gibt 20 akkreditierte Piraten (12:25 Uhr)
- Akzeptanzwahl: Wer Bastian wählen will "1" ankreuzen, wer Oliver haben will "2"; es können auch beide oder gar keiner gewählt werden
- Frage: was ist wenn keiner die nötige Mehrheit hat?
- Antwort: Dann wird so lange gewählt, bis es ein Ergebnis gibt
- Wahl ist eröffnet (12:28 Uhr)
- Wahl ist geschlossen (12:31 Uhr)
- Ergebnis:
  - 18 abgegebene Stimmen
  - 1. Bastian: 16 Stimmen
  - 2. Oliver: 6 Stimmen
  - Bastian Ebert ist neuer Vorsitzender
- Bastian Ebert nimmt die Wahl an

stellvertretender Vorsitzender

Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste (12:36 Uhr)
- 1. Oliver Schimratzki
  - siehe oben
- 2. Marcel Beckmann
  - seit 6 Jahren in Jena
  - seit letzter Woche Parteimitglied
  - interessiere mich sehr für die Ziele der Piraten
  - will jungen Menschen Politik näher bringen
  - politische Bildung auf Kreisebene näher bringen
  - Rechte und Pflichten vermitteln
  - das ist auch der Grund, warum ich Pirat wurde
  - bin unbedarft
  - bekomme Hilfe/Unterricht vom direkten Vorsitzenden
  - hoffe auf viel Unterstützung
  - Mangel an Kandidaten, deshalb habe ich mich aufgestellt
  - erster Schritt in die richtige Richtung, wenn ich als Neumitglied aktiv werde
  - es kommt einen schon komisch vor, wenn sich einer zur Wahl stellt, wenn jemand erst so kurz dabei ist
- Frage: Wie viel Zeit hast Du zur Verfügung?
- Antwort: Habe momentan meine Abschlussprüfungen (April); danach stände ich zur Verfügung
- Frage: welche Ausbildung?
- Antwort: Fachinformatiker für Systemintegration
- Frage: Diskussion über Kernthemen?
- Antwort: mit Parteiprogramm noch nicht beschäftigt, da ich mich erst einfinden will
- Frage: Was willst Du kommunalpolitisch voranbringen
- Antwort: bin noch nicht lange hier; fühle mich der Stadt aber verbunden; Jena als junge und weltoffene Stadt; kann hier viel bewegen; wieder mehr an den jungen Menschen herantreten, gerade auf kommunaler Ebene; viele Mitglieder, die aber nicht aktiv sind; auf die Leute in der Kommune zugehen und denen sagen, was sie machen könnten?
- Frage: schon mal in einer anderen Partei gewesen?
- Antwort: noch keine Partei gesehen, die meine Interessen vertritt
- Frage: Werde dich nicht wählen, weil ich dich nicht kenne; habe dich nicht bei AG KoPo gesehen; habe nichts gegen deine Person; ich finde es mutig von Dir, dass Du dich zur Wahl stellst; auch wenn Du nicht Vorstand wirst trotzdem sagen, dass ich politisch mitmachen würde; will meine Wahlentscheidung Dir gegenüber begründen
- Antwort: mache meine Arbeit in der Partei nicht davon abhängig machen, ob ich gewählt werde oder nicht; bleibe auch aktive Basis
- Wahlleiter schließt die Kandidatenliste (12:47 Uhr)
- Wahl ist eröffnet (12:48 Uhr)
- Wahl ist geschlossen (12:50 Uhr)
- Ergebnis (12:52 Uhr)
  - 18 abgegebene Stimmen
  - 1. Oliver Schimratzki: 16 Stimmen
  - 2. Marcel Beckmann: 6 Stimmen
- Oliver Schimratzki nimmt die Wahl an
- Oliver Schimratzki ist stellvertretender Kreisvorsitzender

Wahl des Schatzmeisters

Kandidatenliste eröffnet (12:49 Uhr)
- 1. Thomas Wöllecke
  - würde Arbeit gerne Fortsetzen
  - auch Transparenz in Sachen Finanzen umsetzen
  - würde mich über familienfreundlichere Vorstandssitzungen freuen
  - Regelmäßigkeit ist notwendig
Kandidatenliste geschlossen (12:53 Uhr)
Wahl ist eröffnet (12:54 Uhr)
Wahl ist geschlossen (12: 56 Uhr)
Ergebnis (13:10 Uhr):
- 19 abgegebene Stimmen
- 1. Thomas Wöllecke: 16 Stimmen
Thomas Wöllecke nimmt die Wahl an
Thomas Wöllecke ist Schatzmeister

Generalsekretär

Kandidatenliste ist eröffnet
- 1. Robert Heße
  - wie Simon letztes Jahr dem Aufruf gefolgt, einen Posten zu übernehmen
  - es war sehr anstrengend, hat aber auch Spaß gemacht
  - Aufgaben: Orga Infostände, Inventarverwaltung
  - es gibt viele gute Redner, aber Infostände müssen auch aufgebaut sein; sehe da meine Stärken
  - durch Umstellung des Systems ist Verwaltung nicht so gut gelaufen; neue Mitglieder sollen schnell eingebunden werden; damit begründe ich meine Kandidatur
- Frage: Würdest Du was anders machen?
- Antwort: Mitgliederverwaltung aktueller halten, um sich schnell mit denen in Verbindung zu setzen; frühzeitig einbinden; bei Infoständen z.B. muss ich mich nicht mehr einarbeiten
- Frage: Mitgliederzuwachs seit Berlinwahl; ihr hattet halbes Jahr das Ganze in Angriff zu nehmen; Woran lag es, dass es so träge war? Warum gab es keine Veranstaltung für Neumitglieder?
- Antwort: Räumlichkeiten ein Problem, z.B. auch hinsichtlich Kosten; wer übernimmt die großen Schwämme? es sind mehrere Sachen angefallen z.B. Interviews, Presseartikel
- Frage: Du hast gestern was angekündigt
- Antwort: Es wäre möglich, dass ich Mitte diesen Jahres wegziehen könnte; wann und wo steht nicht fest
2. Michael Völz
- komme aus Jena
- in Graitschen
- seit Oktober 2011 Mitglied bei den Piraten
- Neupiraten-Thema für mich sehr zentral
- sehr viele unterschiedliche Tools mit verschiedenen Passwörtern, sehr verwirrend
- bis Mai noch für Prüfungen lernen
- hofft übernommen zu werden; weiß noch nicht, was dann so ist
- Frage: Wann bist Du zu den Piraten gekommen und warum?
- Antwort: wegen Zeitproblemen nicht politisch engagiert; als Informatikinteressierter kam ich mit Problemen bzgl. Datenschutz in Kontakt; auch in sozialen Dingen wird Bevölkerung nicht gefragt; es wird immer gegen Bevölkerung gearbeitet; war früher immer in Richtung Linkspartei; mir gefallen die internen Streitigkeiten nicht; aus Unwissenheit nicht mitbekommen, dass es Stammtisch in Jena gibt; aber Piraten immer beobachtet; finde es gut, dass man so viel bewirken kann
- Frage: Amt ist auch stark organisatorisch; siehst Du da deine Stärken
- Antwort: auch von meinem Beruf her muss ich viele Dinge organisieren; ich muss dann meine Zeitplanung hinbekommen; muss mich manchmal dazu zwingen, weil ich ein fauler Mensch bin
Kandidatenliste geschlossen (13:10 Uhr)
Wahl ist eröffnet (13:11 Uhr)
Wahl ist geschlossen (13:13 Uhr)
Ergebnis (13:31 Uhr)
- 1. Robert Heße: 8 Stimmen
- 2. Michael Völz: 15 Stimmen
Michael Völz nimmt die Wahl an
Michael Völz ist damit Generalsekretär

politischer Geschäftsführer

Kandidatenliste eröffnet (13:13 Uhr)
- 1. Frank Cebulla
  - kandidiere zum ersten mal
  - ein paar Worte zu meiner Person
  - 1964 geboren
  - gefühlte Jahre älter als der Altersdurchschnitt
  - Denken als keine Frage des Alters
  - seit 2009 Mitglied (ca. 4 Wochen nach Gründung)
  - war am Anfang etwas schüchtern, es hat mir viel Spaß dann gemacht
  - In Nähe Ilmenau geboren; seit Studium in Jena
  - ist technischer Leiter in chirurgischen OP-Zentrum
  - schon früh für Überwachungsstaat interessiert
  - Arbeit im KV in AG Kommunalpolitik; habe mich dafür verantwortlich gefühlt; möchte mich bei Mitstreitern bedanken; werden sehr ernst genommen; werden von politischen Playern auch ernst genommen
  - bin jeden Tag mit Organisation und Management beschäftigt; würde mich sehr der Programmatik widmen; ist meine Stärke programmatisch zu denken
  - war als Basis nicht ganz so zufrieden mit der Vorstandsarbeit
  - müssen darüber Nachdenken, was Vorstände bei uns leisten sollen
  - häufig wird Frage gestellt, wie viel Zeit er dafür aufbringen muss, ist eigentlich falsch
  - Vorstandsarbeit muss effizient sein, damit auch private Freiräume geschaffen werden können
  - Diskussion über Bezahlung von Vorständen: ich würde mir wünschen Formalismen wegzulassen, die nichts bringen; Mut zu weglassen ist wichtig
  - Piraten haben große Stärke, was Spontaneität betrifft (auf ML Köpfe einhauen)
  - was fehlt: mehr Professionalität an den Tag legen
  - Kultur- oder Respektlosigkeit innerhalb der Partei; aber nach außen zuviel Respekt
  - wir haben etablierte Parteien, die längst auf die Schrotthalde gehören
  - will mehr Angriffslust nach außen, um mehr bewegen zu können
  - jeder wird gebraucht - v.a. auch in den Wahlkämpfen
- Frage: Schüchtern? Was ist deine Vorgeschichte
- Antwort: Mitglied der Jungen Pioniere; nie Mitglied in einer anderen Partei; wollte es auch nie werden
- Frage: Wie Kritik kommunizieren?
- Antwort: Ich bin offen für Kritik, gerade auch in der Terminarbeit; ist sehr perfektionistisch; werde ein unbequemer Vorstand sein; will nicht in Routinen verfallen sondern will etwas erreichen
- Frage: Bin Neupirat; welche politischen Themen Du dir für Jena vorstellst? Bürgerbeteiligungshaushalt mal aktiv; welche 4 Hauptthemen werden dich beschäftigen?
- Antwort: Sprecher AG Bürgerbeteiligungshaushalt; ein wichtiger Punkt ist Bürgerbeteiligung; "Bürger haben doch das Recht alle 4 Wochen ein Votum zu machen"; Piraten wollen, dass Bürger ständig mitbestimmen sollen; Kommune betrifft das persönliche Umfeld der Menschen; Bürger sollen etwas sagen können aber auch gehört werden; transparente Stadtverwaltung vorhanden? Informationsfreiheitsgesetz; es bestehen schon Instrumente für die Transparenz, die aber nicht genutzt werden; Leitlinien - an denen hangeln wir uns entlang
- Frage: Effizienz, sich auf notwendige Arbeit einzustellen; Wie gehst Du damit rum, wenn andere nicht die Energie aufbringen?
- Antwort: kann nicht 24 Stunden am Tag für die Partei da sein; jeder möchte gerne das bewegen, was er machen kann; möchte für Bedingungen sorgen, dass man sich eingeladen fühlen kann
Kandidatenliste geschlossen (13:30 Uhr)
Wahl ist eröffnet (13:31 Uhr)
Wahl ist geschlossen (13:31 Uhr)
Ergebnis (13:37 Uhr)
- 20 abgegebene Stimmen
- Frank Cebulla: 19x ja, 1x Enthaltung
Frank Cebulla nimmt die Wahl an
Frank Cebulla ist politischer Geschäftsführer

Wahl der Kassenprüfer

wir brauchen zwei Kassenprüfer
- Eröffnung der Kandidatenliste (13:34 Uhr)
  - 1. Steffen Rogoll
    - hab es das letzte Jahr schon getan
    - ist genau mein Job
  - 2. Gerald Albe
    - melde mich, damit wir weiter machen können
Schließung der Kandidatenliste (13:36 Uhr)
- Ergebnis (13:37 Uhr):
  - Steffen Rogoll und Gerald Albe nehmen die Wahl an
  - Steffen Rogoll und Gerald Albe sind damit Kassenprüfer

Pause

13.37 Uhr - 14.07 Uhr

Redebeitrag unabhängiger Oberbürgermeisterkandidat Andreas Mehlich

1964 geboren
unabhängiger OB-Kandidat
will parteilos sein
bin nicht irgendwelcher Parteimeinung verpflichtet
technische Affinität
Informatik studiert und im sozialen Bereich neu orientiert
später nochmal Volkskunde studiert
Bürgerbeteiligung und Transparenz verbindet uns
Motivation für Kandidatur
- gesellschaftlicher Wandel, zunehmende Veränderungen hinsichtlich der Lebensentwürfe, es werden viele Interessen verfolgt; Gesellschaft findet sich im Umbruch
- Vertrauensverlust Gesellschaft und Politik; Frust staut sich an - fühlen sich durch Verwaltung und Politik nicht mitgenommen, Verwaltung sollte sich als Dienstleister sehen,
- Themen werden zwischen Verwaltung und Politik ausgewandelt; Debatten nicht themenorientiert und in Richtung Konsens entschieden, sondern nur über Koalitionen entweg
- Vertrauensverlust in Politik und Verwaltung
Stadtteilmanagement als strategisches Instrument; seit 10 Jahren wird das schon umgesetzt
Aufbau dezentrale Strukturen und Ressortübergreifendes Denken findet statt
mehrere Jahre Erfahrung im Stadtteilmanagement
Sprecher der Initiative "Mein Eichplatz"; dadurch Wieland Rose kennengelernt
dadurch Erfahrung mit Bürgerbeteiligung gesammelt
die Initiative wurde nicht gehört; kein Konsens mit Stadtverwaltung
kleines Abbild der gesamten Bürgerschaft hat sich in dieser Initiative versammelt
was sich am Inselplatz abzeichnet: es wird nicht über die Nutzung debattiert
Begriff der Bürgerkommune
- Idee gibt es schon länger
- besteht aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung
- Bürgerschaft soll auf Augenhöhe mit den anderen zwei Säulen
- Aushandlungsprozesse zwischen Politik und Verwaltung finden erfolgreich statt; nur Bürgerschaft bleibt außen vor
- es braucht eine Kultur der Beteiligung; man muss einen Rahmen finden, in der sich Leute engagieren können
- es muss diskutiert werden; nicht nur die Bürger unter sich
- Rahmung, Satzung muss fest stehen; auch noch entsprechende Offenheit ist notwendig
- Transparenz muss auch weiterhin bestehen
- Ziel: Identifikation mit Stadt an sich
- Rolle des Bürgers muss neu definiert werden
- dafür stehe ich
Bürgerkommune als Modell für die Zukunft: momentan Modell Stadt und Konzern
- hat keine Zukunft
Stadtentwicklung ist notwendig
Stadt im Gesamten zu denken
wichtiges Thema: wohnen
Schuldenlast muss getilgt werden, dies sollte aber nicht im Vordergrund stehen und es sollten keine Flächen hierfür verkauft werden
Stadtplanung/Stadtentwicklung als ein Schlüsselresort; aber auch Ressortübergreifend denken wichtig
regionale Wirtschaftskreisläufe aufbauen und stärken
Wirtschaft in die Verantwortung holen, dass sie sich mehr beteiligt
soziale Verantwortung für Stadt soll übernommen werden
mehr Bewusstsein gegenüber Bürger als Konsument der Produkte wahrnehmen
Menschen, die vor Ort ausgebildet werden, aber wegziehen --> Perspektive geben (Wohnraum, Startup-Unternehmen)
junge Absolventen danach noch begleiten
über Tellerrand hinausgehen; Gespräche mit Umland aufnehmen; auch Weimar mit einbeziehen
Stadt als Gemeinwesen sehen - eingebettet in Bürgerkommune
kein Ausverkauf von städtischer Fläche
Stadt muss Vertrauensbasis zu Bürger aufbauen

Frage

Wahrscheinlich wirst Du nicht gewählt. Inwiefern wirst Du es transparent machen, dass Du wahrscheinlich nur eine Inspiration für den Amtsanwärter wärst? Wie würdest Du die Kommunikation zwischen den Parteien lenken, dass sie Macht abgeben und die Bürger mit entscheiden lassen

Antwort

es gibt Koalitionszwang, Fraktionszwang
es soll für die Sache entschieden werden; jeder sollte für sich entscheiden
sehe mich als Moderator, die Koalitionskultur zu verbessern
Politik macht was sie will; ist ein großes Problem
Verwaltung muss ein Gesicht bekommen; es müssen Persönlichkeiten dahinter stehen, dass man Vertrauen hat; Politiker müssen in Diskussionen vor Ort eingebunden werden
kann nur versuchen als Person authentisch zu wirken
als authentische Person bin ich der Sache verpflichtet

Frage

Wirst als Vertreter der Eichplatzbewegung wahrgenommen. Wirst Du dieses Thema wegen Aufmerksamkeit in Fokus des Wahlkampf rücken? Wirst Du bei Stichwahl jemanden empfehlen?

Antwort

Ziel ist die Stichwahl
Thema Eichplatz ist noch nicht ausgestanden; werde mich als Person auch weiter dafür einsetzen
Beim Inselplatz ist es das gleiche
Bürgerbeteiligung nimmt jeder in den Mund, aber will es auch umsetzen
es gibt nicht nur Meckerbürger, sondern auch viele die konstruktiv arbeiten
man lässt sich auf solche Prozesse gar nicht mehr ein

Frage/Anmerkung

Finde es gut, dass Bürgerbeteiligung so zentral für dich ist. Finde es nicht gut, dass Du kurz und prägnant auf Fragen antworten kannst.

sonstige Anträge

SO.OBWahl.1

Antragsnummer: SO.OBWahl.1
Einreichungsdatum:
Antragsteller: Carsten Eckart
Antragstyp: Sonstiger Antrag
Meta:

Antragstitel

Bestätigung: Piraten Jena unterstützen OB-Kandidat Andreas Mehlich

Antragstext

Der Kreisparteitag bestätigt die vom Vorstand der Piratenpartei Jena beschlossene Unterstützung des parteiunabhängigen Oberbürgermeisterkandidaten Andreas Mehlich. Für die Details und Ausführung der Unterstützung ist der Vorstand der Piratenpartei Jena verantwortlich.

Antragsbegründung

Nach einer durchgeführten Mitgliederumfrage mit eindeutig positivem Ergebnis für die Unterstützung von Andreas Mehlich als OB-Kandidat in Jena 2012 hat der Vorstand die Unterstützung beschlossen.Der Vollständigkeit und Absicherung der Vorstandsentscheidung halber möchte ich die Unterstützung von der Mitgliederversammlung bestätigen lassen.

Antragsvorstellung Carsten:

haben es bereits schon per Vorstandsbeschluss bestätigt
wollen das Ganze noch mal Basisdemokratisch machen
wir werden es mit aller Kraft unterstützen

Abstimmung

einfache Mehrheit reicht (50%)
Antrag wurde angenommen

Programmanträge

PÄA.Präambel.1

Antragsnummer: PÄA.Präambel.1
Einreichungsdatum:
Antragsteller: Frank Cebulla
Antragstyp: Programmänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Programm des KV Jena - Präambel

Antragstext

Präambel

„Man kann eine Idee durch eine andere verdrängen, nur die der Freiheit nicht.” (Ludwig Börne)

Die Piratenpartei Deutschland wurde im September 2006 gegründet, in dem sich Menschen mit unterschiedlichen Weltanschauungen und politischen Haltungen zusammenschlossen, um ihrem Protest gegen die freiheitsfeindliche Politik der etablierten Parteien Ausdruck zu verleihen und für eine neue, zukunftsorientierte Gesellschaft zu arbeiten. Seitdem haben die Piraten einen rasanten Mitgliederzuwachs verzeichnet und sind in kürzester Zeit zu einer engagierten Bürgerrechtsbewegung geworden, die sich für Freiheit, Datenschutz, Transparenz in Politik und Verwaltung, sowie neue Formen und Möglichkeiten der direkten und partizipativen Demokratie und gegen Zensur und Überwachung, staatliche Bevormundung, Korruption und Lobbyismus einsetzt.

Piraten sind Politiker aus Notwehr. Wir verstehen die allgemeine Politikverdrossenheit und die Enttäuschung der Bürger über die sogenannten "Volksparteien" und ihre Politik der Bevorzugung von Klientelen, der Bestechlichkeit und der zunehmenden ungerechten Verteilung von Wohlstand. Wir als Bürger müssen uns unsere Rechte wieder zurückerobern. Auf der Straße, in vielfältigen Initiativen und Aktionen, am Arbeitsplatz, im sozialen Umfeld, in Parlamenten, in der Politik. Wir sind der Überzeugung, dass Menschen nur gemeinsam an den drängenden Fragen unserer Zeit arbeiten können und dafür der Sachverstand und die Kompetenz aller Bürger mit einbezogen werden müssen.

In Jena gibt es seit August 2009 einen aktiv arbeitenden Kreisverband der Piratenpartei. Die PIRATEN Jena sehen die dringende Notwendigkeit und auch die Chance, die anstehenden gesamtgesellschaftlichen Veränderungen genauso auf kommunaler Ebene zu verwirklichen. Verkrustete politische Strukturen im Stadtrat und in der Verwaltung behindern den Zugang der Jenaer Bürger zu demokratischer Mitbestimmung, zu mehr sozialer Teilhabe, Information, Kommunikation, Bildung, kreativer Selbstverwirklichung und den vielfältigen Möglichkeiten

der digitalen Vernetzung. Die Zeit ist gekommen, das zu ändern. Die weitere Entwicklung unserer Stadt sollte vor allem unter Berücksichtigung des Bürgerwillens und mit größtmöglicher Bürgerbeteiligung stattfinden und nicht nur unter dem verengten Blickwinkel von wirtschaftlichen und finanziellen Interessen. Wir nehmen die ganz alltäglichen Sorgen der Bürger ernst und versuchen, gemeinschafts- und sachorientierte Lösungen für anstehende Probleme zu finden. Dafür sind wir bereit, jenseits von Parteigrenzen mit allen zusammen zu arbeiten, die unsere Ziele unterstützen und mittragen wollen.

Antragsbegründung

Die derzeit existierenden "Leitlinien für ein kommunalpolitisches Programm" werden durch programmatische Arbeit auf Plenen und in der AG Kommunalpolitik in Vorbereitung der Kommunalwahlen 2014 zu einem vollständigen und ausformulierten Programm weiterentwickelt. Die "Präambel" soll als Einleitung für das neue Programm dienen.

Antragsvorstellung Frank:

ist Ergebnis der AG Kommunalpolitik
Antrag zum Programm hat Hintergrund. schon längerer Denkprozess, der dahinter steht
besteht aus drei Absätzen
ist nicht in Stein gegossen für alle Ewigkeit
vor der Wahl 2014 wird sich sicherlich noch einiges ändern

Nachfragen

Frage: "ungerechte Verteilung" ist sehr ungünstig formuliert, weil jeder andere Vorstellung von Verteilung
Antwort: ist Kompromiss, vorher stand da etwas schärferes dar; wurde so abgemildert
Antwort Frank: steht nur in Präambel drin; wird im späteren Teilen noch erklärt

Abstimmung

Ergebnis: mit großer Mehrheit angenommen

PÄA.Gesamt.1

Antragsnummer: PÄA.Gesamt.1
Einreichungsdatum:
Antragsteller: Frank Cebulla in Vertretung der AG Kommunalpolitik
Antragstyp: Programmänderungsantrag
Meta:

Antragstitel

Programm des KV Jena - Gesamtantrag Leitlinienblock Transparenz

Antragstext

TRANSPARENZ IN POLITIK UND VERWALTUNG "Gläserne Stadt statt gläserner Bürger"

Ein transparentes Objekt kann durchschaut werden. In diesem Sinne ist es für die Bürger heute wichtiger denn je, das Handeln ihrer politischen Vertreter, sowie von Behörden und Verwaltungen zu durchschauen. Eine demokratisch legitimierte und bürgernahe Politik und Verwaltung sollte so offen wie möglich arbeiten. Der freie Informationsaustausch zwischen den Akteuren des politischen Systems und den Bürgern gewährleistet die Wahrnehmung der Bürgerinteressen, die Kommunikation auf gleicher Augenhöhe und schafft gegenseitiges Vertrauen. Gleichzeitig verhindert Transparenz durch Rechenschaftspflichten und Offenlegung von Informationen weitgehend Machtmissbrauch, Interessenskonflikte, Hinterzimmerpolitik und Korruption. Durch das Prinzip der Transparenz werden alle Bürger in die Lage versetzt, sich zu informieren, zu beteiligen, Probleme zu erkennen, zu diskutieren und Kritik und Verbesserungsvorschläge vorzubringen.

1. Informationsfreiheitsgesetz:

Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) und das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG) räumt Bürgern das Recht ein, auf wichtige und sachdienliche Informationen ihrer Kommune zuzugreifen. Im Hinblick auf die Nachvollziehbarkeit von kommunalen Projekten und Vorhaben oder zur allgemeinen Auskunft ist es unabdingbar, dass Bürger möglichst unkompliziert auf entsprechende Informationen zugreifen können und sich die Verwaltung dabei als unbürokratischer Dienstleister versteht. Derzeit bestehende Hürden sind schnellstmöglich abzubauen und freie und offene Kommunikationsstrukturen in der Stadtverwaltung Jena zu fördern.