TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 12022010
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Treffen AG Kommunalpolitik vom 12.02.2010 - PROTOKOLL
Ort: 12.02.2010 / Quergasse
Zeit: ab 19.00 Uhr
anwesend: Clemens, Wilm, Frank, Oliver, Robert, Bastian
1. Plakataktion:
- wurde zur Vorstandssitzung besprochen, siehe Protokoll: Vorstandsprotokoll vom 10.02.2010
- KV-Mitglieder sind bereit für die Plakataktion zu spenden
- Aktion steht und fällt mit Motivauswahl
- Carsten hat Bernd Schreiner als Grafiker ins Gespräch gebracht
- Aufwand/Nutzen-Verhältnis ist schwierig einzuschätzen
- zu wenig Plakate fallen nicht auf, könnten gestohlen werden
- evtl. mit Veranstaltungshinweis einer geplanten Piratenveranstaltung verbinden
2. Ausarbeitung des kommunalpolitischen Thesenpapiers
- Titel wird in "Leitlinien für ein kommunalpolitisches Programm" geändert
- Antrag an den Kreisparteitag: Bitte um Bestätigung des Thesenpapiers als grundlegende Richtlinie für die Kommunalpolitik des KV Jena
- 5 Anträge bzw. Einzelabstimmung über jeden Punkt, damit nicht das ganze Papier mit einem strittigen Punkt fällt
- die Punkte "Stadtwiki" und "Freespace auf einem Stadtserver (zensur- und werbefrei" werden vorerst zurückgestellt, aber nicht vergessen (unter Ideen geparkt)
- fertiger Entwurf ist hier zu finden: Leitlinien für ein kommunalpolitisches Programm
3. Sonstiges
- Nutzung von Etherpad bzw. piratenpad.de zur gemeinsamen Bearbeitung von Dokumenten
- interessante Frage: Was ist Basisdemokratie? Verhältnis von schutzwürdigen Interessen von Minderheiten gegenüber der Mehrheit - sollte diskutiert werden (auch in Hinsicht auf kommunalpolitische Arbeit in Jena - z.B. Bürgerhaushalt)
