TH:AG Technik/LiquidFeedback/Nutzungsbedingungen

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• Beschlossen auf dem LPT 2010.1

Für die Nutzung der Thüringer Instanz von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland. Jedem Pirat, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System mit ihnen einverstanden.

• Jeder stimmberechtigte Pirat der PIRATEN Thüringen, Nutzer genannt, erhält einen Zugang zum System.
• Jeder Nutzer wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle Einträge und Einstellungen, die er vornimmt, aus Gründen der Nachvollziehbarkeit (Transparenz) für unbegrenzte Zeit im System erhalten bleiben und auch veröffentlicht werden können. Dies gilt auch im Fall des Parteiaustritts.
• Der Nutzer kann eine Pseudonymisierung seiner Einträge durch Verwendung eines Pseudonyms erreichen.
• Eine Anonymisierung ist prinzipiell nicht möglich.
• Dem Nutzer ist bekannt, dass jeder Nutzer die Datenbankinhalte zum Zwecke der Nachvollziehbarkeit herunterladen kann. Eine nachträgliche Pseudonymisierung dieser Daten ist daher nicht möglich.
• Die Weitergabe jeglicher datenschutzrelevanter Daten ist untersagt.
• Der Nutzer darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte, auch nicht an andere Piraten, weitergeben. Er darf das System nur selbst persönlich nutzen. Vollmacht zur Stimmübertragung darf ausschließlich systemintern als Delegation erfolgen. Nutzer die aus persönlichen Gründen das System nicht uneingeschränkt nutzen können, können Ausnahmen beim Landesvorstand beantragen.