Treffen AG Kommunalpolitik vom 16.07.2012 - Protokoll

Allgemeines

Ort	Jena, Quergasse Nr. 1
Datum	16.07.2012
Zeit	19:30 Uhr
Anwesende	10 Personen (Michael, Martin, Clemens, Carsten, Achim, Anett, Frank, Constantin, Robert M., Bastian)
Protokollant	Frank

1. Open-Data-Initiative

aktueller Stand und weiteres Vorgehen wird diskutiert
Stadtratsanfrage durch Bastian vorgetragen
- Frau Schwarz hat eher Unkenntnis zum Thema OpenData bewiesen
- Karten und Pläne liegen vor, aber verstreut als PDF oder JPG, für Bürger kaum offen zugänglich, keine Rohdaten
Bürgerportal / Anfrage von Dr. Bartsch FDP im Stadtrat
Pressemitteilung / auf GA der Grünen Bezug nehmen / auch Offenen Haushalt mit einbeziehen
Bastian hat noch keine Antwort auf Anfrage wegen Bürgerantrag vom Rechtsamt
Carsten kümmert sich um multimediale Aufbereitung der PM (Mail wegen Stadtratsanfrage / Aufzeichnung)

2. Bürgerbeteiligungssatzung

Bastian wollte Hr. Haschke überzeugen, die BBS eher öffentlich anzugehen und nicht beim OB anzusiedeln
Initiativkreis Bürgerkommune gegründet mit dem Ziel, Bürgerbeteiligung voranzubringen
Bürgerbeteiligungssatzung fester Bestandteil unseres Programms
direkte Demokratie gehört zu unseren Kernthemen
wir werden die Piraten bei der Teilnahme an "freien" Initiativen nicht verleugnen
Frank nimmt weiter am Initiativkreis teil
bei sinnvollen Veranstaltungen beteiligen wir uns gern
Pad mit BBS nebenher weiter pflegen
Titanpad für alle Bürger zum Mitarbeiten / Ideensammlung kommunizieren
PM zur öffentlichen Bearbeitung des Pads herausgeben

3. Stadtratsanfrage Bürgerbeteiligung bei Landschaftsplanung

4. Eichplatz / Bürgerbefragung

5. Nahverkehr

Kontakt mit Linken sinnlos, mehrere Versuche blieben erfolglos
eigentlich PM geplant gewesen
erste Arbeitskreissitzung hat stattgefunden, eher Alibi-Veranstaltung ohne erkennbaren Willen zu echter Bürgerbeteiligung
Anforderung des Protokolls der ersten Arbeitskreissitzung durch den KV zur Veröffentlichung auf offiziellem Briefpapier
PM vor der nächsten Arbeitskreissitzung mit Erwartungshaltung / wirklich Arbeitskreischarakter herstellen / Beantwortung der Fragen der Bürger
Ergebnisse der Umfrage?

6. Verfügbarkeit von Unterlagen im Stadtrat

Bürgeranfragen liegen zur Sitzung nicht online vor
Antworten werden nicht veröffentlicht / persönliche Daten können geschwärzt werden
siehe Tagespad: Kopo Tagespad
PM vor Start der neuen Sitzungssaison

7. Infostand

8. Meldeverordnung PM

wird erstmal geparkt, da momentan wahrscheinlich Gesetz geändert oder abgelehnt wird

9. Sonstiges

Michael trägt Informationen zu Problemen bei Inklusion in Stadt Jena zusammen (mit Kai)
es wird ein Pad angelegt, in dem Texte für später abgelegt/geparkt werden können
aktuelle ToDo-Liste wird über die Kopo-ML kommuniziert
nächstes Treffen geplant für: Dienstag, den 14.08.2012 / 19.30 Uhr / Quergasse

(FC / 17.07.2012)