TH:AV-Gotha 2014/AV-KT/Protokoll-lang

AV 18.01.2014 - Listenaufstellung für die Wahl zum Kreistag Gotha

• Akkreditierung
• Beginn der Aufstellungsversammlung 14:15 Uhr

TOP 1 - Eröffnung der AV zur Kreistagswahl

• Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Andreas Dötsch als vorläufigem Versammlungsleiter
• Er schlägt als Versammlungsleiter Andreas Kaßbohm vor
• Andreas Kaßbohm wird bestätigt.

• Der Versammlungsleiter übernimmt und begrüßt die Versammlung

• Feststellung der rechtskonformen Einladung
  • Es wurde satzungsgemäß geladen am 20.11.13 per Mail und Websitebekanntmachung
  • 11 Mitglieder wurden für die AV zur Kreistagswahl akkreditiert

• Geschäftsordnung für die AV wird beschlossen
• Gewählt wird im Akzeptanzwahlverfahren (Approval)
  • Jeder Kandidat kann pro Wahlgang durch jeden Wähler maximal eine Stimme erhalten.
  • Damit können durch jeden Wähler pro Wahlschein maximal so viele Stimmen vergeben werden, wie Kandidaten auf dem Wahlschein enthalten sind.
  • Ein leerer Wahlschein ist keine Stimme für einen der Kandidaten, erhöht jedoch das Quorum der abgegebenen Stimmen.
  • Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält und dabei über 50% aller abgegebenen Stimmen auf sich vereint.
• Auf Grund der Vorgaben des Wahlleiters wird jeder Platz einzeln gewählt

-Frage: wie viele Listenplätze sollen gewählt werden? 
-Antwort: Es sind so viele möglich wie Sitze im Kreistag vorhanden sind (KWG §14 Abs (2))
(Sitze: 36 ;  EW: 135.376 (31. Dez. 2012)

(link zu GO einfügen)

• Beschluss zur GO : einstimmig angenommen

• Tagesordnung wird beschlossen

(link zu TO einfügen)

• Beschluss zur TO: einstimmig angenommen

• Wahl der Versammlungsleitung
  • Versammlungsleiter schlägt die Versammlungsämter vor
  • Wahl der Schriftführung
    • Christoph Höfferl – angenommen / eine Gegenstimme
  • Wahl der Wahlleitung
    • Thomas Hupel – angenommen / eine Gegenstimme
  • Festlegung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter und Bestätigung durch die Versammlung.
    • Laura Müller & Andreas Dötsch – bestätigt durch die Versammlung
• Abstimmung über die Zulassung von Presse
  • einstimmig zugelassen
• Abstimmung über die Zulassung von Gästen
  • einstimmig zugelassen
• Audio- und Videoaufzeichnung
  • nach kurzer Diskussion nicht zugelassen
• Fotos
  • zugelassen
• Anträge und Annahme zur Geschäftsordnung
  • GO angenommen
• Anträge und Annahme zur Tagesordnung
  • TO angenommen
• Abstimmung zu Einwänden zu TOP 1?
  • keine

TOP 2 - Wahlgänge zur Kandidatenaufstellung

• 11 Mitglieder wurden zur AV für die Aufstellung der Bewerber zur Wahl des Kreistages akkreditiert

• Wahlgänge erfolgen in einzelner Abstimmung
• Wahlleitung (Thomas Hupel) eröffnet Abstimmung
• Kandidatenliste wird eröffnet
  • Vorstellung der Kandidaten

alphabetisch nach Vornamen vorstellen

Eröffnung der Kandidatenliste & Kandidatenvorstellung

• 14:55 Kandidatenliste Kreistag eröffnet
• Vorstellungen & Befragung der Kandidaten (gemäß GO §5 Abs 3) [1]

Bernhard Koim

14:58 – 15:00
Kandidat hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen
Versammlung konnte alle aufkommenden Fragen Stellen 

Enrico Stiller

15:00 – 15:03 
Kandidat hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen
Versammlung konnte alle aufkommenden Fragen Stellen 

Jens-Uwe Scharke

15:03 – 15:08 
Kandidat hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen
Versammlung konnte alle aufkommenden Fragen Stellen 

Tino Stolz

15:08 – 15:10 
Kandidat hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen
Versammlung konnte alle aufkommenden Fragen Stellen 

• Tino Stolz wird durch Andreas Dötsch vorgestellt da nicht anwesend

Kandidat hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen 
Versammlung konnte alle aufkommenden Fragen Stellen 

• keine weiteren Kandidaten:
• Kandidatenliste geschlossen

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Eröffnung der Wahlgänge

• Eröffnung der Wahlgänge zur Wahl/Festlegung Listenplatzaufstellung für Kreis
• Die Kandidaten bewerben sich wie folgt auf die Listenplätze
  • Bernhard Koim LP 1-2
  • Enrico Stiller LP 2-3
  • Jens-Uwe Scharke LP 1-3
  • Tino Stolz LP 4

• Wahlen (geheim)

Wahlgang 1 - Listenplatz 1

Wahlgang : ungültig

Wahlgang 2 - Listenplatz 1

• Uhrzeit 16:22- 16:33
• abgegeben: 11 / gültig: 11
• Koim: 7
• Scharke: 6
• Wahl gültig
• Koim nimmt Wahl an

eine Nachakkreditierung; damit jetzt 12 Stimmberechtigte zur AV für den KT Gotha

Wahlgang 3 - Listenplatz 2

• Uhrzeit 16:37 – 16:40
• abgegeben: 12 / gültig: 12
• Scharke 7
• Stiller 7
• unentschieden

Wahlgang 4 - Listenplatz 2

Stiller zieht zurück

• Uhrzeit: 16:45 – 16:47
• abgegeben: 12 / gültig: 12
• Scharke 12
• Wahl gültig
• Scharke nimmt Wahl an

Wahlgang 5 - Listenplatz 3

• Uhrzeit 16:49 – 16:52
• abgegeben: 12 / gültig: 12
• Stiller 12
• Wahl gültig
• Stiller nimmt Wahl an

Wahlgang 6 - Listenplatz 4

• Uhrzeit 16:53 - 16:56
• abgegeben: 12 / gültig: 12
• Stolz: 11
• Wahl gültig
• Stolz nimmt Wahl an

Feststellung möglicher Einwände

Frage: Gibt es Einwände gegen die Wahl des Kandidaten? 

• Keine Einwände
  • einstimmig

Frage: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der Aufstellungsversammlung? 

• Keine Einwände
  • einstimmig

Die Liste

... für die Wahl zum Kreistag Gotha setzt sich damit wie folgt zusammen

Platz 1. Koim, Bernhard

Platz 2. Scharke, Jens-Uwe

Platz 3. Stiller, Enrico

Platz 4. Stolz, Tino

Bestimmung der Vertrauenspersonen (Beauftragte für die Wahlvorschläge)

Als Beauftragte für die Wahlvorschläge, gemäß Thüringer Kommunalwahlgesetz §16 wurden von der Versammlung bestimmt:

• Beauftragter: Neue, Michael
  • bestätigt - einstimmig
• Stellv. Beauftragter: Göring, Marko
  • bestätigt - einstimmig

Ende der Versammlung zur Listenaufstellung für die Wahl zu Kreistag Gotha

17:01