TH:2012-04-04 - Stammtisch ABG

Ort und Zeit

• Brühl 7, Altenburg
• Mittwoch, 04.04.2012
• Beginn 20:00 Uhr

Anwesenheit

16 Personen

7 Mitglieder

9 Gäste

als Gast: Frau Feller

• Jessica

Protokollant

• Jessica

TOP 1

• Begrüßung

TOP 2

Fragerunde mit Frau Feller

Frage zum Klinikum: Wie steht sie zum Theme Privatisierung des Klinikums?

Antwort:

• Das Klinikum ist einer der größten Arbeitgeber Altenburgs, Familienfreundlich und flexibel. Die Privatisierung steht außer Frage,

Wie steht Frau Feller zum Thema Flugplatz?

Antwort:

• Warum hat RyanAIR soviel Gelder bekommen, das ist nicht nachvollziehbar, die Rückforderungen der EU belaufen sich auch ca 7-11 Millionen
• der Übergang muss transparenter werden

Wie können wir die Jugend für Kommunalpolitik interessieren?

Antwort:

• Piraten ziehen die Jugendlichen
• es waren keine konkreten Antworten im Bezug auf die Jugendlichen
• Jugendamt strahlt in verschiedene Richtungen und zieht Netzwerke, es muss sensibler gestaltet werden (Kreisjugendring)
• Mitgestaltung der Demokratie...kleine Kinder müssen sensibilisiert werden,ernst nehmen von Jugendlichen,jungen Eltern
• gesunde Ernährung von Kinder und Jugendlichen
• Berufsorientierung, mangelnde Bildung...es wird zu wenig an der Persönllichkeit gemessen
• Kinder und Jungendparlament muss eventuell wieder entstehen, im Kreistag eine Kinder und Jugendvertretung einrichten
• Jugend weiss gar nicht mehr wie wählen geht
• das politische Interesse ist kaum gegeben
• sie müssen mehr in Verantwortung genommen werden, nicht über die Jugend entscheiden

Was hält Frau Feller vom Modepark in Altenburg?

Antwort:

• Feller....sie ist gern Modebewusst,und es muss mehr werden was in ABG zu kaufen ist...es ist egal wo der Modepark entsteht
• Bürgerbeteiligung hätte im Vorfeld gemacht werden müssen

Wie steht sie zur räumlichen Entwicklung der Region?

Antwort:

• regelmäßige Besuche des Landrates in den Gemeinden
• man darf sich vor einer Kreisgebietsreform nicht verschließen
• Dienstleistungen zusammenziehen

Wie sind Frau Fellers eigenen Ziele?

Antwort:

• Jugendclub mit den Jugendlichen zusammen geschaffen
• Bürgerintitiative Blumenkästen in der Unterführung

Und welche Ziele wird sie verfolgen, sollte sie Landrat werden?

Antwort:

• Personalentwicklungskonzept /Haushaltplanung
• Flugplatz Übergangskonzept einfordern
• Gesamtkonzept für das Theater, es soll erhalten bleiben

Wenn sie nicht gewählt wird, wie wird sie sich weiter kommunal einbringen?

Antwort:

• sie baut auf dem bisherig gemachten auf...

Wie steht sie zum Mindestlohn?

Antwort:

• persönliche Meinung 8,50 Netto ist zu wenig
• Rahmenbedingung schaffen, Unternehmen kann nicht vorgeschrieben werden was es letzt endlich zahlt..im Vorfeld kann sowas aber geklärt werden
• Unternehmerauszeichnung dahingehend wo es sehr sozial zugeht

Wie steht Frau Feller zum bedingslosen Grundeinkommen?

Antwort:

• hat sich nicht intensiv damit auseinander gesetzt
• Frau Feller weiss nicht was das bedeutet, Rocco erklärtihr bedingungsloses Grundeinkommen
• Frau Feller muss passen bei der Frage

Was hält sie von Sanktionen?

Antwort:

• ist gegen Sanktionen
• ABER es gibt Ausnahmen: Bsp. Jugendabbrecher, angedrohte Sanktion könnte helfen
• Präventionsarbeit kann nicht früh genug anfangen, das Elternhaus muss stark eingeschlossen werden
• KITA Gesetz ist bereits in Kraft getreten

Frage eines Gastes an die PIRATEN: Wie stehen wir zum Betreungsgeld für Mütter, die zu Hause bleiben?

unsere Antwort:

• das ist absoluter Irrsinn
• du bist dann für den Arbeitsmarkt nicht verfügbar, das verschwendet viel zu viel Geld

Was möchte sie gegen den chronischen Leherermangel tun?

Antwort:

• als LK nur für Schulaustattung zuständig, für Lehrer ist das Ministerium zuständig

Wo sieht sie im LK die Position der Piraten und wo erhofft sie sich eine Zusammenarbeit?

Antwort:

• sie kann sich uns in 2 Jahren im Kreistag vorstellen
• sieht uns auch als pol. Partner
• sie sieht eine Verbindung im Jugendbereich
• als Partner den Kinder- und Jugendausschuss aufbauen

Protokoll geschlossen um 22:06