TH:AG Gründung Tagesordnung

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Generell:

• Vorne, also vor der "Masse" sitzen genau 4 Leute: Versammlungsleiter, Protokollant, Wahlleiter, Wahlhelfer
• Kandidaten für jegliche Jobs, die keinen der genannten Posten innen haben, sitzen mit in der "Masse"

Alles was Rot ist, macht der Versammlungsleiter Alles was Grün ist, macht der Wahlleiter

1. Begrüßung durch Daniel
2. Versammlungsleiter wird von allen Stimmberechtigen bestätigt [DURCH KARTEN - VERSAMMLUNGSLEITER]
   • Wahlen zu Ämtern des Parteitags sind nach Nachfrage durch den Wahlleiter auf Verlangen eines Piraten geheim durchzuführen.
   • ALSO nachfragen, wenn alle ja, dann Zettel, wenn nein, geheim. GILT FÜR ALLE 3 POSTEN!
     • Wahlhelfer wird laut GO vom Wahlleiter bestimmt
   • nochmal deutlich: wenn einer sagt geheim. DANN GEHEIM! Nachfragen müssen wir.
   • Grundsätze für Wahlen
     • Bei offenen Abstimmungen werden nach Augenmaß des Wahlleiters die Mehrheitsverhältnisse festgestellt, bei unklaren Verhältnissen erfolgt eine genaue Auszählung. -> IM PROTOKOLL VERMERKEN.
     • Wird geheim gewählt, so werden der Gründungsversammlung durch den Wahlleiter die Anzahl der Stimmberechtigten für diese Wahl, der Anzahl der abgegeben Stimmen, der gültigen und der jeweils auf den Kandidaten entfallenen Stimmen und hieraus resultierend das Ergebnis der Wahl mitgeteilt. -> Protokoll vermerken
3. Protokollführer wird bestimmt [DURCH KARTEN - VERSAMMLUNGSLEITER]
4. Wahlleiter und Wahlhelfer werden bestimmt (abstimmen) [DURCH KARTEN - VERSAMMLUNGSLEITER]
5. Abstimmung über die Zulassung von Gästen (die Teilnahme der "Presse" muss ebenfalls abgestimmt werden!)[DURCH KARTEN - VERSAMMLUNGSLEITER]
6. einfache Geschäftsordnung beschließen; z.B.:
   • Abstimmungsverfahren (z.B. geheime Abstimmungen, welche Mehrheiten (einfach, absolut, zweidrittel)) [Liegen vorher aus, Fragen ob alle gelesen, einverstanden sind dann Abstimmung durch Karten - Versammlungsleiter]
   • Antragsverfahren
   • Rederechte
   • Redezeitbegrenzungen
   • etc.
7. Willen zur Parteigründung erfragen (formaler Akt) [DURCH KARTEN - VERSAMMLUNGSLEITER]
8. Satzung beschließen (eventuell Änderungsanträge, Redebeiträge und Abstimmungen dazu) [DURCH KARTEN - VERSAMMLUNGSLEITER]

• ACHTUNG UND EXTREM WICHTIG.
• Antrag auf Reduzierung des Landesgerichtes auf 3 Richter + einen Ersatzrichter laut Bundessatzung
• ANTRAG: Der Pirat Hendrik Stiefel stellt den Antrag, das Landesschiedsgericht gemäß Bundessatzung mit nur 3 Richtern und einen Ersatzrichter zu besetzen
• Kommt noch schriftlich
  • Begründung: In einen jungen Landesverband kommt es laut Erfahrungen nicht zum Einsatz des Schiedsgerichtes (bsp. LV Bayern).
• Darüber abstimmen lassen!

1. Abstimmung aller bereits bekannten Wahlmöglichkeiten
2. Parteiname Z.Z. im Satzungsentwurf als: Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen , Parteikürzel: PIRATEN Thüringen [DURCH KARTEN - VERSAMMLUNGSLEITER]
3. Parteilogo [beide entwürfe liegen aus. [DURCH KARTEN - VERSAMMLUNGSLEITER]
4. Abstimmung evtl. neu eingebrachter Punkte wenn was da ist: [DURCH KARTEN - VERSAMMLUNGSLEITER]
5. kurze Vorstellung der Kandidaten für Vorstand und Schiedsgericht [Leitung durch Versammlungsleiter. Auch Redezeitbegrenzung auf 3 Minuten beachten!!!!!!
6. Übergabe der Moderation vom Versammlungsleiter an den Wahlleiter
   • Kandidieren für ein Amt kann nur, wer sich bis zum Aufruf durch den Wahlleiter vor der Wahl hierfür meldet. Also vor der Wahl nochmal Aufrufen, ob es noch spontane Leute gibt!
7. Vorstand wählen - dies wird in mehreren "Einzel-Schritten" erfolgen [Geheim - Auszählung durch Wahlleiter, Wahlhelfer. Alle anderen fassen die Stimmzettel nach dem Urneneinwurf nicht mehr an.
   • Wahlmodus
8. Frage, ob die Wahl angenommen wird (formeller Akt)
9. Übergabe der Moderation vom Wahlleiter an den Versammlungsleiter
10. Unterzeichnung des Protokolls (wichtig!)
    • Verkündet der Versammlungsleiter das Ende der Gründung, so muss das Protokoll noch vom Protokollanten, dem Wahlleiter, dem Vorsitzenden (oder seinem Stellvertreter) und zwei weiteren Vorstandsmitgliedern unterschrieben werden.
    • also wenn digital: ausdrucken. (Vor Versammlungsbeginn chechen)
    • analog: gleich unterschreiben
    • das wird etwas dauern
11. Übergabe der Moderation an Versammlungsleiter
12. Erklärung des Versammlungsleiters, dass die Versammlung beendet ist
13. Pause
    • ggf. erste kleine Vorstandssitzung
14. Versammlungsleiter eröffnet die Listenwahl
15. Versammlungsleiter schlägt 2 Piraten vor, die Anlage 24 und alles weitere in diesem Zusammenhang unterschreiben dürfen
16. Vorstellung der Kandidaten
    • wieder auf 3 Minuten achten. Sollte einer länger sprechen, dürfen die anderen auch, aber wo zieht man die Grenze? 5, 10, 15 Minuten. Lieber bei 3 Minuten direkt abwürgen. Siehe Modus im Bundestag. Einfach ins Wort fallen
17. Übergabe der Leitung vom Versammlungsleiter an den Wahlleiter
18. Vorstellung des Wahlmodus
19. Wählen lassen
20. Auszählen
    • auch hier gilt wieder: Die Wahlzettel fassen nach dem Einwurf in die Urne ausschließlich der Wahlleiter + Wahlhelfer an
21. Ergebniss verkünden
22. Frage ob angenommen, jeden einzelnen!!!
    • Zitat WahlABC: "In einer Landesliste kann nur benannt werden, wer seine Zustimmung dazu schriftlich erklärt hat; die Zustim­mung ist unwiderruflich"
    • Also auf das Wahlprotokoll für die Listenwahl so einen Absatz einfügen nach dem Schema:
    • Listenplatz 1 ist gewählt wurden: Donald,
    • Eine Zeile tiefer: hier stimme ich der Wahl an Listenplatz 1 zu
    • immer so weiter
23. Übergabe des Versammlung vom Wahlleiter an den Versammlungsleiter
24. Abschließende Worte
25. Beendigung der Veranstaltung