TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 13012011

Treffen AG Kommunalpolitik vom 13.01.2011 - PROTOKOLL

Ort: 13.01.2011 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: Bastian, Wilm, Robert, Frank, Carsten

1. Bürgerhaushalt

• Zeitplan für 2011:
  • Erarbeitung Abstimmungslayout für BHH-Verfahren 2011 und Erörterung Internetkonzept: Sitzungen der AG Bürgerhaushalt am 17.01. und 07.02.
  • Sondersitzung der AG BHH am 21.02. zum Thema zukünftige Öffentlichkeitsarbeit zum Bürgerhaushalt
  • bis Ende März soll das diesjährige Beteiligungsverfahren stehen, Zustimmung der OB-Runde und des Finanzausschusses erforderlich
  • 15.07. Redaktionsschluß für die Haushaltsbroschüre
  • 08.09. Bürgerversammlung
  • 01.09. - 30.09. läuft die Abstimmung zum BHH, etwas länger als letztes Jahr
  • Ergebnisse müssen dieses Jahr nicht bis Jahresende vorliegen, da Kulturkonzeption mit der Stadt noch bis 2013 läuft und erst dann eventuelle Abstimmungsergebnisse berücksichtigt werden können
• Treffen der Sprecher der AG BHH mit den grünen Ortsteilratsbürgermeistern (Lindner, Seiler, Philler)
  • fand am 13.01. auf Anregung von Hr. Philler und Hr. Reinhardt statt
  • es wurden verschiedene Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Orteilräten und AG BHH diskutiert
  • in den öffentlichen Sitzungen der Ortsteilräte sollen Vertreter der AG BHH den Bürgerhaushalt vorstellen und Werbung für die Beteiligung an der Abstimmung machen
  • perspektivisch können Investitionsvorschläge aus den Ortsteilen gesammelt und in einem Beteiligungsverfahren abgestimmt werden
  • Werbung für den Bürgerhaushalt in Zusammenarbeit mit den Ortsteilräten (Publikationen, Stadtteilzeitungen, Auslage von Flyern
• Artikel zum BHH Jena auf die Piraten Jena Seite ist noch offen (Frank)
• Dokumente:
  • Konzept Öffentlichkeitsarbeit von Frank
  • Geschäftsbericht JenaKultur
  • Konzept Internetabstimmung von Bastian/Frank
  • Vorschlag Abstimmungsbogen 2011 von Frank

2. Programmatisches Plenum zur Weiterentwicklung der Leitlinien

• Anfang/Mitte April
• ganztägig organisieren, ca. 9 - 18 Uhr
• 2 Leitlinien-Blöcke vorbereiten - Moderatoren für jeweils einen Block
• Vorbereitung: Fakten zuarbeiten durch Themenorganisatoren - Umfrage wer wäre bereit?
• Ort: Haus Wettin (Carsten) oder Bastians Turm oder Lisa (Wilm)
• Transparenz als erster Block (ist bereits mit Pad begonnen worden)
• Doodle-Abstimmung für zweites Thema / Bastian schlägt Google Spreadsheet zur Konzeption vor
• Pad zum Thema "Transparenz": http://kopojena.piratenpad.de/Transparenz

3. Kita-Gebühren-Erhöhung

• guter Kompromissvorschlag für alle Beteiligten: erst nach Steuerschätzung im Mai Notwendigkeit der Erhöhung entscheiden
• Bastian erarbeitet PE: Pad zur Mitarbeit

4. Anfrage "Stadt-Etiketten" (Frank)

• Anfrage soll nach dem Informationsfreiheitsgesetz erfolgen, um Procedere zu testen
• wieviel Geld hat die Stadt in den letzten 5 Jahren für Selbstdarstellungskampagnen und Städtewettbewerbe ausgegeben
• im offiziellen Haushalt dazu nichts zu finden, eventuell Bestandteil der Budgets bestimmter Eigenbetriebe
• Rahmenbeschlüsse Eigenbetriebe (Budgets) / Stadtratssitzung vor Weihnachten 16./17.12. - Link folgt noch
• OB-Büro ist Adressat

5. "1. Tag der politischen Bildung" in Jena (Arbeitstitel)

• bisheriges Angehen der Thematik "Info-Veranstaltung" durch Vorstand absolut unbefriedigend, wird immer wieder vertagt, keine Ergebnisse in Sicht
• AG Kopo möchte selbst eventuell Veranstaltung organisieren
• November 2011
• Termin und Location noch vor der Sommerpause festlegen
• verschiedene Referenten und Themen, vielleicht über 4 oder 5 Stunden
• Mailinglistenaufruf, Vorschläge für Themen und Referenten werden gesucht

6. Sonstiges

• immer wieder Frage nach Räumlichkeiten / nach und nach Sammlung von Informationen (auf einer Wiki-Seite?)
• Frank schlägt Anfrage an die Stadt vor: welche räumlichen Möglichkeiten stellt die Stadt für die politische Betätigung von Personen, Vereinen und Parteien, die nicht im Stadtrat sind, zur Verfügung (Versuch ist es wert)
• Presseerklärung zum 5. Europäischen Datenschutztag (Bastian)
• Umgestaltung der Gebührenordnung für Galaxsea Jena mit verdeckter Erhöhung für Eintrittskarten (Bastian beschäftigt sich mit Stellungnahme): Stadtratsbeschluß
• "Werde Pirat"-Flyer für Mitgliederwerbung / perspektivisch für die Stand-Saison 2011 / noch offen
• Vorschlag von Frank, im KV einen Pressesprecher einzusetzen, muß kein Vorstandsposten sein, Satzungsänderung nicht notwendig, evtl. Sonstiger Antrag auf dem KPT im Februar (Abstimmung mit Carsten)

7. Nächste AG-Sitzung

• 10. Februar 2011 / 19.30 Uhr / Quergasse

(FC / 15.01.11)