TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 09012014

Allgemeines

Ort	Jena, Quergasse Nr. 1
Datum	09.01.2014
Zeit	19:30 - 21:40 Uhr
Anwesende	Frank R, Frank C, Martin, Robert M, Robert H (ab ca. 20:30), Wieland
Protokollanten	Clemens
Sitzungsleiter	Clemens

Tagesordnung

Wiederaufnahme noch nicht erledigter Tagesordnungspunkte der KoPo-Sitzung vom 21.11.2013

• Terminierung des Frühjahrempfanges des KV vorzugsweise auf den 13.3., so ab 16:00 Uhr (damit auch Vollzeitarbeiter eine Chance zur Teilnahme haben) im Ricarda-Huch-Haus;

Clemens kümmert sich um die Organisation der Lokalität sowie wieder um das Catering

• Einladung zum KPT fehlte noch auf der Web-Präsenz;

Frank C repariert das parallel zur laufenden Sitzung

• Projekt "Grüne Welle" (Bestandsaufnahme verkehrstechnisch brisanter Punkte /aspekte in Jena als erster Schritt zu dem von uns favorisierten, elektronischen städtischen Anliegennamagement):
  • Frank C finalisiert das, so dass wir das in der heissen Phase des Kommunalwahlkampfes am besten dem SE-Dezernenten Peisker öffentlichwirksam übergeben können
  • passend dazu hat Frank C gerade ein Positionspapier zum Thema (Verkehrs-) "Blitzer" zum KPT eingereicht
• unsere KV-Web-Präsenz enthält nicht wirklich einen leicht zugänglichen Hinweis, auf welches Konto man ab diesen Jahr seinen Mitgliedsbeitrag überweisen soll (lediglich die LV-Seiten und auch die haben das nur für die Überweisung des ersten Mitgliedsbeitrages für Neumitglieder);

Robert M wird sich darum kümmern

• die nächste KoPo-Sitzung soll sich wieder schwerpunktmässig dem Wahlkampf widmen

Fortsetzung der unterbrochenen Wahlkampfsitzung vom 07.01.2014

• Die Umfrage des KV zum Inselplatz 9a ist noch nicht ausgewertet;

Frank wird bei Katarina nachbohren, was der Stand ist --- in der Hoffnung, das Ergebnis noch rechtzeitig vor der Antragseinreichungsdeadline 19.01. zum KPT zu erhalten

• Robert M berichtet, dass er zusammen mit dem Hackspace den Jenaer AK Vorrat wiederbeleben will:
  • Auftakttermin am 30.1. in den Hackspace-Räumlichkeiten
  • Zielsetzung:
    1. ) Mobilisierung einer verstärkten politischen Gegenwehr gegen die Üebrwachungsmassnahmen
    2. ) Analyse und Demaskierung der (an)laufenden Deeskalationskampage der Verantwortlichen
• spätestens für den Wahlkampf müssen wir uns eine Strategie (Position haben wir schon einhellig) in Sachen dritter Standort für die Unterbringung von Asylbewerbern in Jena erarbeitet haben:
  • das Thema wird immer unerträglicher von konservativ-aufwieglerischen Kräften instrumenatlisiert, sowohl für die Kommunal- als auch die Europawahl;

in Jena vor allem durch echte Nazis, Reps und die AfD

• • auch die sich selbst als Asylbewerber-freundlich einstufende SPD (Blumentritt) eiert hier rum, bei dem Versuch, den dritten Standort möglichst unsichtbar in der Stadt, aber dennoch gerne lieber vor der Haustüre der sozial schwächeren Mitbürger zu positionieren als vor der der Mitbürger mit insbes. pol. Einfluss
  • Vorschläge zur Milderung des Windmühlenproblems ("Windkraft/Asylanten ja, aber nicht vor meiner Haustüre"):
    • Aufklärungsflyer mit moralischer und juristischer Rechtfertigung, warum wir da helfen müssen und warum mit dieser Hilfe keinem Jenaer Bürger etwas weggenommen werden wird
    • sicher kann eine noch weitaus stärker dezentrale Unterbringung als die auf 3 Standroten das Problem besser entschärfen, als lediglich der übliche moralisch erhobene Finger gegenüber den zukünfigen Nachbarn dieser Unterkünfte
    • dabei fällt der Stadt natürlich ihre nicht vorhandene soziale Wohnungsbau-Politik auf die Füsse: die Stadt selbst wird sich angesichts der hohen Jenaer Mieten natürlich dagegen wehren, vermehrt hohe Unterbringungskosten auf dem privaten Wohnungsmarkt zu zahlen und lieber einige wenige Unterbringungsstandorte in eigener Regie unterhalten
    • Robert M versucht diesbezgl. noch ein kurzes Positionspapier für den KPT zu koordinieren
• das Entschuldungskonzept der Stadt wird ein weiteres kommunalpolitisches Thema werden: mittlerweile gibt es dazu einen ersten Entwurf des Bürgerhaushaltes (BHH), der am kommenden Montag wohl präzisiiert werden wird;

angedachte Vorgehensweise der Erarbeitung einer KV-Position:

• • Ergebnisse der BHH-Diskussion aufgreifen,
  • Martin wird versuchen, daraus kurzfristig eine erste Skizze für eine KV-Position zu destilllieren
  • wir haben zwei sich widersprechende Aussagen zur Anzahl der benötigten Unterstützerunterschriften für die KW-Liste: 4 x 46 (Anzahl Sitze) laut ThuerKO vs. 5 x 46 laut Infomail von Bastian;

wir schaffen natürlich beides

• taktische Ideen zur Plakatierung für den nächsten Wahlkampf:
  • mehr Plakate an den Ausfallstrassen
  • selektiveres Plakatiernen in den von Fussgängern stark frequentierten Stadtvierteln
  • unterschiedlich detaillierte Plakate für diese beiden Sorten von Plakaten
  • in den Fussgängerbereichen später plakatieren (die ersten werden eh runtergerissen)
  • an den Ausfallstrassen sehr hoch plakatieren (zum Schutz gegen Vandalen der anderern Parteien) und relativ früh

Hausaufgaben für die nächste KoPo (Wahlkampf)-Sitzung

• Nachdenken über kurze und griffige Wahlkampfslogans (Frank C hat ja schon ein Pad mit ersten Ideen gepostet)
• Vorschläge ausdenken für DIE 10 -- 11 Thesen / Leitlinien der Jenaer Piraten für den kommenden Stadtrat (sollen gut lesbar auf einen A5 oder A6 Flyer passen und durch die Bürger schnell und mühelos aufnehmbar und memorierbar sein)

Nächster Termin

• wird festgelegt durch den Koordinator dieser nächsten Sitzung
• nächste Sitzung koordiniert Frank R
• diese Sitzung sollte in spätestens zwei Wochen stattfinden,
• vorzugsweise wieder an einem Donnerstag abend (wg. Stadtrat)