TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 21032013

Allgemeines

Ort	Jena, Quergasse Nr. 1
Datum	21.03.2013
Zeit	19:00 Uhr
Anwesende	10 Personen (Bastian, Heidrun, Martin, Clemens, Kai, Robert, Michael G., Micha, Jörg, Frank)
Protokollant	Frank

Tagesordnung

1. Energiepolitik

• Jörg sucht Mitstreiter zur Aufklärung über aktuelle Energiepolitik und Propagieren unserer Positionen
• eventuell macht Gründung einer AG Sinn (auf Landesebene)
• Jörg soll Zusammenfassung schreiben: 10 provokante Thesen zur Energiepolitik
• Flyer mit Thesen zum Verteilen an Infoständen
• perspektivisch öffentliche Veranstaltung zum Thema
• Energievortrag von Jörg kann nochmal gehalten werden (Bastian schlägt Bürgerenergie vor)
• Kontakt zu Bernd Schreiner sinnvoll

2. Stadtratsanfragen

• Anfrage von Frank zu Bürgeranfragen im Stadtrat (ist fertig und wird verschickt)
• Heidrun macht Anfrage zur Öffentlichkeit von Tagesordnungspunkten von Stadtratssitzungen (im Pad)

3. Beschlüsse zum Stadthaushalt

• wichtiges Thema durch Einsparmaßnahmen, die vorrangig soziale Bereiche betreffen
• PM im Kopo-Pad dazu erarbeiten
• Stellenpläne nochmal durchsehen
• Schwerpunktbereiche im Haushalt auf unsinnige Ausgaben prüfen
• bessere Einsparmöglichkeiten aufzeigen
• soziale Aspekte - Jenabonus
• Kulturpass

4. Recherche / Anfrage / PM zu

• Persönliches Budget (Michael Gruner)

5. Bürgerbeteiligungssatzung

• Transparenzsatzung (--> Transparenzgesetz HH)
• Bürgerbeteiligungssatzung getrennt davon
• öffentlicher Aufruf zur Beteiligung an der Ausarbeitung
• in Ortsteilratssitzungen bekannt machen
• alle Teilnehmer am gesellschaftlichen Leben anschreiben
• Parteien anschreiben
• Übersichtsseite auf piraten-jena.de mit einzelnen Pads für jede Satzung (Bastian)
• Padinhalte aufteilen und Struktur reinbringen (Frank)
• PM dazu
• Infostände / Flyer
• Zeitplan:
  • Struktur bis Ostern
  • Aktivitäten und Texte danach

6. Diskussion zur Kommunalwahl und unserer Strategie

• Kontakt mit anderen politischen Akteuren, die auf unserer Linie liegen, suchen
• Personen über Inhalte und Themen bekannt machen
• Liste sollte ca. 20 Personen enthalten (Rücktritte, Wegziehen, Nachrücken etc. beachten!)
• durch KV Jena allein kaum zu stemmen (Aktive und Vorstand wird auch noch gebraucht)
• Wikiseite für eventuelle Kandidaten Stadtrat anlegen und über ML rumfragen

7. Nächstes Plenum des KV

• Samstag, der 6.4. ganztägig
• Leitlinienblöcke sollten zusammen bzw. parallel bearbeitet werden: Bürgerbeteiligung und Bildung
• Arbeitspads:
  • Basisdemokratie
  • Bildung

Nächstes Treffen:

• Donnerstag, den 18.04.2013 - 19.00 Uhr Quergasse 1

(Frank / 22.03.2013)