TH:AG Satzungsrecht/ZweitesTreffen

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Informationen

Protokoll des zweiten Treffen der Arbeitsgruppe Satzungsrecht am 19.12.2009

• Beginn: 19:03 Uhe
• Ende: 20:02 Uhr
• Ort: Peterborn e.V. (Erfurt)
• Teilnehmer: André, Alexandra, Hendrik, Steffen, Beni
• Fehlt: Zuse (krank),Mathias (krank), Tim, Carsten, Bernd, Christoph
• Gäste: Alina
• Moderator: André
• Protokollführer: Steffen

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Protokollant

nach kurzer Begrüßung durch André wird Steffen zum Protokollanten bestimmt

TOP 2 - Team "Organe"

• Vorstellung des Zwischenergebnis
• Diskussion

Beni stellt kurz vor was bereits getan worde, viel ist schon geschehen
aber es gibt auch noch einiges zu tun
enige Details wurden noch Diskutiert

TOP 3 - Team "Ordnungsmaßnahmen"

• Vorstellung des Zwischenergebnis
• Diskussion

Der Entwurf des Teams Ordnungsmaßnahmen wurde in Papierform den Teilnehmern
zur Verfügung gestellt. Der Ausschluss ganzer Gebietsverbände muß, egal wie
wenig Sinn das macht, wieder in die Satzung da es das Parteiengesetz so
vorschreibt. 
Der Ausschluss eines Einzelmitglieds wird auch unter §5 (1)explizit genannt
werden. Die Formulierungen in (2) werden entsprechend angepaßt werden.
Es gab noch einige kleine Anmerkungen die einfließen werden.
Der enstehende Konflikt zwischen Landessatzung und Bundessatzung bezüglich
des PAV wurde thematisiert. Steffen wird die finale Fassung dem Bundesvorstand
zur Kommentierung vorlegen. Ein Satzungsänderungsantrag für den Bundesparteitag
wird erarbeitet werden. Der Entwurf des §5 kann dann auch als Muster für die
anderen Bundesländer dienen.

TOP 4 - Antragsrecht

• Wiederaufnahme der Diskussion

Beni und Hendrik stellen nocheinmal ihre Entwürfe zum Antragsrecht vor.
Nach der Diskussion wurde ein Konsens gefunden der im Wesentlichen auf
Hendriks Entwurf basiert.

TOP 5 - Nachnominierung

• Diskussion

Steffen erklärt die Intention hinter seinem Vorschlag. Das Parteiengesetz
erlaubt auch das 1/5 eines Organs nicht gewählt sein muss. Die Idee wird
aber als unpiratig abgelehnt.

TOP 6 - weitere Teams

• Wie sieht's aus?

schlecht.

TOP - Terminfindung

nochmal RL oder dann doch lieber Mumble ? --SteffenO 14:06, 19. Dez. 2009 (CET)

Es wird beschlossen die zukünftigen Sitzungen ins Mumble zu verlegen.
André wird zum Temin eine Doodle-Unfrage starten.

TOP - Sonstiges

Frohe Weihnachten und guten Rutsch!