TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 21032013

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Allgemeines

Ort Jena, Quergasse Nr. 1
Datum 21.03.2013
Zeit 19:00 Uhr
Anwesende 10 Personen (Bastian, Heidrun, Martin, Clemens, Kai, Robert, Michael G., Micha, Jörg, Frank)
Protokollant Frank

Tagesordnung

1. Energiepolitik

  • Jörg sucht Mitstreiter zur Aufklärung über aktuelle Energiepolitik und Propagieren unserer Positionen
  • eventuell macht Gründung einer AG Sinn (auf Landesebene)
  • Jörg soll Zusammenfassung schreiben: 10 provokante Thesen zur Energiepolitik
  • Flyer mit Thesen zum Verteilen an Infoständen
  • perspektivisch öffentliche Veranstaltung zum Thema
  • Energievortrag von Jörg kann nochmal gehalten werden (Bastian schlägt Bürgerenergie vor)
  • Kontakt zu Bernd Schreiner sinnvoll

2. Stadtratsanfragen

  • Anfrage von Frank zu Bürgeranfragen im Stadtrat (ist fertig und wird verschickt)
  • Heidrun macht Anfrage zur Öffentlichkeit von Tagesordnungspunkten von Stadtratssitzungen (im Pad)

3. Beschlüsse zum Stadthaushalt

  • wichtiges Thema durch Einsparmaßnahmen, die vorrangig soziale Bereiche betreffen
  • PM im Kopo-Pad dazu erarbeiten
  • Stellenpläne nochmal durchsehen
  • Schwerpunktbereiche im Haushalt auf unsinnige Ausgaben prüfen
  • bessere Einsparmöglichkeiten aufzeigen
  • soziale Aspekte - Jenabonus
  • Kulturpass

4. Recherche / Anfrage / PM zu

  • Persönliches Budget (Michael Gruner)

5. Bürgerbeteiligungssatzung

  • Transparenzsatzung (--> Transparenzgesetz HH)
  • Bürgerbeteiligungssatzung getrennt davon
  • öffentlicher Aufruf zur Beteiligung an der Ausarbeitung
  • in Ortsteilratssitzungen bekannt machen
  • alle Teilnehmer am gesellschaftlichen Leben anschreiben
  • Parteien anschreiben
  • Übersichtsseite auf piraten-jena.de mit einzelnen Pads für jede Satzung (Bastian)
  • Padinhalte aufteilen und Struktur reinbringen (Frank)
  • PM dazu
  • Infostände / Flyer
  • Zeitplan:
    • Struktur bis Ostern
    • Aktivitäten und Texte danach

6. Diskussion zur Kommunalwahl und unserer Strategie

  • Kontakt mit anderen politischen Akteuren, die auf unserer Linie liegen, suchen
  • Personen über Inhalte und Themen bekannt machen
  • Liste sollte ca. 20 Personen enthalten (Rücktritte, Wegziehen, Nachrücken etc. beachten!)
  • durch KV Jena allein kaum zu stemmen (Aktive und Vorstand wird auch noch gebraucht)
  • Wikiseite für eventuelle Kandidaten Stadtrat anlegen und über ML rumfragen

7. Nächstes Plenum des KV

  • Samstag, der 6.4. ganztägig
  • Leitlinienblöcke sollten zusammen bzw. parallel bearbeitet werden: Bürgerbeteiligung und Bildung
  • Arbeitspads:

Nächstes Treffen:

  • Donnerstag, den 18.04.2013 - 19.00 Uhr Quergasse 1


(Frank / 22.03.2013)