TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 21032013
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Allgemeines
Ort | Jena, Quergasse Nr. 1 |
Datum | 21.03.2013 |
Zeit | 19:00 Uhr |
Anwesende | 10 Personen (Bastian, Heidrun, Martin, Clemens, Kai, Robert, Michael G., Micha, Jörg, Frank) |
Protokollant | Frank |
Tagesordnung
1. Energiepolitik
- Jörg sucht Mitstreiter zur Aufklärung über aktuelle Energiepolitik und Propagieren unserer Positionen
- eventuell macht Gründung einer AG Sinn (auf Landesebene)
- Jörg soll Zusammenfassung schreiben: 10 provokante Thesen zur Energiepolitik
- Flyer mit Thesen zum Verteilen an Infoständen
- perspektivisch öffentliche Veranstaltung zum Thema
- Energievortrag von Jörg kann nochmal gehalten werden (Bastian schlägt Bürgerenergie vor)
- Kontakt zu Bernd Schreiner sinnvoll
2. Stadtratsanfragen
- Anfrage von Frank zu Bürgeranfragen im Stadtrat (ist fertig und wird verschickt)
- Heidrun macht Anfrage zur Öffentlichkeit von Tagesordnungspunkten von Stadtratssitzungen (im Pad)
3. Beschlüsse zum Stadthaushalt
- wichtiges Thema durch Einsparmaßnahmen, die vorrangig soziale Bereiche betreffen
- PM im Kopo-Pad dazu erarbeiten
- Stellenpläne nochmal durchsehen
- Schwerpunktbereiche im Haushalt auf unsinnige Ausgaben prüfen
- bessere Einsparmöglichkeiten aufzeigen
- soziale Aspekte - Jenabonus
- Kulturpass
4. Recherche / Anfrage / PM zu
- Persönliches Budget (Michael Gruner)
5. Bürgerbeteiligungssatzung
- Transparenzsatzung (--> Transparenzgesetz HH)
- Bürgerbeteiligungssatzung getrennt davon
- öffentlicher Aufruf zur Beteiligung an der Ausarbeitung
- in Ortsteilratssitzungen bekannt machen
- alle Teilnehmer am gesellschaftlichen Leben anschreiben
- Parteien anschreiben
- Übersichtsseite auf piraten-jena.de mit einzelnen Pads für jede Satzung (Bastian)
- Padinhalte aufteilen und Struktur reinbringen (Frank)
- PM dazu
- Infostände / Flyer
- Zeitplan:
- Struktur bis Ostern
- Aktivitäten und Texte danach
6. Diskussion zur Kommunalwahl und unserer Strategie
- Kontakt mit anderen politischen Akteuren, die auf unserer Linie liegen, suchen
- Personen über Inhalte und Themen bekannt machen
- Liste sollte ca. 20 Personen enthalten (Rücktritte, Wegziehen, Nachrücken etc. beachten!)
- durch KV Jena allein kaum zu stemmen (Aktive und Vorstand wird auch noch gebraucht)
- Wikiseite für eventuelle Kandidaten Stadtrat anlegen und über ML rumfragen
7. Nächstes Plenum des KV
- Samstag, der 6.4. ganztägig
- Leitlinienblöcke sollten zusammen bzw. parallel bearbeitet werden: Bürgerbeteiligung und Bildung
- Arbeitspads:
Nächstes Treffen:
- Donnerstag, den 18.04.2013 - 19.00 Uhr Quergasse 1
(Frank / 22.03.2013)