TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 30082011

Treffen AG Kommunalpolitik vom 30.08.2011 - PROTOKOLL

Datum/Ort: 30.08.2011 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: Carsten, Simon, Robert, Frank, Annett, Anke

1. Stand Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG):

• erste PM zum Thema ist fertig überarbeitet:
  • Pad dazu: [1]
• Carsten schickt die PM am Freitag raus
• Beantwortung der Anfrage durch die Stadt wird erst Anfang September erwartet
• auf der Piraten-Website und auf Jenapolis soll ein Spendenbalken eingerichtet werden, der die aktuell eingegangenen Spenden anzeigt

2. Bürgerhaushalt:

• PM für die Jena-Website (FC) / Aufruf an die Bürger, sich an Abstimmung zu beteiligen
• Plakate-Kleben am Donnerstag, den 01.09.
• nächste Sitzung der AG am 05.09.
• öffentliche Bürgerversammlung in der VHS am 08.09.

3. Öffentliche Räume:

• Antwort auf Stadtratsanfrage liegt vor
• Carsten stellt Anfrage an den vom OB angegebenen Stadtvertreter, welche Räume konkret zur Verfügung stehen

4. Anfrage wegen Transparenz / Öffentlichkeit von Sitzungen:

• wird weiter verfolgt, wie im letzten Protokoll angegeben (FC)

5. Stadtrat-Streaming:

• Anfrage an das Stadtratsbüro, frühestens November (Carsten)
• technische Gegebenheiten checken (Internet)

6. 9-Punkte-Programm zum Wohnen:

• Erinnerung, dass wir da ein eigenes 9-Punkte-Programm als Alternative zur Stadt aufstellen wollten (Bastian?)

7. Ab sofort Kopo-Tagespad:

• http://kopojena.piratenpad.de/Tagespad

Nächste AG-Sitzung geplant für:

• Mittwoch, den 21.09.11 / 19.30 Uhr Quere