TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 17032011

Treffen AG Kommunalpolitik vom 17.03.2011 - PROTOKOLL

Ort: 17.03.2011 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: Carsten, Bastian, Anke, Robert, Wilm, Simon, Frank

1. Positionspapiere

KITA-Plätze / KITA-Gebühren

jährliche Gesamtausgaben 40 Millionen für 4774 Kinder / knapp 700 Euro pro Kind im Monat
Essenskosten werden extra erhoben
Finanzierung: Pflichtausgaben / ein Teil durch direkte Zuweisungen / Schlüsselzuweisungen (pro Einwohner) durch Land
Personalkosten / Mieten und sonstige Ausgaben
alle freiwilligen Leistungen sind aufgrund des Kita-Gesetzes zu Pflichtausgaben geworden (?)
Höhe der von den Eltern zu tragenden Gebühren sind derzeit 6 Millionen
eventuell mehr Steuereinnahmen (Schätzung im Mai)
bisher geplant: Gewerbesteuererhöhung zurücknehmen / Erhöhung der Kita-Gebühren zurücknehmen
derzeitige Staffelung ist nicht sozial (höhere Einkommensklassen werden geschont)
Erarbeitung eines Konzepts für eine Mischfinanzierung: Gewerbesteuer / Anreize für Betriebe / Umverlagerung von freiwilligen Leistungen
erste Gedanken dazu: 1 Million aus Umverteilung in Pflichtausgaben / 3,5 Millionen Gewerbesteuererhöhung nicht zurücknehmen / 1,5 Millionen aus freiwilligen Leistungen

Andere Positionspapiere

Details für Positionspapiere ausarbeiten / 4 Pads eröffnen
- Pad zum Thema Eigenbetriebe und kommunale Beteiligungen: [1]
- Pad zum Thema Konzept für Bürgerbeteiligung in Jena: [2]
- Pad zum Thema Öffentlicher Raum für politische und kulturelle Betätigung: [3]
- Pad zum Thema Lösung des Wohnraumproblems in Jena: [4]
daraus sollen ausführliche Presseerklärungen hervorgehen
Thema Eigenbetriebe auf dem Plenum diskutieren

2. Anfrage an die Stadt

3. Programmatisches Plenum

nur geringe Beteiligung bei Umfragen zur Vorbereitung des Plenums
Festlegung der Themen und Moderatoren
- Transparenz mit Unterpunkten (2 Moderatoren: Bastian und Wilm)
- Eigenbetriebe in Zusammenhang mit Positionspapier (Wilm als Moderator / Vortrag)
- es existiert ein Pad für das gesamte Plenum, in dem alle Teilnehmer (und alle die zu Hause sitzen) mitlesen und -schreiben können: Plenum_Leitlinien

4. Stadtwerke / Atomstrom

Stadtwerke-Mix: 11% Kernkraft / 72 % fossil und sonstige Energieträger / 17% erneuerbare Energie
die Entscheidung des Konsumenten bestimmt das Angebot / Wechsel zu einem Ökostromtarif der Stadtwerke oder anderen Ökostrom-Anbietern ist jederzeit möglich
Bastian schreibt PM dazu
Abstimmung innerhalb der AG zu einer möglichen Beteiligung des KV Jena auf der Unterstützerliste der Anti-Atom-Piraten:
- 2 dafür / 3 dagegen / 2 enthalten --> Ergebnis ist ein eher ablehnendes Meinungsbild

5. Carsten bittet um Mithilfe für Marina Kassel

6. Nächste AG-Sitzung

(FC / 30.03.11)