Protokoll Stadtratssitzung Erfurt 20.01.2011 Christian

Protokoll Stadtrat vom 20.01.2011

• Beschlussfähigkeit wurde festgestellt
• Änderungen TO
  • Keine liegen vor
• Entscheidungsvorlagen
  • 8.2 Beitritt zum Fachverband der Standesbeamtinnen
    • CDU: kann nicht nachvollziehen, dass Erfurt beitreten will -> Einsparungen im Personenstandswesen sind an den Haaren herbeigezogen -> Qualität der Standesbeamten würde sinken
    • Verwaltung: Erfahrungsaustausch zwischen Innenministerium -> einheitliche Rechtsanwendung in Thüringen -> 200 € sind irrelevant für den Haushalt -> aus wirtschaftlichen Gründen nicht ersichtlich, warum die Stadt nicht angehört
    • CDU: Qualifikation der Standesbeamten muss angewiesen
    • Verwaltung: wichtig, dass Erfurt Mitglied im Fachverband wird, da Erfurt als Landeshauptstadt
    • Linke: Erfahrungsaustausch ist wichtig -> was in Kommunen los ist, welche Problem man lösen kann
    • Abstimmung -> Überweisung OSO (Mehrheitlich abgelehnt 8/25/0)
    • Abstimmung für den Antrag (Mehrheitlich angenommen 26/6/1)
    • CDU Erklärung Abstimmungsverhalten: unverantwortlich 200 €
  • 8.6 – Bebauungsplan ALT624 „Neuerbe/Meyfartstraße“ - Aufstellungsbeschluss
    • Abstimmung: 33/0/0
  • 8.7 – Abwasserbeseitigungskonzept der Landeshauptstadt Erfurt für die Jahre 2010-2025
    • CDU: Marodes Abwassersystem -> Rechnung geht nicht auf -> zeitlicher Ablauf ist nicht richtig -> Konzept aus Entwässerung ist nicht richtig, Außnahmen zu machen -> Bauzeit verkürzen -> keine Dauerbaustelle in A -> Verschiebungen die nötig sind, werden verschmerzbar sein -> haben was gut zu machen
    • Linke: würde zustimmen -> mit Änderungsantrag -> Chaos durch die Bahn zu Ende gemacht wird -> wenn Atzmannsdorf einmal aufgerissen wird dann ganz
    • Ortsteilsbürgermeister Atzmannsdorf: Enorm wichtig
    • Aßmann/Freie Wähler: unterstützen auch, warum nicht eine Baustelle möglich ist
    • Abstimmung Änderungsantrag aus Schmiera: 2 Enthaltungen abgelehnt
    • Abstimmung Änderungsantrag aus Bischleben: 5 Enthaltung abgelehnt
    • Abstimmung Änderungantrag aus Urbich: 4 Enthaltung
    • Abstimmung Änderungsantrag aus Büßleben: 4 Enthaltungen
    • Abstimmung Änderungsantrag aus Atzmannsdorf: dafür mit einer Enthaltung
    • Abstimmung der Drucksache Einstimmig beschlossen
  • 8.8 Nordhäuser Straße, Abschnitt Erhard-Etzlaub-Straße/Moritzwallstraße – Bestätigung der Vorplanung
    • Kallenbach/CDU: größte Verkehrsbaumaßnahme in der Stadt -> Investitionsgröße 11,5 Millionen € -> Wie kann man den Fahrradfahrern in der Nordhäuserstraße ein Angebot bringen? -> Vorzugsvariante: Gleise werden eingerückt damit auf Fahrbahn damit Mittelsweg entsteht und Gehweg wird eingerückt und Kleingärten -> CDU Vorschlag: Gehweg einrücken damit Fahrradweg vorhanden ist -> Trennung von Fahrradweg und Gehweg – Einsparungen würden in die Millionen gehen -> die Zeit wäre auch geringer -> geringere Durchlaufs Geschwindigkeit wäre besser -> wollen nicht festlegen, sondern Verwaltung soll drüber nachdenken
    • Stampf/Freie Wähler: bauen aus um Sicherung der Fahrradfahrer sicher zu stellen -> Änderungsantrag ist abgelehnt -> Nachteil für die Fahrradfahrer wegen Breite -> wollen so wenig Flächen entgegennehmen -> nach Variante B Durchlaufgeschwindigkeit: Kraftfahrer kann auch mal eine Minute warten -> bei der Variante B sei an alles gedacht
    • Linke: wenn Verkehrsproblematik lösbar ist -> dann haben sie alles richtig gemacht -> Problem: Enteignungsverfahren -> Variante das Beste für die Bürger
    • Verwaltung: Neuuntersuchung der CDU-Variante problematisch -> wegen Nachstellungsverfahren -> Förderperiode endet bald -> Fördermittel gehen verloren -> Variante liegt qualitativ hinter dem der Verwaltung
    • Fistner/CDU: wenn OPNV gehemmt wird problematisch -> Auseinandersetzung zum
    • Stampf/Freie Wähler: Durchschnittsgeschwindigkeit ist genau nachgerechnet wurden -> wenn Idealverkehr dort wäre keine Probleme
    • Linke: sehr froh mit der Vorlage, weil Kompromiss zwischen Verkehrsteilnehmer -> der Verkehr läuft hier am sicherersten
    • SPD: kritischer Stelle -> Stadteinfahrt -> lässt sich nicht vermeiden, weil Bauflucht -> in Abwägung aller Möglichkeit Variante B am besten
    • Grüne: zieht zurück
    • Wolf/FDP: immer darauf zu achten, die Situation der ÖPNV zu verbessern
    • Metz Nachfrage an FDP: Woher nimmt er die Erkenntnisse?
    • Wolf: keine kritischen Probleme -> wenn Unfall passiert gibt es Probleme
    • CDU: will auf Argumente eingehen -> Vorgärten würden genauso involviert werden, wie bei Variante B -> durch die Variante der CDU wird der Straßenzustand baulich aufgewertet -> keine Sparvariante -> qualitativ hochwertig Straßenplanung -> Argument Zeitdruck kann er nicht verstehen -> kann nicht akzeptieren, dass keine Zeit für Neuüberprüfung -> kann nicht vorstellen, dass der Stadtrat nicht beschließen, dass sie die Zeit haben nochmal machen
    • Meyer/Grüne: Weg in der Berechnung zu klein aufgeführt
    • Verwaltung: bester Kompromiss -> aus Sicht der EVAG gut zu händeln
    • CDU: Lichtsignalanlagen müssen genutzt werden -> Problem ist immer da, wie die Leute über die Straße kommen -> Eingriff in Vorgärten würde nicht mehr sein, als bei Variante B
    • Änderungsantrag der CDU/Variante A: (9/23/1)
    • Drucksache – Variante B (23/9/1)
  • 8.9. Maßnahmeplanung Hilfe zur Erzeihung
    • Vertagt
  • 8.10 Einfacher Bebauungsplan Nordwestlich der Bunsenstraße
    • Abstimmung (31/1/1)
  • 8.11 Umschuldung 2012
    • Abstimmung (33/0/0)
  • 8.12 Satzungsbeschluss
    • Abstimmung Einstimmig angenommen
  • 8.13 Einfacher Bebauungsplan
    • Abstimmung Einstimmig angenommen
  • 8.14 Änderung der Satzung über die Benutzung städtischer Sportanlagen
    • Grüne: öffentliche Veranstaltung sollen nicht mehr in Sportanlagen benutzen -> Einschränkungen der Demokratie -> Öffentlichkeit ist ein Schutz vor Willkür -> Öffentlichkeit ist eine Schutz vor Willkür -> Demonstration zu provozieren und zu verbessern -> brauchen keine Angst vor den Feinden der Demokratie haben bei einer starken Demokratie
    • Verwaltung: Ausschuss hat auch so votiert um dies zu Unterstützung
    • Panse/CDU: der Forderungen zu Genüge tun -> wissen alle was in Erfurt los ist -> in öffentlich geforderte Einrichtungen können der Stadtrat selber die Spielregeln festlegen -> keinen wesentlicher Eingriff in die Bürgerrechte
    • Abstimmung: 20/11/2
    • Abstimmungsverhalten Linke: Sportstätten auschließlich für Sport
  • 8. 15 Präambel, Leitbild vertagt
  • 8.17 Bürgerbefragung zur Entwicklung egapark
    • SPD: der egapark ist nicht Stuttgar 21 -> Bürger sollen befragt werden -> um egapark zu entwickeln -> mit Fragenkatalog -> wenn das Projekt nur mit den Stadtwerken und Anfragen gemacht werden, deswegen sollen sich die Bürger beteiligen
    • Thunfarth/Grüne: 2 gute Argumente gegen Bürgerbefragung -> 1.: warten auf Konzepte der Stadtwerke -> 2.: „Was machen wir mit dem Ergebnis?“ -> wie speisen wir die Ideen der Bevölkerungen in den Antrag ein -> Überweisung: FTU und Kulturausschuss
    • SPD: Zeitdruck ist unsympathisch
    • Stampf/Freie Wähler: lässt sich nicht unter Druck setzen etwas zu entscheiden -> Grobkonzept bis zum Juni von dem egapark -> unterstützen den Grünevorschlag -> niedrige Unterstützung
    • CDU: keinen Einfluss auf die Termine und die sind nun so, wie sie sind -> keine Klientelpolitik beim Bürgerbeteiligungshaushalt
    • Linke: wollen Bürger nicht über fertige Konzepte abstimmen lassen -> ega ist zu komplex
    • CDU: Verwaltungsräte haben unterschiedliche Konzepte vorbereitet -> keine Zustimmung des Antrag
    • Aßmann/Freie Wähler: Sondersitzung der Abstimmung zu beraten -> Abstimmung zu verfrüht
    • SPD: 30 Beteiligung zu niedrig -> wie kann ich das ändern -> Spektrum mehr Bürger zu beteiligen -> Vorschlag anzunehmen -> kann Zeitpunkt nicht ändern
    • Thunfarth/Grüne: Ziel einverstanden -> glauben Weg und Methode nicht zielführend „Wer ins Blaue fragt wird blaue Antworten kriegen“ -> welche Konsequenzen hat ein Bürgervotum -> Bürgerinnen und Bürger müssen das Wissen haben, dass was passiert -> wenn nicht gibt es keine Beteiligung
    • Grüne/Meyer: am Ende entscheiden die Gremien -> Gefahr!
    • SPD: aus der Verantwortung kann sich der Stadtrat nicht entziehen
    • Stampf/Freie Wähler: 4 konkrete Fragen fürs Bauhaus -> und es kamen gute Meldungen zurück
    • SPD: kostet nicht viel und jetzt ist die Gelegenheit sollte man nutzen -> Meinungsvielfalt soll generiert -> Abstimmung alternativlos
    • Frage Freie Wähler: in wie weit sind die Stadtwerke einbezogen wurden
    • Bürgermeisterin: es gibt Statistikwertungen um das auszuwerten -> Fragebogen kann man jeden zu muten -> Methodik ist dafür möglich
    • Linke: wo Beteiligung? Am Endprodukt oder schon vorher -> ein tragendes Konzept für die Bürger -> sollen Zeitfenster nutzen
    • CDU: wie stellen sich der Einreicher das vor? Fraktionen haben die Fragen anderer Fraktionen mit Brachialgewalt niedergeschmettert
    • SPD: agierende Akteure mit einbringen
    • CDU: Kampfabstimmungen im Gremium?
    • SPD: fachliche Diskussionen im STU
    • FDP: bestimmen über das Prozedere -> über konkrete Formulierung quatscht keiner
    • SPD: Fragen werden von Fachkräfte gemacht
    • SPD: Vorschlag für einen Sonderausschuss
    • Abstimmung des Antrages auf Überweisung (18/0/15)
  • 8.18. Neubenennung einer sachkundigen Bürgerin
    • Abstimmung (32/0/1)
  • 8.19 Winterdienst in Erfurt verbessern
    • Panse/CDU: dieser Winter schon ausbauen -> 27. Dezember hat sich OB zu ersten Mal mit dem Winterdienst auseinander gesetzt -> zeitnahe Reaktion -> Rufbereitschaft soll verbessert werden -> muss zum Einsatz von mehr Mitteln kommen, wenn es die Situation erfordern -> im E3-Netz wird eine Nullstreuung übernommen heißt es ist dem Zufall überlassen -> gesetzlich verpflichtende Räumung zwischen 6 – 22 Uhr -> Straße war trotzdem auch bei Räumungsarbeiten um 2 Uhr auch 6 Uhr nicht verfügbar -> es führt nicht zu Mehrkosten, sondern zu Minderkosten -> Nachtstundenzuschlag -> ist eine Maßnahmen, die man besprechen kann -> Nutzung von Freiwilligen und Regelempfänger ist zu prüfen -> Städte mit Aufruf waren erfolgreich -> Räumungen von Schulsporthallen und Kindereinrichtungen soll geschehen, damit keine Schließung passiert -> zum Sperrzeitpunkt liegt schon sehr viel auf den Dächern -> die Stadt ist gestern nicht ausreichend versichert -> Bericht auch im Änderungsantrag
    • Linke: Hinweis auf eine ordentliche und ordentliche Diskussion und nicht ein Verbot durch den Ratsvorsitzenden
    • Aßmann/Freie Wähler: unterstützen -> Ergänzung auch in den Nebenstraßen räumen
    • FDP: früher war der Antrag schon mal gestellt, denn der Verkehr ist zum Erliegen gekommen -> stehen vor Eiszeit, darum wird es kälter
    • Einwurf SPD: es wird kälter, wegen dem Klimawandel
    • FDP: Berufsverkehr war nicht möglich -> müssen räumen und die Infrastruktur offen halten -> Stadtpendler haben Probleme die Stadt zu erreichen
    • SPD: Haben sich die Gremien nicht damit beschäftigt? CDU, FDP, Freie Wähler haben im Ausschuss dagegen gestimmt, auf Verbesserung des Winterdienstes
    • SPD: Verweisung der drei Anträge in den Ausschuss
    • CDU: Aussagen SPD: ist Winter und man muss mit Knochenbrüchen rechnen -> CDU versteht nicht, dass die Stadt dem Haushalt 1,7 Millionen € zur Verfügung gestellt -> und Anfang November schon nach Geld geschrien wurde -> Geld wurde knapp, dass die Pauschale zu niedrig war -> Signal von der Stadtverwaltung an den Winterdienst -> müssten Lösung finden den Winterdienst -> keine Verlässliche Kalkulation des Winterdienst vom Stadtrat -> muss nachgeschaut werden, dass das Abrechnungssystem mit der Pauschale noch funktioniert -> EVAG hat gesagt, dass EVAG hat einen Fehler gemacht -> nicht auf allen sechs Linien gab es Probleme -> wenigstens ÖPNV muss funktionieren -> Schienenersatzverkehr muss erhalten bleiben -> Busse müssen die Bedingungen kriegen, die sie brauchen -> die Stadt setzte Prioritäten nach Bürgermeisterin + keine Wendemöglichkeiten für Busse -> Diskussion mit Bürgermeisterin -> frühzeitig müssen entsprechende Pläne vorhanden sein -> der ÖPNV muss auf alle Fälle an erster Stelle stehen -> 18 Räumfahrzeuge der Stadt hauptsächlich im innerstädtischen Bereich eingesetzt werden -> aus Fehlern lernen und abstellen
    • Stampf/Freie Wähler: kann Aufregung nicht verstehen -> immer wieder werden offenlegen von Zahlen gefordert -> Zahlen waren da -> TO wurde im Ausschuss zur Kenntniss genommen -> die Räumungsarbeiten wurden zur Kenntniss genommen -> Winterdienst soll kein Winterdienst bei privaten Firmen
    • SPD: wenn Straßen nicht befahrbar sind, dann bezahlt die Stadt nicht
    • Stampf/Freie Wähler: beide Anträge in den Fachausschuss OSO zu überweisen
    • CDU Frage: Wie haben einzelne Ämter Hilfe bekommen?
    • Bürgermeisterin: es war keine Katastrophe ist war keine Krise -> alle haben Hilfe bekommen -> welche Leistungen können zusätzlich gemacht werden muss überprüft werden -> es gab genug freiwillige, die nach ihrem Urlaub mitgeholfen haben
    • FDP: gibt Recht, dass keine Katastrophe war -> wesentlich kürzere Befehlsstrukturen müssen aufgebaut werden
    • GO-Antrag CDU: Abbruch der Debatte
    • Oberbürgermeister: Rechtfertigung der Diskussion
    • Abstimmung über GO-Antrag: 21/12/0
    • Antrag von SPD und Freie Wähler in den Ausschuss: 23/10/0
  • 8.20 Resolution zur Energiewirtschaft
    • SPD: es geht nicht für oder gegen Atomkraftwerke -> wollen Positionen des Deutschen Städtetages der regionalen Energieunternehmen abzuschaffen
    • CDU: es ist eine Bezuschussung der regionalen Energieunternehmen -> Zweifel, ob Monopolsetzung durch kommunale Träger sinnvoll ist
    • FDP: Preise der Energieunternehmen wurden schon erhöht und sollten nicht unterstützt werden
    • SPD: EON einer der großen Profiteure zum Atomdeal -> wollen wir die Position der Stadtwerke wirklich verringern
    • CDU: es gibt Stadtwerke, die ein hohen Anteil an Eigenerzeugung der Energie haben -> wenn eine Enrgieart wegfällt, steigen die Preise -> werden keine Kraftwerkkapazität aufbauen
    • FDP: nicht in der CDU
    • FDP: man muss sich streiten, was teurer wird -> Subventionierung erneuerbare Energie oder Atomenergie
    • Abstimmung 21/12/1
  • 8.21 Winterdienst
    • Versammlungseiter nach einhelligen Krach: eigene Drucksache, eigene Diskussion trotz Überweisung an Ausschuss
    • CDU: wenn das Räumen aus eigener Kraft nicht möglich ist, ob es nicht wichtig ist die Stadt in die Verantwortung zu setzen -> Winterdienst ist ernst zunehmen
    • Linke: Antrag auf Debatte
    • Streit, ob die Frag im Ausschuss beantwortet wird
    • Abstimmung auf Abbruch der Debatte 20/12/1
    • CDU: halten Antrag auf Erfolglos -> muss im Verkehrsausschuss behandelt werden
    • Antrag auf Überweisung in den Verkehr 32/0/1
  • 8.22 Mandatswechsel sachkundiger Bürger im Ausschuss Finanzen, Liegschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben
    • Abstimmung Einstimmig angenommen
  • 8.23 Neubenennung sachkundig Bürgerin im Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
    • Abstimmung Einstimmig angenommen

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