TH:2013-02-06 - Sondertammtisch Altenburg

Ort und Zeit

• Brühl 7, Altenburg
• Mittwoch, 06.02.2013
• Beginn 20:00 Uhr

Anwesenheit

Mitglieder

• 6
• Jessi, Henry, Jörg, Norman, Rocco, Holger, Daniel, Veiko

• Gäste

(Uwe Baumgarten, Willi Mälzer), POR Pöhler, Anett Bernhard und Christine Landgraf Drogenkontaktstelle, Lutz Meyner und Johannes Graffe Ordnungsamt, Frank Tempel Drogenpolitischer Sprecher im Bundestag Fraktion die Linke, Bernadus Barber Seyfert,

Protokollant

• Mirko

Protokoll eröffnet 20:07Uhr

TOP 1

Begrüßung

• durch Initiator Rocco Haas

TOP 2

Redebeitrag

• Umfang auf 2-3 Minuten beschränken

TOP 3

Beschaffungskriminalität und Einbrüche, Zusammenhang?

• Einbrüche gerne in Gartenanlagen in der Winterzeit, gleiches für Keller (Saisonal)

• Zusammenhang mit Beschaffungskriminalität nicht erkennbar, aber definitiv erhöhter Kontrolldruck

• Herr Pöhler sieht keinen Zusammenhang

• Johannes Graffé: gewisse Wahrscheinlichkeit auf altersbezogene Delikte möglich, andere Täter auch denkbar, Kein Zusammenhang herstellbar durch Ordnungsamt

• Frank Tempel: Zusammenhang zwischen Kontrolle und Beschaffungskriminalität besteht generell bei Suchtkranken

Zusammenhang zwischen Kontrollen und Einbrüchen:

• man erreicht den Dealer nicht, also müssen Konsumenten gesucht bzw. kontrolliert werden. Dadurch entsteht eine Inbeschlagnahme von Drogen bei Drogenfund
• somit ein fehlender Drogenbestand, dieser Drogenbestand kann oft nicht durch die eigenen, meist geringen Geldmittel finanziert werden.
• dadurch kann ein Anstieg an Einbrüchen (Beschaffungskriminalität) folgen um den Drogenkosum zu finanzieren ( massig Fahrräder als Bsp)
• Frage von Gast, in welchem Wert kann schaden beziffert werden? Antwort Herr Pöhler, Bandbreite, von Beutelsuppe bis Sat-Anlage
• Keller sind ebenfalls betroffen, bei Gartenlauben auch Übernachtungsgelegenheit denkbar

• Streetworker, Einbrüche aus sozialer Not heraus, ALG 2 kann zu Kriminalität führen

• Rocco Haas hat Recherchiert, was gibt es für Zahlen von Jugendlichen die Drogenprobleme haben, Antwort geschätzt 400 Hilfebedürftige

• Oberbürgermeister sagt, Altenburg habe kein Drogenproblem, Herr Pöhler meint, großes drogenproblem Nein!, dass es Drogen gibt wird Angenommen und ist wahrscheinlich
• Altenburg liegt im Bundesdurchschnitt

• Ordnungsamt ist sich bewusst, dass Drogen konsumiert werde, wenn man den konsum von Drogen als Maßstab nimmt hat ganz Deutschland ein Drogenproblem, Fazit: kein großes Drogenproblem

• Streetworker, zum Thema Christal Meph da kommt man über all in Thüringen ran

Kontrollen in Thüringen Verstärkt

• Rocco Haas zieht vergleich mit Straßen Razzia, spricht aus eigener Erfahrung vom Theaterplatz

• er sieht das Image der Polizei in Gefahr, Umgangston soll zu wünschen übrig lassen, Applaus von einem Gast

• Herr Pöhler relativiert Razzia nicht richtig, aber es gibt Anweisungen bestimmte Kriminalitätsfelder die zu bekämpfen sind, Betäubungsmittel, Straßenkriminalität, uvm.
• Herr Pöhler rät, bei unfairer Behandlung Ort, Zeit, Name um dagegen vorgehen zu können, Beschwerden gibt es immer, Pöhler geht davon aus dass die Polizei Altenburger Land täglich 100 Kontrollen durchführt
• Beschwerdelage geht gegen null nach seiner Erfahrung
• Jörg schaltet sich ein, er ist sich nicht sicher, dass dem Bürger glauben geschenkt wird, aus eigener Erfahrung erbost und hat Leserbrief an OVZ geschickt
• Jörg schildert seinen Fall, hat Jugendliche randalierer beobachtet, er sah ein Licht von Hinten vorbeirauschen, Polizei ohne Blaulicht und Martinshorn, die hielten an, er fährt vorbei und wurde kontrolliert, hatte Führerschein vergessen- eigener Fehler, dann begann der Vorfall, herumfuchteln mit Taschenlampe im Gesicht, Stell frage, "haben sie etwas lustiges genommen", antwort "ich habe einen kasper gefrühstückt"... "wir lassen uns nicht von irgendeinem Bürger sagen was wir zu tun haben"
• abschließend, nichts gegen die Jugendlichen, in der gleichen Nacht wurden die Buchbäume beim Teehaus rausgerissen
• Rasen von Polizei auch ohne Blaulicht möglich (Sonderrecht, STVO kann außer Kraft gesetzt werden bei Ausübung hoheitlicher Tätigkeiten, besondere Sorgfaltspflicht ist geboten)
• Jörg erinnert an Interview in TV Altenburg die Polizei zu informieren wenn Vorfälle stattfinden
• Rocco greif ein Vertagung

• Reidebeitrag von Gast: findet es gut, dass viel kontrolliert wird um für Sicherheit zu Sorgen

• weitere Redebeitrag: kennt die Beschwerden vom Hörensagen her auch und in gehäufter Form, herablassende Behandlung oft erzählt
• Angst davor, Übergriffe zu melden sondern lieber gleich Anzeige zu schalten, Herr Pöhler Rät erneut die Auffälligen zu melden
• Herr Tempel meint, durch Aussage seines Sohnes, veränderter Tonfall auffällig, und auch Kontrollen nach Fitnessstudiobesuch rechtmäßig?
• erzählt aus eigener Erfahrung: Kontrollen zur Prävention druchgeführt, frage der Verhältnismäßigkeit geringfügige Mengen, meiste Verfahren werden eingestellt
• Herr Pöhler darauf, dass über den Konsumenten von unten aufgerollt werden soll
• Jörg meint man hat nur das Gefühl dass die Jagd auf Konsumenten eröffnet wird, Gefühl von Jörg Kontrollen zu mehr als Kriminalitätsbekämpfung

Erfahrung von Ordnungsamt Altenburg hat den Anzeigenschwerpunkt

• ist eigentlich zufrieden bei Sachbeschädigung und schwerer Sachbeschädigung, medienwirksame Sachschäden wie bei Buchsbäumen kann nicht abgestellt werden
• Streetworkerin fühlt sich nach eigener Meinung zu stark kontrolliert, andere fühlen sich sicherer, "Sicherheit ist Subjektiv", Streetworker möchten nicht gerne mit Polizei und Ordnungsamt genannt werden, nur geringe Berührungspunkte vorhanden

• Erfahrung von Jugendlichen aus Bericht der Streetworker, Jugendliche unsicher, rechtmäßige Behandlung? Einsicht im Nachhinein, Streetworker versuchen rechtsbewusstsein zu Stärken, Meuselwitz keine gehäuften Beschwerden bei Streetworkern

• Frank Tempel weist darauf hin, dass die Polizei keinen Erziehungsauftrag hat sondern einen Ermittlungs- und Gefahrenabwehr Auftrag haben.

• Henry bedankt sich bei Herrn Pöhler für´s erscheinen, er berichtet von 2 Vorfällen aus seiner Erfahrung.

• Frage von Jörg, an Ordnungsamt, Alkoholverbot in Parks? Alkoholverbot in öffentlichen Einrichtungen (Parks) wird wohl eingestellt
• Punkte am Bahnhof bekannt, BahnhofCenter beliebt bei Alkoholikern (Höhrensagen), soll öfter von der Polizei besucht werden, schwerpunktkontrolle werden auch in Zukunft durchgeführt

Verhalten bei Polizeikontrolle

• Wie Verhält man sich? Antwort von Herrn Pöhler, kooperieren

• Herr Pöhler meint kooperieren und danach, Ort, Zeit, Namen in Erfahrung bringen, Sachverhalt merken, Email an die Polizei schicken

• Frage von Frank Tempel, Bayern soll straff kontrollieren nach seiner Aussage, Berlin weniger scharf, Frage des Herangehens darf gestellt werden
• Hat sich in der Herangehensweise etwas geänder?
• er kennt es nicht mehr aus seiner Zeit, Herr Pöhler meint dass er es sich nicht vorstellen kann
• prinzipiel hat man als kontrollierter das recht Nein zur Kontrolle von Taschen und Kofferraum zu schauen, zu sagen!
• man darf sich aber auch Kontrollieren lassen.
• bei Verweigerung kann der Polizist bei Tatverdacht gegen die Grundrechte eingreifen, an gefährdeten Orten kann Verdachtsunabhängig geprüft werden
• Blutentnahme muss auch nicht durchgeführt werden, da es als Organentnahme gilt, nur auf richterliche Anordnung durchführbar

Protokoll geschlossen um 21:55 Uhr