TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 08122011

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Treffen AG Kommunalpolitik vom 08.12.2011 - PROTOKOLL

Datum/Ort: 08.12.2011 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: Bastian, Robert, Clemens, Konstantin, Martin, Giovanni, Frank

1. Streaming Anfrage:

  • Stadt blockiert Stadtratsanfrage aus fadenscheinigen Gründen
  • Stadtratsanfrage wurde von Carsten daraufhin zurückgezogen
  • im Pad ausarbeiten, vorhandene Stadtratsanfrage als Grundlage benutzen
  • Kritik an der Blockadehaltung der Stadt
  • öffentlicher Brief an den OB mit unserer Anfrage
  • Bastian hat hier schon mal ein Pad angelegt: [1]
  • die ursprüngliche Stadtratsanfrage findet sich im Kopo-Tagespad: [2]

2. IFG Anfrage Fortsetzung:

  • in der Jenapolis-Serie: Der steinige Weg zu städtischen Daten: Jenas Probleme mit der Informationsfreiheit Teil 3
  • zu einzelnen Kampagnen keine Beschlüsse auffindbar (z.B. Suche nach Logo, CD, Lichtstadt)
  • Mittel für Studentenprämie nicht in der Hauptwohnsitzkampagne enthalten
  • Stadt hat keinen Überblick
  • hat nie nachgeprüft, ob die Kampagnen wirklich sinnvoll sind, einmal gestartet laufen die einfach weiter ohne Diskussion
  • im Kopo-Tagespad: [3]

3. Anklage wegen Landfriedensbruch gegen Herrn König

  • Staatsanwaltschaft Dresden verfolgt Anklage gegen Pfarrer König weiter
  • evtl. über Piraten Thüringen Stellungnahme veröffentlichen
  • Bastian schreibt dazu was

4. Ideen und Ansatzpunkte für kommunalpolitische Arbeit im nächsten Jahr:

  • OB-Wahlkampf / Andreas Mehlich wird von Piraten Jena unterstützt
  • OB-Wahlprogramm von Schröder vom letzten Mal recherchieren, Anspruch und Wirklichkeit vergleichen
  • Bebauung Inselsplatz
  • Multifunktionsarena
  • Meinungsbildung Aktionen zur Eichplatzbebauung (Andreas Mehlich / Bürgerinitiative Eichplatz befragen)
  • städtische Schulen (Stadtratsbeschluss)
  • Programm schreiben
  • Anfang des Jahres neues Plenum - evtl. eine eigene AG Programm als Vorbereitung für die Kommunalwahl, sonst kommt das Ganze nicht voran

5. Nächstes Treffen:

  • Dienstag, den 10.01.2012 / 19.30 Uhr Quergasse

Frank / 09.12.2011

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