TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 21092011

Treffen AG Kommunalpolitik vom 21.09.2011 - PROTOKOLL

Datum/Ort: 21.09.2011 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: Carsten, Robert, Clemens, Anke, Bastian, Konstantin, Frank

1. Bürgerhaushalt:

• Auswertung der Befragung
• Prof. Dr. Rolf Steyer / Lehrstuhl für Methodenlehre und Evaluationsforschung
• Reinhardt anfragen wegen Flyern und Plakaten für Stand am Freitag
• Pressemitteilung für BHH mit Aufruf zur Abstimmung (ist erledigt und raus)

2. IFG:

• weiterhin verzögerte Reaktion bzw. Hinhaltetaktik der Stadt, immer noch keine Antwort
• Carsten schreibt an Jens Kubiziel, Theodor Reppe, IFG-Bundesbeauftragten
• hier und da mal gezielte Bemerkungen auf Twitter, um öffentlichen Druck aufzubauen

3. Herr Berger KIJ Treffen:

• • Frank, Bastian, Clemens, Carsten, Robert
  • Termin in der Woche ab 03.10. vereinbaren (Freitag ist Stammtisch)

4. Öffentliche Räume / Stadtratsanfrage:

• Carsten schickt Antwort von Stadt auf Anfrage Öffentliche Räume, Ablage im Wiki
• fragt den von der Stadt genannten Ansprechpartner nach Möglichkeiten

5. Tagespad Kopo / Stadtratsanfrage Streaming-TV:

• warum privat bei TLZ
• warum nicht gespeichert
• wie verbreitet, warum nicht auf jena.de
• Kopo Tagespad

6. 9-Punkte-Wohnungsprogramm:

• Bastian hatte schon mal angefangen, etwas zu schreiben

7. Programm:

• als Vorlage z.B. auch Kommunalprogramme von anderen Stadtverbänden nutzen:
  • Wahlprogramm Kassel
  • Wahlprogramm Hannover
  • Wahlprogramm Göttingen
  • Aktionsprogramm Piraten Münster
  •  ?

• kein Plenum mehr dieses Jahr
• Termin im November finden, um Programm auszuformulieren und Plenumsergebnisse zu verarbeiten
• Termine werden von Carsten als Doodle-Umfrage über die Liste gedudelt

8. Nächstes Treffen:

• Dienstag, den 18.10.2011 / 19.30 Uhr Quergasse

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Frank / 25.09.2011