TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 01092010

Aus Wiki der Piraten Thueringen
Wechseln zu: Navigation, Suche

Treffen AG Kommunalpolitik vom 01.09.2010 - PROTOKOLL

Ort: 01.09.2010 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: Carsten, Wieland, Robert, Frank C.

1. Flyer "Kommunalpolitische Leitlinien"

  • siehe hierzu die überarbeitete Version:
  • letzte Änderungen (Mailadresse, Carstens Name ...)
  • Flyer ist dann fertig und soll mit Auflage 1000 in den Druck gehen
  • es muß ein Antrag auf Kostenübernahme an den Vorstand gestellt werden (per Mail / verantw. Frank)

2. Aktion Kameraüberwachung

  • Piratenpad zum Offenen Brief an den OB http://kopojena.piratenpad.de/5
  • Anschreiben wurde fertiggestellt
  • Fotos von Kameras werden an Carsten geschickt (verantw. Frank)
  • Schreiben wird bis zum 10.09. rausgeschickt (OB, Presse, Homepage, Jenapolis, Linke, Datenschutzbeauftragten von Thüringen)
  • Abstimmung dieser Aktion mit den Linken (Carsten)
  • mehrmalige Anfragen an Die GUTEN bezüglich Auswertung der Kamera-Safari erbrachte keine Ergebnisse
  • letzte Versuche von Carsten, dann konsequenterweise Kündigung der Kooperation
  • separat Anzeige wegen Ordnungswidrigkeit für die schlimmsten Fälle an Überwachungssündern derzeit offen (Informationen liegen bei den GUTEN)

3. Vorbereitung Treffen mit "Bürger für Jena"

  • Carsten schickt vorbereitete Mail an Jürgen Haschke, Abwarten der Reaktion
  • Interessenten für ein Treffen mögen sich in der ML melden, in der AG wird dann eine Auswahl getroffen
  • Homepage der Bürger für Jena: http://bfj.mleo.net/
  • Bürgerbegehren und Bürgerbeteiligung als gute Ansatzpunkte einer Kooperation

4. AG Bürgerhaushalt

  • 06.09. nächste Sitzung der AG Bürgerhaushalt, möglichst Teilnahme von Kopo-Mitgliedern
  • Große Anfrage der Grünen zur Bürgerbeteiligung in Jena: Große Anfrage Bürgerbeteiligung
  • Treffen der AG BH am 13.09. mit Fraktionsvertretern der Grünen
  • Zur Frage der Bürgerbeteiligung äußerte Herr Peisker in der öffentlichen Bürgerversammlung seine Meinung, daß die gegenwärtigen Umfrageverhältnisse völlig ausreichen und er nicht für mehr Finanzen eintreten würde ... Widerspruch zur Großen Anfrage zum Thema Bürgerbeteiligung.
  • Strategie: wir werden erstmal weiter an den AG Sitzungen teilnehmen und die Diskussion mit den Grünen abwarten.
  • echte Beteilung vs. Umfrage / in der AG selber unklare Position
  • Teilnahme an der derzeitig laufenden Abstimmung zum BHH bis 5.9. möglich: BHH 2010 Abstimmung
  • neues Forum der Stadt zum Thema Bürgerhaushalt: http://bhhforum.jena.de
  • Ergebnisse der Abstimmung abwarten, dann über Homepage kritische Stellungnahme zum BHH veröffentlichen (von Carsten vorbereitet - Pad zum Thema: http://kopojena.piratenpad.de/6

5. Kommunalpolitische Leitlinien - Weiterentwicklung

6. Sonstiges:

  • Termine der AG Sitzungen in Zukunft auf die Jena-Homepage/Kalender (Frank)
  • 23.9. nächste AG Kopo Sitzung 19.30


weiterhin offen:

  • Meinungsforum für Jena
    • Bastian favorisiert Frage-Antwort-Seite gegenüber Forum, Shoutbox usw.
    • eigenständige Domain als gesondertes Projekt - powered by Piratenpartei Jena
    • Bastian checkt gerade neues Online-Modul - dafür fallen jedoch relativ hohe Lizenzkosten an
    • Projekt wird von der AG insgesamt als sehr sinnvoll betrachtet
    • Zeitrahmen bis zum Start: bis Ende Dezember 2010
    • optischen Countdown laufen lassen bis zum Start
    • in Presse und Öffentlichkeit promoten

(FC / 01.09.10)

Von „https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Kommunalpolitik/Protokoll_01092010&oldid=17344“