TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 10012012

Treffen AG Kommunalpolitik vom 10.01.2012 - PROTOKOLL

Datum/Ort: 10.01.2012 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: Frank, Clemens, Konstantin, Martin, Simon, Anke, Sylvia, Wilm

1. Stadtrat-Streaming

Anfrage bzw. Offener Brief an den OB ist raus / Veröffentlichung in OTZ und Jenapolis [1]
bereits einige öffentliche Reaktionen: Satzstudio Sommer, Herr Sauer, Herr Cott von OKJ
freundliche Antwort an OKJ, allerdings haben wir audiovisuellen Stream im Blickfeld und nicht nur das Mithören
Rückfrage bei Jenapolis ergab, dass es keine OKJ-Aufzeichnungen auf Jenapolis gibt
auf OKJ-Homepage wurden auch keine Aufzeichnungen gefunden
unsere Zielrichtunge / Idealfall:
- JenaTV ist uns egal, kriegen sowieso nicht alle
- audiovisueller Livestream übers Internet auf jena.de in Echtzeit
- Aufzeichnung der Sitzung und Vorhalten über mindestens 12 Monate
- Mithören über OKJ-Livestream, Aufzeichnung und Vorhalten auf der OKJ-Homepage

2. IFG - wie gehts damit weiter

Anfrage war teuer, da ist noch mehr rauszuholen, Daten müssen nochmal angeschaut werden
evtl. Herr Röpke nochmal anfragen wegen seiner Zuarbeit (weitergehende Informationen), nochmal persönlich treffen?
kontroverse Diskussion, ob man Herrn Röpke hier als Quelle heranziehen sollte und wie
Bastian anfragen, welche der Daten evtl. unvollständig sind, wo noch Diskussionsbedarf ist

3. freie Räume

Standardanfrage formulieren und an Feuerwehrhäuser und Schulen schicken, Bezug zur Antwort des OB [2]
Auswertung der Rückantworten und abschließende PM zum Thema
Vorschlag unterbreiten, kostenlose Räume vorhalten durch Stadt, Anmeldeliste, evtl. Selbstkostenpreis für Heizung usw.

4. Öffentlichkeit von Ausschüssen

Beantwortung der Anfrage von Frau Salzwedel liegt jetzt vor [3]
kontroverse Einschätzung des § 40 ThüKO, Clemens findet gut, dass der § allgemein gehalten ist, andere halten das für einen Gummibandparagraphen
stattdessen eher die Konkretisierungen in der GO des Stadtrats kritikwürdig -> GO Stadtrat
Thema der nichtöffentlichen Sitzung sollte wenigstens bekannt sein
Clemens überlegt sich eine entsprechende Stellungnahme

5. Linke-Papier zu JenaWohnen und Stadtwerke

Veröffentlichung von Ralph Lenkert / Die Linke in einer Postwurfsendung Dezember 2011: [4]
Quelle und Zahlen erstmal abklären
Beteiligungsbericht die entsprechenden Anteile heraussuchen: [5]
Martin guckt nochmal genau nach, ob das wirklich so ist, wie Lenkert behauptet, evtl. müssen Verluste der Technischen Werke (Bäder) gegengerechnet werden
ThüGA+ppp 30% Stadt 70%
wenn sich die Zahlen bestätigen, wäre das ein wichtiges Thema, da öffentliches Geld (der Bürger) damit an private Eigner transferiert wird

6. Haltung zu Großkreis Jena/SHK

auf Neujahrsempfang der Grünen wies Knuth Schurtzmann von den Linken im Gespräch darauf hin, dass die Zusammenlegung von Jena Stadt und Land in Zukunft ein wichtiges Thema ist
wir sollten die Diskussion dazu verfolgen und uns eine Meinung dazu bilden, da voraussichtlich kontroverses Wahlkampfthema 2014
erst näher konkretisieren
Lage des SHK anschauen
Martin deutlich dagegen, Jena ist bedeutende Stadt, sollte nicht anderen Strukturen unterstehen
wer will den Großkreis eigentlich, was steckt dahinter?
was würde das für alle 160000 Einwohner eines zukünftigen Kreises bedeuten? wenn die meisten Bürger des Großkreises davon profitieren würden, wäre es eine Überlegung wert (Wilm)
wenn, wäre evtl. eine zentralistische Verwaltung kostengünstiger als alles im LK zu verteilen, d.h. LK-Verwaltung in Jena

7. Stadionneubau in Erfurt und Jena

8. Programmarbeit / nächstes Plenum

Ziel ist Programmantrag zum Thema Transparenz (Ergebnisse des letzten Plenums) bis zum kommenden KPT
Ergebnisse des Plenums wurden in folgendem Pad zusammengetragen: [9]
daraus muss bis zum KPT ein entsprechender Programmteil ausformuliert werden
nächstes Plenum März / Doodle Umfrage zum Termin und zum Thema
31.1. nächstes Kopo-Treffen ausschließlich zum Programm in der Uni-Bibliothek (Gruppenarbeitsraum / Simon reserviert)

9. OB-Wahl

erstes Wahlkampftreffen: Dienstag, am 17. Januar um 17 Uhr im Stadtteilbüro in Winzerla
Bastian, Wieland, Simon nehmen teil
bitte Zusammenfassung der Ergebnisse auf der Kopo-ML veröffentlichen

10. Bastians Zuarbeiten Kita usw.

Nächstes Treffen: