Treffen AG Kommunalpolitik vom 21.06.2012 - Protokoll

Allgemeines

Ort	Jena, Quergasse Nr. 1
Datum	21.06.2012
Zeit	19:30 Uhr
Anwesende	7 Personen (Frank, Bastian, Heidrun J., Constantin, Anke, Peter, Kai)
Protokollant	Frank

1. OpenData-Initiative der Piraten-Jena

nächste Sitzung am 11.7. - Deadline für Stadtratsanfragen Do kommender Woche
Stadtratsanfrage zu interaktivem Kartenmaterial der Stadt
danach angedacht: Veröffentlichung auf Jenapolis zum Thema OpenData/ Offener Haushalt
eigene Beschlussvorlage als Bürgerantrag / Sammlung von 300 Unterschriften erforderlich
Bastian schreibt ans Bürgermeisteramt wegen evtl. formaler Anforderungen an den Bürgerantrag

2. Laufendes Eichplatz-Verfahren

derzeit Bürgerbefragung mit 15000 Broschüren / Online-Befragung
Inhalte der Broschüre von KIJ, ECE, OFB, JenaWohnen
Bürgerinitiative organisiert derzeit Stände zur Information
Bürger-Vorschläge aus dem Workshop für den kleinen Eichplatz mehr oder weniger ignoriert
Entwürfe zum kleinen Eichplatz werden in der Goethegalerie ausgestellt
PM zum Eichplatz angedacht
Aktion

2a. Umgestaltung Ernst-Abbe-Platz

3. Bürgerbeteiligungssatzung

sollen Piraten voran gehen und überparteilichen Arbeitskreis für eine BB ins Leben rufen? hoher Arbeitsaufwand / Ressourcen
Bastian telefoniert mit Herrn Haschke bezüglich weiterer Vorgehensweise zur Erarbeitung einer BB-Satzung
berichtest über die Ergebnisse des Gesprächs

4. Nahverkehr / Angebot der Linken

Frank nimmt Kontakt zu den Linken auf wegen Treffen
erste Arbeitskreissitzung zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans findet am 09. Juli im Volksbad statt
PM im Vorfeld der Veranstaltung / Anbindung Ortsteile
Frank schreibt Stichpunkte aus Protokoll vom letzten Bürgerarbeitskreis auf die ML

5. Kita-Konzept

Positionspapier hatte AG Kopo beauftragt, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten
Bastian hatte dazu schon mal was rumgeschickt (evtl. dazu mal ein Pad anlegen?)
Haushaltsbroschüre zu Kita-Ausgaben: [1]

6. Öffentlichkeit von Ausschüssen

(Frank / 22.06.2012)